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Von Mittwoch, 15. März, bis Freitag, 17. März 2017, reist Ministerpräsident Horst Seehofer in Begleitung von Wirtschaftsministerin Ilse Aigner, Wissenschaftsminister Dr. Ludwig Spaenle und Landwirtschaftsminister Helmut Brunner sowie einer großen Wirtschafts-, Wissenschafts- und Landwirtschaftsdelegation zu politischen Gesprächen nach Moskau. Ziel der Reise ist es, die Beziehungen zwischen Bayern und Russland in Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur, Bildung und Landwirtschaft zu verbessern und in einer Zeit großer sicherheitspolitischer Herausforderungen und einer Welt von Krisen und Konflikten mit Russland im Gespräch zu bleiben.
Ministerpräsident Seehofer: „Gerade in schwierigen Zeiten müssen wir miteinander reden und nicht übereinander. Nur so können wir konstruktive Perspektiven für die Zukunft aufzeigen. Dialog und Austausch sind nicht nur für die Lösungen von Konflikten wichtig, sondern auch für die wirtschaftliche Zusammenarbeit. Ein Forum dafür ist die Gründung einer bayerisch-russischen Arbeitsgruppe Wirtschaft, die wir in Moskau auf den Weg bringen werden.“
Unter anderem sind folgende Programmpunkte des Ministerpräsidenten vorgesehen:
Am Donnerstag, 16. März 2017, 8.00 Uhr, nimmt Ministerpräsident Seehofer an einem Arbeitsfrühstück mit bayerischen und russischen Unternehmern aus dem Bereich Ernährungs- und Landwirtschaft im Hotel Ritz Carlton in Moskau teil. Bayern und Russland pflegen auch in einer Zeit von russischen Einfuhrbeschränkungen und Sanktionen intensive Kontakte in der Landwirtschaft.
Um 10.00 Uhr kommt Ministerpräsident Seehofer mit Vertreterinnen und Vertretern von Nichtregierungsorganisationen und der Zivilgesellschaft zu einem ausführlichen Gespräch im Hotel Ritz Carlton zusammen.
Voraussichtlich gegen 17.00 Uhr trifft der Ministerpräsident Seehofer mit dem Staatspräsidenten der Russischen Föderation Wladimir Putin zu einem politischen Meinungsaustausch zusammen. An dem Gespräch nimmt auch Ministerpräsident a.D. Dr. Edmund Stoiber teil.
Gegen 19.00 Uhr gibt Ministerpräsident Seehofer gemeinsam mit dem Botschafter der Bundesrepublik Deutschland in der Russischen Föderation Rüdiger Freiherr von Fritsch einen Empfang in der Deutschen Botschaft und trifft Vertreterinnen und Vertretern der russischen Wirtschaft, Landwirtschaft, Wissenschaft, Kultur und Zivilgesellschaft.
Am Freitag, 17. März 2017, 8.45 Uhr, besucht Ministerpräsident Seehofer das Innovationszentrum Skolkowo bei Moskau und informiert sich über geplante Projekte und Möglichkeiten der Zusammenarbeit. Die Innovationsstadt Skolkowo ist ein neues Forschungs- und Industriegebiet als russisches Pendant zum Silicon Valley. In den Bereichen Energie, Informations- und Kommunikationstechnologie, Luft- und Raumfahrt, Biotechnologie und Medizintechnik sowie Nukleartechnologie sollen dort neue Technologien erforscht und bis zur Marktreife entwickelt werden.
Um 11.00 Uhr trifft Ministerpräsident Seehofer den Minister für Kultur der Russischen Föderation Wladimir Medinski zu einem Gespräch. Im Mittelpunkt wird die Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen Bayern und Russland bei Kultur, Kunst und Erinnerungsarbeit stehen. Hierzu ist unter anderem auch die Unterzeichnung eines Memorandums zwischen dem russischen Kulturministerium und dem Bayerischen Kultusministerium geplant.
Um 13.00 Uhr führt Ministerpräsident Seehofer im Rathaus von Moskau ein politisches Gespräch mit dem Oberbürgermeister der Stadt Moskau Sergej Sobjanin. Die Zusammenarbeit zwischen dem Freistaat Bayern und der Stadt Moskau wurde beim Besuch von Ministerpräsident Seehofer in Moskau im Februar 2016 auf eine neue Grundlage gestellt. Schwerpunkte sind u.a. Wirtschaft, Kommunalwirtschaft, Infrastruktur, Bauwesen und Berufs- und Fachausbildung sowie Kultur und Gesundheitswesen.
Um 16.30 Uhr führt Ministerpräsident Seehofer ein Gespräch mit dem Minister für wirtschaftliche Entwicklung der Russischen Föderation Maxim Oreschkin. Dabei wird eine Vereinbarung über die Gründung einer bayerisch-russischen Arbeitsgruppe zur Intensivierung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit unterzeichnet. Sie soll den Erfahrungsaustausch intensivieren, Möglichkeiten zur Erschließung neuer Märkte aufzeigen und gemeinsame Projekte anstoßen.
Zusätzlich zu den Terminen des Ministerpräsidenten werden die Fachdelegationen unter Leitung von Wirtschaftsministerin Ilse Aigner, Wissenschaftsminister Dr. Ludwig Spaenle und Landwirtschaftsminister Helmut Brunner eine Vielzahl weiterer Gespräche mit russischen Politikern, Unternehmern und Vertretern von Universitäten und anderen Institutionen führen, um die Beziehungen Bayerns und Russlands weiter auszubauen.
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