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11.12.2020 - Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 11. Dezember 2020

Bayerische Staatskanzlei

Aufbau des Corona-Impfzentrums in Nürnberg

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL (links), und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, MdB (rechts), besuchen das Corona-Impfzentrum in Nürnberg.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder beim Besuch des Impfzentrums in Nürnberg: „Die heutigen Zahlen sind so hoch wie nie. Wir brauchen einen grundlegenden Lockdown so schnell wie möglich. Jeder Tag zählt. Warum zögern, wenn wir wissen, dass es notwendig ist? Deshalb: Jetzt alles vorziehen und entschlossen handeln. Wir müssen noch vor Weihnachten runterfahren.“

Regierungserklärung von Dr. Markus Söder

(08.12.2020) Ministerpräsident Dr. Markus Söder zu seiner Regierungserklärung am 8. Dezember 2020: „Zehn-Punkte-Plan gegen Corona im Landtag. Jetzt gilt: Daheim bleiben, Kontakte reduzieren. Die Lage ist leider sehr ernst. Wir müssen nachlegen. Krankenhäusern droht Überlastung und die Todesfälle steigen. Es wäre schuldhaft, nicht zu handeln.“

Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie ab 9. Dezember 2020

(11.12.2020) Aktualisierter Überblick zu den seit 9. Dezember 2020 geltenden Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie.

Q&A mit Ministerpräsident Dr. Markus Söder

(09.12.2020) Ministerpräsident Dr. Markus Söder beantwortet eure Fragen!

Verleihung des Physik-Nobelpreises an den Astrophysiker Prof. Dr. Reinhard Genzel

(08.12.2020) Dr. Markus Söder, MdL: „Das Verstehen des Universums ist das Verstehen von uns selbst. Bayern ist stolz auf diese herausragende wissenschaftliche Leistung!“

„Land und Menschen beschützen“

„Es geht in der Debatte nicht nur um Meinungen, sondern den Grundauftrag des Parlaments, Land und Menschen zu beschützen“, so Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL.

(08.12.2020) „Es geht in der Debatte nicht nur um Meinungen, sondern den Grundauftrag des Parlaments, Land und Menschen zu beschützen“, so Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL.

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 6. Dezember 2020

(06.12.2020) Ministerrat beschließt weitere Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann stellt Katastrophenfall fest: Koordiniertes und strukturiertes Zusammenwirken in der Corona- Pandemie

(08.12.2020) Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie den Katastrophenfall ab dem 9. Dezember 2020 festgestellt. „Ziel ist eine koordinierte und strukturierte Vorgehensweise aller im Katastrophenschutz mitwirkenden Behörden, Dienststellen und Organisationen. Nur so können die Gefahren der Corona-Pandemie abgewehrt werden.“

Erste bundesweite Kontrollaktion zur Maskenpflicht – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Verkehrsministerin Kerstin Schreyer ziehen Bilanz für Bayern: 2.014 Verstöße durch die Polizei festgestellt – Weiterhin konsequente Kontrollen notwendig

(08.12.2020) Beim ersten bundesweiten Aktionstag zur Einhaltung der Maskenpflicht am 7. Dezember 2020 hat die Bayerische Polizei zwischen 07:00 und 22:00 Uhr 2.014 zu ahndende Verstöße festgestellt. 1.351 davon wurden bei der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde angezeigt. Die Bußgeldandrohung beträgt 250 Euro.

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Bauministerin Kerstin Schreyer: „BayernHeim ist Partner für bezahlbaren Wohnraum in neuem Quartier in Landsberg am Lech“ / 51 der 56 neuen Wohnungen für Familien mit niedrigem Einkommen / Bezug ab Mitte 2023 geplant / BayernHeim steht für weitere Kooperationen zur Verfügung

(10.12.2020) Die staatliche Wohnungsbaugesellschaft BayernHeim GmbH hat ein Bauvorhaben mit 56 Wohnungen im neuen Stadtquartier „Am Papierbach“ in Landsberg am Lech gekauft. Damit ist für das Viertel bezahlbarer Wohnraum gesichert.

Mehr Verkehrssicherheit in Untersteinach und bessere Anbindung des Oberzentrums Kulmbach / Fertigstellung der neuen Ortsumgehung nach fünf Jahren Bauzeit / Deutliche Entlastung vom Durchgangsverkehr in Untersteinach / Technisch und gestalterisch anspruchsvolle Talbrücke

(10.12.2020) Kulmbach boomt – das Oberzentrum hat sich zu einem wichtigen Wirtschafts- und Hochschulstandort in Oberfranken entwickelt. Die Anbindungen an das überörtliche Verkehrsnetz und in das Umland gewinnen daher immer mehr an Bedeutung. Ein Nadelöhr konnte nun beseitigt werden: Ab dem 10. Dezember 2020 rollt der Verkehr auf der neuen Ortumgehung Untersteinach auf voller Länge.

Bayerns Verkehrsministerin Kerstin Schreyer: Finanzielle Unterstützung für Erneuerung zweier Brücken über den Zottbach / Brücken bei Peugenhammer werden breiter und tragfähiger / Optimierung der Linienführung der Kreisstraße / Wichtiger Beitrag zur Verbesserung des Straßennetzes

(08.12.2020) Der Landkreis Neustadt an der Waldnaab investiert in bessere Verkehrsverhältnisse und erhält hierfür Unterstützung vom Freistaat Bayern. Für die Erneuerung der Brücken über den Zottbach-Werkbach und über den Zottbach hat Verkehrsministerin Kerstin Schreyer jetzt eine Förderung des Freistaats Bayern zugesagt: „Die Erneuerung der zwei Brücken ist dringend erforderlich, um ihre Tragfähigkeit zu verbessern, sie breiter und sicherer zu machen.“

Bauministerin Schreyer: „Mehr Artenvielfalt auf bebauten Flächen“ – Neue Broschüre gibt Tipps für Bauherren / „Werkzeugkasten Artenvielfalt“ vorgestellt / Leitfaden für die Begrünung von öffentlichen Gebäuden / Bauministerin Schreyer: „Wir leisten einen starken Beitrag zur Artenvielfalt und wollen damit Vorbild für alle Bauherren sein.“

(07.12.2020) Kreative Ideen und Engagement für Natur- und Artenschutz: Wenn Bauen richtig gedacht wird, werden eben nicht nur Flächen versiegelt. Im Gegenteil: Es können sogar neue, artenreiche Lebensräume entstehen. Wie das gelingen kann, zeigt die neue Broschüre „Werkzeugkasten Artenvielfalt“, die Bayerns Bauministerin Kerstin Schreyer am 7. Dezember 2020 vorgestellt hat.

Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Bundesweiter Schulwettbewerb zur Entwicklungspolitik – Bayerische Schulen überzeugen Jury mit Konzepten zur Nachhaltigkeit / Kultusminister Michael Piazolo gratuliert den Gewinnerschulen – Städtisches Werner-von-Siemens-Gymnasium München und Kurt-Huber-Gymnasium Gräfelfing erhalten Hauptpreis / Staatliche Fachoberschule Neuburg und Grund- und Mittelschule Bad Endorf jeweils einen Sonderpreis

(10.12.2020) 26 bayerische Schulen waren beim diesjährigen Wettbewerb für Entwicklungspolitik erfolgreich. Vier davon durften sich sogar über eine Top-Platzierung beim deutschlandweiten Schülerwettbewerb freuen.

Schulen können weiter Videokonferenztool nutzen – Lizenz für MS Teams verlängert

(09.12.2020) Die hohen Infektionszahlen in Bayern erfordern weitere Einschränkungen – auch im Schulbereich. Ab dem 9. Dezember 2020 befinden sich viele Klassen im Wechselunterricht oder im Distanzunterricht – abhängig vom 7-Tage-Inzidenzwert. Die Schulen nutzen für den pandemiebedingt notwendigen Distanzunterricht vielfältige digitale und analoge Kanäle.

Kultusminister Michael Piazolo würdigt im Rahmen des Schülerzeitungswettbewerbs „Blattmacher“ die erfolgreichsten Redaktionsteams aus ganz Bayern / „Schülerzeitungen sind Aushängeschilder ihrer Schule“

(07.12.2020) Die bayerische Schullandschaft ist kreativ und vielfältig. Ein Beleg dafür sind die zahlreichen Schülerzeitungen, die mit großem Engagement und viel Leidenschaft von Schülerinnen und Schülern gemeinsam mit ihren Lehrkräften gestaltet werden. Die besten Nachwuchsredakteure wurden nun von Kultusminister Michael Piazolo und der Süddeutschen Zeitung im Rahmen des Schülerzeitungswettbewerbs „Blattmacher“ ausgezeichnet.

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Drei Leibniz-Preise für Bayern: KI-Forscherin der Universität Augsburg, Immunologe des Klinikums rechts der Isar der TUM und Astrophysiker des Max-Planck-Instituts Garching von DFG ausgezeichnet

(10.12.2020) Wissenschaftsminister Bernd Sibler gratuliert zu „deutschem Nobelpreis“: „International hoch angesehene Vertreterinnen und Vertreter der deutschen Forscherexzellenz gestalten vom Freistaat aus Fortschritt und Innovationen grundlegend mit.“

Bayerische Kunstförderpreise für 21 Künstlerinnen und Künstler, Ensembles und Künstler-Teams / Kunstminister Bernd Sibler zeichnet junge Kunstschaffende aus – Sibler: „Kunstförderpreise sollen unsere Nachwuchstalente darin bestärken, ihren eingeschlagenen Weg weiterzugehen und Bayern zum Zuhause ihrer Kunst zu machen“

(10.12.2020) 21 Künstlerinnen und Künstler, Ensembles und Künstler-Teams zeichnete Kunstminister Bernd Sibler am 10. Dezember 2020 virtuell mit dem Bayerischen Kunstförderpreis 2020 aus. „Für die Preisträgerinnen und Preisträger ist die Kunst nicht nur ein Beruf. Sie ist Berufung und Leidenschaft, Ausdruck ihres kreativen Schaffens und Selbstverständnisses.“

„2021 nutzen wir als Sprungbrett“ / Wissenschafts- und Kunstminister Bernd Sibler zur ersten Lesung des Gesetzesentwurfs zum Haushaltsjahr 2021 für sein Ressort

(09.12.2020) Der Gesetzentwurf der Bayerischen Staatsregierung für das Haushaltsjahr 2021 sieht für das Wissenschafts- und Kunstministerium einen um rund 639 Millionen Euro gestiegenen Etat im Vergleich zum Vorjahr vor. Wissenschafts- und Kunstminister Bernd Sibler kommentiert die erste Lesung am 9. Dezember 2020 im Bayerischen Landtag: „Erneut ist eine Steigerung für mein Ressort von über acht Prozent vorgesehen.“

„Preis für gute Lehre“ für fünfzehn Hochschullehrerinnen und -lehrer staatlicher Universitäten im Freistaat / Wissenschaftsminister Bernd Sibler gibt Preisträgerinnen und Preisträger bekannt und gratuliert: „Ihre Arbeit ist mitentscheidend für den Studienerfolg von Studentinnen und Studenten und damit für die Ausbildung kluger Köpfe, die unsere Zukunft gestalten“

(06.12.2020) Für ihre ausgezeichnete Lehre im Jahr 2019 erhalten sieben Hochschullehrerinnen und acht Hochschullehrer aus Augsburg, Bamberg, Bayreuth, Passau, Erlangen-Nürnberg, Regensburg, Würzburg und München den „Preis für gute Lehre“.

Bayerns Beste Independent Bücher 2020: Erstmals neue Auszeichnung für verlegerische Arbeit / Kunstminister Bernd Sibler: Hotlist „Bayerns Beste Independent Bücher“ schafft Öffentlichkeit für Schätze des bayerischen Literaturbetriebs – zehn herausragende Titel – Verlage aus Franken, Oberbayern, Schwaben und der Oberpfalz

(04.12.2020) „Mit der Hotlist ‚Bayerns Beste Independent Bücher‘ würdigen wir zehn herausragende Titel unabhängiger Verlage und schaffen Öffentlichkeit für diese Schätze des bayerischen Literaturbetriebs“, betonte Kunstminister Bernd Sibler am 4. Dezember 2020 bei der Prämierung in München.

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: RUND 4 MILLIARDEN EURO FÜR BAYERNS KOMMUNEN / Schlüsselzuweisungen 2021 bleiben auf hohem Niveau

(10.12.2020) „Der Freistaat Bayern steht als enger und verlässlicher Partner an der Seite seiner Kommunen. Wir unterstützen massiv, damit die kommunale Ebene stark bleibt, ihre Handlungsfähigkeit behält und die Investitionen für die Menschen vor Ort weitergeführt werden können. Das gilt erst recht jetzt in der Krise.“

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Bayerns Wirtschaftsminister Aiwanger verleiht Auszeichnung „Bayerns Best 50“ / Aiwanger: „Mittelstand ist Garant für Stabilität, Fortschritt und Wettbewerbsfähigkeit“

(11.12.2020) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger zeichnet die 50 wachstumsstärksten Mittelständler mit dem Preis „Bayerns Best 50“ aus: „Der bayerische Mittelstand steht für Innovationsfreudigkeit, unternehmerische Kreativität und zukunftssichere Geschäftsmodelle. Hier sind Stabilität, Fortschritt und Wettbewerbsfähigkeit zu Hause.“

Bundesregierung verteilt hochwertige Schutzmasken / Aiwanger: „Durch FFP2-Masken gewinnen Menschen mehr Sicherheit“

(09.12.2020) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat den Vorstoß von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn begrüßt, an 27 Millionen Bundesbürger FFP2-Masken auszugeben. Aiwanger: „Diese hochwertigen Masken senken die Gefahr einer Ansteckung mit COVID-19. Dadurch gewinnen die Menschen mehr Sicherheit.“

Bayerischer Landtag verabschiedet Landesplanungsgesetz / Aiwanger: „Wir schützen unsere Heimat mit Augenmaß“

(09.12.2020) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat die Änderung des Landesplanungsgesetzes durch den Bayerischen Landtag begrüßt. Mit dem Inkrafttreten wird in Bayern eine Flächenverbrauchs-Richtgröße von fünf Hektar pro Tag festgeschrieben, die spätestens 2030 erreicht werden soll. 2019 waren es täglich 10,8 Hektar.

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Glauber: Grüne Ränder für blaue Bänder / 50 Jahre Bayerisches Umweltministerium

(04.12.2020) Das Bayerische Umweltministerium feiert am 8. Dezember 2020 sein 50-jähriges Jubiläum. Es ist damit das erste Umweltministerium weltweit. Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber dankte am 4. Dezember 2020 in München der gesamten Umweltverwaltung für ihre Arbeit: „Das Umweltministerium ist seit 50 Jahren die Werbeagentur für Bayerns Umwelt. Hier wird und wurde Großes geleistet.“

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Zum Fest: Geschenkkörbe mit Spezialitäten aus der Region – Ministerin Kaniber startet Direktvermarkter-Initiative

(09.12.2020) Noch kein Weihnachtsgeschenk? Regionale Produkte liegen im Trend. Was liegt da näher als zu Weihnachten einen Geschenkkorb mit Spezialitäten aus der Region zu verschenken. „Viele Direktvermarkter in ganz Bayern bieten speziell vor dem Fest Körbe mit liebevoll zusammengestellten, besonderen Produkten aus ihren Höfen an.“

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Workshops gegen Verschwörungsmythen / Ministerin Trautner: „Ufuq.de informiert pädagogische Fachkräfte und sensibilisiert Jugendliche“

(11.12.2020) „In der derzeitigen Corona-Krise, in der große Unsicherheiten und Ängste herrschen, sind Jugendliche anfälliger für Schwarz-Weiß-Denken und einfache Erklärungen“, sagt Bayerns Sozialministerin Carolina Trautner. „Ufuq.de informiert pädagogische Fachkräfte durch Fortbildungen und sensibilisiert Jugendliche in Workshops.“

Hilfesystem für gewaltbetroffene Frauen während der Feiertage / Im Notfall stehen in der Weihnachtszeit Frauenhäuser und Fachberatungsstellen, die Nummer 08000 116 016 und die Website bayern-gegen-gewalt.de zur Verfügung

(11.12.2020) Die Corona-Pandemie beschränkt das öffentliche Leben. Durch die gestiegene Nähe im häuslichen Bereich während der Feiertage und durch die Corona-Pandemie können sich Konflikte zwischen Partnern und Partnerinnen verstärken. „Gewaltbetroffene Frauen und ihre Kinder müssen auch weiterhin und gerade jetzt zuverlässig unsere Hilfe erhalten.“

Jutta Speidel zu Gast im Digitalen Adventskalender / Sozialministerin Trautner: „Denken wir an die Menschen, die sich über ein bisschen Aufmerksamkeit ganz besonders freuen“

(06.12.2020) Bayerns Sozialministerin Carolina Trautner stellt in der Adventszeit im Rahmen der Corona-Initiative „Unser Soziales Bayern – wir helfen zusammen“ mit einem „Adventskalender voller guter Taten“ jeden Tag die Arbeit von Ehrenamtlichen vor, die die Solidarität und den Zusammenhalt in der Gesellschaft zeigen.

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Huml: Lieferung von Impfmaterial hat begonnen – Bayerns Gesundheitsministerin bei Besuch von Lager für Impfausstattung: Laufend neue Lieferungen erwartet – Dank an THW für Hilfe

(10.12.2020) Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml treibt die Vorbereitungen der Corona-Impfzentren weiter voran. Huml sagte am 10. Dezember 2020 nach dem Besuch eines Lagers für Impfmaterial im Landkreis Landsberg am Lech: „Seit Dienstag wird im großen Stil Impfmaterial angeliefert. Am Dienstag sind in diesem Lager bereits mehr als 1,6 Millionen Spritzen und 7,9 Millionen Kanülen eingegangen, am Mittwoch sind erneut mehr als 15,8 Millionen Kanülen angekommen.“

Erste Ultratiefkühlschränke für die Lagerung von Corona-Impfstoff ausgeliefert – Bayerns Gesundheitsministerin besuchte Lagerzentrum für Impfstoffe in Oberfranken

(09.12.2020) Die Vorbereitungen für Corona-Impfungen in Bayern schreiten weiter voran. Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml betonte am 9. Dezember 2020 in München: „Die bayernweite Auslieferung der Ultratiefkühlschränke an die entsprechenden Lagerzentren in den Regierungsbezirken ist in vollem Gange. Sie hat am Montag in Oberfranken begonnen und wird am Freitag abgeschlossen sein.“

Bayerisches Staatsministerium für Digitales

Digitale Verwaltung kommt im Eiltempo voran / Bayern und Brandenburg bündeln Kräfte / Gerlach: Win-Win-Effekt

(09.12.2020) Die Digitalisierung der Verwaltung in Bayern kommt im Eiltempo voran. Jetzt bündelt der Freistaat seine Kräfte auch mit Brandenburg. Die beiden Bundesländer haben eine Kooperationsvereinbarung geschlossen. Brandenburg bringt hier insbesondere seine Erfahrungen aus dem OZG-Themenfeld Ein- und Auswanderung ein.

Smarte Lösungen für Städte und Gemeinden: Gerlach gibt Startschuss für Ideenwettbewerb „Kommunal? Digital!“

(07.12.2020) Ob intelligente Nahverkehrsteuerung oder eine App für die ökologische Optimierung der Müllabfuhr – die Digitalisierung kann auch den bayerischen Kommunen und ihren Bürgerinnen und Bürgern Riesenvorteile bringen. Allerdings braucht es dazu die richtigen Ideen. Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach gibt deshalb den offiziellen Startschuss für den Ideenwettbewerb „Kommunal? Digital!“.