Berliner Politik - ganz entspannt. Zahlreiche Abgeordnete, Mitglieder der Bundesregierung und Repräsentanten des politischen Lebens in der Bundeshauptstadt folgten am 11. Oktober 2018 der Einladung der Chefredakteure von Augsburger Allgemeinen, Münchner Abendzeitung, Badischen Neuesten Nachrichten, Fränkischer Tag, Gießener Allgemeinen, Heilbronner Stimme, Main-Post, Straubinger Tagblatt und Südkurier zum "Flurfest 2018"in die Bayerische Vertretung in Berlin. 

Bis spät in den Abend nutzen die Gäste, darunter Verkehrsminister Andreas Scheuer, die Bundestagsvizepräsidenten Thomas Oppermann, Wolfgang Kubicki und Claudia Roth, Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt, der neugewählte Unionsfraktionsvizevorsitzende Andreas Jung, der Vorsitzende der CSU im Bundestag Alexander Dobrindt, der Vorsitzende der bayerischen SPD-Landesgruppe Martin Burkert sowie SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil, die Möglichkeit, in offener, zwangloser Atmosphäre ohne Tagesordnung über politische, gesellschaftliche und wirtschaftliche Themen zu diskutieren. 

Die Tradition der Flurfeste ist aus Bonn mit in die Bundeshauptstadt Berlin gezogen: dort feierten Politiker und Journalisten noch auf dem Flur des Pressehauses am Rhein.

Unter dem Motto „Für beste Chancen in allen bayerischen Landkreisen“ lud der Bayerische Landkreistag am 10. Oktober 2018 zum Parlamentarischen Abend in die Bayerische Vertretung in Berlin.

Nach einer Begrüßung durch Bayerns Bevollmächtigten beim Bund Dr. Rolf-Dieter Jungk ging der Präsident des Bayerischen Landkreistags Landrat Christian Bernreiter in seiner Rede auf die Aufgaben ein, die die Kommunen, das Land und der Bund bewältigen müssen, um unser Land zukunftsfit zu gestalten. Im Anschluss daran bezogen die Landesgruppenvorsitzenden Alexander Dobrindt (CSU), Martin Burkert (SPD), Dr. Anton Hofreiter (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) und Karsten Klein (FDP) in ihren Grußworten Position zu diesen Aufgaben auf den Gebieten Soziale Teilhabe, Sicherung und Kosten, Bildung, Digitalisierung, Asyl und Zuwanderung und medizinischer Versorgung.

Der Bayerische Landkreistag ist einer der vier Kommunalen Spitzenverbände in Bayern. Die 71 bayerischen Landkreise haben sich zu diesem Verband zusammengeschlossen, um die kommunale Selbstverwaltung auf der Kreisebene zu sichern und zu stärken und die Mitwirkung der Bevölkerung an der selbstverantwortlichen Gestaltung des öffentlichen Lebens in den Landkreisen zu wecken und zu fördern.

Über 14 Mio. Menschen in Deutschland musizieren in ihrer Freizeit. Die Amateurmusiklandschaft zeichnet sich dabei durch eine enorme Vielfalt und ein hervorragendes musikalisches Niveau aus. Die zumeist vereinsgetragenen Klangkörper sind auch wichtige Impulsgeber bei Inklusion und Integration sowie bei der Arbeit mit Senioren. Am 9. Oktober 2018 lud die Bundesvereinigung Deutscher Musikverbände (BDMV) zum Parlamentarischen Abend der Amateurmusik in die Bayerische Vertretung in Berlin.

Nach der Begrüßung durch Bayerns Bevollmächtigten beim Bund Dr. Rolf-Dieter Jungk und BDMV-Präsident Paul Lehrieder sowie Grußworten von Kulturstaatsministerin Monika Grütters und des Vizepräsidenten der Bundesvereinigung Deutscher Chor- und Orchesterverbände (BDCO) Ernst Burgbacher konnten sich die Gäste aus Verbänden und Politik zu Themen wie musikalischer Jugendbildung und kultureller Bildung  im ländlichen Raum, bürgerschaftlichen Engagement und Ehrenamt sowie Urheberrecht austauschen.

Der BDMV gehören über 1,3 Millionen Mitglieder an. Vorwiegend ehrenamtlich geführte Orchester sind in Deutschlands größtem Musikverband organisiert. Der Dachverband von mehr als 18.000 Ensembles kümmert sich um die Interessenvertretung gegenüber Politik und Medien, um Beratung und Servicebetreuung seiner Mitglieder sowie um die musikalisch-fachliche Grundlagenarbeit.

Die Rente ist zurück auf der Tagesordnung, gesundheits- und sozialpolitische Themen treiben eine große Mehrheit der Deutschen um. Wie Politik und Gesellschaft auf die neuen Entwicklungen der Sozialpolitik reagieren, auf welche Lösungen sie hinarbeiten – diese Fragen standen im Mittelpunkt des Parlamentarischen Abends der Gesellschaft für Versicherungswissenschaft und -gestaltung (GVG) am 27. September 2018 in der Bayerischen Vertretung in Berlin.

Nach der Begrüßung durch den GVG-Vorstandsvorsitzenden Dr. Joachim Breuer und einem Grußwort von Bayerns Bevollmächtigten beim Bund Dr. Rolf-Dieter Jungk sprach der Staatssekretär im Bundesministerium für Arbeit und Soziales Dr. Rolf Schmachtenberg über die „Zukunft der sozialen Sicherungssysteme im Lichte sich ändernder Anforderungen“.

Kernaufgabe der am 9. Mai 1947 gegründeten GVG ist es, Konsenspositionen unter Beteiligung der wesentlichen Akteure des Sozial- und Gesundheitswesens zu erarbeiten. Die Mitglieder der GVG erörtern hierbei auf interdisziplinärer Ebene aktuelle Entwicklungen und Reformfragen und diskutieren zukünftige Herausforderungen in den sozialen Sicherungssystemen.

Unter dem Motto „Answering tomorrow’s challenges“ lud die MTU Aero Engines  am 26. September 2018 zum Parlamentarischen Abend in die Bayerische Vertretung in Berlin.

Nach der Begrüßung durch Bayerns Bevollmächtigten beim Bund Dr. Rolf-Dieter Jungk sprach Bayerns Wirtschaftsminister Franz Josef Pschierer zu den Gästen aus Politik und Wirtschaft. Anschließend gab Reiner Winkler, Vorsitzender des Vorstandes der MTU Aero Engines AG, einen Ausblick auf die Geschäftsentwicklung der Branche.

Die MTU Aero Engines AG ist der führende deutsche Triebwerkshersteller und eine weltweit etablierte Größe. Das Unternehmen entwickelt, fertigt, vertreibt und betreut zivile und militärische Luftfahrtantriebe aller Schub- und Leistungsklassen sowie stationäre Industriegasturbinen.

"Dafür, aber nicht dabei?" – Deutschlands neue Verantwortung für die internationale Sicherheit in Zeiten von grenzübergreifendem Terrorismus, Kämpfen um regionale Vorherrschaft, politischen und religiösen Konflikte, Flucht und Vertreibung stand im Mittelpunkt einer Podiumsdiskussion der Hanns-Seidel-Stiftung (HSS) am 26. September 2018, zu der der stellvertretende Vorsitzende Bundesminister a.D. Christian Schmidt zahlreiche Gäste in der Bayerischen Vertretung in Berlin begrüßte.

Die Außen- und Sicherheitspolitik der Bundesrepublik braucht neue Antworten, um auf die komplexen Herausforderungen der heutigen Zeit adäquat reagieren zu können. Eine deutliche Mehrheit der Deutschen ist laut aktueller Umfragen nach wie vor gegen eine Ausweitung der Auslandseinsätze der Bundeswehr. Geht es allerdings nach den Verbündeten, ist auch für die Bundesrepublik die Zeit gekommen, eine Neubewertung der militärischen Ausrichtung vorzunehmen. Verteidigungsstaatssekretär Thomas Silberhorn, der Staatsminister im Auswärtigen Amt Nils Annen, die Parlamentarische Geschäftsführerin von Bündnis 90/Die Grünen Dr. Franziska Brantner und Prof. Dr. Carlo Masala von der Universität der Bundeswehr München diskutierten unter der Moderation des Leiters des HSS-Hauptstadtbüros Dr. Alexander Wolf wie Deutschland seiner gewachsenen Verantwortung nachkommen und einen wirkungsvollen Beitrag zu Sicherheit und Entwicklung in der Welt liefern kann.

Besuchergruppe auf Einladung von Bundesratsminister Dr. Florian Herrmann auf Informationsreise in Berlin

Bundespolitik ganz nah dran: 35 Bürger aus Bayern konnten sich auf Einladung von Bundesratsminister Dr. Florian Herrmann einen Einblick in das politische Geschehen in der Bundeshauptstadt verschaffen. Bei Besuchen in der Bayerischen Vertretung, im Bundestag und im Bundesrat konnten die Gäste den politischen Alltag jenseits der in den Nachrichten gezeigten Ausschnitte kennen lernen. In einem Gespräch mit den politisch Interessierten berichtete Herrmann über aktuelle Vorhaben des Freistaates im Bundesrat. „Wir setzen bundespolitische Impulse und haben dazu mehrere Initiativen in die Länderkammer eingebracht: Wir wollen das Handwerk stärken und dazu den Meisterbrief wieder einführen. Das gibt Impulse für mehr Ausbildung und Fachkräftenachwuchs im Handwerk. Der Meisterbrief ist das Gütesiegel des Handwerks, er bürgt für Qualität und sorgt für mehr Verbraucherschutz. Außerdem hat die Staatsregierung mehrere Initiative in der Länderkammer vorgestellt, u.a. für mehr Wohngeld und eine Stärkung des Wohnungsbaus, für steuerliche Entlastungen für die Landwirtschaft und bessere Renten für Spätaussiedler“, so Herrmann. Die Gruppe konnte sich davon überzeugen, dass mit der „Bayerischen Botschaft“ die Staatsregierung an der Stelle präsent ist, an der die politischen Entscheidungen für Deutschland fallen.

Stellvertretende Ministerpräsidentin Ilse Aigner und Staatsminister Dr. Florian Herrmann eröffnen den Berliner Oktoberfestauftakt

„O’zapft is!“ Mit zwei kräftigen Schlägen eröffnete die stellvertretende Ministerpräsidentin Ilse Aigner am 12. September 2018 den Berliner Auftakt des Münchner Oktoberfestes. Unter den Klängen des Bayerischen Defiliermarsches waren Staatsministerin Ilse Aigner und Bundesratsminister Dr. Florian Herrmann zuvor in die Bayerische Vertretung in Berlin eingezogen. „Heute Abend sind wir zusammengekommen – am größten Stammtisch Berlins, über Parteigrenzen hinweg. Für uns Bayern war der Stammtisch immer auch ein Ort der Begegnung. Der Menschen miteinander, aber auch der Bürger mit der Politik. Demokratie lebt genau davon: Vom Austausch, von der Diskussion, vom Engagement.“ so Aigner.

Die Halle Bayern hatte sich in ein Festzelt verwandelt, die Gäste konnten echtes Oktoberfestflair unter weiß-blauem Himmel genießen. „Mit unserem Berliner Oktoberfestauftakt zeigen wir ein Prunkstück bayerischer Lebensart. Solche landestypische Feierfreude gibt es nur bei uns“ so Bundesratsminister Dr. Florian Herrmann. Unter den Gästen aus Politik, Wirtschaft, Diplomatie und Medien befanden sich die Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages Hans-Peter Friedrich, Thomas Oppermann und Wolfgang Kubicki, der 1. Vizepräsident des Bayerischen Landtags Reinhold Bocklet und die bayerischen Landesgruppen-Vorsitzenden Alexander Dobrindt (CSU), Ekin Deligöz (Bündnis 90/Die Grünen) und Karsten Klein (FDP). Das Diplomatische Corps war mit zahlreichen Botschaftern vertreten.

Die Besucher konnten „Oktoberfestbier“ des Staatlichen Hofbräuhauses und Wiesn-Schmankerl genießen. Für die musikalische Oktoberfest-Stimmung sorgten die „Musikkapelle Elbach“, die „Großstadt Boazn“ und DJane Christin Glock. Im Außenbereich sorgten Oktoberfestattraktionen für Wiesn-Stimmung.

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Bayerns Bevollmächtigter Dr. Jungk übergibt die  Goldmaske der „Herren von Sicán" an die peruanische Ministerin für Kultur

Am 6. September 2018 empfing der Bevollmächtigte des Freistaates Bayern, Dr. Rolf-Dieter Jungk, die Ministerin für Kultur der Republik Peru, Patricia Jacquelyn Balbuena Palacios, den Botschafter der Republik Peru in der Bundesrepublik Deutschland, Elmer Schialer, und weitere Vertreter der Republik Peru in der Vertretung des Freistaates Bayern in Berlin. Anlass dieses Zusammenkommens war die Rückgabe einer Goldmaske der sog. „Herren von Sicán“ an die Republik Peru. Die Sicán-Kultur war eine Kultur, die an der Nordküste des heutigen Perus im Zeitraum von ca. 700 bis 1375 vorherrschte. Laut gerichtlich erholtem Sachverständigengutachten stammt die nunmehr übergebene Maske mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit aus der mittleren Periode der Sicán-Kultur. Diese Maske wurde demnach vor ca. 1.000 Jahren mit den sterblichen Überresten von Angehörigen der Herrscherfamilien aus der Sicán-Epoche bestattet. Da es im Norden des Staatsgebietes der heutigen Republik Peru seit dem 16. Jahrhundert immer wieder zu Grabplünderungen in historischen Stätten kam, bestand der Verdacht, dass auch diese Maske einer Grabplünderung zum Opfer fiel.

Die Goldmaske konnte im Jahre 1997 im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens der Staatsanwaltschaft München I zusammen mit zahlreichen anderen Kunstschätzen in der Wohnung eines Kunstsammlers in München beschlagnahmt werden. Da sich der bisherige Besitzer der Maske jedoch für deren Eigentümer hielt und sich mit der Herausgabe der Maske an die Republik Peru nicht einverstanden erklärte, musste zunächst in einem aufwendigen Zivilprozess die Eigentumslage an der Maske geklärt werden. Nachdem diese Frage nun durch das Landgericht München I zugunsten der Republik Peru beantwortet werden konnte, waren die rechtlichen Grundlagen für die Rückgabe dieses Kulturguts an die Republik Peru geschaffen. Damit konnte ein kunsthistorisch wertvoller Gegenstand namens des Freistaats Bayern an die Republik Peru und damit an den Ort, von dem er stammt und für den er daher eine ganz besondere Bedeutung hat, zurückgegeben werden.

 

Die Entlinearisierung des Bewegtbildkonsums nimmt Fahrt auf. Kaum ein Fernsehsender oder Plattformanbieter kann es sich leisten, ohne ein eigenes Video-on-Demand-Angebot auszukommen. Die Nutzer lieben ihr Smartphone mehr als ihren Fernseher und können sich vorstellen, auch ganz ohne TV-Anbieter zu leben und nur noch übers Internet „fernzusehen“. Am 4. September 2018 stellten die Medienanstalten in der Bayerischen Vertretung in Berlin die aktuellen Ergebnisse des Digitalisierungsberichts Video 2018 vor. Im Mittelpunkt der durch die Vorsitzende der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten Cornelia Holsten eröffneten Veranstaltung stand das sich verändernde Rezeptionsverhalten der Nutzer, die zunehmend nicht mehr nur linear, sondern immer mehr auch nicht-linear „fernsehen“. Was bedeutet das Ganze aus Programmmacherperspektive? Wie reagieren die Fernsehsender und Plattformbetreiber auf die neue Situation? Wo konkurrieren und wo ergänzen sich lineares Programm und Video-on-Demand-Angebote? Diese und weitere Fragen waren der thematische Schwerpunkt der Veranstaltung auf der auch die aktuellen Ergebnisse des diesjährigen Digitalisierungsberichts Video vorgestellt wurden.

Besuchergruppe auf Einladung von Bundesratsminister Dr. Florian Herrmann auf Informationsreise in Berlin

Bundespolitik ganz nah dran: 35 Bürger aus dem Raum Freising konnten sich auf Einladung von Bundesratsminister Dr. Florian Herrmann einen Einblick in das politische Geschehen in der Bundeshauptstadt verschaffen. Bei Besuchen in der Bayerischen Vertretung, im Bundestag und im Rahmen einer Sitzung des Bundesrates konnten die Gäste den politischen Alltag jenseits der in den Nachrichten gezeigten Ausschnitte kennen lernen. In einem Gespräch mit den politisch Interessierten berichtete Herrmann über aktuelle Vorhaben des Freistaates im Bundesrat. „Wir setzen bundespolitische Impulse und starten mit mehreren Initiativen eine bayerische Offensive zur Stärkung der Wirtschaft. Die Staatsregierung will Unternehmensteuern senken und Bürokratie abbauen. Wir müssen im globalen Wettbewerb attraktiv bleiben für Investitionen und Innovationen“, so Herrmann. Die Gruppe konnte sich davon überzeugen, dass mit der „Bayerischen Botschaft“ die Staatsregierung an der Stelle präsent ist, an der die politischen Entscheidungen für Deutschland fallen.

Der Datenübertragungsstandard 5G wird absehbar ganze Branchen und Märkte wie auch weite Bereiche des gesellschaftlichen Lebens verändern. Dazu gehören nicht zuletzt unsere Kommunikationswege und die Verbreitung von Medien. Am 5. Juli 2018 lud die ARD Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Forschung zu einem Mittagsworkshop in die Bayerische Vertretung in Berlin.

Nach der Begrüßung durch ARD-Generalsekretärin Dr. Susanne Pfab und Impulsvorträgen von Prof. Dr. Dr. Birgit Spanner-Ulmer (Direktorin Produktion und Technik des Bayerischen Rundfunks), Digitalministerin Dorothee Bär und Helwin Lesch (Leiter HA Verbreitung und Controlling, Produktion- und Technikdirektion des Bayerischen Rundfunks) warfen Uwe Löwenstein (Spectrum Technology Manager Telefónica Germany) und Jochen Mezger (Geschäftsfeldleiter Programmverarbeitung des Instituts für Rundfunktechnik) unter dem Motto „5G-Today – das Testfeld Oberbayern“ einen Blick in die Praxis.

Im Anschluss daran diskutierten Dr. Isabel Tilly (Leiterin Mobilfunkregulierung Vodafone Deutschland), Dr. Tobias Miethaner (Abteilungsleiter Digitale Gesellschaft im BMVI), Dr. Ulrich Liebenow (Betriebsdirektor MDR) und Prof. Dr. Manfred Hauswirth (Geschäftsführender Institutsleiter Fraunhofer FOKUS) Möglichkeiten und Spielregeln einer gemeinwohlorientierten digitalen Infrastruktur. Die Diskussion moderierte der RBB-Multimedia-Experte Sven Oswald.

Der Mobilfunkstandard 5G ist ein laufendes Projekt von Mobilfunkfirmen und Mobilfunkausrüstern zur Entwicklung der nächsten Mobilfunkgeneration. Diese neue Technologie ermöglicht eine vielfach höhere Datenkapazität und extrem geringe Reaktionszeiten. Damit eröffnen sich völlig neue Anwendungsmöglichkeiten für eine vollständig vernetzte Gesellschaft.

Stellvertretende Ministerpräsidentin Ilse Aigner und Staatsminister Dr. Florian Herrmann eröffnen den Berliner Oktoberfestauftakt

„O’zapft is!“ Mit zwei kräftigen Schlägen eröffnete die stellvertretende Ministerpräsidentin Ilse Aigner am 12. September 2018 den Berliner Auftakt des Münchner Oktoberfestes. Unter den Klängen des Bayerischen Defiliermarsches waren Staatsministerin Ilse Aigner und Bundesratsminister Dr. Florian Herrmann zuvor in die Bayerische Vertretung in Berlin eingezogen. „Heute Abend sind wir zusammengekommen – am größten Stammtisch Berlins, über Parteigrenzen hinweg. Für uns Bayern war der Stammtisch immer auch ein Ort der Begegnung. Der Menschen miteinander, aber auch der Bürger mit der Politik. Demokratie lebt genau davon: Vom Austausch, von der Diskussion, vom Engagement.“ so Aigner.

Die Halle Bayern hatte sich in ein Festzelt verwandelt, die Gäste konnten echtes Oktoberfestflair unter weiß-blauem Himmel genießen. „Mit unserem Berliner Oktoberfestauftakt zeigen wir ein Prunkstück bayerischer Lebensart. Solche landestypische Feierfreude gibt es nur bei uns“ so Bundesratsminister Dr. Florian Herrmann. Unter den Gästen aus Politik, Wirtschaft, Diplomatie und Medien befanden sich die Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages Hans-Peter Friedrich, Thomas Oppermann und Wolfgang Kubicki, der 1. Vizepräsident des Bayerischen Landtags Reinhold Bocklet und die bayerischen Landesgruppen-Vorsitzenden Alexander Dobrindt (CSU), Ekin Deligöz (Bündnis 90/Die Grünen) und Karsten Klein (FDP). Das Diplomatische Corps war mit zahlreichen Botschaftern vertreten.

Die Besucher konnten „Oktoberfestbier“ des Staatlichen Hofbräuhauses und Wiesn-Schmankerl genießen. Für die musikalische Oktoberfest-Stimmung sorgten die „Musikkapelle Elbach“, die „Großstadt Boazn“ und DJane Christin Glock. Im Außenbereich sorgten Oktoberfestattraktionen für Wiesn-Stimmung.

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