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Newsletter

Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 12. Juni 2020

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann zieht Zwischenbilanz: Förderprojekt Integrationslotsen voller Erfolg – Hauptamtliche Integrationslotsen in 86 Landkreisen und Städten zur Unterstützung des Ehrenamts im Einsatz – 6,5 Millionen Förderung

(10.06.2020) „Das Förderprojekt Integrationslotsen ist ein voller Erfolg!“ Das hat nach den Worten des Bayerischen Innen- und Integrationsministers Joachim Herrmann eine Auswertung des Projekts ergeben. Wie Herrmann erklärte, wurde das nun evaluierte Projekt ‚Hauptamtliche Integrationslotsen‘ seit 2018 sehr gut angenommen und wird auch nach Auslaufen der aktuell geltenden Förderrichtlinie über das Jahr 2020 hinaus fortgesetzt werden.

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Rund 800 neu ausgebildete Polizeibeamte im Herbst 2020 – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zur Zuteilung an die Polizeipräsidien: Nach Abzug der Ruhestandsabgänge ein deutliches Personalplus – 2020 Rekordpersonalzuteilung

(09.06.2020) Laut Bayerns Innenminister Joachim Herrmann beenden im Herbst 2020 nach derzeitigem Stand 808 Polizistinnen und Polizisten ihre Ausbildung. „Damit können wir unsere Polizeidienststellen ganz erheblich verstärken“, kündigte Herrmann an. Basis für die Zuteilung an die Polizeipräsidien ist das neue Stellenverteilungskonzept ‚Die Bayerische Polizei 2025‘.

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Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Bayerns Bauministerin Kerstin Schreyer: „Anstelle veralteter Dienstwohnungen entsteht zeitgemäßer und familienfreundlicher Wohnraum“ / Abbrucharbeiten bei der Nachverdichtungsmaßnahme in Obergiesing beginnen / 12 von insgesamt 63 neuen barrierefreien Wohnungen werden als Holzbau realisiert / Stadibau GmbH investiert 31,6 Millionen Euro für bezahlbaren Wohnraum

(12.06.2020) Die staatliche Wohnungsbaugesellschaft Stadibau GmbH setzt auf dem staatlichen Grundstück an der Traunsteiner Straße in München ein vorbildliches Projekt zum Thema Nachverdichtung um: Nach Abbruch der 32 nicht mehr erhaltenswerten Wohnungen wird Platz für nahezu doppelt so viele Wohneinheiten. In fünf Gebäuden unterschiedlicher Größe entstehen 63 familiengerechte und barrierefreie Wohnungen.

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Kein erhöhtes Ansteckungsrisiko für Bauarbeiter / Bayerns Baustellen laufen weiter / Verkehrsministerin Schreyer überzeugt sich von Unterbringung in Donauwörth / Unterbringung von Bauarbeitern erfüllt hohe Ansprüche

(10.06.2020) Trotz der Corona-Pandemie gehen die Arbeiten auf den Baustellen in Bayern weiter. Staatliche Baumaßnahmen sichern das Überleben vieler vorwiegend mittelständischer Unternehmen aus dem Baugewerbe und damit auch tausende Arbeitsplätze. Dabei muss das Infektionsrisiko für die Beschäftigten so gering wie möglich gehalten werden – während der Bauarbeiten, aber auch bei der Unterbringung der Mitarbeiter auf Montage.

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Verkehrsministerin Schreyer besucht neue Verkehrs- und Betriebszentrale der Autobahndirektion Südbayern / Intelligentes Verkehrsmanagement macht Autobahnen sicherer, effizienter und umweltverträglicher / Weitere Investitionen in Ausbau und Erhalt der Fernstraßen / Ministerin Schreyer: „Unfallzahlen lassen sich dank Verkehrsmanagement deutlich senken“

(09.06.2020) Egal ob bei Stau im Berufsverkehr, Unfällen auf der Autobahn oder starkem Ferienverkehr in Richtung Italien: Mit Hilfe modernster Technik arbeitet die Autobahndirektion Südbayern in ihrer Verkehrs- und Betriebszentrale daran, den Verkehr auf den Autobahnen so flüssig und sicher wie möglich zu machen.

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Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Bayern kämpft konsequent gegen Kindesmissbrauch / Ermittlungsmöglichkeiten durch den Einsatz des Freistaats bundesweit verbessert / Justizminister Eisenreich: „Sexueller Missbrauch von Kindern ist ein abscheuliches Verbrechen – und darf nicht länger als Vergehen eingestuft werden“

(12.06.2020) Der Missbrauchsfall von Münster hat eine bundesweite Debatte über härtere Strafen bei Kinderpornografie und -missbrauch ausgelöst. Der bayerische Justizminister Georg Eisenreich weist darauf hin, dass Bayern seit vielen Jahren konsequent und nachhaltig gegen Kindesmissbrauch kämpft.

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Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Kultusminister Michael Piazolo ernennt Anselm Räde zum neuen Direktor des Staatsinstituts für Schulqualität und Bildungsforschung / Zum 1. August übernimmt der bisherige Ministerialbeauftragte für die Gymnasien in Niederbayern die Leitung des Instituts für Schulqualität und Bildungsforschung (ISB) in München.

(08.06.2020) „Ich freue mich, dass wir mit Anselm Räde eine Persönlichkeit gewonnen haben, die sich in verschiedenen herausgehobenen Funktionen im bayerischen Schulwesen hervorragend bewährt hat. Er bringt langjährige Führungserfahrung mit und ist bestens vertraut mit allen Fragen der pädagogischen Schulentwicklung“, betonte Kultusminister Michael Piazolo am 8. Juni 2020 in München bei der Ernennung des neuen Direktors des ISB.

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Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Kultur trotz Corona: 30.000 Euro für Veröffentlichungen im Literaturportal Bayern / Kunstminister Bernd Sibler: „Literaturschaffenden ein Forum geben, um den Kontakt zu ihrem Publikum weiter zu halten, und ihre Arbeit honorieren“

(11.06.2020) Das Literaturportal Bayern bietet Autorinnen und Autoren und freien Literaturvermittlerinnen und -vermittlern während der Corona-Krise verstärkt eine virtuelle Plattform für Veröffentlichungen. Für ihre Beiträge erhalten sie eine Vergütung. Insgesamt stellt das Bayerische Kunstministerium dafür 30.000 Euro bereit.

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QS World University Rankings: Münchner Universitäten die besten in Deutschland, Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg und Julius-Maximilians-Universität Würzburg weltweit unter den TOP 500 / Wissenschaftsminister Bernd Sibler gratuliert den bayerischen Universitäten zu ihrem hervorragenden Abschneiden – TUM und LMU unter den TOP 100 und damit die besten deutschen Universitäten – „Bayerische Forschung und Lehre auf Weltniveau“

(10.06.2020) Laut den am 10. Juni 2020 veröffentlichten QS World University Rankings 2021 zählen wie im vorigen Jahr die Technische Universität München (TUM) und die Ludwig-Maximilians-Universität (LMU) München zu den 100 besten Universitäten weltweit. Unter den deutschen Universitäten belegt die TUM erneut den ersten Platz, die LMU den zweiten.

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Denkmalschutzmedaille 2020 für 26 Projekte und Persönlichkeiten: Preisträgerinnen und -träger aus ganz Bayern / Kunstminister Bernd Sibler dankt Persönlichkeiten und Institutionen für ihren herausragenden Einsatz für die Denkmalpflege

(07.06.2020) 26 Denkmalschutzmedaillen gehen in diesem Jahr an Persönlichkeiten und Institutionen im ganzen Freistaat, die sich in herausragender Weise für die Denkmalpflege engagiert haben. Das gaben Kunstminister Bernd Sibler und Generalkonservator Prof. Mathias Pfeil, Leiter des Bayerischen Landesamtes für Denkmalpflege, am 7. Juni 2020 in München bekannt.

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Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Bayerns Wirtschaftsminister begrüßt nationale Wasserstoffstrategie
Aiwanger: Nationale Wasserstoffstrategie braucht internationalen Ansatz – riesige Chance für deutsche Arbeitsplätze

(10.06.2020) Der bayerische Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger begrüßt die jüngsten Entscheidungen der Bundesregierung, auch auf nationaler Ebene das Zukunftsthema Wasserstoff mit mehr Engagement voranzutreiben. Während der Freistaat seine Wasserstoffstrategie bereits Ende Mai vorstellte, hat sich die Koalition der Bundesregierung jetzt nach langem Ringen ebenfalls auf ein Konzept geeinigt, wie Wasserstofftechnologien zum Gelingen der Energiewende und zur Schaffung von Arbeitsplätzen beitragen sollen.

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Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Bayerische Jägerprüfung startet wieder

(10.06.2020) Die bayerische Jägerprüfung und der Unterricht an den Jagdschulen kann nach dem Aussetzen aufgrund der Corona-Pandemie nun wieder aufgenommen werden. Das hat Forstministerin Michaela Kaniber in München bekanntgegeben. Vor der Wiederaufnahme der staatlichen Prüfung wurde ein spezielles Hygienekonzept entwickelt und mit dem Gesundheitsministerium abgestimmt.

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Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Jugendherbergen in Bayern wieder offen / Sozialministerin Trautner: „Mit rund 5,8 Millionen Euro aus dem Corona-Programm Soziales sichern wir die Existenz des Deutschen Jugendherbergswerks Landesverband Bayern e. V.“

(10.06.2020) Das Deutsche Jugendherbergswerk Landesverband Bayern e. V. (DJH) hat aus dem Corona-Programm Soziales der Bayerischen Staatsregierung rund 5,8 Millionen Euro zur Sicherung seiner Existenz und die seiner bayerischen Jugendherbergen erhalten.

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Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Huml: Schon mehr als 110.000 Pflegekräfte haben Corona-Pflegebonus bekommen – Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin: Anträge können noch bis 30. Juni gestellt werden

(09.06.2020) Die Auszahlung des Bayerischen Corona-Pflegebonus schreitet weiter zügig voran. Darauf hat Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin Melanie Huml am 9. Juni 2020 anlässlich der Aushändigung des 100.000. Förderbescheides in Nürnberg hingewiesen. Mittlerweile liegen bereits fast 329.000 Anträge vor, über 110.000 davon sind bereits vollständig abgeschlossen.

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Bayerisches Staatsministerium für Digitales

Ausbau des gigaschnellen Internets in Bayern kommt voran / Gerlach übergibt Förderbescheid in Kleinostheim

(08.06.2020) Der Ausbau des Gigabit-Internets in Bayern kommt voran. Digitalministerin Judith Gerlach hat in Kleinostheim einen entsprechenden Förderbescheid in Höhe von rund 1,9 Millionen Euro übergeben. Damit ist die unterfränkische Gemeinde als Pilotgemeinde eine der ersten Kommunen im Freistaat, in der zusätzlich zur Anbindung an das schnelle Internet mit mind. 30 Mbit/s auch noch eine schnellere Gigabitanbindung gefördert wird.

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