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Newsletter

Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 14. Februar 2020

Bayerische Staatskanzlei

Nationales Naturmonument Weltenburger Enge vorgestellt

Der Kelheimer Landrat Martin Neumeyer, Umweltminister Thorsten Glauber, MdL, Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber, MdL, und der 1. Bürgermeister der Stadt Kelheim Horst Hartmann (v.l.n.r.) stellen das Nationale Naturmonument Weltenburger Enge vor.vergrößern

(13.02.2020) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 13. Februar 2020 gemeinsam mit Umweltminister Thorsten Glauber, MdL, Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber, MdL, und Landrat Martin Neumeyer das Nationale Naturmonument Weltenburger Enge in Kelheim vorgestellt.

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Sicherheitspolitisches Gespräch 2020

Zum traditionellen "Sicherheitspolitischen Gespräch" im Prinz-Carl-Palais begrüßt Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, die Gäste.vergrößern

(13.02.2020) Am 13. Februar 2020 fand im Münchner Prinz-Carl-Palais das diesjährige „Sicherheitspolitische Gespräch“ aus Anlass der Münchner Sicherheitskonferenz statt.

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Verabschiedung des ehemaligen Vorsitzenden der Geschäftsführung der Flughafen München GmbH

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, mit dem ehemaligen Vorsitzenden der Geschäftsführung der Flughafen München GmbH Dr. Michael Kerkloh.vergrößern

(12.02.2020) Ministerpräsident Dr. Markus Söder hat am 12. Februar 2020 in der Allerheiligen Hofkirche in München die Festrede anlässlich des Wechsels an der Konzernspitze des Münchner Flughafens gehalten.

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Besuch der Kraiburg Holding GmbH & Co. KG

Gruppenbild unter anderem mit dem Geschäftsführenden Gesellschafter der Kraiburg Holding GmbH & Co. KG Maximilian Westhoff (2. von links), Staatsminister a. D. Dr. Marcel Huber, MdL (4. von links), Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL (Mitte), dem Präsidenten der Technischen Hochschule Rosenheim Prof. Dr. Heinrich Köster (2. von rechts) und dem 1. Bürgermeister der Stadt Waldkraiburg Robert Pötzsch (rechts).vergrößern

(12.02.2020) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 12. Februar 2020 anlässlich der geplanten Errichtung eines Zentrums für biobasierte Materialien in Waldkraiburg die Kraiburg Holding GmbH & Co. KG besucht.

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Trauer um Joseph Vilsmaier – Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Großer Filmemacher, der die Zuschauer begeistern konnte“

(12.02.2020) Bayern trauert um den gefeierten Regisseur, Kameramann und Produzenten Joseph Vilsmaier. Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Wir trauern um einen großen Filmemacher und ein Ausnahmetalent. Millionen Kino- und Fernsehzuschauer waren begeistert von seinen Regiearbeiten.“

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Leiter der Staatskanzlei Dr. Florian Herrmann übergibt Offiziersbriefe / Herrmann: „Sie übernehmen Verantwortung für unser Land und seine Menschen“

Gruppenbild: Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL (vordere Reihe 2. von rechts) und die Kommandeurin der Sanitätsakademie der Bundeswehr, Generalstabsarzt Dr. Gesine Krüger (vordere Reihe, 2. von links), mit den Offiziersanwärtern in der Staatskanzlei.vergrößern

(12.02.2020) 26 Offiziersanwärterinnen und -anwärter des Militärfachlichen Dienstes haben am 12. Februar 2020 im Kuppelsaal der Bayerischen Staatskanzlei aus den Händen des Leiters der Staatskanzlei, Staatsministers Dr. Florian Herrmann, und Frau Generalstabsarzt Dr. Gesine Krüger den Offiziersbrief der Sanitätsakademie der Bundeswehr erhalten.

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Bericht aus der Kabinettssitzung vom 11. Februar 2020:

(11.02.2020) 1. Zwölf-Punkte-Plan für Digitalisierung des Staates / Digitale Wettbewerbsfähigkeit entscheidet über künftigen Erfolg des Hightech Standortes Bayern / 2. E-Government für die Wirtschaft: Digitales Unternehmenskonto ermöglicht Bürokratieabbau / Freistaat entwickelt digitale Lösung auf ELSTER-Basis für ganz Deutschland / 3. Bürgernähe durch Digitalisierung der wichtigsten Verwaltungsleistungen bis Ende 2020 / Digitale Verwaltung hat 24 Stunden pro Tag geöffnet / 4. Blockchain-Strategie „Block – Chain – Trust“ beschlossen / Bayern nimmt bei konkreten Anwendungsbereichen Vorreiterrolle ein / 5. Erfolgreiche Digitalisierung des bayerischen Tourismus wird fortgesetzt / Neue Kompetenzstelle in Waldkirchen soll Digitalisierung in der Vermarktung vorantreiben / Digitale Datendrehscheibe „Bayern Cloud Tourismus“ bietet neue Hilfestellung für Tourismusbranche / 6. Bayern führt das Erfolgsprojekt Digitalbonus kraftvoll weiter / Bereits mehr als 13.800 Anträge eingegangen / Wichtigste und erfolgreichste Fördermaßnahme für die Digitalisierung des Mittelstands

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Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: Einführung des ‚Telenotarztes‘ in Bayern auf gutem Weg – Arbeitsbeginn der ‚Telenotärzte‘ Mitte 2022 geplant – Bayern lehnt Gesetzentwurf des Bundes zur Reform der Notfallversorgung ab

(13.02.2020) Die bayernweite Einführung des ‚Telenotarztes‘ ist auf einem guten Weg, so dass mit einer flächendeckenden Einführung ab Mitte 2022 gerechnet werden kann. Das gab Bayerns Innenminister Joachim Herrmann am 13. Februar 2020 anlässlich eines Ortstermins in Straubing bekannt.

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Bayern investiert weiter kräftig in Integration: Rund 4,6 Millionen Euro für 86 Profis für Arbeitsmarktintegration – Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann: Bayern ist spitze bei der Integration von Ausländern in den Arbeitsmarkt

(12.02.2020) Bayern investiert weiter kräftig in eine erfolgreiche Integration in Ausbildung und Arbeit. Rund 4,6 Millionen Euro Förderung gibt es heuer für die Arbeit von 86 Profis für Arbeitsmarktintegration.

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Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Bayerns Bauministerin Kerstin Schreyer anlässlich der Grundsteinlegung für Stadibau-Wohnanlage in München: „Ich will, dass die Menschen überall in Bayern gut leben und wohnen können.“ / Grundsteinlegung für den ersten Bauabschnitt der neuen Stadibau-Wohnanlage in München Freiham / Bis Mitte 2022 sollen hier 213 bezahlbare Wohnungen für Beschäftigte des Freistaats Bayern sowie eine Kindertagesstätte entstehen / Projekt ist Teil eines mehr als 2.000 Wohnungen umfassenden Neubauprogramms der Stadibau in und um München

(13.02.2020) Im Westen der Landeshauptstadt läuft mit dem neuen Stadtteil Freiham die derzeit größte Wohnungsbaumaßnahme Europas. Dort werden künftig bis zu 25.000 Menschen wohnen. Das Projekt ist eine Antwort auf das rasante Bevölkerungswachstum in der Landeshauptstadt.

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Bayerns Bauministerin Kerstin Schreyer: Soziale Integration – Über 34 Millionen Euro für die Sanierung von Bürgerhäusern und Stadtteilzentren / Bund und Freistaat fördern Maßnahmen zur sozialen Integration / Fördermittel in Höhe von 34,2 Millionen Euro / Gemeinden können sich ab sofort mit ihren Projekten bewerben

(12.02.2020) Das Bayerische Bauministerium fördert gemeinsam mit dem Bund die Verbesserung von sozialer Integration und sozialem Zusammenhalt. Es unterstützt die Sanierung und den Ausbau von Bürgerhäusern, Stadtteilzentren, sozialen Angeboten und Freizeiteinrichtungen.

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Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Bayerns Justizminister Eisenreich stellt den neuen Hate-Speech-Beauftragten der bayerischen Justiz und die Sonderdezernenten für die Bekämpfung von Hate-Speech vor / Eisenreich: „Mit unserem Konzept sorgen wir im Kampf gegen Hate-Speech für spezialisierte Staatsanwälte in ganz Bayern.“

(12.02.2020) Bayerns Justizminister Georg Eisenreich hat am 12. Februar 2020 in München den neuen Hate-Speech-Beauftragten der bayerischen Justiz und die Sonderdezernenten für die Bekämpfung von Hate-Speech vorgestellt. Eisenreich zu diesem Anlass: „Im Internet hat sich etwas zusammengebraut, das eine Gefahr für unsere Demokratie darstellt. Hass im Netz unterdrückt die Meinungsfreiheit anderer und vergiftet das gesellschaftliche Klima.“

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Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

„Wir müssen jüdische Menschen in Deutschland schützen“ – Kultusminister Piazolo ruft bei Gedenkveranstaltung zum 50. Jahrestag für die Opfer des Brandanschlags auf ein jüdisches Wohnheim in München zu Wachsamkeit und Zivilcourage auf 

(13.02.2020) Kultusminister Michael Piazolo hat auf der Gedenkveranstaltung zum 50. Jahrestag des Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus in München vor dem Wiedererstarken von Antisemitismus und Extremismus gewarnt. In seiner Rede sprach er im Namen der Staatsregierung den Angehörigen und der jüdischen Gemeinde sein tiefes Mitgefühl aus und sicherte rückhaltlose Unterstützung zu.

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Kultusstaatssekretärin Anna Stolz verleiht Qualitätssiegel „Bildungsregion in Bayern“ an Stadt und Landkreis Bamberg – Außergewöhnliches Engagement in der kulturellen Bildung / Stadt und Landkreis Bamberg werden als Bildungsregion ausgezeichnet – Staatssekretärin Anna Stolz: „Glanzpunkte in der bayerischen Bildungslandschaft“

(12.02.2020) Eine besondere Auszeichnung wurde am 12. Februar 2020 der Stadt und dem Landkreis Bamberg zuteil: Kultusstaatssekretärin Anna Stolz überreichte Landrat Johann Kalb und Oberbürgermeister Andreas Starke das Qualitätssiegel „Bildungsregion in Bayern“.

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Leuchtturmprojekte in Sachen Berufsorientierung: „Wir bieten unseren Schülerinnen und Schülern an den Mittelschulen ein hochwertiges Angebot bei der Berufsorientierung“ / Kultusminister Piazolo informiert sich an der Hans-Adlhoch-Mittelschule Augsburg über (Leuchtturm-)Projekte zur Berufsorientierung

(10.02.2020) „Wir bieten unseren Schülerinnen und Schülern an den Mittelschulen ein hochwertiges Angebot bei der Berufsorientierung. Hierfür arbeitet das Kultusministerium mit der Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit und den Ansprechpartnern vor Ort zusammen“, betonte Kultusminister Piazolo am 10. Februar 2020 an der Hans-Adlhoch-Mittelschule in Augsburg.

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Kultusministerium ermöglicht erneut Übernahme befristet angestellter Lehrkräfte / Auch 2020 Sonderprogramm für langjährig befristet beschäftigte Lehrkräfte – Bewerbungen bis 30. April 2020 möglich

(10.02.2020) Langjährig im staatlichen Schuldienst befristet beschäftigte Angestellte, die über eine vollständige Lehrerausbildung verfügen und sich im Unterrichtsbetrieb bewährt haben, bekommen vom Bayerischen Kultusministerium auch 2020 die Möglichkeit, dauerhaft in den Staatsdienst einzutreten. Das Sonderprogramm ermöglicht Lehrkräften die unbefristete Beschäftigung an staatlichen Realschulen und Gymnasien.

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Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Freistaat gewinnt hochkarätige Wissenschaftler für Auswahlkommission im KI-Wettbewerb / Wissenschaftsminister Bernd Sibler gibt Mitglieder der „Expertenkommission KI-Wettbewerb Bayern 2020“ bekannt – 50 KI-Professuren für bayerische Hochschulen

(13.02.2020) Die Auswahlkommission des Wettbewerbs um 50 KI-Professuren steht: 18 – insbesondere auch außerbayerische Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler – werden die Anträge der bayerischen Hochschulen ab Anfang März fachlich begutachten.

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Hochschulreform: Großzügiges Forschungsbudget hält Wissenschaftlern Rücken für Zukunftsprojekte frei / Wissenschaftsminister Bernd Sibler: Rückmeldungen aus der Professorenschaft in Hightech Agenda aufgenommen – Forschung und Lehre wertvoll – insgesamt 600 Professorenstellen eingeplant

(10.02.2020) Bayerns Professorinnen und Professoren sollen mehr Zeit für ihre Forschung erhalten: Die Hochschulreform – eine Säule der von Ministerpräsident Dr. Markus Söder angekündigten Hightech Agenda Bayern – sieht ein umfassendes Budget zur Stärkung der Forschung vor. Das gab Wissenschaftsminister Bernd Sibler am 10. Februar 2020 in München bekannt.

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Freistaat stärkt Literaturförderung: Erhöhung der Arbeitsstipendien für Autoren und für Übersetzer auf 7.000 Euro / Kunstminister Bernd Sibler gibt neue Dotierung bekannt: „Anerkennung und Wertschätzung der bedeutenden Arbeit für unsere Kultur und Bildung“

(06.02.2020) Der Freistaat erhöht die Arbeitsstipendien für Schriftstellerinnen und Schriftsteller sowie für literarische Übersetzerinnen und Übersetzer um 1.000 Euro: Auf Initiative von Kunstminister Bernd Sibler wird die Förderung von bislang 6.000 Euro auf künftig 7.000 Euro angehoben.

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Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Glauber und Kaniber: Volksbegehren Plus ist großer Erfolg / Mehr Artenschutz, mehr Förderung, mehr Stellen

(12.02.2020) Die Umsetzung des Begleitgesetzes sowie des Volksbegehrens zum Artenschutz läuft im Freistaat auf Hochtouren. Ein Jahr nach dem Ende der Eintragungsfrist Mitte Februar zogen Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber und Bayerns Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber dazu am 12. Februar 2020 eine erste Bilanz. Glauber betonte: „Das Volksbegehren Plus ist ein einzigartiges Erfolgsprojekt.“

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Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Glauber und Kaniber: Volksbegehren Plus ist großer Erfolg – Mehr Artenschutz, mehr Förderung, mehr Stellen

(12.02.2020) Die Umsetzung des Begleitgesetzes sowie des Volksbegehrens zum Artenschutz läuft im Freistaat auf Hochtouren. Ein Jahr nach dem Ende der Eintragungsfrist Mitte Februar zogen Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber und Bayerns Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber dazu am 12. Februar 2020 eine erste Bilanz.

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Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Bayerisches Behindertengleichstellungsgesetz im Landtag

(11.02.2020) Am 11. Februar 2020 hat sich der Bayerische Landtag in erster Lesung mit dem Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Behindertengleichstellungsgesetzes befasst. Dazu Bayerns Sozialministerin Carolina Trautner: „Mit den geplanten Verbesserungen im Bayerischen Behindertengleichstellungsgesetz leisten wir einen unverzichtbaren Beitrag für ein noch inklusiveres Bayern. So wird eine inklusive Gesellschaft Schritt für Schritt Wirklichkeit!“

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Unternehmenswettbewerb „Erfolgreich.Familienfreundlich“ / Bayerns familienfreundlichste Arbeitgeber gesucht – Bewerbungen sind ab sofort möglich

(10.02.2020) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger und Bayerns Familienministerin Carolina Trautner haben am 10. Februar 2020 den Startschuss für den diesjährigen Unternehmenswettbewerb „Erfolgreich.Familienfreundlich“ gegeben. Gesucht werden die 20 familienfreundlichsten Unternehmen in Bayern.

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Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Huml: Bayern hat wichtige Weichen in der Pflege gestellt – Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin fordert die Bundesregierung zu enger Zusammenarbeit bei Reform der Finanzierung der Sozialen Pflegeversicherung auf

(09.02.2020) Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin Melanie Huml hat darauf hingewiesen, dass in Bayern beim Thema Pflege wichtige Weichen gestellt worden sind. Die Ministerin betonte am 9. Februar 2020: „Zu unserem ‚Masterplan Pflege‘ gehören zum Beispiel das neue Investitionskostenförderprogramm PflegeSoNah für mehr Pflegeplätze sowie der Auf- und Ausbau der regionalen Fachstellen für Demenz und Pflege.“

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Bayerisches Staatsministerium für Digitales

Digitalministerin Gerlach zum Tod von Joseph Vilsmaier / Siebenfacher Sieger des Bayerischen Filmpreises gestorben

(12.02.2020) Die Bayerische Filmwelt musste am 12. Februar 2020 den Tod von Joseph Vilsmaier betrauern. Die für Film zuständige Digitalministerin Judith Gerlach betonte:
„Wir trauern um Joseph Vilsmaier, unseren großen bayerischen Regisseur und Geschichtenerzähler. Er hat das ganze Repertoire des Films abgedeckt. Regisseur, Produzent, Kameramann – für Drama, Antikriegsfilm oder Komödie.“

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Bayern und Bremen durchschlagen gordischen Knoten beim digitalen Unternehmenskonto / ELSTER-Technologie ist zukünftig die Grundlage

(07.02.2020) Unternehmen haben jedes Jahr durchschnittlich 130 Kontakte zu Behörden. Das bedeutet einen enormen Arbeits- und Zeitaufwand. Zu Recht wartet die Wirtschaft sehnsüchtig auf digitale Lösungen, um alle Anträge einfach, schnell und in allen Bundesländern gleich abwickeln zu können. Bayern ist es jetzt gemeinsam mit Bremen gelungen, den Weg zu einem einheitlichen Unternehmenskonto zu beschleunigen.

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