Bayerische Staatskanzlei

Patronatstag der Bayerischen Gebirgsschützen 2022

Am 8. Mai 2022 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, am Patronatstag des Bundes der Bayerischen Gebirgsschützen-Kompanien in Aschau im Chiemgau teilgenommen: „Das ist die schönste und stärkste Visitenkarte, die Bayern hat. Die Gebirgsschützen machen Bayern die Ehre. Sie verteidigen die Werte, für die Bayern steht: weltoffen und wertgebunden.“

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 10. Mai 2022

1. Bayerische Staatsregierung legt „Gesamtkonzept Jüdisches Leben und Bekämpfung des Antisemitismus“ vor / interministerielle Arbeitsgruppe gegründet / Internetportal vernetzt verschiedene Angebote und Initiativen / 2. Staatsregierung erweitert erfolgreiche Pflegestrategie – Förderrichtlinie „PflegesoNah“ wird bis Ende 2026 verlängert und fortentwickelt 

Staatsministerin Huml besucht südafrikanische Partnerprovinz Westkap / Grüner Wasserstoff: Bayern und Westkap verkünden gemeinsame Erklärung

Melanie Huml, Staatsministerin für Europaangelegenheiten und Internationales (MdL), ist vom 11. bis 13. Mai 2022 in die südafrikanische Provinz Westkap gereist. Diese ist eine von sechs Partnerregionen Bayerns. Huml führte vor Ort Gespräche mit hochrangigen Regierungsvertretern und besuchte Bildungseinrichtungen und soziale Institutionen. Höhepunkt der Reise war ein Treffen mit Premierminister Alan Winde und fünf Ministern aus seinem Kabinett. Huml: „Uns verbindet eine lange freundschaftliche Partnerschaft auf Augenhöhe. Vor allem wollen wir unsere Kooperation bei der Nutzung von Grünem Wasserstoff starten.“

Bayerischer Filmpreis: Ministerpräsident Dr. Markus Söder verleiht Ehrenpreis an Filmemacher Sönke Wortmann

Ministerpräsident Dr. Markus Söder verleiht den Ehrenpreis beim Bayerischen Filmpreis 2021 an den Filmemacher Sönke Wortmann: „Sönke Wortmann kann einfach Film. Ich bin ein Fan seiner Arbeit. Er begeistert mit Fußball-Filmen genauso wie mit Komödien. Für mich ist das ‚Wunder von Bern‘ einer der bedeutendsten Filme über Deutschland. Er verbindet Zeitgeschichte und die Emotionen des Sports. Dazu kommen Sönke Wortmanns Erfolge auch als Produzent und Roman-Autor. Mit seinen Talenten und seiner Verbundenheit zu München ist Sönke Wortmann der ideale Ehrenpreisträger des Bayerischen Filmpreises.“

Empfang für die Landessieger 2022 „Jugend forscht“ / Staatsminister Dr. Herrmann: „Kluge, innovative Köpfe sind ein Schatz für unser Land“

1.367 Teilnehmerinnen und Teilnehmer haben in diesem Jahr in Bayern ihre Projekte bei dem Wettbewerb „Jugend forscht“ (für Schüler von 15 bis 21 Jahren) oder „Schüler experimentieren“ (für Schüler bis 14 Jahre) angemeldet. Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, würdigte die Landessieger 2022 in der Sparte „Jugend forscht“ am 12. Mai 2022 bei einem Empfang im Münchner Prinz-Carl-Palais: „Sie sind die Besten in Bayern! Sie alle haben sich mit Neugier und Leidenschaft auf das Abenteuer Forschung eingelassen. Begeisterung und Durchhaltevermögen sind die wichtigste Motivation für Forscher, aber auch der Motor, wenn es einmal nicht so läuft. Intelligenz, Vorbereitung, Fleiß und sicher auch Beharrlichkeit – das zeichnet Landessieger aus.“

Besuch des Landkreises Cham

Am 12. Mai 2022 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, den Landkreis Cham besucht und sich mit Landrat Franz Löffler, den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern des Landkreises sowie mit Schülerinnen und Schülern der Staatlichen Berufsschule Cham ausgetauscht: „Schüler lernen dort Theorie und Praxis – unter anderem in Gastronomie. Ortsnahe berufliche Bildung stärkt den ländlichen Raum und hält Fachkräfte in der Region. Danke an unsere Ausbildungsbetriebe! Sie sichern unsere Zukunft.“

Bayern feiert am 9. Mai den Europatag der Europäischen Union

Anlässlich des Europatages am 9. Mai wurden die Fassaden des Prinz-Carl-Palais am Rande des Hofgartens und des Nationaltheaters am Max-Joseph-Platz in München mit einer Lichtinstallation aus verschiedenen Flaggen beleuchtet. Jährlich wird in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union am 9. Mai der Europatag gefeiert, an dem insbesondere an Frieden und Einheit in Europa gedacht wird.

Europatag Nürnberg: Bürgerforum der Bayerischen Staatsregierung „Europa im Dialog“ mit Staatsministerin Melanie Huml, MdL, am 21. Mai 2022

Am Samstag, 21. Mai 2022, findet ab 11 Uhr in der Nürnberger Fußgängerzone rund um die Lorenzkirche der Europatag 2022 der Bayerischen Staatsregierung statt. Er wird zusammen mit der Stadt Nürnberg, der Europäischen Kommission, dem Europäischen Parlament und rund 40 weiteren Institutionen und Akteuren veranstaltet. Als Teil des Europatags Nürnberg diskutiert Staatsministerin Huml zusammen mit Oberbürgermeister König und Dr. Jörg Wojahn um 16 Uhr im Foyer des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen und für Heimat, Bankgasse 9, Nürnberg, beim Bürgerforum der Bayerischen Staatsregierung „Europa im Dialog“ mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern über die Zukunft der Europäischen Union. Die Diskussion wird moderiert von Stephan Sohr, Chefredakteur der Nürnberger Nachrichten.

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Zensus 2022 mit rund 2,38 Millionen Befragten in Bayern – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann appelliert: Unbedingt mitmachen – Daten für Politik, Wirtschaft, und Gesellschaft unverzichtbar – Datenschutz hat höchste Priorität

(13.05.2022) Am Sonntag, den 15. Mai, ist der Stichtag des Zensus 2022. Bundesweit starten die Befragungen am Montag, den 16. Mai. In Bayern werden rund 2,38 Millionen Bürgerinnen und Bürger persönlich befragt. „Bitte nehmen Sie unbedingt an den Befragungen teil und unterstützen Sie uns durch vollständige und genaue Auskünfte“, lautet der Appell von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann an die ausgewählten Haushalte.

Landesweiter Probealarm – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: Flächendeckender Ausbau des Sirenennetzes ist wesentlicher Bestandteil der Warninfrastruktur – Bund muss Mittel für Sirenenförderung deutlich aufstocken

(12.05.2022) „Der flächendeckende Ausbau des Sirenennetzes ist ein ganz wesentlicher Bestandteil der Warninfrastruktur der Länder, um die Bevölkerung noch besser vor Gefahren- und Katastrophenlagen warnen zu können“, sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann anlässlich des landesweiten Warntags am 12. Mai 2022 in Nürnberg. „Um dieses Ziel zu erreichen, muss das Förderprogramm zum Sirenenausbau des Bundes deutlich finanziell aufgestockt werden“, forderte Herrmann. 

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Bayerns Verkehrsminister Bernreiter sagt Verkehrsunternehmen einmalige Soforthilfe zu: 10 Millionen Euro zur Stärkung des Ländlichen Raums / Stark steigende Treibstoffpreise belasten Kommunen und Verkehrsunternehmen / Verkehrsministerium stellt in einer einmaligen Soforthilfe 10 Millionen Euro Unterstützung bereit / Verkehrsminister Christian Bernreiter: „Wir lassen die Verkehrsunternehmen in schwierigen Zeiten nicht allein, auch der Bund muss nachziehen.“

(13.05.2022) Kommunale und private Verkehrsunternehmen sind das Rückgrat des öffentlichen Personennahverkehrs in Bayern und unverzichtbar für die Mobilität der Bevölkerung. Wie viele andere Branchen auch waren sie durch die Auswirkungen der Pandemie – zeitweise sanken die Passagierzahlen auf einen Bruchteil des üblichen Wertes – besonders betroffen. Während sich die Coronalage im Augenblick jedoch zunehmend entspannt und die Zahl der Fahrgäste in vielen Regionen langsam wieder an das Vorkrisenniveau reicht, bedeuten die zuletzt stark steigenden Energiepreise in Folge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine eine neue, für viele Betriebe existenzgefährdende Belastung.

Bau- und Verkehrsministerium motiviert bayerische Kommunen, Wohnungs- und Verkehrsunternehmen Mobilitätskonzepte bei neuen Wohnungsbauvorhaben umzusetzen / Bayerns Bau- und Verkehrsminister: „Intelligente Mobilitätskonzepte helfen dabei, Kosten, Flächen und Emissionen zu sparen“ / Studie des Deutschen Instituts für Urbanistik beantwortet praktische Fragen rund um Mobilitätskonzepte / Berechnungstool als Entscheidungshilfe für Bauherren

(13.05.2022) Innovative Mobilitätskonzepte für mehr Wohnqualität: Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) hat im Auftrag des Bayerischen Bau- und Verkehrsministeriums untersucht, wie sogenannte „Mietertickets“ und Mobilitätskonzepte helfen können, den Bau von Stellplätzen beim Neubau von Wohnungen zu reduzieren, wertvolle städtische Flächen zu sparen, Mietkosten zu begrenzen und zur Lösung städtischer Verkehrsprobleme beizutragen. Die zusammengefassten Ergebnisse und ein Berechnungstool sind nun veröffentlicht.

Bauminister Bernreiter: „Städtebauförderung wird auch in Zukunft Erfolgsmodell bleiben“ / Bayerische Städtebauförderung schreibt seit über halben Jahrhundert Erfolgsgeschichte / Bislang mehr als 1.250 Städte und Gemeinden mit rund 7 Milliarden Euro unterstützt / Minister Bernreiter: „Die Städtebauförderung sorgt für Integration und soziale Teilhabe aller Bürgerinnen und Bürger – egal ob im städtischen Bereich oder im ländlichen Raum.“

(12.05.2022) Am 14. Mai 2022 findet deutschlandweit der Tag der Städtebauförderung statt, der dieses Jahr unter dem Motto ‚Wir im Quartier‘ steht. Bayerns Bauminister Christian Bernreiter: „Der Titel ist damit passgenau auf das Bedürfnis der Bürgerinnen und Bürger zugeschnitten, nach Corona wieder zusammenzukommen. Mit den Finanzhilfen und dem Know-how der Städtebauförderung ertüchtigen wir erfolgreich und nachhaltig Ortskerne und Innenstädte – und das seit über einem halben Jahrhundert!“

Bayerns Bauminister Christian Bernreiter: „Wohnungsbaugenehmigungen in Bayern weiter im Aufwind!“ / Im ersten Quartal 2022 fast 21.500 Baugenehmigungen erteilt / 6,7 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum / Weiterhin hohe Fördermittel vom Freistaat

(12.05.2022) Die Zahl der genehmigten Wohnungen in Bayern steigt weiter: Im ersten Quartal 2022 wurden laut Ergebnissen des Bayerischen Landesamts für Statistik für 21.493 Wohnungen Baugenehmigungen erteilt oder Genehmigungsfreistellungsverfahren abgeschlossen. Das bedeutet im Vergleich zum entsprechenden Vorjahreszeitraum eine Zunahme um 6,7 Prozent. „Das ist ein sehr erfreuliches Ergebnis!“, erklärt Bayerns Bauminister Christian Bernreiter.

Weiternutzen. Weiterentwickeln. Weiterbauen. – Neues Modellvorhaben zur Modernisierung und Ergänzung von bestehendem Wohnraum / Nutzung der Potenziale bestehender Mehrfamilienhäuser für Energieeinsparung, Ressourcenschutz und Wohnraumversorgung / Fachliche und finanzielle Förderung von zehn exemplarischen Modellprojekten / Bewerbung bis 23. September 2022 möglich

(11.05.2022) Der Freistaat Bayern hat sich das ehrgeizige Ziel gesetzt, bis zum Jahr 2040 CO₂-neutral zu sein. Großes Einsparpotenzial von klimaschädlichen Treibhausgasen gibt es dabei im Wohnungsbau. Handlungsbedarf besteht hier vor allem im baulichen Bestand: Während Wohnungsneubauten inzwischen hohen energetischen Anforderungen entsprechen und zunehmend auf erneuerbare Energien setzen, hinken die Altbestände deutlich hinterher.

Aktuelle Konzepte und Strategien zum klimabewussten Planen und Bauen / Klimaschutz ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe / Rund ein Drittel der CO₂-Emissionen sind auf Gebäude zurückzuführen / Interview mit Bauminister Christian Bernreiter und Lösungsansätze mit Best-Practice-Beispielen von Expertinnen und Experten

(11.05.2022) Der Klimawandel betrifft uns alle – Klimaschutz ist daher eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die in der derzeitig angespannten sicherheitspolitischen Lage in Europa nicht in den Hintergrund treten darf. Gerade die dringlichen und akuten Fragen einer sicheren und nachhaltigen Energieversorgung zwingen uns langfristig Weichen zu stellen. Das Ziel ist wichtiger denn je, Bayern bis zum Jahr 2040 klimaneutral zu machen. 

Bayerisches Staatsministerium der Justiz

3027 antisemitische Straftaten im Jahr 2021 / Neuer Höchststand bei Angriffen auf Jüdinnen und Juden / Bayerns Justizminister Eisenreich: „Es ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, alles für den Schutz des jüdischen Lebens in Deutschland zu tun.“

(10.05.2022) Die Zahl antijüdischer Straftaten in Europa, Deutschland und Bayern steigt seit Jahren. Bereits im Jahr 2020 gab es mit 2351 antisemitisch motivierten Straftaten einen Höchststand in der Bundesrepublik. Wie die Bundesinnenministerin am 10. Mai 2022 in Berlin bekanntgab, ist die Zahl im vergangenen Jahr weiter auf 3027 gestiegen. Der Vorsitzende der 93. Justizministerkonferenz und bayerische Justizminister Georg Eisenreich: „Das ist eine Steigerung von nahezu 30 Prozent im Jahr 2021. Der Judenhass hat ein erschreckendes Ausmaß erreicht. Wir in Deutschland haben eine besondere Verantwortung für Jüdinnen und Juden.“

Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Unterricht mit digitalen Mitteln gestalten: ​Kultusminister Michael Piazolo gibt Startsignal für neuen Orientierungsrahmen „Digitale Lernaufgaben“

(12.05.2022) Kultusminister Michael Piazolo gab am 12. Mai 2022 im Rahmen einer Online-Veranstaltung mit rund 400 Lehrkräften aus allen Schularten das Startsignal für den neuen Orientierungsrahmen „Digitale Lernaufgaben“, den das Münchner Staatsinstitut für Schulqualität und Bildungsforschung (ISB) entwickelt hat. Die am 12. Mai 2022 geschulten Lehrkräfte begleiten als Multiplikatorinnen und Multiplikatoren die Umsetzung des Orientierungsrahmens an ihrer Schule.

„Wichtiger Motor in der Erwachsenenbildung seit 75 Jahren“ – Kultusminister Michael Piazolo bei der Landestagung des Bayerischen Volkshochschulverbands

(12.05.2022) Der Bayerische Volkshochschulverband blickt auf 75 Jahre bewegte Geschichte zurück. Bei der Landestagung des Verbands im Münchner Literaturhaus dankt Kultusminister Michael Piazolo den Vertreterinnen und Vertretern für die langjährige gute Zusammenarbeit: „Der enge Austausch mit Landesorganisationen, den Trägern und den Einrichtungen der Erwachsenenbildung ist mir ein Herzensanliegen. Dabei ist für uns besonders der Bayerische Volkshochschulverband ein wichtiger Bildungspartner. Mein ausdrücklicher Dank geht an alle Haupt- und Ehrenamtlichen im Volkshochschulverband und an den rund 200 Volkshochschulen in Bayern.“

Brillante rhetorische Fähigkeiten und großes gesellschaftspolitisches Interesse beim Landesfinale Jugend debattiert 2022 – Junge Rednerinnen aus Lohr, München und Haar hatten die besten Argumente / Kultusstaatssekretärin Anna Stolz gratuliert und wünscht viel Erfolg beim Bundeswettbewerb

(10.05.2022) Eine gute Debatte lebt von Respekt und Wertschätzung. Wer auch in hitzigen Debatten bestehen will, der sollte kühlen Kopf bewahren sowie klug und besonnen argumentieren. Kultusstaatssekretärin Anna Stolz kennt dies alles nur allzu gut aus dem politischen Tagesgeschäft. Am 9. Mai 2022 schlüpfte die Staatssekretärin einmal von der Regierungsbank in die Rolle der Zuschauerin und zeigte sich beeindruckt vom rhetorischen Geschick der bayerischen Schülerinnen und Schüler beim Landesfinale von „Jugend debattiert“: „Ob Familien- oder Energiepolitik: Die Rednerinnen und Redner hatten sehr kluge Ideen und haben sehr schlüssig die wichtigen Fragen unserer Zeit miteinander erörtert.“

„Unsere Schulämter und Regierungen sind Stützpfeiler in der Bayerischen Schullandschaft.“  / Kultusminister Michael Piazolo dankt Schulaufsichtsverband für Engagement in der Pandemie und für Mithilfe bei der Einrichtung der Pädagogischen Willkommensgruppen. 

(07.05.2022) Nach zwei Jahren Pandemie fand die Tagung des Bayerischen Schulaufsichtsverbandes wieder in Präsenz statt. Kultusminister Michael Piazolo hob in seinem Grußwort die Bedeutung der Schulaufsichten für den Unterrichtsbetrieb hervor: „Unsere Schulämter kennen die Verhältnisse vor Ort, planen vorausschauend eine reibungslose Unterrichtsversorgung und sind für die Schulen wichtige Ansprechpartner und die erste Anlaufstelle.“

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

PRO MERITIS SCIENTIAE ET LITTERARUM: Blume: „Eine Instanz im literarischen sowie im jüdisch-geistigen Leben“ / Staatsminister Blume händigt Auszeichnung des Bayerischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst an Literaturwissenschaftlerin Dr. Rachel Salamander aus

(11.05.2022) Wissenschafts- und Kunstminister Markus Blume hat die Literaturwissenschaftlerin, Buchhändlerin und Publizistin Dr. Rachel Salamander am 10. Mai 2022 mit der Auszeichnung PRO MERITIS SCIENTIAE ET LITTERARUM des Bayerischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst geehrt.

Freistaat fördert Gründungen und Forschungstransfer: jährlich 2 Millionen Euro für TUM Venture Labs / Initiative von TU München und UnternehmerTUM – Umsetzung von Spitzenforschung in marktfähige Anwendungen – Blume: „bayerische Blaupause für Förderung neuer Gründungskultur an Hochschulen“

(09.05.2022) Das Bayerische Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst unterstützt die TUM Venture Labs mit zwei Millionen Euro jährlich. Das gab Wissenschaftsminister Markus Blume am 9. Mai 2022 in München bekannt: „Aus ‚idea in Bavaria‘ wird ‚made in Bavaria‘! Die TUM Venture Labs bringen Spitzenforschung in innovative Anwendungen – und zwar für alle Lebensbereiche. Hier haben wir alles: Kapital, Ideen und Talente. Das ist der fruchtbare Boden, auf dem unser nachhaltiger Fortschritt von morgen wächst.“

„Paradebeispiel für Völkerverständigung“: Urkunden für die Aufnahme des Donaulimes in die UNESCO-Welterbeliste / Kunstminister Markus Blume übergibt Urkunden an Vertreterinnen und Vertreter der acht beteiligten bayerischen Kommunen und Landkreise

(06.05.2022) Der Donaulimes wurde in die Welterbeliste der UNESCO aufgenommen. Die UNESCO spricht damit den „Grenzen des Römischen Reiches – Donaulimes (westlicher Abschnitt)“ einen „außergewöhnlichen universellen Wert“ zu. Aus diesem Anlass übergab Kunstminister Markus Blume am 6. Mai 2022 im Museum Quintana in Künzing Urkunden an Vertreterinnen und Vertreter der beteiligten Kommunen und Landkreise (Stadt Kelheim, Gemeinde Künzing, Stadt Neustadt a.d. Donau, Stadt Passau, Stadt Regensburg, Stadt Straubing sowie die Landkreise Deggendorf und Kelheim).

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

Steuerschätzung Bayern Mai 2022 – FÜRACKER: POSITIVE ERGEBNISSE DER STEUERSCHÄTZUNG MIT VORSICHT ZU BETRACHTEN / Durch Ukraine-Krieg und Corona-Pandemie viele Unsicherheiten und Unwägbarkeiten // keine Spielräume für zusätzliche neue Ausgaben

(13.05.2022) „Nach der aktuellen Mai-Steuerschätzung sollen die Steuereinnahmen für Bayern in 2022 um rund 1,9 Milliarden Euro höher ausfallen, als noch im Haushalt 2022 veranschlagt. Wir müssen die Ergebnisse der aktuellen Steuerschätzung aber mit äußerster Zurückhaltung betrachten. Die Corona-Krise ist noch nicht überwunden und der grausame Angriffskrieg auf die Ukraine stellt uns vor derzeit nicht vorhersehbare Herausforderungen. Wir wissen nicht, wie sich der Krieg entwickelt und welche Auswirkungen das auf unsere Wirtschaft haben wird.“

FÜRACKER: ARBEITEN AN MARIENBRÜCKE BEI SCHLOSS NEUSCHWANSTEIN STARTEN / Felsanker werden ausgetauscht und neu gesetzt // Arbeiten voraussichtlich im Sommer 2022 abgeschlossen

(11.05.2022) „Eine Anspruchsvolle Maßnahme in beeindruckender Kulisse startet: Am Montag wird mit der Baustelleneinrichtung für die Instandsetzungsarbeiten an der 90 Meter hohen Marienbrücke, die die Pöllatschlucht bei Schloss Neuschwanstein auf einer Länge von 35 Metern überspannt, begonnen“, kündigt Finanz- und Heimatminister Albert Füracker zum Start der Sanierung am Montag (16.5.) an.

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Aiwanger: „Die Lage zwingt zum sofortigen Handeln – weiteres Abwarten ist falsch“

(12.05.2022) Dem Bayerischen Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger geht die am 12. Mai 2022 von der Bundesregierung getroffene Lagebeurteilung zur Gasversorgung nicht weit genug. Aiwanger: „Das Bundeswirtschaftsministerium hat heute verkündet, die Lage sei beherrschbar und man würde weiterhin nur beobachten. Das ist entschieden zu wenig. Wir müssen sofort handeln, solange wir das noch ohne massiven Druck können.“

Aiwanger: „Norwegen ist Retter in der Not mit Erdgas und künftig idealer Wasserstoff-Partner für Bayern“

(12.05.2022) Im Rahmen seines Besuchs der Messe Intersolar in München hat Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger am 11. Mai 2022 die norwegische Staatssekretärin für Energie, Elisabeth Saether, zu energiepolitischen Gesprächen getroffen. Zentrale Themen waren der aktuelle Lieferstopp von russischem Erdgas durch die Ukraine und die künftig geplante Lieferung von norwegischem Wasserstoff nach Bayern.

Aiwanger: „Wir holen auf und blicken mit viel Optimismus auf die touristische Sommersaison 2022“ 

(11.05.2022) Bayerns Wirtschafts- und Tourismusminister Hubert Aiwanger beurteilt die Tourismus-Bilanz für das erste Quartal in Bayern als „äußerst erfolgversprechend“. Das erste Quartal 2022 endet mit knapp 4,4 Millionen Gästeankünften und rund 13,1 Millionen Übernachtungen. Im Vorjahresquartal lagen die Zahlen deutlich niedriger. Vom Vorkrisen-Niveau (2019: 7,6 Millionen Ankünfte; 19,1 Millionen Übernachtungen) ist Bayern allerdings noch ein gutes Stück entfernt.

Aiwanger: „Die Erzeugung von Wasserstoff in Pfeffenhausen/Landshut ist ein historischer Schritt in ein neues Zeitalter“

(11.05.2022) Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger hat den Auftrag für den Bau eines 5-Megawatt-Elektrolyseurs zur Herstellung von grünem Wasserstoff (H2) in der Wasserstoff-Region der Landkreise Landshut, Ebersberg, München als „historischen Schritt in ein neues Zeitalter, von der fossilen Welt in die Welt der Erneuerbaren Energien“ bezeichnet. Aiwanger: „Grüner Wasserstoff hat eine zentrale Funktion für das Gelingen der Energiewende.“

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

LANDSCHAFTSPFLEGEVERBÄNDE SIND STARKE PARTNER FÜR DEN NATURSCHUTZ / NEUGRÜNDUNG IN BAD TÖLZ-WOLFRATSHAUSEN

(11.05.2022) Der Erhalt von Bayerns einzigartigen Kulturlandschaften ist eine Schlüsselaufgabe für den Naturschutz. Wichtige Multiplikatoren vor Ort sind die bayerischen Landschaftspflegeverbände. Am 10. Mai 2022 wurde der Landschaftspflegeverband Bad Tölz-Wolfratshausen neu gegründet. Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber betonte dazu: „Die Bewahrung unserer Naturheimat ist eine zentrale Aufgabe, die wir gemeinsam mit den Landschaftspflegeverbänden annehmen. Landschaftspflegeverbände sind starke Partner für Bayerns Umwelt- und Naturschutz.“

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Kaniber: „Sie stehen für Herzlichkeit und Gastfreundschaft“ – Auszeichnung für die 20 gastfreundlichsten Urlaubshöfe

(12.05.2022) Die 20 gastfreundlichsten Urlaubshöfe Bayerns hat Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber mit dem „Goldenen Gockel“ prämiert. „Die Auszeichnung ist ein wahres Aushängeschild für die besten Urlaubsbetriebe. Denn gewinnen kann hier nur, wer seine Urlaubsgäste überzeugt und ihnen einen großartigen Urlaub geboten hat. All die Preisträger sind wunderbare Botschafter für einen Urlaub auf dem Bauernhof in Bayern. Und die wahren Gewinner sind die Gäste dieser Betriebe, die die Herzlichkeit und das wundervolle Ambiente genießen dürfen“, sagte Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber bei der Preisverleihung auf einem Allgäuer Urlaubshof.

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Scharf: „Wir bringen die Erfahrung der einen mit dem frischen Blick der anderen zusammen!“ / Sozialministerium startet Mentoring-Programm für kommunale Gleichstellungsbeauftragte

(10.05.2022) Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf startete am 10. Mai 2022 erstmalig ein Mentoring-Programm für kommunale Gleichstellungsbeauftragte in Bayern: „Mit dem Mentoring-Programm unterstützen wir motivierte und engagierte Gleichstellungsbeauftragte in den Kommunen. Ein Jahr lang werden erfahrene und noch wenig erfahrene Gleichstellungsbeauftragte in einem Tandem zusammenarbeiten. Beide werden voneinander profitieren, weil wir die Erfahrung der einen mit dem frischen Blick der anderen zusammenbringen!“

Familienministerin Scharf: „Die Beschäftigten in unseren Kitas leisten Herausragendes! Sie sind echte Zukunftsmacher!“ / Ministerin besucht Kinderkrippe „Nikolaus“ in Wartenberg

(09.05.2022) Die Bayerische Familienministerin Ulrike Scharf hat am 9. Mai, dem Tag der Kinderbetreuung, die Kinderkrippe „Nikolaus“ in Wartenberg besucht: „Die Beschäftigten in unseren Kitas leisten Herausragendes. Sie sind echte Zukunftsmacher! Wir sind sehr stolz auf unser pädagogisches Personal. Es hat gerade in den letzten Jahren die besonderen Herausforderungen der Pandemie gemeistert.“

Sozialministerin Scharf: „Wir laufen für die, die nicht laufen können – ein großartiges Miteinander-Projekt für die Rückenmarksforschung!“ / „Wings for Life World Run“ – Ministerin läuft für guten Zweck

(08.05.2022) Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf hat am 8. Mai 2022 am „Wings for Life World Run“ in München teilgenommen: „Wir laufen für die, die nicht laufen können – der ‚Wings for Life World Run‘ ist ein großartiges Projekt! Läuferinnen und Läufer auf der ganzen Welt setzen damit ein starkes Zeichen: Für Solidarität mit den Betroffenen! Für Zusammenhalt mit Menschen mit Behinderung in unserer Gesellschaft! Gemeinsam laufen wir dem einen großen Ziel entgegen: Querschnittlähmung soll endlich heilbar sein!“

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Zahl der Pflegestützpunkte in Bayern seit 2019 mehr als vervierfacht – Gesundheits- und Pflegeminister Holetschek: Erfreuliche Entwicklung zum Wohle Pflegebedürftiger und pflegender Angehöriger

(12.05.2022) In Bayern schreitet der Ausbau von Pflegestützpunkten rasch voran. Darauf hat Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek am 12. Mai 2022 hingewiesen. Der Minister betonte: „Seit 2019 hat sich die Zahl der Pflegestützpunkte in Bayern mehr als vervierfacht – das ist eine erfreuliche Entwicklung zum Wohle Pflegebedürftiger und pflegender Angehöriger!“

Holetschek verstärkt Druck auf Bundesregierung bei Pflegereform – Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister zum „Internationalen Tag der Pflegenden“ am 12. Mai

(11.05.2022) Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek hat die Bundesregierung anlässlich des „Internationalen Tags der Pflegenden“ am 12. Mai zu mehr Tempo bei der Pflegereform aufgefordert. Holetschek betonte am 11. Mai 2022: „Nur zufriedene Pflegekräfte können unser Gesundheitssystem aufrechterhalten und dafür sorgen, dass sich die Pflegebedürftigen wohlfühlen. Das gilt sowohl für die Fachkräfte in der Langzeitpflege als auch für die Beschäftigten in den Krankenhäusern. Die Pflegekräfte leisten Großartiges.“

Holetschek: Tageskliniken stärken die Versorgung von Menschen mit psychischen Erkrankungen – Gesundheitsminister: Integration von Heilungs- und Therapieprozessen in den Alltag der Menschen

(10.05.2022) Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek hat die Bedeutung teilstationärer Angebote für eine gute und zielgerichtete Behandlung von Menschen mit psychischen Erkrankungen betont. Holetschek sagte am 10. Mai 2022 anlässlich der Eröffnungsfeier für die Kirinus Tagesklinik Nymphenburg in München: „Psychische Erkrankungen kommen in jedem Alter vor. Rund 30 Prozent der Bürgerinnen und Bürger sind im Laufe ihres Lebens davon betroffen. Der Bedarf an Behandlungsangeboten ist groß – und diesem Bedarf müssen wir uns stellen.“