Sozialministerin Schreyer: „Wir machen Bayern noch sozialer – mehr Geld für Familien und für Menschen, die nicht auf der Sonnenseite des Lebens stehen“ – Sozialpolitik
16. Mai 2019
Bayerns Sozialministerin Kerstin Schreyer zum Doppelhaushalt 2019/2020: „Der Sozialhaushalt steigt 2019 und auch 2020. Insgesamt 12,8 Milliarden Euro sind ein wuchtiger Beitrag, damit Bayern noch sozialer wird! Allein die familienpolitischen Leistungen werden um gut zwei Milliarden Euro aufgestockt. Damit unterstreichen wir unseren Anspruch als Familienkoalition. Wir denken aber auch an diejenigen Menschen in Bayern, die nicht auf der Sonnenseite des Lebens stehen.“
Hier ein paar Eckdaten aus dem Sozialhaushalt:
- Neben dem Bayerischen Familiengeld erhalten Eltern rückwirkend zum 1. April einen Beitragszuschuss im Kindergarten auch im ersten und zweiten Kindergartenjahr. Für alle drei Kindergartenjahre stehen in den Haushaltsjahren 2019 351 Millionen Euro und 2020 416 Millionen Euro zur Verfügung.
- 278 Millionen Euro insgesamt investiert der Freistaat Bayern 2019 und 2020 in das Programm „Bayern barrierefrei“.
- Zur weiteren Umsetzung des Drei-Stufen-Plans zum Gewaltschutz und zur Gewaltprävention stehen zusätzlich 24 Millionen Euro zur Verfügung.
- Mit zusätzlichen knapp 10 Millionen Euro werden wir die Situation von obdachlosen Menschen in Bayern verbessern.
- Mit rund 1,3 Millionen Euro werden Familien von Langzeitarbeitslosen im Rahmen des Landesförderprogramms CURA unterstützt.