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Newsletter

Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 15. Mai 2020

Bayerische Staatskanzlei

Besuch des Klinikums München-Schwabing

Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (rechts) und Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL (Mitte), besichtigen die neu geschaffene Intensivstation im Klinikum Schwabing.vergrößern

(14.05.2020) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 14. Mai 2020 zusammen mit Oberbürgermeister Dieter Reiter das Klinikum München-Schwabing besucht.

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Corona-Pandemie: Weiteres Vorgehen im Bereich Kunst und Kultur

Kunst und Kultur in Bayern: Pressekonferenz mit Digitalministerin Judith Gerlach, MdL, Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, und Kunstminister Bernd Sibler, MdL (v.l.n.r.), zum weiteren Vorgehen.vergrößern

(14.05.2020) In einer Pressekonferenz zur Corona-Pandemie am 14. Mai 2020 informierten Ministerpräsident Dr. Markus Söder, Wissenschafts- und Kunstminister Bernd Sibler und Digitalministerin Judith Gerlach über das weitere Vorgehen im Bereich Kunst und Kultur.

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Bericht aus der Kabinettssitzung vom 12. Mai 2020

Pressekonferenz mit Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, MdL, Staatskanzleiminister Dr. Florian Herrmann, MdL, und Gesundheitsministerin Melanie Huml, MdL (v.l.n.r.).vergrößern

(12.05.2020) 1. Bayerische Corona-Strategie / Konzepte zum weiteren Vorgehen / Innenministerium erarbeitet Konzept zur infektionsschutzkonformen Durchführung von Versammlungen / Stufenweise Öffnung der Gastronomie / Zulassung des Spielbetriebs der 1. und 2. Fußballbundesliga / Maskenpflicht auch im Fernverkehr / Vierte Infektionsschutzmaßnahmenverordnung wird bis zum 29. Mai 2020 verlängert / 2. Kraftvolle Förderung für Batteriefertigung in Bayern / Staatsregierung stellt 80 Mio. Euro bereit / Gemeinsame Investitionszuschüsse mit dem Bund

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Besuch der AUDI AG

Bei einem Rundgang durch die Fertigung informiert sich Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL über die aktuelle Lage bei der AUDI AG.vergrößern

(11.05.2020) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 11. Mai 2020 die AUDI AG in Ingolstadt besucht. Dr. Markus Söder, MdL: „Das Auto ist das Zugpferd unserer Industrie. Wir wollen 4000 Euro Innovationsprämie für emissionsarme Autos und 1000 Euro Recyclingprämie für ältere Autos.“

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Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Schutz vor Corona-Infektionen bei Demonstrationen: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann setzt auf die Vernunft der Versammlungsteilnehmer und starke Polizeipräsenz

(15.05.2020) Für das Demonstrationsgeschehen am kommenden Wochenende hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann ein klares Ziel: „Wir müssen das Recht auf Versammlungsfreiheit und den Schutz vor Corona-Infektionen bestmöglich in Einklang bringen.“ Dabei setzt Herrmann auf die Vernunft der Demonstranten und eine starke Polizeipräsenz.

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Einbürgerungsstatistik 2019 im Freistaat: Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann freut sich über 16,1 Prozent mehr Eingebürgerte: „Mit 20.977 Eingebürgerten zum fünften Mal in Folge deutliche Zunahme“ – Erstmals aus Vereinigtem Königreich die meisten Eingebürgerten

(11.05.2020) Die Zahl der Einbürgerungen ist in Bayern erneut stark gestiegen, größte Gruppe der Eingebürgerten sind zum ersten Mal britische Staatsbürger. Das ist die Bilanz der Einbürgerungsstatistik 2019 für den Freistaat, die Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann am 11. Mai 2020 in München vorgestellt hat.

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Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Bayerns Verkehrsstaatssekretär Holetschek: „Das Fuggerschloss ist einen Ausflug wert“ / Neuer Standort auf der A7 vor der Anschlussstelle Illertissen / Bisheriger Standort wegen Ausbaumaßnahmen nicht mehr geeignet / Kosten für neues Schild werden vollständig vom Bund getragen

(14.05.2020) Mächtig thront es über dem Markt Babenhausen und dem Tal der Günz: Das Fuggerschloss Babenhausen ist ein historischer und touristischer Höhepunkt der Region. Eine neue Hinweistafel an der Autobahn sorgt nun dafür, dass auch Durchreisende den Weg zum Schloss finden.

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Verkehrsministerium bleibt verlässlicher Partner der bayerischen Busunternehmen in der Corona-Krise / ÖPNV schrittweise wieder im Normalbetrieb / Gesundheitsschutz im Vordergrund / Zahlreiche Maßnahmen des Verkehrsministeriums zur Unterstützung der bayerischen Busunternehmen

(11.05.2020) Die Einschränkungen im Zuge der Corona-Krise treffen die bayerischen Busunternehmen in besonderem Maße. Das Verkehrsministerium hat daher in den vergangenen Wochen ein Bündel von Maßnahmen zur Unterstützung der Branche umgesetzt.

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Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Bundesrat berät über Reform des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes / Bayerns Justizminister Eisenreich: „Ich begrüße die Initiative. Aber: Wir brauchen gleiche Regeln für alle / Löschpflicht für strafbare Inhalte muss auch für Videoplattformen wie YouTube umfassend gelten“

(15.05.2020) Der Bundesrat berät in seiner Sitzung am 15. Mai 2020 den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG). Bayerns Justizminister Georg Eisenreich hierzu: „Im Kampf gegen Hass im Netz müssen wir Plattformbetreiber stärker in die Pflicht nehmen.“

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Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Sporteln wie die Weltmeister – Sport und Bewegung für daheim – Zum „Lernen daheim“ gehört auch „Sport und Bewegung daheim“ / Kultusstaatssekretärin Anna Stolz stellt Programme für sportliche Aktivitäten mit prominenter Unterstützung vor

(14.05.2020) Um auch die sportliche Aktivität der bayerischen Schülerinnen und Schüler in Zeiten des Lernens zuhause zu unterstützen, hat das Staatsministerium für Unterricht und Kultus auf der Homepage der Bayerischen Landesstelle für den Schulsport (abrufbar unter www.laspo.de) ein umfangreiches Sportangebot eingestellt.

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„Lernen zu Hause“: Rahmenbedingungen für Schulen – Kultusminister Michael Piazolo: „Lernen zu Hause und Präsenzunterricht pädagogisch gut verzahnen“ / Unterstützung der Schulen mit neuem digitalen Kommunikationswerkzeug Microsoft Teams

(13.05.2020) Der Fahrplan zur schrittweisen Öffnung der Schulen sieht für die Schüler künftig einen regelmäßigen Wechsel zwischen Präsenzunterricht und „Lernen zu Hause“ vor. Bayerns Kultusminister Michael Piazolo hat am 13. Mai 2020 über die entsprechenden Rahmenbedingungen und Unterstützungsangebote informiert.

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Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

KI-Wettbewerb: 50 neue Professuren mit Fokus auf Künstlicher Intelligenz für Hochschulen in ganz Bayern / Wissenschaftsminister Bernd Sibler gibt Standorte bekannt – Ausbau ist Teil der Hightech Agenda Bayern – „Große Resonanz, viele Verbundanträge, spannendes Themenspektrum“

(15.05.2020) Von Rosenheim bis Hof, von Aschaffenburg bis Kempten und von Deggendorf bis Bayreuth: In allen sieben Regierungsbezirken des Freistaats werden Professuren für Künstliche Intelligenz eingerichtet. Das gab Wissenschaftsminister Bernd Sibler am 15. Mai 2020 in München bekannt.

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Wiedereröffnung der Bayerischen Museen: Kunstgenuss vor Ort wieder möglich / Kunstminister Bernd Sibler überzeugt sich vor Ort von Hygiene- und Schutzmaßnahmen – Bayerische Museen haben sich sorgfältig vorbereitet

(12.05.2020) Nach dem Beschluss der Bayerischen Staatsregierung, Museen und Ausstellungshäuser vorsichtig und kontrolliert zu öffnen, schließen viele bayerische Museen am 12. Mai 2020 ihre Türen für den Besucherverkehr wieder auf.

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COVID19-Forschung im Freistaat: Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler arbeiten derzeit an über 350 Projekten auf nichtklinischen Forschungsgebieten / Wissenschaftsminister Bernd Sibler: „Hochschulen im Freistaat helfen, den weitreichenden Folgen der Pandemie für Gesellschaft, Wirtschaft oder Kultur zu begegnen“ – von den Sorgen der Bevölkerung bis zum Besucherstrommanagement

(10.05.2020) „Die bayerischen Hochschulen richten auch jenseits medizinisch-klinischer Fragestellungen ihren wissenschaftlichen Blick auf die Corona-Pandemie. In über 350 Projekten ergründen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler an Universitäten und Hochschulen für angewandte Wissenschaften bzw. Technischen Hochschulen in verschiedenen Disziplinen die Auswirkungen bzw. Begleiterscheinungen der Pandemie“, erklärte Wissenschaftsminister Bernd Sibler am 10. Mai 2020 in München.

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Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: BAYERN TROTZ DEUTLICH SINKENDER STEUEREINNAHMEN GUT GERÜSTET / Freistaat rechnet nach Steuerschätzung mit Mindereinnahmen in 2020 von 5,5 Milliarden Euro // Geplante Investitionen werden weiter umgesetzt

(15.05.2020) „Nach der aktuellen Steuerschätzung kann der Freistaat in 2020 mit Steuereinnahmen von rund 41,6 Milliarden Euro rechnen – das sind etwa 5,5 Milliarden Euro weniger als noch im letzten Herbst vorausgesagt“, stellte Finanzminister Albert Füracker am 15. Mai 2020 in München vor.

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FÜRACKER: RESIDENZ WÜRZBURG FEIERT 300. JUBILÄUM / Gigantisches Bauprojekt startete am 22. Mai 1720 // Zwei neue Bildhauerkopien vervollständigen die Balustrade der Residenz

(13.05.2020) „Am 22. Mai 1720 fiel in Würzburg der Startschuss für ein gigantisches Bauprojekt: Der Grundstein für die neue Residenz von Fürstbischof Johann Philipp Franz von Schönborn wurde gelegt“, teilt Finanz- und Heimatminister Albert Füracker anlässlich des anstehenden Jubiläums mit.

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Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Forderung: Fälschungssichere Kassen später einführen / Aiwanger: „Unternehmen brauchen Entlastung, gerade in dieser Zeit“

(14.05.2020) Der Termin für die Einführung fälschungssicherer Kassen durch das Kassengesetz am 30. September 2020 rückt immer näher. Tausende Firmen, die von der Coronakrise stark betroffen sind, müssten nun auch noch kurzfristig in neue Kassensysteme investieren.

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Wirtschaftsminister bittet Kommunen um großzügige Regeln für die Außengastronomie / Aiwanger: „Gastgewerbe ist für Wirtschaft und Lebensgefühl in Bayern wichtig“

(14.05.2020) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat die Kommunen im Freistaat gebeten, Stellflächen für die Außengastronomie rasch und antragstellerfreundlich im Rahmen des rechtlich Möglichen zu genehmigen. In einem Brief an alle bayerischen Oberbürgermeister und Bürgermeister schrieb Aiwanger: „Die Auswirkungen der Coronakrise haben besonders das Gastgewerbe in existentielle Nöte gestürzt.“

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Starke Nachfrage nach LfA-Schnellkrediten / Aiwanger: „Ein passgenaues Produkt für bayerische Kleinunternehmen“

(11.05.2020) Die Schnellkredite der LfA-Förderbank Bayern für Kleinunternehmen werden stark nachgefragt. Knapp eine Woche nach dem Start wurden bereits 57 Schnellkredite mit einer Summe von 2,6 Millionen Euro beantragt und auch sofort genehmigt.

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Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Glauber: Klimaschutzgesetz geht nächsten Schritt / Bayern soll bis zum Jahr 2050 klimaneutral sein

(12.05.2020) Der Ministerrat hat am 12. Mai 2020 den Weg frei gemacht für die weitere parlamentarische Behandlung des Bayerischen Klimaschutzgesetzes. Vorangegangen war die gesetzlich vorgesehene Anhörung der Verbände – 50 Verbände wurden dabei beteiligt.

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Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

„Liebe in Zeiten von Corona“ – neue Website für gelungene Partnerschaft / Familienministerin Trautner stellt neue Website „Damit die Liebe bleibt“ anlässlich des Internationalen Tages der Familie vor

(14.05.2020) Eine gelungene Kommunikation ist das entscheidende Fundament für eine erfüllende Partnerschaft und dauerhafte Beziehung. Deshalb hat das Bayerische Familienministerium die Erstellung der Internetseite Damit die Liebe bleibt als Teil des Projektes „Paaradies“ finanziell gefördert. In Kürze folgt auch eine App.

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Schutzmasken für die freiwilligen Helfer der Tafeln / Bayerns Sozialministerin Carolina Trautner: „Wir unterstützen mit Mund-Nasen-Masken die vielen Haupt- und Ehrenamtlichen bei ihrer wertvollen Arbeit bei den Tafeln“

(11.05.2020) In Bayern unterstützen rund 7.000 Ehrenamtliche in 169 Tafeln weit über 200.000 Menschen, darunter etwa ein Drittel Kinder und Jugendliche. Einige Tafeln können aufgrund der Corona-Krise die Lebensmittelausgabe nicht mehr durchführen. Eine wichtige Voraussetzung für die Wiederöffnung der Tafeln sind ausreichende Mund-Nasen-Masken für die Belegschaft.

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„Danke-Film“ zum Tag der Kinderbetreuung am 11. Mai / Familienministerin Trautner: „Unsere Erzieherinnen und Erzieher leisten gerade jetzt großartige Arbeit – die Eltern danken es ihnen mehr denn je“

(11.05.2020) Passend zum Tag der Kinderbetreuung am 11. Mai 2020 veröffentlicht das Bayerische Familienministerium ein mediales Dankeschön von Eltern an die Erzieherinnen und Erzieher ihrer Kinder und an alle Fachkräfte in den Kindertageseinrichtungen. Die Auswirkungen der Corona-Pandemie bringen Kinder und ihre Familien in eine absolute Ausnahmesituation.

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Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Huml: Krankenhäuser auf dem Weg zum Normalbetrieb – Allgemeinverfügung des Gesundheitsministeriums in Kraft getreten

(09.05.2020) Krankenhäusern und Einrichtungen der Vorsorge und Rehabilitation wird aufgrund der positiven Entwicklung des Infektionsgeschehens in Bayern schrittweise die Rückkehr zum Normalbetrieb erlaubt. Darauf hat am 9. Mai 2020 Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml hingewiesen.

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Bayerisches Staatsministerium für Digitales

Freistaat beschließt Starthilfen für Kinos und Filmproduktion / Gerlach: Starkes Signal für Filmstandort Bayern

(14.05.2020) Die bayerische Staatsregierung hat umfangreiche Starthilfen für die Wiedereröffnung der derzeit wegen der Corona-Pandemie geschlossenen Kinos beschlossen. Insgesamt stellt der Freistaat bis zu 12 Millionen Euro bereit, um den Filmtheatern bei der schwierigen Anlaufphase nach der Schließung unter die Arme zu greifen.

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#miagehnonline: Erfolgreicher Aktionstag in Würzburg und Landshut / Ministerium unterstützt Digital-Lösungen für Kleinunternehmen

(13.05.2020) Vom Online-Shop für fair gehandelten Kaffee bis zum Computerkurs für Kinder – Digitalministerin Judith Gerlach freut sich über die gelungene Fortsetzung der Aktion #miagehnonline, bei der Kleinunternehmen aus Landshut und Würzburg eine maßgeschneiderte Digital-Beratung für ihren Betrieb aus Handel, Gastronomie oder Dienstleistung erhalten haben.

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Gerlach regt Aufnahme von eSport bei den European Championships 2022 in München an

(11.05.2020) Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach regt die Aufnahme von eSport als zusätzliche Disziplin bei den European Championships 2022 in München an. „Der Bereich des eSport ist inzwischen in der Mitte der Gesellschaft angekommen und hat ein hohes Entwicklungspotenzial, gerade hier bei uns in Bayern.“

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