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Newsletter

Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 10. Januar 2020

Bayerische Staatskanzlei

Besuch der Staatlichen Fachschule für Produktdesign Selb

Bei einem Rundgang informiert sich Ministerpräsident Dr. Markus Söder über die Ausbildung in der Staatlichen Fachschule für Produktdesign Selb.vergrößern

(09.01.2020) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 9. Januar 2020 das Staatliche Berufliche Schulzentrum für Produktdesign und Prüftechnik (BSZ) Selb besucht.

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Bayerischer Filmpreis Ministerpräsident Dr. Markus Söder verleiht Ehrenpreis an Schauspieler Heiner Lauterbach

(08.01.2020) Ministerpräsident Dr. Markus Söder verleiht den Ehrenpreis des Bayerischen Ministerpräsidenten beim Bayerischen Filmpreis 2019 an Heiner Lauterbach. Ministerpräsident Söder: „Heiner Lauterbach ist einer unserer ganz großen Filmstars. Nur ganz wenigen Schauspielern in Deutschland gelingt es wie ihm, so viele Menschen ins Kino zu locken und zu begeistern.“

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Lärmschutz an der Autobahn A 94

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, im Gespräch mit den Bürgern zum Lärmschutz an der Autobahn A 94.vergrößern

(08.01.2020) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat sich am 8. Januar 2019 vor Ort über den Lärmschutz an der Autobahn A 94 in Buch am Buchrain informiert.

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Grundsteinlegung zum Neubau der Kreisklinik Altötting-Burghausen

Der Grundstein zum Neubau der Kreisklinik Altötting-Burghausen ist gelegt.vergrößern

(08.01.2020) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 8. Januar 2019 an der Grundsteinlegung zum Neubau der Kreisklinik Altötting-Burghausen teilgenommen.

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10 Jahre Michael Schmidt Stiftung

Gruppenbild zum 10-jährigen Jubiläum der Michael Schmidt Stiftung unter anderem mit dem rumänischen Staatspräsidenten Klaus Werner Iohannis (Mitte), dem Vorsitzenden der Michael Schmidt Stiftung Michael Schmidt (9. von rechts), Europaminister Dr. Florian Herrmann, MdL (7. von rechts), dem Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten Dr. Bernd Fabritius (8. von links) und Landtagspräsidentin a.D. Barbara Stamm (3. von rechts). © Michael Schmidt Stiftung / Dragos Asafteivergrößern

(07.01.2020) Europaminister Dr. Florian Herrmann, MdL, hat am 7. Januar 2019 am Abendessen anlässlich des 10-jährigen Jubiläums der Michael Schmidt Stiftung in München teilgenommen. Die Michael Schmidt Stiftung hat sich zum Ziel gesetzt, die siebenbürgisch-sächsische Kultur in Rumänien zu erhalten.

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Bericht aus der Kabinettssitzung vom 7. Januar 2020

(07.01.2020) 1. Freistaat baut Netzwerk „Mobilität der Zukunft Bayern“ auf / Impulsgeber für zukunftsfähige kommunale Verkehrslösungen / 2. Sanfter Ausbau und Hochwasserschutz an der Donau werden vorangebracht / Staatsregierung beschließt Kauf der Rhein-Main-Donau Wasserstraßen GmbH

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Gespräch mit dem rumänischen Präsidenten Klaus Werner Iohannis

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL (links), und der rumänische Staatspräsident Klaus Werner Iohannis (rechts) in der Staatskanzlei.vergrößern

(07.01.2020) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 7. Januar 2019 gemeinsam mit Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, MdL, den rumänischen Staatspräsidenten Klaus Werner Iohannis zu einem Gespräch in der Staatskanzlei empfangen.

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Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Immer mehr Aufgriffe durch die Bayerische Grenzpolizei – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann veröffentlicht Bilanz für 2019: Mehr als 31.500 Straftaten, Verkehrsdelikte und Fahndungstreffer – Verdoppelung des Personals bis 2023 – Neue hochmoderne Ausstattung

(09.01.2020) „Die Bayerische Grenzpolizei ist ausgezeichnet aufgestellt und sorgt für deutlich mehr Sicherheit“, lautete am 9. Januar 2020 das Fazit von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei der Vorstellung der Jahresbilanz 2019 in Nürnberg.

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Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Bayerns Bauminister Dr. Hans Reichhart: „Wir fördern eine nachhaltige Ortsentwicklung – Vorhaben in Hebertshausen beispielhaft für andere Gemeinden“ / Hebertshausen im Lkr. Dachau plant nachhaltiges Wohngebiet auf innerörtlichen Brachflächen / Freistaat fördert Ideenwettbewerb mit 120.000 Euro / Planungszuschüsse des Freistaats unterstützen städtebauliche Planungen und Forschungen mit Modellcharakter

(09.01.2020) Der Siedlungsdruck in und um die bayerischen Ballungsräume wächst. Auch in der oberbayerischen Gemeinde Hebertshausen im Landkreis Dachau sorgt die Lage im Einzugsbereich der Landeshauptstadt München dafür, dass dort immer mehr Menschen nach Wohnraum suchen. Diese Herausforderung will Hebertshausen gezielt angehen und auf innerörtlichen Brachflächen ein nachhaltiges Wohngebiet mit einem breiten Angebot an Wohnformen verwirklichen.

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Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Kultusminister Michael Piazolo zeichnet Bayerns beste Schulsportmannschaften aus und ehrt herausragendes Engagement mit der Schulsport-Verdienstmedaille / „Bayerische Schulsportteams sind top in Form und bei den Wettbewerben immer vorne mit dabei“

(08.01.2020) „Unsere bayerischen Schulteams sind top in Form! Das beweisen sie bei nationalen und internationalen Schulsportwettbewerben: Mit Spitzenplätzen sind sie immer vorne mit dabei“, so Kultusminister Michael Piazolo am 8. Januar 2020 in München bei der Ehrung der 24 besten Schulsportmannschaften des vergangenen Schuljahres.

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Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

KulTour in Schwaben: Kunstminister Sibler besucht Kunst- und Kindermuseum und Landestheater / Besuchsreihe in allen Regierungsbezirken stellt Kulturvermittlung in den Mittelpunkt – Sibler: „Alters- und zielgruppenspezifische Angebote bringen Kunst und Kultur zu den Menschen“

(09.01.2020) „Kunst und Kultur zu den Menschen bringen“: Dieser Leitgedanke führte Kunstminister Bernd Sibler im Rahmen seiner neuen Besuchsreihe KulTour durch alle Regierungsbezirke am 9. Januar 2020 nach Schwaben. Dort informierte er sich im Edwin Scharff Museum speziell über das Erlebnis-Angebot im dazugehörigen Kindermuseum und im Landestheater Schwaben über die Möglichkeiten für Groß und Klein, selbst Theater zu machen.

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„PRO MERITIS SCIENTIAE ET LITTERARUM“ – Sibler: „Mit den drei Künstlerinnen zeichnen wir drei Sterne am bayerischen Kunsthimmel aus“ / Kunst- und Wissenschaftsminister Bernd Sibler verleiht Auszeichnung des Bayerischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst an Juliane Köhler, Anne Maar und Dagmar Nick

(08.01.2020) Die Schauspielerin und Hörspielsprecherin Juliane Köhler, die Kinderbuchautorin, Theaterregisseurin und Leiterin des Theaters Schloss Maßbach – Unterfränkische Landesbühne Anne Maar und die Lyrikerin und Schriftstellerin Dagmar Nick erhielten am 8. Januar 2020 von Wissenschafts- und Kunstminister Bernd Sibler die Auszeichnung „PRO MERITIS SCIENTIAE ET LITTERARUM“ des Bayerischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst in München.

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Bayern übernimmt Vorsitz der Kulturministerkonferenz: „Föderalismus noch stärker als bisher in die Kulturpolitik einbringen“ / Bernd Sibler neuer Vorsitzender – Schwerpunkte: Föderalismus stärken, Digitalisierung voranbringen, Kultur im ländlichen Raum sichtbar machen

(06.01.2020) Bayerns Staatsminister für Wissenschaft und Kunst Bernd Sibler übernimmt 2020 den Vorsitz der Kulturministerkonferenz und will die Eigenverantwortung der Länder in seiner Amtszeit noch stärker betonen. Der Zusammenschluss der Kulturministerinnen und -minister sowie der Kultursenatorinnen und -senatoren der Länder behandelt Angelegenheiten der Kulturpolitik von grundsätzlicher, deutschlandweiter Relevanz.

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Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: 26 NEUE MILLIONÄRE IN BAYERN – 410 MILLIONEN EURO FÜR DEN STAATSHAUSHALT / Spielteilnehmer gewinnen bei LOTTO Bayern über 573 Millionen Euro

(08.01.2020) Im letzten Jahr schüttete Lotto Bayern über seine Lotterien mehr als 573 Millionen Euro Gewinne an seine Spielteilnehmer aus. 26 Gewinner in Bayern erhielten dabei Millionengewinne. „An die Staatskasse flossen rund 410 Millionen Euro an Lotteriesteuer und Gewinnabführung von LOTTO Bayern. Diese Gelder ermöglichen vielfältige zusätzliche Leistungen für die Bürgerinnen und Bürger in Bayern“, stellt Finanz- und Heimatminister Albert Füracker anlässlich der Lotto-Bilanz 2019 fest.

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Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Glauber: Vertragsnaturschutzprogramm bringt mehr Mittel / Umsetzung des Volksbegehrens Plus durch kooperativen Naturschutz

(06.01.2020) Beim Vertragsnaturschutz werden die Prämien insbesondere für Weidetierhalter, Bewirtschafter von Streuobstwiesen und Teichwirte wesentlich erhöht. Das betonte Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber am 6. Januar 2020 in München: „Unser Vertragsnaturschutzprogramm startet 2020 mit erfreulichen Neuerungen für die mittlerweile über 20.000 teilnehmenden Bäuerinnen und Bauern.“

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Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Familiengeld / Familienministerin Schreyer: „Das Bayerische Familiengeld hat bereits 400.000 Kinder erreicht!“

(10.01.2020) Seit dem 1. September 2018 gibt es das Bayerische Familiengeld als Unterstützung für Familien mit kleinen Kindern. Inzwischen haben bereits 400.000 Kinder von dieser besonderen Leistung des Freistaats profitiert. „Das Familiengeld ist ein echter Erfolg und ein Meilenstein bayerischer Familienpolitik.“

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Erster Bescheid über das Bayerische Krippengeld übergeben / Familienministerin Schreyer: „Wir schaffen echte Wahlfreiheit und weiten dafür die Kostenfreiheit in der Kinderbetreuung aus“

(07.01.2020) Familiengeld, Kindergartenzuschuss und nun auch Krippengeld: Bayern hat zum Jahresbeginn eine weitere Familienleistung eingeführt, bei der das Geld direkt bei den Eltern ankommt. Bayerns Familienministerin Kerstin Schreyer hat am 7. Januar 2020 den ersten Bescheid über das Bayerische Krippengeld an Familie Dawin aus München überreicht: „Ich freue mich sehr, dass jetzt schon Familien vom Krippengeld profitieren – wenige Tage nach der Einführung.“

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Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Huml: Aktionsprogramm wird Hebammenversorgung in Bayern weiter verbessern – Bayerns Gesundheitsministerin: „Runder Tisch“ in Nürnberg beschloss zahlreiche Maßnahmen

(08.01.2020) Ein Aktionsprogramm für die Hebammenversorgung in Bayern hat am 8. Januar 2020 in Nürnberg auf Initiative von Gesundheitsministerin Melanie Huml ein „Runder Tisch“ mit Vertretern betroffener Institutionen und Verbände beschlossen. Huml betonte nach dem Treffen: „Ich freue mich sehr, dass wir heute zahlreiche Maßnahmen zur weiteren Verbesserung der Hebammenversorgung in Bayern auf den Weg gebracht haben.“

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