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Newsletter

Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 13. Dezember 2013

Bayerische Staatskanzlei

Europaministerin Dr. Merk in Rom

Staatsministerin Dr. Beate Merk mit dem Vize-Generaldirektor für Industriepolitik, Europa und Internationalisierung des Italienischen Unternehmensverbandes „Confindustria“, Daniel Kraus.vergrößern

(12.12.2013) Europaministerin Dr. Beate Merk ist zu politischen Gesprächen nach Rom gereist. Dort hat die Staatsministerin den Vize-Generaldirektor für Industriepolitik, Europa und Internationalisierung des italienischen Unternehmensverbandes „Confindustria“, Daniel Kraus, und den Wirtschafts- und Finanzminister der Italienischen Republik, Fabrizio Saccomanni, getroffen.

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Ministerpräsident Seehofer trägt sich in das Kondolenzbuch für Nelson Mandela ein

(11.12.2013) Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer hat sich im Generalkonsulat der Republik Südafrika, Sendlinger-Tor-Platz 5, 80336 München, in das Kondolenzbuch für den verstorbenen ehemaligen Staatspräsidenten von Südafrika und Nationalhelden Nelson Mandela eingetragen, der am 5. Dezember 2013 nach langer Krankheit verstorben ist.

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Ministerpräsident Horst Seehofer bei der Landesversammlung des Bayerischen Roten Kreuzes: „Dank an Christa Prinzessin von Thurn und Taxis für herausragende Leistungen als BRK-Präsidentin / Gratulation an Theo Zellner zur Wahl als neuer Präsident / Helferinnen und Helfer des BRK sind ein Segen für Bayern – vorbildlicher Einsatz bei der Bewältigung der Hochwasserkatastrophe“

Ministerpräsident Horst Seehofer, Christa Prinzessin von Thurn und Taxis und Theo Zellner, Präsident des Bayerischen Roten Kreuzes.vergrößern

(07.12.2013) Bei der diesjährigen Landesversammlung des Bayerischen Roten Kreuzes (BRK) in Altötting fand ein „Wachwechsel“ statt. Die langjährige Präsidentin des BRK, Christa Prinzessin von Thurn und Taxis, wurde aus ihrem Amt verabschiedet und der neue Präsident, Theo Zellner, in sein Amt eingeführt.

 

 

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Sternstunden-Gala 2013 des Bayerischen Rundfunks

00 Mitarbeiter des Bayerischen Rundfunks bilden das Sternstunden-Logo. © Bayerischer Rundfunk / Theresa Högnervergrößern

(06.12.2013) Staatsministerin Christine Haderthauer hat in Vertretung für Ministerpräsident Horst Seehofer an der Sternstunden-Gala 2013 des Bayerischen Rundfunks zum 20-jährigen Bestehen der Benefizaktion „Sternstunden – Wir helfen Kindern“ in Nürnberg teilgenommen. Auf der Gala hat Staatsministerin Haderthauer als Sängerin im Politikerchor „Meistersinger von Nürnberg“ für den guten Zweck um Spenden geworben.

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34. Regierungschefkonferenz der Internationalen Bodensee Konferenz (IBK)

34. Regierungschefkonferenz der Internationalen Bodensee Konferenz (IBK) in München.vergrößern

(06.12.2013) Die 34. Regierungschefkonferenz der Internationalen Bodensee Konferenz (IBK) in München stand ganz im Zeichen der Energiewende und Nachhaltigkeit. Im Jahr 2013 hatte Bayern den Vorsitz in der IBK inne, der jetzt turnusgemäß auf den Kanton Appenzell Innerrhoden übergeht.

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Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Bayern verzichtet auf Weihnachtsamnestie für Strafgefangene / Justizminister Bausback: "Der besonderen Bedeutung des Weihnachtsfests tragen wir im bayerischen Strafvollzug auf andere Weise Rechnung!"

(10.12.2013) Bayerns Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback hat in München erklärt, warum Bayern auch in diesem Jahr auf eine Weihnachtsamnestie für Strafgefangene verzichten wird.

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Bayerisches Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst

Wissenschaftsminister Spaenle: „Schandschrift "Mein Kampf" löst bei den Opfern und ihren Angehörigen großen Schmerz aus“ / Respekt vor den Opfern zieht Bayern Auftrag für historisch-kritische Edition von Hitlers „Mein Kampf“ zurück

(11.12.2013) München - Auch nach Ablauf des Urheberrechtsschutzes für Hitlers „Mein Kampf“ wird der Freistaat Bayern versuchen, jeden, auch auszugsweisen, Nachdruck von „Mein Kampf“ zu unterbinden, darauf verständigte sich das Bayerische Kabinett. Wissenschaftsminister Dr. Ludwig Spaenle erläutert:

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Berufsfachschulen in der Altenpflege nun schulgeldfrei - Minister Spaenle: „Ausbildung von höchster Bedeutung für die Gesellschaft“ / Freistaat Bayern hat freiwilligen Zuschuss für Schulträger der Berufsfachschulen um gut ein Drittel erhöht

(11.12.2013) München - Im Schuljahr 2013/2014 können erstmals alle Schülerinnen und Schüler von privaten Berufsfachschulen für Altenpflege und Altenpflegehilfe schulgeldfrei ihre Ausbildung durchlaufen. Aufgrund eines deutlich erhöhten Zuschusses der freiwilligen Leistungen des Freistaats haben alle Schulträger von privaten Berufsfachschulen für Altenpflege und Altenpflegehilfe ihren Verzicht auf die Erhebung von Schulgeld gegenüber dem Freistaat erklärt.

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Bildungsminister Dr. Ludwig Spaenle im Bayerischen Landtag zur optimalen Förderung junger Menschen an bayerischen Gymnasien / „Individuelle Lernzeit wird Schülern eher gerecht als einheitliche verpflichtende Schulzeit“

(10.12.2013) München - „Allen Schülerinnen und Schülern die gleiche obligatorische Schulzeit am Gymnasium vorzuschreiben, wird der Schülerrealität von heute nur schwer gerecht“, so Bayerns Bildungs- und Wissenschaftsminister Dr. Ludwig Spaenle im Bayerischen Landtag mit Blick auf die aktuelle Diskussion um die Laufzeit des Gymnasiums.

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Bayerisches Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat

Söder: Bayerische Steuerverwaltung wahrt den „Weihnachtsfrieden“

(12.12.2013) Die Finanzverwaltung behält ihre gute Tradition bei. „Die bayerischen Finanzämter wahren auch in diesem Jahr den „Weihnachtsfrieden“, betonte Dr. Markus Söder, Finanzminister, in Nürnberg.

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Söder stellt Buch „Fürstliche Festsäle in bayerischen Schlössern“ vor

(11.12.2013) „Die Denkmäler eines der ältesten europäischen Kulturlandschaften gehören neben dem lebendigen Brauchtum zu den traditionellen Werten, die es zu bewahren gilt. Die Sonderedition gibt einen eindrucksvollen Einblick in die Welt der geistlichen und weltlichen bayerischen Fürstenhöfe und ihres Zeremoniells“, teilte Dr. Markus Söder, Finanzminister, bei der Vorstellung einer neuen Sonderedition des Bayerischen Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat mit.

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Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie

5,4 Millionen Euro für zukunftsorientierte Raumfahrttechnologie in Bayern / Pschierer: „In Augsburg entsteht Leichtbautechnologie für die Raumfahrt“

(10.12.2013) München - Bayerns Wirtschaftsstaatssekretär Franz Josef Pschierer sieht die Kompetenzen des Standorts Augsburg im Bereich Leichtbau durch ein neues Förderprojekt erneut bestätigt. Pschierer erklärt:

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Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Huber: 1.000 Kontrollen machen Silvester sicher - Verkauf und Lagerung von Silvester-Feuerwerk wird bayernweit streng geprüft

(08.12.2013) In diesem Jahr beginnt der Verkauf des Silvester-Feuerwerks bereits am 28. Dezember. Viele Händler haben daher bereits begonnen, ihre Lager zu füllen.

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Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Brunner will Tierzucht stärker am Tierwohl ausrichten

(06.12.2013) Grub, Lkr. Ebersberg - Landwirtschaftsminister Helmut Brunner hat sich dafür ausgesprochen, die Tierzucht künftig noch stärker an Aspekten des Tierwohls auszurichten.

Bayerisches Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration

Smartphones, Tablets und Spielekonsolen / Familienministerin Müller: "Eltern müssen auf einen sicheren Umgang ihrer Kinder mit dem Internet achten"

(13.12.2013) Smartphones, Tablets und Spielekonsolen stehen auch in diesem Jahr wieder ganz oben auf dem Wunschzettel vieler Kinder und Jugendlicher. Das Internet ist für viele nicht mehr wegzudenken:

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Demografie Pilotregion Oberfranken / Arbeitsministerin Müller: "1 Million Euro für aktive Standortpolitik in Oberfranken"

(08.12.2013) "Die Gestaltung des demografischen Wandels ist eine der Zukunftsaufgaben für Bayern und seine Regionen. Unser Ziel ist es, gleichwertige Lebensverhältnisse in allen bayerischen Regionen zu schaffen.", so Bayerns Arbeitsministerin Emilia Müller.

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Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Huml: Organspende: Nehmen Sie sich ein Herz und entscheiden Sie sich! - Bayerisches Bündnis informiert mit neuer Kampagne "Herzensangelegenheit"

(09.12.2013) 6,5 Millionen Haushalte in Bayern haben in diesen Tagen eine „Herzensangelegenheit“ im Briefkasten: Ein breites gesellschaftliches Bündnis wirbt für eine Entscheidung in Sachen Organspende.

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