Terminhinweis: Europaministerin Dr. Beate Merk reist nach Washington und Kalifornien / Gespräche zum Transatlantischen Freihandelsabkommen (TTIP) sowie zu Digitalisierung, Datenschutz und Cybersicherheit auf dem Besuchsprogramm
Von Dienstag, 14. April, bis Samstag, 18. April 2015, reist Bayerns Europaministerin Dr. Beate Merk zu politischen Gesprächen nach Washington und Kalifornien. Die Reise dient der Vertiefung der transatlantischen Beziehungen und dem fachlichen und politischen Austausch auf wichtigen Politikfeldern. Auf dem Besuchsprogramm stehen u.a. ein Treffen zum aktuellen Stand der laufenden Verhandlungen beim Transatlantischen Freihandelsabkommen (TTIP) mit dem amerikanischen Chefunterhändler Daniel Mullaney, Gespräche mit Vertretern des Internationalen Währungsfonds über die Situation in der Euro-Zone und in Griechenland sowie Gespräche zu den Themen Digitalisierung, Datenschutz und Cybersicherheit im transatlantischen Verhältnis EU – USA mit Besuchen bei Facebook, Google und weiteren IT-Unternehmen im Silicon Valley.
Im Einzelnen ist folgendes Besuchsprogramm vorgesehen:
Am Mittwoch, 15. April 2014, 8.00 Uhr, trifft Europaministerin Dr. Merk im Hotel Fairmont in Washington mit der Leiterin des Georgetown Institute for
Women, Peace and Security und engen Vertrauten von Hillary Clinton, Melanne Verveer, zu einem Meinungsaustausch über aktuelle außenpolitische Fragen zusammen.
Um 10.00 Uhr trifft Europaministerin Dr. Merk im Amt des Handelsvertreters der Vereinigten Staaten mit dem amerikanischen Chefunterhändler zum Transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP, Daniel Mullaney, im Vorfeld zur 9. Verhandlungsrunde in Washington D. C. zu einem Austausch über den aktuellen Stand der Verhandlungen und zu den bayerischen und deutschen Positionen zusammen.
Um 13.00 Uhr trifft die Ministerin in der Weltbank den stellvertretenden Deutschen Exekutivdirektor beim Internationalen Währungsfonds (IWF), Dr. Steffen Meyer, sowie den stellvertretenden Leiter der Europaabteilung des IWF, Jörg Decressin, zu einem Meinungsaustausch zur Situation in der Euro-Zone und in Griechenland.
Um 15.00 Uhr führt Europaministerin Dr. Merk im US-Außenministerium mit dem Deputy Assistant Secretary of Trade Policy and Programs, William E. Craft Jr., ein Gespräch zum Transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP und zu weiteren außenpolitischen Themen.
Um 16.30 Uhr trifft die Ministerin im US-Kongress mit dem Kongressabgeordneten Tom Marino zu einem Meinungsaustausch über außen- und sicherheitspolitische Fragen zusammen.
Um 18.30 Uhr nimmt Europaministerin Dr. Merk in der National Portrait Gallery an der Auftaktveranstaltung der Bertelsmann Foundation – Financial Times Conference zum Thema „Shifting Gears: Merging Growth and Prosperity“ teil, bei der die ehemalige US-Außenministerin Madeleine Albright die Keynote-Speech halten wird.
Am Donnerstag, 16. April 2015, 14.00 Uhr, besucht Europaministerin Dr. Merk in Menlo Park in Kalifornien die Firma Facebook und tauscht sich zu aktuellen datenschutzpolitischen Themen im Verhältnis EU – USA aus.
Am Freitag, 17. April 2015, 9.30 Uhr, informiert sich Europaministerin Dr. Beate Merk in Cupertino beim (deutschen) Software-Unternehmen ParStream über Datenbanktechniken für „Big Data“.
Um 11.00 Uhr besucht die Ministerin das Cyber Defense Center des IT-Unternehmens Hewlett-Packard in Palo Alto.
Um 13.00 Uhr besucht die Ministerin in Mountain View die Firma Google und tauscht sich zu den Themen Digitalisierung, Datenschutz und Cybersicherheit aus.
Am Samstag, 18. April 2015, 9.00 Uhr, besucht Europaministerin Dr. Beate Merk in San Francisco den „Farmers Market“ und tauscht sich mit Experten zu US-Lebensmittelstandards und Verbraucherschutz vor dem Hintergrund der TTIP-Verhandlungen aus.
Hinweis für Berichterstatter:
Soweit zu einzelnen Programmpunkten Berichterstattung beabsichtigt ist, können weitere Informationen mit aktuellem Bildmaterial übermittelt und ggf. auch ein telefonisches Interview geführt werden. Die Zeitverschiebung beträgt in Washington MEZ minus 6 Stunden, in San Francisco MEZ minus 9 Stunden. Bei Interesse wenden Sie sich bitte an presse@stk.bayern.de.