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Newsletter

Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 7. Juni 2019

Bayerische Staatskanzlei

„Autoländer“ Baden-Württemberg, Bayern und Niedersachsen verabreden intensivere Zusammenarbeit und nehmen Bund in die Pflicht / Ministerpräsident Winfried Kretschmann: „Auto der Zukunft soll weiterhin in Deutschland vom Band rollen.“ / Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Uns eint der Wille, die Zeitenwende der Automobilwirtschaft zu einer Erfolgsgeschichte zu machen – für die Menschen, unsere Unternehmen und für das Klima.“ / Ministerpräsident Stephan Weil: „Umweltschutz und Arbeitsplatzerhalt müssen soweit wie irgend möglich zusammengeführt werden – das klappt nur mit einer gemeinsamen Anstrengung.“

(07.06.2019) Baden-Württemberg, Bayern und Niedersachsen beheimaten zusammen die größte und bedeutsamste Automobilwirtschaft der Welt. Zusammen stehen die drei Automobilstandorte für weit über eine Million Arbeitsplätze. Mit einem Gesamtumsatz von über 420 Milliarden Euro ist sie der mit Abstand bedeutendste Industriezweig der Republik, ihr Anteil am gesamtdeutschen Export beträgt mehr als 17 Prozent. Um den Wandel zu einer klimaschonenden Mobilität wirtschaftlich erfolgreich und sozial verträglich voranzutreiben, haben die Ministerpräsidenten der Länder Baden-Württemberg, Bayern und Niedersachsen die Initiative ergriffen und in Berlin ein gemeinsames Positionspapier vorgestellt.

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Ministerpräsident Dr. Markus Söder zum Klimaschutz

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(05.06.2019) „Klimaschutz ist eine ökologische, aber auch eine moralische Aufgabe. Wie man ihn organisiert, das ist die entscheidende Frage“, so Ministerpräsident Dr. Markus Söder. Mehr dazu im Video.

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Schirmherrschaft: 150 Jahre Freiwillige Feuerwehr Wildenau

Gruppenbild mit dem Schirmherr Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL (2.v.l.): unter anderem Festleiter Marcus Fritsch, der 1. Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Wolfgang Bernreiter und die Vorsitzende der Freiwilligen Feuerwehr Johanna Warawko (v.l.n.r.).vergrößern

(05.06.2019) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 5. Juni 2019 die Schirmherrschaft anlässlich des 150-jährigen Jubiläums der Freiwilligen Feuerwehr Wildenau übernommen.

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Eröffnung des Museums der Bayerischen Geschichte in Regensburg

Freuen sich über die Eröffnung des Museums der Bayerischen Geschichte (v.l.n.r.): Innenminister Joachim Herrmann, MdL; Finanzminister Albert Füracker, MdL; die Regensburger Bürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer M.A.; Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL; Wissenschaftsminister Bernd Sibler, MdL; und der Direktor des Hauses der Bayerischen Geschichte Dr. Richard Loibl.vergrößern

(04.06.2019) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 4. Juni 2019 das Museum der Bayerischen Geschichte in Regensburg eröffnet. Ab dem 5. Juni 2019 ist das Museum für Besucher geöffnet. Zum Museum der Bayerischen Geschichte. 

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Bericht aus der Kabinettssitzung vom 4. Juni 2019

(04.06.2019) 1. Energieversorgung in Bayern: Staatsregierung schafft großen Schritt zu dauerhafter Versorgungssicherheit / weniger Stromtrassen und mehr Erdkabel / höhere Reservekapazitäten durch neue Gaskraftwerke und mehr Kraft-Wärme-Kopplung / mehr erneuerbare Energie durch zusätzliche Freiflächen-Photovoltaikanlagen / Ausbau dezentraler Energieversorgung in Bayern / 2. Entschließungsantrag im Bundesrat: Bayern fordert höhere Verdienstgrenze von 530 Euro bei Minijobs / 3. Bayern setzt sich für staatlich unterstützte Mehrgefahrenversicherung in der Landwirtschaft ein / Kabinett billigt gemeinsame Bundesratsinitiative mit Baden-Württemberg zur Absicherung von Klima-Risiken / Ermäßigter Steuersatz von 0,03 % soll auch für die Dürreversicherung gelten / 4. Automatisierte Kennzeichenerkennung: Bayern setzt Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts um

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Nationalfeiertag des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland

Der britische Generalkonsul Simon Kendall, Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, und der britische Botschafter Sir Sebastian Wood (v.l.n.r.). © Thomas Kirzvergrößern

(03.06.2019) Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, hat am 3. Juni 2019 am Empfang anlässlich des Nationalfeiertags des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland in München teilgenommen.

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Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Bayern setzt als erstes Bundesland Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts zur automatisierten Kennzeichenerkennung um – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zum Gesetzentwurf: AKE bleibt wichtiges Fahndungsinstrument für mehr Sicherheit – Alle Infos unter www.kennzeichenerfassung.bayern.de

(04.06.2019) Bayern setzt im Bayerischen Polizeiaufgabengesetz (PAG) als erstes Bundesland die Vorgaben aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 18. Dezember 2018 zur automatisierten Kennzeichenerkennung (AKE) um. Hierzu hatte das Kabinett am 4. Juni 2019 einen Gesetzentwurf von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann behandelt, der jetzt den betroffenen Verbänden zur Anhörung zugeleitet wird.

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Innenminister Joachim Herrmann fordert harte Strafen und rasche Rückführung der Gewalttäter und Randalierer von Stephansposching: „Wer sich so aufführt, hat in unserem Land nichts zu suchen“

(02.06.2019) Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat eine harte Bestrafung und anschließend die zügige Rückführung der drei gewalttätigen Asylbewerber aus Nigeria gefordert, die für die massiven Ausschreitungen in einer Gemeinschaftsunterkunft im niederbayerischen Stephansposching hauptverantwortlich gemacht werden. Dabei waren fünf Polizeibeamte verletzt worden, einer der Randalierer trat mit beiden Füßen die Seitenscheibe eines Streifenwagens ein.

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Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Bayerns Justizminister Eisenreich: „Bayern hat sich mit wichtigen rechtspolitischen Themen durchgesetzt“ / Justizministerkonferenz spricht sich insbesondere für gesetzliche Regelung eines Auskunftsanspruchs des Scheinvaters sowie schnelle Umsetzung der Reform der Strafprozessordnung aus

(06.06.2019) Nach Abschluss der zweitägigen Frühjahrskonferenz der Justizministerinnen und Justizminister in Lübeck-Travemünde zieht Bayerns Justizminister Georg Eisenreich Bilanz: „Bayern hat sich bei wichtigen rechtspolitischen Themen durchgesetzt. Es freut mich sehr, dass unsere Vorschläge überzeugen konnten.“

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Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Gesundheitsbonus in trockenen Tüchern: Freistaat sorgt für Schulgeldfreiheit in Gesundheitsberufen / Kultusminister Michael Piazolo: „Gesundheitsbonus entlastet Schülerinnen und Schüler und stärkt die Attraktivität der Ausbildung in Gesundheitsberufen“

(07.06.2019) Bayern ermöglicht künftig eine schulgeldfreie Ausbildung in wichtigen Gesundheitsberufen wie Physiotherapie, Ergotherapie oder den medizinisch-technischen Assistenzberufen. 99 Prozent der Berufsfachschulen haben sich entschieden, den Gesundheitsbonus des Freistaats anzunehmen und kein Schulgeld mehr zu erheben. Der Freistaat ging dabei einen bundesweit einmaligen Weg.

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Eine Feierstunde für die Sprache, „sie öffnet die Türen zur Welt“ – Kultusminister Michael Piazolo zeichnet beim Sprachenfest des Bundeswettbewerbs Fremdsprachen die deutschlandweit besten Projekte aus

(05.06.2019) „Sprachen öffnen die Türen in die Welt. Sie bieten nicht nur berufliche Vorteile, sondern geben vor allem auch die Gelegenheit, neue Länder und Kulturen zu entdecken“, betonte Michael Piazolo anlässlich des 28. bundesweiten Sprachenfestes, das in diesem Jahr in Bayern stattfand. Über drei Tage hinweg kamen die besten Schulteams aus allen Bundesländern in der Landeshauptstadt München und im oberbayerischen Dachau zusammen.

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„Musik vereint uns!“ – Kultusstaatssekretärin Anna Stolz eröffnet „Aktionstag Musik in Bayern 2019“

(03.06.2019) „Musik vereint uns! Das ist das Motto des diesjährigen ,Aktionstages Musik in Bayern‘, und ich bin sicher, jeder, der heute hier ist, kann es bestätigen: Miteinander Singen und Musizieren verbindet die Menschen – egal, welchen Alters und welcher Herkunft –, schafft eine lebendige Gemeinschaft und bereitet große Freude“, so Kultusstaatssekretärin Anna Stolz am 3. Juni 2019 auf der Bayerischen Gartenschau in Wassertrüdingen.

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Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

„Georg Baselitz und Herzog Franz von Bayern tragen mit ihrem Engagement und ihrem Schaffen zum internationalen Ansehen des Kulturstaates Bayern in der Welt bei“ / Kunstminister Bernd Sibler bei Festakt anlässlich der Schenkung von sieben Baselitz-Werken in der Pinakothek der Moderne – „Die Schenkung bedeutet einen großen Vertrauensbeweis“

(06.06.2019) Georg Baselitz hat zu Ehren von S.K.H. Franz von Bayern sieben Werke an die Bayerischen Staatsgemäldesammlungen übergeben. Am 6. Juni 2019 fand der Festakt anlässlich der Schenkung in der Pinakothek der Moderne in München statt. Kunstminister Bernd Sibler zeigte sich stolz und glücklich: „Wir haben heute im Rahmen dieses Festakts die wunderbare Gelegenheit, uns gleich vor zwei Persönlichkeiten, denen die Pinakothek der Moderne sehr viel verdankt, zu verneigen: Georg Baselitz und Herzog Franz von Bayern.“

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U-Multirank 2019: „Bayerische Hochschulen setzen internationale Maßstäbe“ / Wissenschaftsminister Bernd Sibler gratuliert bayerischen Hochschulen zu Weltklasse-Ergebnissen bei einzigem globalen Ranking mit multidimensionalem Ansatz – Besonders erfolgreich: Technische Universität München, Hochschule München, Technische Hochschule Deggendorf und Technische Hochschule Nürnberg

(05.06.2019) Bayerische Hochschulen haben beim internationalen U-Multirank 2019, das als einziges globales Ranking die Kategorien „Forschungsleistung“, „Lehre“, „internationale Orientierung“, regionales Engagement“ und „Wissenstransfer“ umfasst, hervorragend abgeschnitten.

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„Studiengang ‚Digital Healthcare Management‘ an der OTH Amberg-Weiden verspricht Gesundheitsversorgung der nächsten Generation“ / Wissenschaftsminister Bernd Sibler unterstreicht die Bedeutung des neuen Studiengangs „Digital Healthcare Management“ an der OTH Amberg-Weiden

(31.05.2019) Anlässlich des neuen Studiengangs „Digital Healthcare Management“ an der Ostbayerischen Technischen Hochschule (OTH) Amberg-Weiden, der dieses Wintersemester startet, betonte Wissenschaftsminister Bernd Sibler am 31. Mai 2019 in München: „Der neue Studiengang ‚Digital Healthcare Management‘ der OTH Amberg-Weiden widmet sich den zwei großen Zukunftsthemen ‚Digitalisierung‘ und ‚Gesundheit‘ und verknüpft diese.“

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Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: BALDERSCHWANG IST AUF DER DATENAUTOBAHN / Glasfasernetz freigeschaltet // Freistaat förderte mit mehr als 362.000 Euro

(07.06.2019) „Breitband ist Zukunft – die Gemeinde Balderschwang im Landkreis Oberallgäu hat dies erkannt und gehandelt. Ab heute können 71 bislang unversorgte Haushalte in Deutschlands höchstgelegener Gemeinde die Datenautobahn mit High-Speed benutzen“, freute sich Finanz- und Heimatminister Albert Füracker bei der Freischaltung des Breitbandnetzes gemeinsam mit dem 1. Bürgermeister Konrad Kienle und Geschäftsführer Technologie Walter Goldenits von der Telekom Deutschland GmbH am 7. Juni 2019 in Balderschwang.

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FÜRACKER: 1,9 MILLIARDEN EURO FÜR KULTURFÖRDERUNG IM DOPPELHAUSHALT 2019/2020 / Kultursymposium in Nandlstadt – Dialogräume eröffnen und Netzwerke knüpfen

(03.06.2019) Bayern ist auf der ganzen Welt bekannt, vor allem auch für seine Kultur und seine Traditionen. „Staatliches Engagement für Kultur und Heimat ist kein Luxus, sondern maßgeblich für den Zusammenhalt der Gesellschaft. Die Kulturförderung ist daher ein Schwerpunkt im Staatshaushalt. Im Doppelhaushalt 2019/2020 stehen dafür rund 1,9 Milliarden Euro bereit“, stellte Finanz- und Heimatminister Albert Füracker beim Kultursymposium in Nandlstadt, Landkreis Freising, am 3. Juni 2019 fest.

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FÜRACKER: NEUBAU SCHAFFT BRÜCKE ZWISCHEN VERGANGENHEIT UND ZUKUNFT / Anbau am Landratsamt Neustadt a.d. Waldnaab eingeweiht

(31.05.2019) „Hier ist eine Brücke zwischen Vergangenheit und Zukunft entstanden, sowohl in der Gestaltung, als auch in der Funktionalität“, stellte Finanz- und Heimatminister Albert Füracker bei der Einweihung des neuen Anbaus am Landratsamt Neustadt a.d. Waldnaab in Vertretung von Ministerpräsident Dr. Markus Söder am 31. Mai 2019 fest. Der Neubau in moderner Holz-Glas-Betonbauweise nimmt mit Form und Fassade Elemente der Stadtmauer auf.

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Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Wirtschaftsminister Aiwanger zum Solidaritätszuschlag / Aiwanger: „Solidaritätszuschlag für alle ersatzlos abschaffen“

(06.06.2019) Vor dem Hintergrund des Gutachtens von Bundesrechnungshofpräsident Scheller zum Solidaritätszuschlag fordert Bayerns Wirtschaftsminister Aiwanger erneut die sofortige und vollständige Abschaffung der Ergänzungsabgabe. Er unterstützt damit Forderungen aus der Wirtschaft und des Bundes der Steuerzahler nach dem raschen Soli-Aus für alle Bürgerinnen und Bürger sowie für die Betriebe.

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Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Glauber: Bahnfahrer sind Klimaschützer / Deutsche Bahn wird neuer Partner der Klima-Allianz

(04.06.2019) Klimaschutz gehört zu den zentralen Herausforderungen der Gegenwart. Mit der Klima-Allianz schmiedet Bayern ein breites Bündnis aus engagierten Partnern. Das betonte Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber beim Beitritt der Deutschen Bahn AG zur Bayerischen Klima-Allianz am 4. Juni 2019 in München: „Klimaschutz ist die zentrale Herausforderung unserer Zeit. Wir können Klimawandel nur gemeinsam begrenzen.“

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Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Kaniber will Landwirte besser gegen Klima-Risiken absichern – Bundesratsinitiative für Mehrgefahrenversicherung

(06.06.2019) Bayerns Landwirte leiden zunehmend unter dem Klimawandel und den damit verbundenen Wetterextremen. Dürre, Starkregen, Spätfröste und Stürme können zu wirtschaftlichen Schäden führen, die existenzgefährdend sind. Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber will nun die Absicherung der Bauern gegen Klima- und Wetter-Risiken verbessern. Denn die bestehenden Versicherungsangebote sind nicht ausreichend.

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Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Fußball-Weltmeisterschaft der Frauen 2019 / Sozialministerin Schreyer: „Nationalspielerinnen sind tolle Vorbilder in Sachen Gleichberechtigung – jetzt gilt: Zuschauen und Daumen drücken für unsere National-Elf!“

(06.06.2019) Der Sieg von zwei Weltmeister- und acht Europameisterschaften spricht zwar für sich. Trotzdem hatte Frauenfußball seit jeher mit Vorurteilen zu kämpfen: Nicht zuletzt um die „weibliche Anmut“ zu schonen, beschloss der Deutsche Fußballverband (DFB) 1955 das Verbot des Fußballspielens für Frauen.

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Kindeswohl bei Trennung der Eltern / Familienministerin Schreyer fordert einen „Kinderanwalt“ sowie verpflichtende Qualifizierungen und Fortbildungen von Familienrichtern

(06.06.2019) Damit die Interessen der Kinder bei einer Trennung der Eltern nicht auf der Strecke bleiben, fordert Bayerns Familienministerin Kerstin Schreyer einen „Kinderanwalt“ sowie verpflichtende Qualifizierungen und Fortbildungen von Familienrichtern: „Wir müssen die Rechte von Kindern und Jugendlichen im familiengerichtlichen Verfahren stärken!“

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Pakt für berufliche Weiterbildung 4.0 / Arbeitsministerin Schreyer: „Wir bauen das Angebot für berufliche Weiterbildung aus – Anträge für zusätzliche Weiterbildungsinitiatoren können ab sofort gestellt werden“

(05.06.2019) Bayerns Arbeitsministerin Kerstin Schreyer hat am 5. Juni 2019 den Startschuss für den weiteren Ausbau von Weiterbildungsinitiatoren gegeben: „Wir wollen die Weiterbildungsbereitschaft der Beschäftigten und Unternehmen in Bayern noch weiter stärken. Mit dem Pakt für berufliche Weiterbildung 4.0 haben wir zusammen mit allen Arbeitsmarktakteuren im letzten Jahr ein starkes Maßnahmenbündel geschnürt.“

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Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Huml und Füracker: 389 Millionen Euro für Krankenhausbauvorhaben in diesem Jahr – Finanzierung für fünf zusätzliche Projekte frei gegeben

(05.06.2019) Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml und Bayerns Heimat- und Finanzminister Albert Füracker haben das Jahreskrankenhausbauprogramm 2019 freigegeben. Huml betonte am 5. Juni 2019 in München: „Bayern steht für eine flächendeckende leistungsfähige Krankenhausversorgung. Dafür brauchen wir kontinuierlich hohe Investitionen in unsere Kliniken.“

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Bayerisches Staatsministerium für Digitales

Digitalministerin Gerlach: Dreiklang für virtuelles Bayern / 1,5 Millionen Euro für eXtended Reality

(06.06.2019) Die Zukunft der Wirtschaft ist virtuell! Virtual Reality (VR), Augmented Reality (AR), Mixed Reality (MR) oder zusammengefasst einfach eXtended Reality (XR) sind entscheidende Schlüsseltechnologien für die Wirtschaft, Industrie, Bildung und Medien. Sie verbinden die reale und die virtuelle Welt.

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Digitalministerin Gerlach: StartUps sind Antrieb des digitalen Wandels / Digitales Gründerzentrum in Aschaffenburg eröffnet

(03.06.2019) StartUps brauchen für ihre kreativen Ideen den nötigen fruchtbaren Boden. Der Freistaat stellt ihnen dafür in ganz Bayern Digitale Gründerzentren zur Verfügung. Digitalministerin Judith Gerlach betonte am 3. Juni 2019 bei der Eröffnung des Digitalen Gründerzentrums in Aschaffenburg: „Die Alte Schlosserei ist ab heute offiziell die Talentfabrik für Aschaffenburgs kreative und ehrgeizige Gründerinnen und Gründer.“

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