Sozialministerin Schreyer zieht positives Fazit: „Wir sind bei der Umsetzung auf einem guten Weg“ – Bayern Barrierefrei
Am 26. März 2019 jährt sich das Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) in Deutschland zum zehnten Mal. Anlässlich dessen zieht Bayerns Sozialministerin Kerstin Schreyer ein positives Fazit: „Bayern ist bei der Umsetzung auf einem guten Weg. Viele der Vorgaben der Behindertenrechtskonvention sind bereits verwirklicht. Für eine inklusive Gesellschaft, in der Menschen mit und ohne Behinderung in allen Lebensbereichen selbstbestimmt zusammenleben, setzen wir Inklusion und Barrierefreiheit seit Jahren tatkräftig um. Wir werden diesen Weg entschlossen weiter gehen und die Lebenssituation von Menschen mit Behinderung in allen Lebensbereichen weiter verbessern. Auch die Barrieren in den Köpfen müssen wir beseitigen. Denn Menschen mit Behinderung sind in erster Linie Menschen. Wenn wir das akzeptieren, dann haben wir viel gewonnen und Inklusion wird gelingen.“
Der im Jahr 2013 von der Bayerischen Staatsregierung verabschiedete Aktionsplan „Inklusion“ war ein wichtiger Meilenstein, beispielsweise für die Inklusion im Arbeitsleben. „Hier setzen wir unter anderem mit der Kampagne ‚Inklusion in Bayern – Wir arbeiten miteinander‘ an. Wir wollen Arbeitgeber informieren und davon überzeugen, dass Menschen mit Behinderung eine echte Bereicherung sind. Mit dem Bundesteilhabegesetz haben wir eine der größten Sozialreformen der vergangenen Jahrzehnte angestoßen. Bei der Umsetzung haben wir in Bayern die Spielräume genutzt, um beispielsweise das Budget für Arbeit um 20 Prozent besser auszustatten als vom Bund vorgesehen“, so Schreyer und weiter:
„Auch mit unserem Programm ‚Bayern barrierefrei‘ setzen wir ein wesentliches Ziel der UN-Behindertenrechtskonvention um und machen Bayern im gesamten öffentlichen Raum und im gesamten ÖPNV systematisch barrierefrei. Zwischen 2015 und 2018 haben wir dafür bereits über 490 Millionen Euro ausgegeben. Im Doppelhaushalt 2019/2020 sind 278 Millionen Euro vorgesehen.“
Weitere Informationen finden Sie unter Bayerische Politik für Menschen mit Behinderung