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Newsletter

Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 11. September 2020

Bayerische Staatskanzlei

Besuch des Klinikums Nürnberg-Süd

Bei seinem Besuch dankt Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL (Mitte), den Pflegekräften und Ärzten für ihre Arbeit während der Corona-Pandemie.vergrößern

(11.09.2020) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 11. September 2020 das Klinikum Nürnberg-Süd besucht und sich unter anderem über die Arbeit im Krankenhaus während der Corona-Pandemie informiert.

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Besuch des Dürer-Gymnasiums in Nürnberg

Besuch im Dürer-Gymnasium in Nürnberg: Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, informiert sich über das Fördermodell "Berger-Klasse" der Roland Berger Stiftung.vergrößern

(10.09.2020) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 10. September 2020 das Dürer-Gymnasium in Nürnberg besucht.

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Gespräch mit Geschäftsträgerin a.i. Robin S. Quinville

Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL (rechts), empfängt die US-Generalkonsulin Meghan Gregonis (links) und die Geschäftsträgerin a.i. der US-Botschaft, Robin S. Quinville (Mitte) in der Staatskanzlei.vergrößern

(10.09.2020) Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, hat am 10. September 2020 die Geschäftsträgerin a.i. der US-Botschaft, Robin S. Quinville, zu einem Gespräch in der Staatskanzlei empfangen.

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Bericht aus der Kabinettssitzung vom 8. September 2020

Pressekonferenz mit Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo, MdL, Innenminister Joachim Herrmann, MdL, Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, und Gesundheitsministerin Melanie Huml, MdL (v.l.n.r.).vergrößern

(08.09.2020) 1. Aktuelle Corona-Situation in Bayern / 2. Freistaat stockt Corona-Rettungsschirm für ÖPNV auf / 636 Millionen Euro Unterstützung für Verkehrsunternehmen in Bayern / Ersatz von bis zu 90% der Corona-bedingten Einnahmenausfälle

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Schulanfang 2020: Sicherheit auf dem Schulweg

Die Erstklässler werden zum Schulanfang von Staatssekretärin Anna Stolz, MdL, Staatsminister Prof. Dr. Michael Piazolo, MdL, und Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL (v.l.n.r.), auf ihrem Schulweg begleitet.vergrößern

(08.09.2020) Staatskanzleiminister Dr. Florian Herrmann, MdL, hat am 8. September 2020 Erstklässler als Lotse auf ihrem Schulweg in München begleitet. Gemeinsam mit Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo, MdL, und Staatssekretärin Anna Stolz, MdL, wies Staatskanzleiminister Dr. Florian Herrmann, MdL, anlässlich des neuen Schuljahrs auf die Bedeutung von Schulwegsicherheit und den Einsatz der Schülerlotsen und Schulweghelfer hin.

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Gespräch mit Start-up-Unternehmen

Das Gespräch mit den Vertretern der bayerischen Start-up-Unternehmen findet im Kuppelsaal der Staatskanzlei statt.vergrößern

(07.09.2020) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, MdL, haben sich am 7. September 2020 mit Vertretern von Start-up-Unternehmen in der Staatskanzlei getroffen.

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Eröffnung der Raketenproduktion der Isar Aerospace Technologies GmbH

Der Gründer sowie CEO der Isar Aerospace Technologies GmbH Daniel Metzler (rechts) und Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL (links). Isar Aerospace baut Antriebe für kleine Trägerraketen, die Kleinsatelliten ins All bringen.vergrößern

(07.09.2020) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 7. September 2020 an der Eröffnung der Raketenproduktion der Isar Aerospace Technologies GmbH in Ottobrunn teilgenommen.

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Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Sicher zur Schule – sicher nach Hause: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Landesverkehrswacht-Präsident Dr. Florian Herrmann rufen Autofahrer zu besonderer Vorsicht auf: Vor Schulen immer achtsam und bremsbereit sein – Schwerpunktkontrollen der Polizei

(09.09.2020) In den vergangenen Jahren gab es jedes Jahr auf Bayerns Straßen schwere und sogar tödliche Schulwegunfälle. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat deshalb eindringlich alle Autofahrer aufgerufen, auf Schulkinder im Straßenverkehr besonders acht zu geben. „Zur Sicherheit unserer Schulkinder müssen sich alle an die Verkehrsregeln halten“, forderte der Innenminister.

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Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann zur Kabinettssitzung am 8. September 2020: Weitere Lockerungen für den Vereinssport – Wettkämpfe innen und außen wieder möglich – Bis zu 400 Zuschauer im Freien

(08.09.2020) Der Ministerrat hat am 8. September 2020 auf Vorschlag von Innen- und Sportminister Joachim Herrmann weitere Lockerungen der Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie für den Bereich des Vereinssports in Bayern beschlossen. Wie Herrmann mitteilte, kann der reguläre Wettkampfbetrieb ab 19. September 2020 auch für Sportarten mit Kontakt im Freien und in geschlossenen Räumen starten.

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Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Hilfe in Höhe von 636 Millionen Euro für den Öffentlichen Personennahverkehr in Bayern / ÖPNV-Angebot unverzichtbar für das Funktionieren der Gesellschaft / Massive Einnahmeverluste der kommunalen und privaten Verkehrsunternehmen durch Corona-Pandemie werden weitgehend ausgeglichen / Bayern zahlt als erstes Bundesland bereits aus

(09.09.2020) Der Öffentliche Personennahverkehr ist besonders von den Auswirkungen der Corona-Pandemie betroffen. Trotz eines Rückgangs der Fahrgelderlöse zwischen 70 und 90 Prozent musste auch während der Hochphase der Pandemie ein stabiles und leistungsfähiges Grundangebot an Zug-, U-Bahn-, Straßenbahn- und Busverbindungen aufrechterhalten werden.

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Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Justizminister Eisenreich stellt neue „Zentralstelle zur Bekämpfung von Betrug und Korruption im Gesundheitswesen in Bayern“ (ZKG) in Nürnberg vor / Eisenreich: „Betrug und Korruption im Gesundheitswesen können viel Schaden anrichten“ / Gezieltes Vorgehen gegen die ‚schwarzen Schafe‘ im Gesundheits- und Pflegebereich / Bundesgesundheitsminister Jens Spahn wird aus Berlin zur Pressekonferenz zugeschaltet

(10.09.2020) Bayerns Justizminister Georg Eisenreich hat am 10. September 2020 in Nürnberg zusammen mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und Generalstaatsanwalt Dr. Walter Kimmel die neu errichtete „Zentralstelle zur Bekämpfung von Betrug und Korruption im Gesundheitswesen in Bayern“ (ZKG) vorgestellt.

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Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Grundschule in Bayern: Weniger Proben in Jahrgangsstufe 4, mehr persönliches Feedback und schlankere Zeugnisse / Kultusminister Michael Piazolo: „Anregungen aus der Schulpraxis aufgegriffen“

(10.09.2020) 18 statt 22 Proben in der 4. Klasse, die Möglichkeit für mehr Lernentwicklungsgespräche mit persönlichem Austausch in den Jahrgangsstufen 1 bis 3 sowie schlankere Zeugnisse mit individuellerer Schwerpunktsetzung durch die Lehrkräfte – dies sind die Neuerungen, die Kultusminister Michael Piazolo zum neuen Schuljahr an den bayerischen Grundschulen und Förderzentren auf den Weg bringt.

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Kultusministerium und Gemeinden wollen bei Digitalisierung der Schulen eng zusammen arbeiten / Michael Piazolo: „Corona-Krise als Chance zur Beschleunigung nutzen“

(09.09.2020) Kultusminister Michael Piazolo und der Präsident des Bayerischen Gemeindetags, Dr. Uwe Brandl, haben nach einem Gespräch eine noch engere Zusammenarbeit bei der Digitalisierung der Schulen vereinbart. Bei einem Treffen in Abensberg stellte Brandl gelungene Beispiele für eine erfolgreiche Umsetzung an Schulen vor und warb für eine noch offensivere Überzeugungsarbeit im Bereich Digitalisierung an Schulen – bei Sachaufwandsträgern und Schulleitungen.

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Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Startschuss für Streuobstwiesenkompetenzzentrum Lallinger Winkel / Wissenschaftsminister Bernd Sibler bei Auftaktveranstaltung für Kooperationsprojekt der Hochschule Weihenstephan-Triesdorf, der Gemeinden Lalling, Schaufling, Grattersdorf, Hunding, des Landkreises Deggendorf sowie örtlichen Unternehmen – Freistaat stellt rund 40.000 Euro zur Verfügung – „Traditionsreiche Streuobstbewirtschaftung für die Zukunft aufstellen“

(10.09.2020) Im Lallinger Winkel wird mit der finanziellen Unterstützung des Wissenschaftsministeriums ein Streuobstwiesenkompetenzzentrum entstehen.

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Weitere 940.000 Euro aus dem Entschädigungsfonds für Sanierung der Festung Rosenberg / Kunstminister Bernd Sibler gibt weitere Fördermittel für Sanierung des oberfränkischen Baudenkmals bekannt – „ein herausragendes Beispiel für die Entwicklung verschiedener Wehrbautechniken in Deutschland“

(10.09.2020) Für die Sanierung der Festung Rosenberg in Kronach werden weitere Mittel aus dem Entschädigungsfonds bereitgestellt. Für den 11. Mehrjahresplan wurde eine Finanzierung in Höhe von 940.000 Euro bewilligt. Das gab Kunstminister Bernd Sibler am 10. September 2020 in München bekannt.

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Endrunde des Deutschen Zukunftspreises im Deutschen Museum mit bayerischem Projekt / Bayerns Wissenschaftsminister Bernd Sibler: „Visionen für eine bessere Zukunft aus Bayern“ – Team mit Wissenschaftler aus Bayreuth nominiert

(09.09.2020) Anlässlich der Bekanntgabe der drei nominierten Projekte für die Endrunde 2020 des Deutschen Zukunftspreises des Bundespräsidenten am 9. September 2020 im Deutschen Museum in München betont Bayerns Wissenschaftsminister Bernd Sibler den Wert der Forschung: „Ohne unsere Forscher und Entwickler, ohne ihren Innovationsgeist und Zukunftsblick können wir keine Antworten auf die drängenden Fragen unserer Zeit finden.“

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Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

STEUERSCHÄTZUNG BAYERN 2020 – FÜRACKER: BAYERN TROTZ SINKENDER STEUEREINNAHMEN AUF STABILEM WEG DURCH DIE KRISE / 4,2 Mrd. Euro weniger Steuereinnahmen in 2020 gegenüber Schätzung 2019 // Investitionen werden weiter umgesetzt

(11.09.2020) „Die Lage bleibt eine große Herausforderung: Nach der aktuellen Steuerschätzung kann der Freistaat in 2020 mit etwa 4,2 Milliarden Euro weniger an Steuereinnahmen rechnen als vor der Krise erwartet. Auch wenn der Konjunktureinbruch nicht so tief ausfällt wie im Mai befürchtet, ist dies der mit Abstand stärkste Einbruch der letzten Jahrzehnte“, stellte Finanzminister Albert Füracker am 11. September 2020 in München die Ergebnisse der außerordentlichen Steuerschätzung für Bayern vor.

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Füracker und Piazolo: Glasfaserausbau für bayerische Schulen auf dem Vormarsch / Digitaler Schulatlas macht Breitbandanbindung transparent – 95 % der öffentlichen Schulen haben bereits Glasfaseranschluss oder haben ihn beantragt

(09.09.2020) „Unsere Schulen brauchen bestmögliche Anbindungen an die Datenautobahn“, betonten Finanz- und Heimatminister Albert Füracker und Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo bei der Freischaltung des digitalen Schulatlas. Füracker weiter: „Mit unserem neuen digitalen Schulatlas schaffen wir noch mehr Transparenz beim Anschluss von Schulen an das Gigabit-Netz.“

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FÜRACKER: NEUE SAMMLERMÜNZEN DER SERIEN „LUFT BEWEGT“ UND „KLIMAZONEN DER ERDE“ / 10-Euro-Sammlermünze „An Land“ und 5-Euro Sammlermünze „Subpolare Zone“ ab 10. September 2020 bei den Bundesbankfilialen erhältlich

(08.09.2020) Gleich zwei neue Münzen mit dem innovativen Polymerring können Sammler ab 10. September 2020 an den Schaltern der Bundesbankfilialen erhalten. „Die 10-Euro-Sammlermünze ‚An Land‘ ist die zweite Ausgabe der Serie ‚Luft bewegt‘, die sich luft- bzw. windbetriebenen Sportarten widmet. Die 5-Euro-Sammlermünze ‚Subpolare Zone‘ führt die fünfteilige Serie ‚Klimazonen der Erde‘ fort“, sagte Finanz- und Heimatminister Albert Füracker bei der Vorstellung der Münzen am 8. September 2020 im Bayerischen Hauptmünzamt.

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FÜRACKER: FASSADE DES KÖNIGHAUS AM SCHACHEN STRAHLT WIEDER IN VOLLEM GLANZ / Heimatminister besucht Könighaus am Schachen // Fassadensanierung auf 1.866 Metern abgeschlossen // Textilien im Türkischen Saal restauriert

(07.09.2020) „Jedes Jahr zu seinem Geburtstag hat König Ludwig II. das Könighaus am Schachen besucht, um das Hochgebirge genießen zu können. Pünktlich zu seinem 175. Geburtstag strahlen nun die Fassade und die Textilien im Türkischen Saal wieder in neuem Glanz“, teilte Finanz- und Heimatminister Albert Füracker mit.

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FÜRACKER: FRIEDRICHSFORUM IST TEIL OBERFRÄNKISCHER KULTUR / Freistaat fördert Sanierung und Umbau der ehemaligen Stadthalle Bayreuth

(04.09.2020) „Die Unterstützung der Kommunen ist und bleibt für den Freistaat ein zentrales Anliegen. Dies gilt ganz besonders für die Förderung von Kultureinrichtungen. Foren für Begegnung und Dialog sind gerade in diesen schwierigen Zeiten sehr wichtig. Die Sanierung und der Umbau der Stadthalle zu einer modernen Kulturstätte ist ein wichtiger Impuls für die Kulturregion Bayreuth“, stellte Finanz- und Heimatminister Albert Füracker beim Richtfest Friedrichsforum in Bayreuth am 4. September 2020 fest.

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Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Vor einem Jahr wurde das Wasserstoffzentrum H2.B in Nürnberg gegründet / Aiwanger: „Bayerische Wasserstoffwirtschaft ist gut aus den Startlöchern gekommen“

(10.09.2020) Vor einem Jahr eröffnete die bayerische Staatsregierung das Zentrum Wasserstoff Bayern (H2.B). Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger: „Das war der gelungene Startschuss für den Aufbau einer bayerischen Wasserstoffwirtschaft. Seither haben wir wichtige Meilensteine bewältigt: Im Mai verabschiedeten wir noch vor dem Bund und der EU eine Wasserstoffstrategie, die Bayern zu einer führenden Region in Forschung und industrieller Anwendung entwickeln wird.“

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Schaeffler baut zahlreiche Arbeitsplätze in Bayern ab / Aiwanger: „Der Bund muss der Autobranche endlich gezielt helfen“

(10.09.2020) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat an den Automobilzulieferer Schaeffler appelliert, den angekündigten Arbeitsplatzabbau sozialverträglich zu gestalten. Schaeffler hatte angekündigt, europaweit 4400 Stellen abzubauen, davon einen erheblichen Teil in Bayern.

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Siemens baut in Ruhstorf 335 Arbeitsplätze ab /Aiwanger: „Wir bemühen uns um neue Arbeitsplätze in der Region Passau“

(09.09.2020) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger bedauert die Entscheidung der Siemens AG, in Ruhstorf (Landkreis Passau) Arbeitsplätze abzubauen. Nach einer Mitteilung des Unternehmens sind 335 Stellen in den Geschäftsbereichen Motion Control und Large Drives von der Maßnahme betroffen.

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Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Erster bestätigter Fall der Afrikanischen Schweinepest in Deutschland / Bayern ist gerüstet / Hotline eingerichtet

(10.09.2020) Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft hat mitgeteilt, dass es in Brandenburg den deutschlandweit ersten amtlich bestätigten Fall der Afrikanischen Schweinepest (ASP) bei einem Wildschwein gibt. Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber betonte dazu am 10. September 2020 in München: „Bayern steht in intensivem Austausch mit Brandenburg sowie den anderen Bundesländern und dem Bund.“

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Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Winzer erwarten ausdrucksstarken Jahrgang 2020 – Kaniber startet die Weinlese in Franken

(10.09.2020) Liebhaber des Frankenweins können sich auf einen ausgezeichneten Jahrgang freuen. Wie Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber beim offiziellen Start der fränkischen Weinlese am Sommerhäuser Steinbach im Landkreis Würzburg sagte, deuten alle Anzeichen auf einen sehr guten Jahrgang 2020 hin. In der Qualität knüpft er nahtlos an den 2019er an.

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Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Woche des Bürgerschaftlichen Engagements / Sozialministerin Carolina Trautner: „Gerade in dieser Krise zeigt sich: Ehrenamtliche lassen sich auch von schwierigen Bedingungen nicht davon abhalten, für andere Menschen und für die Gesellschaft einzustehen“

(10.09.2020) Die diesjährige »Woche des bürgerschaftlichen Engagements« findet vom 11. bis 20. September statt und steht unter dem treffenden Motto „Engagement macht stark“. Diese bundesweite Aktion – mit zuletzt über 8.300 Aktionen und Veranstaltungen – verfolgt auch 2020 das Ziel, die Vielfalt und die Bedeutung von Engagement sichtbar zu machen und zu würdigen.

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Kinderschutz in Bayern / Familienministerin Trautner: „Die Bayerische Kinderschutzambulanz trägt als landesweites Kompetenzzentrum wesentlich zu Handlungssicherheit bei Verdacht auf körperliche oder sexualisierte Gewalt gegen Kinder und Jugendliche bei“

(09.09.2020) Werden Ärztinnen und Ärzte mit Verletzungen von Kindern konfrontiert, deren Ursache unklar ist, so ist eine schnelle und vor allem richtige Einordnung dieser Verletzungen das Gebot der Stunde. Hier schafft die Bayerische Kinderschutzambulanz Klarheit und gibt schnell und umfassend Hilfestellung.

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Zukunft der Kindertagesbetreuung / Familienministerin Trautner: „Unser Förderprogramm zur Unterstützung des pädagogischen Personals ist wichtige Maßnahme zur weiteren Verbesserung der Qualität und der Rahmenbedingungen in unseren Kitas“

(07.09.2020) Die Bayerische Staatsregierung fördert die Festanstellung von Assistenzkräften und Tagespflegepersonen in der Kindertagesbetreuung. Interessenten können sich an die für die Kindertagesbetreuung bzw. Kindertagespflege zuständigen Stellen im örtlichen Jugendamt wenden.

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Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Huml fordert von Bund Verlängerung des Corona-Pflege-Schutzschirms – Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin: „Die Versorgung der Pflegebedürftigen darf nicht gefährdet werden“

(09.09.2020) Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin Melanie Huml fordert die Bundespolitik angesichts der anhaltenden Corona-Pandemie auf, den sogenannten Pflege-Schutzschirm um ein halbes Jahr bis zum 31. März 2021 zu verlängern. Huml betonte am 9. September 2020: „In dieser Krisensituation brauchen unsere Pflegeeinrichtungen sowie die Pflegebedürftigen mit ihren Angehörigen jede Sicherheit und Unterstützung, die wir ihnen geben können.“

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Bayerisches Staatsministerium für Digitales

„Dirndl und Digitales“ / Gerlach startet 2. Runde des Talentprogramms BayFID – Bayerns Frauen in Digitalberufen

(10.09.2020) Mit einer virtuellen Auftaktveranstaltung hat Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach die zweite Runde des Talentprogramms „BayFID – Bayerns Frauen in Digitalberufen“ gestartet. 50 Frauen aus ganz Bayern werden von Akteuren aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik bei ihrer beruflichen Entwicklung begleitet und unterstützt.

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