Zum Tag der Pressefreiheit mehr Sicherheit auf Versammlungen: Bayerische Polizei und Presse erarbeiten gemeinsam Projekt für die Sicherheit von Journalistinnen und Journalisten
Zum Tag der Pressefreiheit am 3. Mai veröffentlicht das MedienNetzwerk Bayern seinen Ergebnisbericht zum Projekt „Sicher von Demonstrationen berichten. Ein Erfahrungsaustausch zwischen Medienschaffenden und Polizei“.
Der Bericht dokumentiert die Erkenntnisse aus drei Roundtables in Nürnberg, München und Würzburg. Dabei trafen sich im März 2023 Vertreterinnen und Vertreter der Bayerischen Polizei und der in Bayern ansässigen Medien, um sich über ihre Erfahrungen auf Versammlungen auszutauschen, Probleme anzusprechen und Lösungsansätze für eine verbesserte Zusammenarbeit zwischen Medien und Polizei zu sammeln. Organisiert wurde das Projekt vom MedienNetzwerk Bayern gemeinsam mit dem Bayerischen Journalisten-Verband e.V. (BJV) und dem Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration. Gefördert wird es von der Bayerischen Staatskanzlei im Rahmen der Bayerischen Medienförderung.
Ziel der Veranstaltungsreihe war es, die Sicherheit von Medienschaffenden auf Versammlungen zu erhöhen. Immer wieder werden Vertreterinnen und Vertreter der Presse von Demonstrierenden verbal und mitunter sogar körperlich angegriffen, was der Presse die freie Berichterstattung erschwert. Bei den Roundtables haben Polizei und Presse nun gemeinsam Handlungsfelder erarbeitet, die Medienschaffenden eine sicherere Berichterstattung von Versammlungen ermöglichen sollen. Darunter fallen Themen wie die Steigerung der Bekanntheit des bundeseinheitlichen Presseausweises, gezielte Präventionsmaßnahmen, die verstärkte Thematisierung in der Aus- und Fortbildung, sowohl auf polizeilicher als auch auf journalistischer Seite, aber auch die Verbesserung des Verständnisses von Polizei und Presse für die Aufgaben und Rollen der jeweils anderen Seite.
„Pressefreiheit ist konstitutiv für unsere Demokratie, weshalb wir sie schützen und verteidigen müssen. Übergriffe auf Medienschaffende gefährden unsere freiheitliche demokratische Grundordnung, das wollen wir als Freistaat nicht tolerieren. Deshalb haben wir es sehr begrüßt, dass das MedienNetzwerk Bayern dieses wichtige Thema in einem Projekt aufgegriffen hat. Das ist ein starkes Signal an die Medienschaffenden und die Medienbranche im Freistaat, so Dr. Florian Herrmann, MdL, Leiter der Bayerischen Staatskanzlei und Staatsminister für Bundesangelegenheiten und Medien.
Im Zuge der Roundtables wurden auch Vorschläge erarbeitet, wie die Zusammenarbeit zwischen Polizei und Medienschaffenden auf Demonstrationen durch weiteren Austausch verbessert werden könnte.
„Der verstärkte Austausch zwischen Bayerischer Polizei und Journalisten ist uns sehr wichtig. Das aktuelle Projekt bietet dafür ein hervorragendes Forum. Die bereits formulierten ersten Handlungsempfehlungen sind sehr vielversprechend, um die Rahmenbedingungen für Medien bei Versammlungen weiter zu verbessern. Daran werden wir gemeinsam intensiv arbeiten. Die Sicherheit von Journalistinnen und Journalisten wird auch in Zukunft ein wichtiges Thema sein“, so Joachim Herrmann, Bayerischer Staatsminister des Innern, für Sport und Integration.
„Wenn Journalistinnen und Journalisten nicht mehr berichten, weil sie sich nicht sicher fühlen, kann die Öffentlichkeit sich keine Meinung bilden. Die Pressefreiheit geht darum alle etwas an. Respekt und Verständnis zwischen Polizei und Presse schaffen die Basis, auf der wir nun weiter daran arbeiten möchten, den Schutz unserer Kolleginnen und Kollegen zu verbessern“, sagt Michael Busch, erster Vorsitzender des Bayerischen Journalisten-Verbands.
Die Veranstaltungsreihe des MedienNetzwerk Bayern wird von allen Projektpartnern als Auftakt für ein umfassenderes Maßnahmenpaket beispielsweise im Bereich der Aus- und Weiterbildung auf beiden Seiten gesehen. In den kommenden Monaten wollen MedienNetzwerk, BJV und Innenministerium das Projekt weiterentwickeln. Die Staatskanzlei kann sich gut vorstellen, den Prozess als Fördergeberin weiter zu begleiten und unterstützen.
Der vollständige Bericht „Sicher von Demonstrationen berichten. Ein Erfahrungsaustausch zwischen Medienschaffenden und Polizei“ steht über diesen Link zum kostenlosen Download bereit.
Über das MedienNetzwerk Bayern
Das MedienNetzwerk Bayern ist unter dem Dach der Medien.Bayern GmbH eine Initiative zur Stärkung des Medienstandorts Bayern und wird gefördert durch die Bayerische Staatskanzlei sowie die BLM. Durch Veranstaltungen und Projekte schafft es eine Plattform für den Austausch zu Trends und Herausforderungen der digitalen Transformation. Das MedienNetzwerk vernetzt sowohl die Medien-Teilbereiche in Bayern untereinander, als auch über Branchengrenzen hinaus.
Über den Bayerischen Journalisten-Verband
Der Bayerische Journalisten-Verband e.V. (BJV) ist als Berufsverband und Gewerkschaft die Stimme der Journalistinnen und Journalisten in Bayern. Als Landesverband des Deutschen Journalisten-Verbands vertritt er über 6000 Mitglieder aus Presse, Rundfunk, Online-Medien und Öffentlichkeitsarbeit, die hauptberuflich selbstständig oder angestellt im Journalismus arbeiten. Er ist politisch und finanziell unabhängig.