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Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, im Bundesrat: „Das Handwerk ist Ausbilder Nummer 1 in Deutschland. Die Erstausbildung ist unsere Wunderwaffe für den beruflichen Aufstieg. Sie gibt jungen Berufseinsteigern eine Grundlage für ihr Berufsleben und ihre Weiterentwicklung. Dazu gehört seit jeher gerade der Meisterbrief. Wer den Meisterbrief hat, kann auch ausbilden. Mit mehr Ausbildung haben wir mehr Fachkräfte. Der Meisterbrief ist zudem das Gütesiegel unseres Handwerks, er bürgt für hervorragenden unternehmerischen Standard. Wenn wir den Meisterbrief wieder für mehr Gewerke verpflichtend einführen, stärken wir die Leistungsfähigkeit der Betriebe und sichern die Qualität der handwerklichen Arbeit im Interesse der Verbraucher.“
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Bundesratssitzung vom 21. September 2018

Bundesratsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, stellte am 21. September 2018 in der Länderkammer eine bayerische Initiative vor, um in ausgewählten, nach der Handwerksordnung zulassungsfreien Handwerken wieder einen verpflichtenden Meisterbrief einzuführen. Herrmann: „Im Handwerk herrscht Hochkonjunktur, vielerorts fehlen aber die Fachkräfte. Deshalb wollen wir das Handwerk stärken und die Ausbildung gerade gegenüber den akademischen Berufen noch attraktiver machen." Zudem setzte sich die Staatsregierung weiter für Verbesserungen der Renten für Spätaussiedler ein und stellte dazu eine Initiative im Bundesrat vor. Zur Pressemitteilung.
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    Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, im Bundesrat: „Das Handwerk ist Ausbilder Nummer 1 in Deutschland. Die Erstausbildung ist unsere Wunderwaffe für den beruflichen Aufstieg. Sie gibt jungen Berufseinsteigern eine Grundlage für ihr Berufsleben und ihre Weiterentwicklung. Dazu gehört seit jeher gerade der Meisterbrief. Wer den Meisterbrief hat, kann auch ausbilden. Mit mehr Ausbildung haben wir mehr Fachkräfte. Der Meisterbrief ist zudem das Gütesiegel unseres Handwerks, er bürgt für hervorragenden unternehmerischen Standard. Wenn wir den Meisterbrief wieder für mehr Gewerke verpflichtend einführen, stärken wir die Leistungsfähigkeit der Betriebe und sichern die Qualität der handwerklichen Arbeit im Interesse der Verbraucher.“
    Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, im Bundesrat: „Das Handwerk ist Ausbilder Nummer 1 in Deutschland. Die Erstausbildung ist unsere Wunderwaffe für den beruflichen Aufstieg. Sie gibt jungen Berufseinsteigern eine Grundlage für ihr Berufsleben und ihre Weiterentwicklung. Dazu gehört seit jeher gerade der Meisterbrief. Wer den Meisterbrief hat, kann auch ausbilden. Mit mehr Ausbildung haben wir mehr Fachkräfte. Der Meisterbrief ist zudem das Gütesiegel unseres Handwerks, er bürgt für hervorragenden unternehmerischen Standard. Wenn wir den Meisterbrief wieder für mehr Gewerke verpflichtend einführen, stärken wir die Leistungsfähigkeit der Betriebe und sichern die Qualität der handwerklichen Arbeit im Interesse der Verbraucher.“
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    Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, der Bevollmächtigte des Freistaates Bayern beim Bund Dr. Rolf-Dieter Jungk, Bundesratsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, und Staatsminister Prof. Dr. Winfried Bausback, MdL, (v.r.n.l.) im Bundesrat.
    Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, der Bevollmächtigte des Freistaates Bayern beim Bund Dr. Rolf-Dieter Jungk, Bundesratsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, und Staatsminister Prof. Dr. Winfried Bausback, MdL, (v.r.n.l.) im Bundesrat.
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Der ‚Bavarian Hub‘ ist ab sofort gemeinsame Heimat für drei selbstständige Institutionen: Abteilung Digitales und Medien der Bayerischen Staatskanzlei, Geschäftsstelle des Zentrums Digitalisierung.Bayern (ZD.B) und Bayerisches Forschungsinstitut für Digitale Transformation (BIDT). Die Institutionen werden im ‚Bavarian Hub‘ sowohl eigene Aufgaben wahrnehmen, als auch gemeinsame Projekte vorantreiben.
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Bavarian Hub for Digital Transformation eröffnet

Bayerns Digitalminister Georg Eisenreich, MdL, hat am 21. September 2018 gemeinsam mit Wissenschaftsministerin Prof. Dr. Marion Kiechle, dem Leiter des Zentrum Digitalisierung.Bayern (ZD.B) Prof. Dr. Manfred Broy und dem Direktor des Bayerischen Forschungsinstituts für Digitale Transformation (BIDT) Prof. Dr. Alexander Pretschner den Bavarian Hub for Digital Transformation in München eröffnet. Eisenreich: „Bayern hat ab heute eine Institution, die es in Deutschland so noch nicht gegeben hat. Der ‚Bavarian Hub‘ wird Koordinierungs- und Vernetzungsstelle und Think Tank für den digitalen Wandel in Bayern. Im ‚Bavarian Hub‘ arbeiten erstmals Ministerialverwaltung und externe Experten Hand in Hand – in einem Gebäude, mit kurzen Wegen und gemeinsamen Räumen zum kreativen Nachdenken. Zugleich können an den ‚Bavarian Hub‘ Institutionen andocken, die für den digitalen Wandel in Bayern wichtig sind. Damit gehen wir einen neuen Weg.“ Zur Pressemitteilung.
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    Eröffnung des Bavarian Hub for Digital Transformation: Der Leiter des Zentrum Digitalisierung.Bayern (ZD.B) Prof. Dr. Manfred Broy, Digitalminister Georg Eisenreich, MdL, Wissenschaftsministerin Prof. Dr. Marion Kiechle und der Direktor des Bayerischen Forschungsinstituts für Digitale Transformation (BIDT) Prof. Dr. Alexander Pretschner (v.l.n.r.).
    Eröffnung des Bavarian Hub for Digital Transformation: Der Leiter des Zentrum Digitalisierung.Bayern (ZD.B) Prof. Dr. Manfred Broy, Digitalminister Georg Eisenreich, MdL, Wissenschaftsministerin Prof. Dr. Marion Kiechle und der Direktor des Bayerischen Forschungsinstituts für Digitale Transformation (BIDT) Prof. Dr. Alexander Pretschner (v.l.n.r.).
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    Digitalminister Georg Eisenreich, MdL: „Wir schaffen ein innovatives Ökosystem für die Zusammenarbeit zwischen Politik, Verwaltung, Wissenschaft und Wirtschaft. Wir fördern diese Zusammenarbeit, damit wir den Mehrwert der Digitalisierung in allen Bereichen nutzen können. Unser Ziel ist, dass alle Menschen in Bayern vom digitalen Wandel profitieren.“
    Digitalminister Georg Eisenreich, MdL: „Wir schaffen ein innovatives Ökosystem für die Zusammenarbeit zwischen Politik, Verwaltung, Wissenschaft und Wirtschaft. Wir fördern diese Zusammenarbeit, damit wir den Mehrwert der Digitalisierung in allen Bereichen nutzen können. Unser Ziel ist, dass alle Menschen in Bayern vom digitalen Wandel profitieren.“
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    Der ‚Bavarian Hub‘ ist ab sofort gemeinsame Heimat für drei selbstständige Institutionen: Abteilung Digitales und Medien der Bayerischen Staatskanzlei, Geschäftsstelle des Zentrums Digitalisierung.Bayern (ZD.B) und Bayerisches Forschungsinstitut für Digitale Transformation (BIDT). Die Institutionen werden im ‚Bavarian Hub‘ sowohl eigene Aufgaben wahrnehmen, als auch gemeinsame Projekte vorantreiben.
    Der ‚Bavarian Hub‘ ist ab sofort gemeinsame Heimat für drei selbstständige Institutionen: Abteilung Digitales und Medien der Bayerischen Staatskanzlei, Geschäftsstelle des Zentrums Digitalisierung.Bayern (ZD.B) und Bayerisches Forschungsinstitut für Digitale Transformation (BIDT). Die Institutionen werden im ‚Bavarian Hub‘ sowohl eigene Aufgaben wahrnehmen, als auch gemeinsame Projekte vorantreiben.
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    Der Direktor des Bayerischen Forschungsinstituts für Digitale Transformation (BIDT) Prof. Dr. Alexander Pretschner, Wissenschaftsministerin Prof. Marion Kiechle, Digitalminister Georg Eisenreich, MdL, und der Leiter des Zentrum Digitalisierung.Bayern (ZD.B) Prof. Dr. Manfred Broy (v.l.n.r.) im Bavarian Hub for Digital Transformation in München.
    Der Direktor des Bayerischen Forschungsinstituts für Digitale Transformation (BIDT) Prof. Dr. Alexander Pretschner, Wissenschaftsministerin Prof. Marion Kiechle, Digitalminister Georg Eisenreich, MdL, und der Leiter des Zentrum Digitalisierung.Bayern (ZD.B) Prof. Dr. Manfred Broy (v.l.n.r.) im Bavarian Hub for Digital Transformation in München.
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    Wissenschaftsministerin Prof. Dr. Marion Kiechle stellt das im ‚Bavarian Hub‘ angesiedelte, neugegründete Forschungsinstitut vor: „Das Bayerische Forschungsinstitut für Digitale Transformation (BIDT) der Bayerischen Akademie der Wissenschaften wird den digitalen Wandel mit fundierter Forschung begleiten. Als unabhängiges Forschungsinstitut wird es Fragestellungen zu diesem wichtigen Zukunftsthema disziplinübergreifend erforschen, den Diskurs befördern und die Erkenntnisse für die Gesellschaft aufbereiten.“
    Wissenschaftsministerin Prof. Dr. Marion Kiechle stellt das im ‚Bavarian Hub‘ angesiedelte, neugegründete Forschungsinstitut vor: „Das Bayerische Forschungsinstitut für Digitale Transformation (BIDT) der Bayerischen Akademie der Wissenschaften wird den digitalen Wandel mit fundierter Forschung begleiten. Als unabhängiges Forschungsinstitut wird es Fragestellungen zu diesem wichtigen Zukunftsthema disziplinübergreifend erforschen, den Diskurs befördern und die Erkenntnisse für die Gesellschaft aufbereiten.“
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    Digitalminister Georg Eisenreich, MdL, (links) im Gespräch mit dem Direktor des Bayerischen Forschungsinstituts für Digitale Transformation (BIDT) Prof. Dr. Alexander Pretschner (rechts) beim Rundgang durch die Räume des Bavarian Hub for Digital Transformation.
    Digitalminister Georg Eisenreich, MdL, (links) im Gespräch mit dem Direktor des Bayerischen Forschungsinstituts für Digitale Transformation (BIDT) Prof. Dr. Alexander Pretschner (rechts) beim Rundgang durch die Räume des Bavarian Hub for Digital Transformation.
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Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, diskutierte mit den Vertretern der fränkischen Verbände des DGB aktuelle Themen wie u.a. Mietpreise/ Wohnungsnot, Pflege und Ladenschlusszeiten.
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Gesprächsrunde mit DGB Unter-, Mittel- und Oberfranken

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 20. September 2018 an einer Gesprächsrunde mit Vertretern des DGB Unterfranken, DGB Mittelfranken und DGB Oberfranken in Nürnberg teilgenommen.
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    Gesprächsrunde im Gewerkschaftshaus am Kornmarkt in Nürnberg: Regionsgeschäftsführer Mathias Eckardt, DGB Oberfranken, Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, Regionsgeschäftsführer Stephan Doll, DGB Mittelfranken und Regionsgeschäftsführer Frank Firsching, DGB Unterfranken (v.l.n.r.).
    Gesprächsrunde im Gewerkschaftshaus am Kornmarkt in Nürnberg: Regionsgeschäftsführer Mathias Eckardt, DGB Oberfranken, Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, Regionsgeschäftsführer Stephan Doll, DGB Mittelfranken und Regionsgeschäftsführer Frank Firsching, DGB Unterfranken (v.l.n.r.).
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    Die Gesprächsrunde fand unter dem Motto „Wir müssen reden: Gewerkschaften im Gespräch mit Ministerpräsident Markus Söder" statt.
    Die Gesprächsrunde fand unter dem Motto „Wir müssen reden: Gewerkschaften im Gespräch mit Ministerpräsident Markus Söder" statt.
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    Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, diskutierte mit den Vertretern der fränkischen Verbände des DGB aktuelle Themen wie u.a. Mietpreise/ Wohnungsnot, Pflege und Ladenschlusszeiten.
    Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, diskutierte mit den Vertretern der fränkischen Verbände des DGB aktuelle Themen wie u.a. Mietpreise/ Wohnungsnot, Pflege und Ladenschlusszeiten.
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    Im Gespräch: Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL (2. v. rechts), mit den Regionsgeschäftsführern Frank Firsching (Unterfranken, links), Stephan Doll (Mittelfranken, rechts) und Mathias Eckardt (Oberfranken, 2. v. links) .
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Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, (links) und Nürnbergs Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly (rechts) im Volksbad Nürnberg.
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Verkündung des Finanzierungsergebnisses für das Volksbad Nürnberg

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 20. September 2018 gemeinsam mit Nürnbergs Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly auf einem Pressetermin im Volksbad Nürnberg das Finanzierungsergebnis für das Volksbad verkündet. Dr. Söder: „Das Volksbad mit seiner einmaligen Jugendstilarchitektur war bis zu seiner Stilllegung noch mehr: ein wichtiger Identifikationsort im Nürnberger Westen, den wir für die Menschen in Nürnberg wiederbeleben wollen. Gemeinsam mit der Stadt Nürnberg packen wir dieses Vorhaben jetzt an und beteiligen uns mit bis zu 18 Millionen Euro an der Sanierung des Volksbades.“ Das Volksbad wurde zwischen 1911 und 1913 gebaut und gilt als ein herausragendes Beispiel der Jugendstil-Bäderkultur. 1914 wurde es mit drei Schwimmhallen, 66 Wannenbädern und einem Dampfbad eröffnet. Nach einem Stadtratsbeschluss wurde die sanierungsbedürftige Jugendstil-Perle 1994 aus Kostengründen stillgelegt.
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    Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, (links) und Nürnbergs Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly (rechts) im Volksbad Nürnberg.
    Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL (links), und Nürnbergs Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly (rechts) im Volksbad Nürnberg.
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    Bei einem Pressetermin verkünden Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, (links) und Nürnbergs Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly (rechts) das Finanzierungsergebnis für das Volksbad in Nürnberg.
    Bei einem Pressetermin verkünden Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL (links), und Nürnbergs Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly (rechts) das Finanzierungsergebnis für das Volksbad in Nürnberg.
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    In seiner Rede geht Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, (rechts) u.a. auch auf die Thematik Freibadförderung ein.
    In seiner Rede geht Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL (rechts), u.a. auch auf die Thematik Freibadförderung ein.
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Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, (rechts) zeichnet Hildegard Hoffmann (links) für ihre Verdienste im Ehrenamt mit dem Ehrenzeichen des Bayerischen Ministerpräsidenten aus.
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Ehrung für Hildegard Hoffmann

Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, hat am 19. September 2018 in Vertretung von Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, das Ehrenzeichen für Verdienste im Ehrenamt an die Schriftführerin des Bayerischen Trachtenverbandes e.V., Hildegard Hoffmann, in der Staatskanzlei ausgehändigt.
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    Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL (links), begrüßt Hildegard Hoffmann (rechts) in der Staatskanzlei.
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    Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, (rechts) zeichnet Hildegard Hoffmann (links) für ihre Verdienste im Ehrenamt mit dem Ehrenzeichen des Bayerischen Ministerpräsidenten aus.
    Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL (rechts), zeichnet Hildegard Hoffmann (links) für ihre Verdienste im Ehrenamt mit dem Ehrenzeichen des Bayerischen Ministerpräsidenten aus.
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    Das Ehrenzeichen des Bayerischen Ministerpräsidenten wird seit 1994 als Anerkennung für langjährige hervorragende ehrenamtliche Tätigkeit verliehen.
    Das Ehrenzeichen des Bayerischen Ministerpräsidenten wird seit 1994 als Anerkennung für langjährige hervorragende ehrenamtliche Tätigkeit verliehen.
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Themen des Gesprächs sind u.a. die Förderung Freier Berufe und die Datenschutzgrundverordnung : Staatsminister Dr. Florian Herrmann (rechts) mit dem VFB-Präsidenten Michael Schwarz (3. von links), der VFB-Geschäftsführerin Julia Maßmann (links) und den VFB-Vizepräsidenten Rüdiger von Esebeck (2. von links), Dr. Thomas Kuhn (Mitte) sowie Dipl.-Ing. (FH) Alexander Lyssoudis (5. von rechts).
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Gespräch mit dem Verband Freier Berufe in Bayern e.V.

Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, hat am 19. September 2018 Vertreter des Verbandes Freier Berufe in Bayern e.V. (VFB) zu einem Gespräch in der Staatskanzlei empfangen.
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    Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, begrüßt die Vertreter des Verbands Freier Berufe in Bayern e.V. in der Staatskanzlei.
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    Themen des Gesprächs sind u.a. die Förderung Freier Berufe und die Datenschutzgrundverordnung : Staatsminister Dr. Florian Herrmann (rechts) mit dem VFB-Präsidenten Michael Schwarz (3. von links), der VFB-Geschäftsführerin Julia Maßmann (links) und den VFB-Vizepräsidenten Rüdiger von Esebeck (2. von links), Dr. Thomas Kuhn (Mitte) sowie Dipl.-Ing. (FH) Alexander Lyssoudis (5. von rechts).
    Themen des Gesprächs sind u.a. die Förderung Freier Berufe und die Datenschutzgrundverordnung: Staatsminister Dr. Florian Herrmann (rechts) mit dem VFB-Präsidenten Michael Schwarz (3. von links), der VFB-Geschäftsführerin Julia Maßmann (links) und den VFB-Vizepräsidenten Rüdiger von Esebeck (2. von links), Dr. Thomas Kuhn (Mitte) sowie Dipl.-Ing. (FH) Alexander Lyssoudis (5. von rechts).
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    Der VFB-Präsident Michael Schwarz und die VFB-Vizepräsidenten Dr. Thomas Kuhn und Dipl.-Ing. (FH) Alexander Lyssoudis (v.l.n.r.) in der Staatskanzlei.
    Der VFB-Präsident Michael Schwarz und die VFB-Vizepräsidenten Dr. Thomas Kuhn und Dipl.-Ing. (FH) Alexander Lyssoudis (v.l.n.r.) in der Staatskanzlei.
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brotZeit e.V. unterstützt über 200 Schulen in zehn Förderregionen. 7.100 Kinder erhalten dort jeden Morgen ein ausgewogenes Frühstück.
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Frühstück mit der Organisation brotZeit e.V.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 19. September 2018 an einem gesunden Frühstück mit der Organisation brotZeit e.V. an der Grundschule am Ravensburger Ring in München teilgenommen. Nach einem Gespräch mit brotZeit e.V.-Gründerin und Vorstandsmitglied Uschi Glas sowie brotZeit e.V. Vorstandsvorsitzendem Dieter Hermann half Herr Ministerpräsident Dr. Söder bei der Frühstücksausgabe an die Kinder mit. Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Kinder brauchen einen guten Start – in den Tag und ins Leben. Kein Kind in Bayern soll den Tag mit Hunger und Sorgen beginnen. Der Verein brotZeit e.V. sorgt an vielen bayerischen Grund- und Förderschulen dafür, dass alle Kinder ein gutes Frühstück bekommen. Die Staatsregierung unterstützt dieses herausragende Engagement schon seit Jahren – jetzt wollen wir noch mehr tun. Wir erhöhen die Förderung von brotZeit e.V. auf über 500.000 Euro pro Jahr. Damit noch mehr Kinder betreut werden können und einen guten Start bekommen.“ Zur Pressemitteilung.
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    Vor der Grundschule am Ravensburger Ring in München: Der Vorstandsvorsitzende von brotZeit e.V. Dieter Hermann, die Gründerin von brotZeit e.V. Uschi Glas und Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL (v.l.n.r.).
    Vor der Grundschule am Ravensburger Ring in München: Der Vorstandsvorsitzende von brotZeit e.V. Dieter Hermann, die Gründerin von brotZeit e.V. Uschi Glas und Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL (v.l.n.r.).
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    Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, und Uschi Glas helfen bei der Frühstückausgabe der Kinder in der Grundschule mit.
    Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, und Uschi Glas helfen bei der Frühstückausgabe an die Kinder in der Grundschule mit.
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    Gesundes Frühstück für Kinder: Uschi Glas (links) und Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL (rechts) in der Grundschule am Ravensburger Ring in München.
    Gesundes Frühstück für Kinder: Uschi Glas (links) und Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL (rechts), in der Grundschule am Ravensburger Ring in München.
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    In einem Gespräch mit dem Vorstandsvorsitzenden von brotZeit e.V. Dieter Hermann (links) und der Gründerin von brotZeit e.V. Uschi Glas (rechts) informiert sich Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL (Mitte), über die Arbeit und die Projekte von brotZeit e.V.
    In einem Gespräch mit dem Vorstandsvorsitzenden von brotZeit e.V. Dieter Hermann (links) und der Gründerin von brotZeit e.V. Uschi Glas (rechts) informiert sich Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL (Mitte), über die Arbeit und die Projekte von brotZeit e.V.
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    Die Rektorin der Grundschule am Ravensburger Ring, Claudia Hirschnagl (rechts), unterstützt die Arbeit von brotZeit e.V. und teilt ihre Erfahrungen in einem Gespräch mit Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, (Mitte), dem Vorstandsvorsitzenden von brotZeit e.V. Dieter Hermann (2. von links) und brotZeit-Gründerin Uschi Glas (2. von rechts).
    Die Rektorin der Grundschule am Ravensburger Ring, Claudia Hirschnagl (rechts), unterstützt die Arbeit von brotZeit e.V. und teilt ihre Erfahrungen in einem Gespräch mit Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL (Mitte), dem Vorstandsvorsitzenden von brotZeit e.V. Dieter Hermann (2. von links) und brotZeit-Gründerin Uschi Glas (2. von rechts).
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    brotZeit e.V. unterstützt über 200 Schulen in zehn Förderregionen. 7.100 Kinder erhalten dort jeden Morgen ein ausgewogenes Frühstück.
    brotZeit e.V. unterstützt über 200 Schulen in zehn Förderregionen. 7.100 Kinder erhalten dort jeden Morgen ein ausgewogenes Frühstück.
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Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, (rechts) empfängt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (links) in der Staatskanzlei.
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Kabinettssitzung mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 18. September 2018 die Sitzung des Ministerrates in der Staatskanzlei geleitet. An der Sitzung des Kabinetts nahm auch Jens Spahn, Bundesminister für Gesundheit, teil. Im Mittelpunkt der Beratungen standen Gesundheit und Pflege. Zum Bericht der Kabinettssitzung am 18. September 2018 - Teil 1.
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    Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, (rechts) empfängt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (links) in der Staatskanzlei.
    Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL (rechts), empfängt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, MdB (links), in der Staatskanzlei.
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    Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, im Gespräch mit Gesundheitsministerin Melanie Huml (v.l.n.r.).
    Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, MdB, und Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, im Gespräch mit Gesundheitsministerin Melanie Huml, MdL, (v.l.n.r.).
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    Pressekonferenz: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (links) und Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, (rechts) informieren über die wesentlichen Ergebnisse der Kabinettssitzung.
    Pressekonferenz: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, MdB (links), und Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL (rechts), informieren über die wesentlichen Ergebnisse der Kabinettssitzung.
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    Thema der Kabinettssitzung am 18. September 2018 ist u.a. Gesundheit und Pflege.
    Thema der Kabinettssitzung am 18. September 2018 ist u.a. Gesundheit und Pflege.
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Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, der Präsident des Bayerischen Obersten Landesgerichts Dr. Dr. Hans-Joachim Heßler und Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback (v.l.n.r.) präsentieren das Schild des Bayerischen Obersten Landesgerichts.
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Festakt zur Neuerrichtung des Bayerischen Obersten Landesgerichts

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, und Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback, MdL, haben am 17. September 2018 am Festakt in der Allerheiligen-Hofkirche der Münchner Residenz anlässlich der Neuerrichtung des Bayerischen Obersten Landesgerichts teilgenommen. Im Rahmen des Festakts wurde auch der Präsident des neu errichteten Bayerischen Obersten Landesgerichts, Dr. Hans-Joachim Heßler, feierlich in sein neues Amt eingeführt. Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL: „Die Wiedererrichtung des Bayerischen Obersten Landesgerichts ist ein echter Mehrwert für die bayerische Justiz und die Menschen in Bayern. Wir setzen ein starkes Signal für die Eigenständigkeit, Eigenstaatlichkeit und Einzigartigkeit Bayerns.“ Das Gericht mit Sitz in München und gesetzlich garantierten Außensenaten in Bamberg und Nürnberg wird künftig wichtigste Rechtsfragen für ganz Bayern klären. Zeitgleich mit der Errichtung des Gerichts zum 15. September 2018 sind die Aufgaben in bürgerlich-rechtlichen Rechtsstreitigkeiten (Revisionen und Rechtsbeschwerden in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten über Landesrecht) auf das neu errichtete Bayerische Oberste übergegangen. Die Aufgabenübertragung im Strafrecht - insbesondere Revisionen und Rechtsbeschwerden in Straf- und Bußgeldsachen bei erstinstanzlicher Zuständigkeit der Amtsgerichte - folgt sukzessive.
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    Festakt zur Neuerrichtung des Bayerischen Obersten Landesgerichts: Der Präsident des Bayerischen Obersten Landesgerichts Dr. Hans-Joachim Heßler, Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, und Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback, MdL (v.l.n.r.).
    Festakt zur Neuerrichtung des Bayerischen Obersten Landesgerichts: Der Präsident des Bayerischen Obersten Landesgerichts Dr. Hans-Joachim Heßler, Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, und Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback, MdL (v.l.n.r.).
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    Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback, MdL, begrüßt die Gäste zum Festakt anlässlich der Neuerrichtung des Bayerischen Obersten Landesgerichts.
    Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback, MdL, begrüßt die Gäste zum Festakt anlässlich der Neuerrichtung des Bayerischen Obersten Landesgerichts.
  • Foto 3 von 7 / Video 1
    Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, der Präsident des Bayerischen Obersten Landesgerichts Dr. Dr. Hans-Joachim Heßler und Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback (v.l.n.r.) präsentieren das Schild des Bayerischen Obersten Landesgerichts.
    Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, der Präsident des Bayerischen Obersten Landesgerichts Dr. Dr. Hans-Joachim Heßler und Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback (v.l.n.r.) präsentieren das Schild des Bayerischen Obersten Landesgerichts.
  • Foto 4 von 7 / Video 1
    In seiner Festrede betont Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL: „Die ohnehin schon hohe Qualität der Rechtsprechung bayerischer Gerichte wird durch dieses Leuchtturmprojekt weiter gestärkt. Durch die Vereinheitlichung von Entscheidungen sorgen wir für mehr Rechtssicherheit und Vertrauen in den Rechtsstaat.“
    In seiner Festrede betont Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL: „Die ohnehin schon hohe Qualität der Rechtsprechung bayerischer Gerichte wird durch dieses Leuchtturmprojekt weiter gestärkt. Durch die Vereinheitlichung von Entscheidungen sorgen wir für mehr Rechtssicherheit und Vertrauen in den Rechtsstaat.“
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    Der Präsident des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs und des Oberlandesgerichts München Peter Küspert, Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback, MdL, Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, der Präsident des Bayerischen Obersten Landesgerichts Dr. Hans-Joachim Heßler (v.l.n.r.).
    Der Präsident des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs und des Oberlandesgerichts München Peter Küspert, Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback, MdL, Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, der Präsident des Bayerischen Obersten Landesgerichts Dr. Hans-Joachim Heßler (v.l.n.r.).
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    Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, (rechts) im Gespräch mit Regionalbischöfin Susanne Breit-Keßler (links).
    Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, (rechts) im Gespräch mit Regionalbischöfin Susanne Breit-Keßler (links).
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    Zahlreiche Gäste sind beim Festakt anlässlich der Neuerrichtung des Bayerischen Obersten Landesgerichts in die Allerheiligen-Hofkirche der Münchner Residenz gekommen.
    Zahlreiche Gäste sind beim Festakt anlässlich der Neuerrichtung des Bayerischen Obersten Landesgerichts in die Allerheiligen-Hofkirche der Münchner Residenz gekommen.
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Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, (links) und der THW-Landesbeauftragte für Bayern Dr. Fritz-Helge Voß (rechts).
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Gespräch mit dem THW-Landesbeauftragten Dr. Fritz-Helge Voß

Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, hat am 17. September 2018 den Landesbeauftragten des Technischen Hilfswerks (THW) Landesverband Bayern, Dr. Fritz-Helge Voß, zu einem Gespräch in der Staatskanzlei empfangen.
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    Der THW-Landesbeauftragte für Bayern Dr. Fritz-Helge Voß (rechts) wird von Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, (links) in der Staatskanzlei begrüßt.
    Der THW-Landesbeauftragte für Bayern Dr. Fritz-Helge Voß (rechts) wird von Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, (links) in der Staatskanzlei begrüßt.
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    Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, (links) und der THW-Landesbeauftragte für Bayern Dr. Fritz-Helge Voß (rechts).
    Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, (links) und der THW-Landesbeauftragte für Bayern Dr. Fritz-Helge Voß (rechts).
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    Im Gespräch: Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, (links) und der THW-Landesbeauftragte für Bayern Dr. Fritz-Helge Voß (rechts).
    Im Gespräch: Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, (links) und der THW-Landesbeauftragte für Bayern Dr. Fritz-Helge Voß (rechts).
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Spatenstich für die neue Konzernzentrale der ProSiebenSat1 Media SE u.a. mit dem 1. Bürgermeister der Gemeinde Unterföhring Andreas Kemmelmeyer, dem Vorstandsvorsitzenden der ProSiebenSat.1 Media SE Max Conze, dem Vorstand Finanzen der ProSiebenSat.1 Media AG Dr. Jan Kemper, Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, Landrat Christoph Göbel und dem stellvertretenden Vorstandsvorsitzenden der ProSiebenSat.1 Media SE Conrad Albert (v.l.n.r.).
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Besuch bei der ProSiebenSat.1 Media SE

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 17. September 2018 am feierlichen Spatenstich für die neue Konzernzentrale der ProSiebenSat.1 Media SE in Unterföhring teilgenommen.
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    Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hält eine Rede beim feierlichen Spatenstich für die neue Konzernzentrale der ProSiebenSat.1 Media SE in Unterföhring.
    Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hält eine Rede beim feierlichen Spatenstich für die neue Konzernzentrale der ProSiebenSat.1 Media SE in Unterföhring.
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    Spatenstich für die neue Konzernzentrale der ProSiebenSat1 Media SE u.a. mit dem 1. Bürgermeister der Gemeinde Unterföhring Andreas Kemmelmeyer, dem Vorstandsvorsitzenden der ProSiebenSat.1 Media SE Max Conze, dem Vorstand Finanzen der ProSiebenSat.1 Media AG Dr. Jan Kemper, Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, Landrat Christoph Göbel und dem stellvertretenden Vorstandsvorsitzenden der ProSiebenSat.1 Media SE Conrad Albert (v.l.n.r.).
    Spatenstich für die neue Konzernzentrale der ProSiebenSat1 Media SE u.a. mit dem 1. Bürgermeister der Gemeinde Unterföhring Andreas Kemmelmeyer, dem Vorstandsvorsitzenden der ProSiebenSat.1 Media SE Max Conze, dem Vorstand Finanzen der ProSiebenSat.1 Media AG Dr. Jan Kemper, Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, Landrat Christoph Göbel und dem stellvertretenden Vorstandsvorsitzenden der ProSiebenSat.1 Media SE Conrad Albert (v.l.n.r.).
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    Der stellvertretende Vorstandsvorsitzende der ProSiebenSat.1 Media SE Conrad Albert, Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, und der Vorstandsvorsitzende der ProSiebenSat.1 Media SE Max Conze (v.l.n.r.).
    Der stellvertretende Vorstandsvorsitzende der ProSiebenSat.1 Media SE Conrad Albert, Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, und der Vorstandsvorsitzende der ProSiebenSat.1 Media SE Max Conze (v.l.n.r.).
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    Gruppenbild: Der stellvertretende Vorstandsvorsitzende der ProSiebenSat.1 Media SE Conrad Albert, der Vorstandsvorsitzende der ProSiebenSat.1 Media SE Max Conze, Ministerpräsident a.D. Dr. Edmund Stoiber, Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, und der 1. Bürgermeister der Gemeinde Unterföhring Andreas Kemmelmeyer (v.l.n.r.).
    Gruppenbild: Der stellvertretende Vorstandsvorsitzende der ProSiebenSat.1 Media SE Conrad Albert, der Vorstandsvorsitzende der ProSiebenSat.1 Media SE Max Conze, Ministerpräsident a.D. Dr. Edmund Stoiber, Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, und der 1. Bürgermeister der Gemeinde Unterföhring Andreas Kemmelmeyer (v.l.n.r.).
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Verabschiedung des 116. Offizierslehrgangs für Offiziersanwärter des Truppendienstes der Luftwaffe

Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, hat am 14. September 2018 in Vertretung von Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, am Appell anlässlich der Verabschiedung des 116. Offizierslehrgangs für Offiziersanwärter des Truppendienstes der Luftwaffe in Fürstenfeldbruck teilgenommen.
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    Abschreiten der Formation: Der stellvertretende Inspekteur der Luftwaffe, Generalleutnant Ansgar Rieks, Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, und der Kommandeur der Offizierschule der Luftwaffe, Brigadegeneral Michael Traut (v.l.n.r.). © Eduard Wagner, Offizierschule der Luftwaffe
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    Bei der Verabschiedung des 116. Offizierslehrgangs hält Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, eine Rede. © Eduard Wagner, Offizierschule der Luftwaffe
    Bei der Verabschiedung des 116. Offizierslehrgangs hält Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, eine Rede. © Eduard Wagner, Offizierschule der Luftwaffe
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    Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, gratuliert den Absolventen der Offizierschule. © Eduard Wagner, Offizierschule der Luftwaffe
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    Der 116. Offizierslehrgang für Offiziersanwärter des Truppendienstes der Luftwaffe. © Eduard Wagner, Offizierschule der Luftwaffe
    Der 116. Offizierslehrgang für Offiziersanwärter des Truppendienstes der Luftwaffe. © Eduard Wagner, Offizierschule der Luftwaffe
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„Lernort Staatsregierung“ 2018

Am 6. März 2018 haben rund 250 Schülerinnen und Schüler aus ganz Bayern mit Mitgliedern des Bayerischen Kabinetts im Kuppelsaal der Staatskanzlei über politische Themen und die Arbeit der Staatsregierung diskutiert. Die Begegnung war der Höhepunkt des diesjährigen Informationstags „Lernort Staatsregierung“, einem bundesweit einzigartigen Programm, bei dem Schulklassen aller Schularten und aus allen bayerischen Regierungsbezirken Ministerien und Staatskanzlei besuchten, um sich „live“ über die Arbeit der Staatsregierung zu informieren. Zur Pressemitteilung.
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    Die Staatsminister Joachim Herrmann und Dr. Marcel Huber sowie die Staatssekretäre Bernd Sibler und Johannes Hintersberger (v.l.n.r.) begrüßen die Schülerinnen und Schüler im Kuppelsaal der Staatskanzlei.
    Die Staatsminister Joachim Herrmann und Dr. Marcel Huber sowie die Staatssekretäre Bernd Sibler und Johannes Hintersberger (v.l.n.r.) begrüßen die Schülerinnen und Schüler im Kuppelsaal der Staatskanzlei.
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    Staatsminister Dr. Marcel Huber (rechts) im Gespräch mit den Schülern der Höheren Landbauschule Rotthalmünster.
    Staatsminister Dr. Marcel Huber (rechts) im Gespräch mit den Schülern der Höheren Landbauschule Rotthalmünster.
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    Staatsminister Joachim Herrmann mit Mitgliedern der John-Philipps-Bigband des Johann-Philipp-von-Schönborn-Gymnasiums Münnerstadt.
    Staatsminister Joachim Herrmann mit Mitgliedern der John-Philipps-Bigband des Johann-Philipp-von-Schönborn-Gymnasiums Münnerstadt.
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    Gesundheitsministerin Melanie Huml (rechts) stellt sich den Fragen der Schülerinnen und Schüler.
    Gesundheitsministerin Melanie Huml (rechts) stellt sich den Fragen der Schülerinnen und Schüler.
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    Lebhafte Gesprächsrunde mit Innenminister Joachim Herrmann (Mitte).
    Lebhafte Gesprächsrunde mit Innenminister Joachim Herrmann (Mitte).
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    Erinnerungsfoto mit Innenminister Joachim Herrmann.
    Erinnerungsfoto mit Innenminister Joachim Herrmann.
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    Gruppenfoto: Staatssekretär Johannes Hintersberger (links), Staatsminister Dr. Marcel Huber (2. von links), Staatsminister Joachim Herrmann (Mitte) und Staatssekretär Bernd Sibler (rechts) mit Schülerinnen und Schülern.
    Gruppenfoto: Staatssekretär Johannes Hintersberger (links), Staatsminister Dr. Marcel Huber (2. von links), Staatsminister Joachim Herrmann (Mitte) und Staatssekretär Bernd Sibler (rechts) mit Schülerinnen und Schülern.
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