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(16.08.2021) Europaministerin Melanie Huml, MdL, hat am 16. August 2021 bei einem Festakt in Bayreuth die Bayerische Europa-Medaille an Frau Dr. Elisabeth Thammer und das Ehrenzeichen des Bayerischen Ministerpräsidenten für im Ehrenamt tätige Männer und Frauen an Frau Brigitte Brückner verliehen.
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(19.08.2021) „Schulwegsicherheit ist mir ein besonders wichtiges Anliegen. Jedes Kind, das auf dem Schulweg zu Schaden kommt, ist eines zu viel.“ Das sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei der Vorstellung des neuen Schulbusses mit modernem Abbiegeassistenzsystem am 19. August 2021, den er gemeinsam mit Vertretern der Gemeinschaftsaktion „Sicher zur Schule – Sicher nach Hause“ präsentiert hat.
(17.08.2021) Der Einsatz polizeilicher Videotechnik leistet einen maßgeblichen Beitrag dazu, dass Bayern das mit Abstand sicherste Bundesland ist. Beim Besuch der Koordinierungsstelle Video der Bayerischen Polizei bei der Polizeiinspektion Flughafen München sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann, die Videoüberwachung helfe ganz entscheidend bei der Fahndung nach Kriminellen oder auch bei möglichen terroristischen Anschlägen.
(16.08.2021) Die Mieten in Ballungsräumen sind hoch und steigen. Bei einem Vermieterwechsel müssen Mieterinnen und Mieter oftmals mit einer Mieterhöhung rechnen. Der bayerische Justizminister Georg Eisenreich und die bayerische Bauministerin Kerstin Schreyer fordern deshalb, dass Mieten in Gebieten mit angespannten Wohnungsmärkten nach einer Wohnungsveräußerung für drei Jahre grundsätzlich nicht erhöht werden können.
(20.08.2021) Kultusminister Michael Piazolo und Gesundheitsminister Klaus Holetschek gaben bekannt, dass PCR-Pooltestungen für die Jahrgangsstufen 1-4 sowie an Förderschulen mit den Schwerpunkten geistige Entwicklung, körperliche und motorische Entwicklung sowie Sehen noch im September 2021 eingeführt werden. An Grund- und Förderschulen wird das sogenannte Lolli-Verfahren eingeführt, bei dem eine Speichelprobe genommen wird, indem auf einem Abstrichtupfer für 30 Sekunden wie auf einem Lolli gelutscht wird.
(18.08.2021) Mit seiner Entscheidung vom 18. August 2021 hat das Bundesverfassungsgericht die Verfassungswidrigkeit des bundesgesetzlichen Zinssatzes für Steuernachzahlungen und -erstattungen festgestellt. „Die bundesgesetzliche Zinsregelung stammt aus grauer Vorzeit und ist angesichts des anhaltenden Niedrigzinsniveaus bereits seit langem völlig realitätsfern.“
(18.08.2021) Bayern war auch im Coronajahr 2020 gemessen am Umsatz Deutschlands stärkster Industriestandort. Wie aus dem aktuellen Industriebericht 2021 des Bayerischen Wirtschaftsministeriums hervorgeht, haben die rund 7.900 Betriebe im verarbeitenden Gewerbe Erlöse in Höhe von 348,8 Milliarden Euro erzielt.
(18.08.2021) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger zu den Ergebnissen des Auto-Gipfels am 18. August 2021 in Berlin: „Schön, dass sich der Bund nun bewegt und die versprochene Unterstützung für die Automobilindustrie auf den Weg bringt. Wir haben in Bayern unsere Hausaufgaben gemacht und werden einen umfassenden Antrag für bayernweite Transformationsnetzwerke, die sowohl Sozialpartner als auch Modellregionen umfassen, einreichen.“
(17.08.2021) Die weltweite Konjunkturerholung sorgt für einen deutlichen Anstieg der bayerischen Exporte und Importe. Wie das Landesamt für Statistik am 17. August 2021 mitgeteilt hat, wurden allein im Juni Waren im Wert von 15,8 Milliarden Euro ins Ausland geliefert.
(20.08.2021) Bayerns Regionen bieten vielfältige und attraktive Naturerlebnisse. Einen umfassenden Überblick, Tipps und Informationen gibt es auf der neuen Naturerlebnis-Website des Umweltministeriums. Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber betonte am 20. August 2021 dazu: „Bayern begeistert als Naturerlebnisland. Die wunderschönen und abwechslungsreichen Landschaften vor unserer Haustür laden dazu ein, entdeckt zu werden.“
(16.08.2021) Gute Nachricht für die 27 bayerischen Öko-Modellregionen: Agrarministerin Michaela Kaniber wird die Förderung dieser Vorbildregionen verbessern. Wie die Ministerin in München mitteilte, wird die Förderung des Projektmanagements verlängert und künftig um die zwei neuen Elemente, Begleitung von außergewöhnlichen Ideen und einen „Öko-Projekt-Topf“ ergänzt.
(20.08.2021) „Auch jetzt gibt es in Bayern noch viele freie Ausbildungsplätze“ – mit dieser guten Nachricht wendet sich Bayerns Arbeitsministerin Carolina Trautner an die Jugendlichen und ihre Eltern. 37.786 freie Ausbildungsstellen waren Ende Juli noch bei der Regionaldirektion Bayern der Bundesagentur für Arbeit gemeldet.
(16.08.2021) Im Juli 2020 hat Bayerns Familienministerin Carolina Trautner die neue Web-Coaching-Reihe familienst@rk auf der Webseite Familienland Bayern ins Leben gerufen. In den Coachings erhalten Eltern praktische Tipps rund um Familie und Erziehung. Als Studiogäste sind Expertinnen und Experten aus verschiedenen Bereichen zu Gast und beantworteten die Fragen der Eltern aus dem Live-Chat.
(13.08.2021) Das Bayerische Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales wird in der einjährigen Anschubphase das Projekt FrauenInsel der Europäischen Janusz Korczak Akademie mit 36.000 Euro unterstützen. Dazu Bayerns Sozialministerin Carolina Trautner: „Es ist mir besonders wichtig, dass wir einander zuhören und miteinander im Gespräch bleiben. In unserer diversen Gesellschaft sind Frauen oft die Brücke zwischen den Kulturen.“
(18.08.2021) Aktuelle Daten aus Bayern zeigen einen klaren Trend, dass Corona-Impfungen die Inzidenzzahl deutlich absenken. Darauf hat Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek am 18. August 2021 hingewiesen. Der Minister betonte: „Derzeit (Stand 17.08.) liegt die 7-Tage-Inzidenz bei Ungeimpften in Bayern bei 58 pro 100.000 Einwohner. Dagegen beträgt sie bei Geimpften in Bayern nur 5,75 pro 100.000 Einwohner.“
(18.08.2021) In Bayern haben sich seit Beginn des Jahres bereits 1.000 Ehrenamtliche für die Unterstützung von Pflegebedürftigen im Alltag registriert. Darauf hat Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek am 18. August 2021 hingewiesen. Der Minister betonte: „Es freut mich sehr, dass uns ein Angebot gelungen ist, das auf so positive Resonanz stößt und dem tatsächlichen Bedarf der Pflegebedürftigen gerecht wird.“
(16.08.2021) In Bayern sind Corona-Auffrischungsimpfungen für bestimmte Gruppen ab sofort möglich und sollen vor allem in den Pflegeeinrichtungen beginnen. Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek sagte am 16. August 2021: „Die Impfzentren und die niedergelassenen, behandelnden Ärzte können in Bayern schon jetzt Auffrischungsimpfungen anbieten.“
(15.08.2021) Am Montag (16. August 2021) startet der dritte Teil von Bayerns Motivationskampagne für Corona-Impfungen mit weiteren prominenten Unterstützern. Darauf hat Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek am 15. August 2021 hingewiesen. Holetschek betonte: „Wir setzen alles daran, die Unschlüssigen zu erreichen.“
(18.08.2021) In rund 90 Prozent der bayerischen Kommunen haben die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit den Wahlschein mit Briefwahlunterlagen für die kommende Bundestagswahl online zu beantragen. Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach erklärte: „Immer mehr Bürgerinnen und Bürger nutzen inzwischen die Möglichkeit der Briefwahl.“
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