Diese Webseite verwendet Cookies und das Webanalyse- Tool Piwik. Wenn Sie durch unsere Seiten surfen, erklären Sie sich hiermit einverstanden. Eine Widerspruchsmöglichkeit gibt es hier.

Hinweis schliessen
 

Metanavigation - Service-Menue

Suche

A   A   A
Newsletter

Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 15. November 2019

Bayerische Staatskanzlei

Besichtigung der „Udo“-Fundstelle in Pforzen

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL (rechts), und Wissenschaftsminister Bernd Sibler, MdL (3. von rechts), informieren sich bei Professorin Madelaine Böhme (2. von rechts) über den Fund des aufrecht gehenden Menschenaffens "Udo".vergrößern

(14.11.2019) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, und Wissenschaftsminister Bernd Sibler, MdL, haben am 14. November 2019 die Fundstelle des aufrecht gehenden Menschenaffen „Udo“ in der Tongrube Hammerschmiede in Pforzen besichtigt.

zur Fotoreihe

zum Video

Eröffnung des BMW Group Kompetenzzentrums Batteriezelle

Der Vorstandsvorsitzende der BMW AG Oliver Zipse (rechts) und Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL (links), vor dem Concept Car BMW Vision iNEXT. © BMW Groupvergrößern

(14.11.2019) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 14. November 2019 an der Eröffnung des BMW Group Kompetenzzentrums Batteriezelle in München teilgenommen.

zur Fotoreihe

zum Video

Digitales Gründerzentrum Einstein1 in Hof eröffnet / Staatskanzleiminister Dr. Herrmann: Digitalturbo für Gründer und Startups

Digitales Gründerzentrum Einstein1 in Hof ist eröffnet (v.l.n.r.): Der Geschäftsführer der Netzwerk Digitales Gründerzentrum GmbH Hermann Hohenberger, der Landrat des Landkreises Wunsiedel Dr. Karl Döhler, Ministerialdirektorin Dr. Ulrike Wolf, Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, der Landrat des Landkreises Hof Dr. Oliver Bär, der Präsident der Hochschule Hof Prof. Dr. Dr. Jürgen Lehmann und der Oberbürgermeister der Stadt Hof Dr. Harald Fichtner. © Raphael Maier, format.zweivergrößern

(14.11.2019) Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, hat am 14. November 2019 das Digitale Gründerzentrum Einstein 1 am Campus der Hochschule Hof in der Albert-Einstein-Straße 1 eröffnet.

weiter

zur Fotoreihe

Bilanz des ersten Jahres der Bayern-Koalition

Pressekonferenz zur Bilanz über das erste Jahr der Bayern-Koalition mit Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL (rechts), und dem stellvertretenden Ministerpräsident und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, MdL (links).vergrößern

(12.11.2019) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 12. November 2019 die Sitzung des Ministerrates in der Staatskanzlei geleitet. Das Kabinett befasste sich im Schwerpunkt mit der Bilanz des ersten Jahres der Bayern-Koalition.

zur Fotoreihe

zum Live-Stream

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 12. November 2019

(12.11.2019) 1. Erste Studierende am Medizincampus Oberfranken / 600 zusätzliche Studienplätze der Humanmedizin in Erlangen und Bayreuth / Region stärken, Ärzteversorgung sicherstellen und noch mehr jungen Menschen eine Medizin-Ausbildung ermöglichen / 2. Massive Investitionen in die Zukunft der Batterieforschung und Elektromobilität / Aufbau des Bayerischen Zentrums für Batterietechnik (BayBatt) an Universität Bayreuth schreitet voran / CleanTech als entscheidender Baustein der bayerischen SuperTech-Initiative / 3. Zentrale Schritte für den Ausbau der Fakultät für Lebenswissenschaften der Universität Bayreuth in Kulmbach / Besetzung von Professuren im Gange / Zwei Masterstudiengänge geplant

weiter

Generalversammlung des Wirtschaftsbeirats Bayern

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL: „Bayern braucht eine starke Wirtschaft. Mit der Hightech-Agenda Bayern sorgen wir dafür, dass unsere Unternehmen zukunftsfest bleiben.“vergrößern

(11.11.2019) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 11. November 2019 die Festrede bei der Generalversammlung des Wirtschaftsbeirats Bayern in München gehalten.

zur Fotoreihe

Europaminister Dr. Florian Herrmann begrüßt die neuen Mitglieder des konsularischen Korps in Bayern / Herrmann: Konsulate sind Brücken in die Welt und Stützen des Friedens

Gruppenbild (v.l.n.r.): Generalkonsul Redjep Demir (Nordmazedonien), Generalkonsul Denis Rogov (Kasachstan), Enrico De Agostini (Italien), der Generalkonsul des Konsularischen Korps und Honorarkonsul Dr. Friedemann Greiner (Ruanda), Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, der Doyen des Konsularischen Korps und Generalkonsul Gábor Tordai-Lejkó (Ungarn), Generalkonsul Amir Reza Sherkat (Iran), Generalkonsul Serdar Deniz (Türkei) und Generalkonsul José Mauro da Fonseca Costa Couto (Brasilien).vergrößern

(11.11.2019) Staatsminister Dr. Florian Herrmann hat am 11. November 2019 sieben neu akkreditierte Leiter berufskonsularischer Vertretungen im Freistaat Bayern bei einem Mittagessen im Prinz-Carl Palais in München begrüßt: S. E. Herrn Generalkonsul Da Fonseca Costa Couto, Föderative Republik Brasilien, S. E. Herrn Generalkonsul Nura, Republik Kosovo, S. E. Herrn Generalkonsul De Agostini, Italienische Republik, S. E. Herrn Generalkonsul Sherkat, Islamische Republik Iran, S. E. Herrn Generalkonsul Deniz, Republik Türkei, S. E. Herrn Generalkonsul Rogov, Republik Kasachstan, S. E. Herrn Generalkonsul Demiri, Republik Nordmazedonien.

weiter

zur Fotoreihe

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Fall des Eisernen Vorhangs zwischen Thüringen und Franken: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann feiert 30. Jahrestag der Grenzöffnung zwischen Probstzella und Ludwigsstadt: „Ein ganzes Volk, das Demokratie und Freiheit forderte“

(12.11.2019) „Am Anfang waren es nur wenige Hundert, dann zehntausende DDR-Bürgerinnen und -Bürger und schließlich war es das ganze Volk, das sich im Herbst 1989 gegen die politischen Verhältnisse der SED-Diktatur stellte und Demokratie und Freiheit forderte.“ Mit diesen Worten beschrieb Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei den Feierlichkeiten zum 30. Jahrestag der Grenzöffnung zwischen Probstzella und Ludwigsstadt den Beginn einer Volksbewegung, an deren Ende die deutsche Einheit in Freiheit stand.

weiter

Gemeinsame Pressemeldung der Landeshauptstadt München, des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration sowie des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat

(12.11.2019) Nun ist es offiziell: Die Landeshauptstadt München wird die European Championships 2022 ausrichten. Die Dachorganisation European Championships Management (ECM) hat am 12. November 2019 verkündet, dass sie das Multi-Sportevent mit sieben Europameisterschaften nach München vergibt. Genau 50 Jahre nach den Olympischen Spielen 1972 wird der Olympiapark vom 11. bis zum 21. August 2022 damit erneut Schauplatz einer international bedeutenden Sportveranstaltung.

weiter

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Bayerns Bauminister Dr. Hans Reichhart: „Aktive Bürgerinnen und Bürger machen unsere Gemeinden erst zu dem, was sie sind“ / Neuer Praxisleitfaden für Bürgerbeteiligung im Städtebau / Reichhart: „Bürgerbeteiligung ist Mehrwert statt Selbstzweck“ / Tramlinie 5 in Augsburg und Ruhstorfer Ortsmitte sind positive Beispiele

(14.11.2019) Ob bei baulichen Veränderungen oder Umstrukturierungen von Ortskernen: Wenn es um die Zukunft ihrer Stadt oder Gemeinde geht, wollen Bürgerinnen und Bürger mitgestalten. Bauminister Hans Reichhart begrüßt das Engagement vor Ort. „Die aktiven Bürgerinnen und Bürger machen unsere Gemeinden erst zu dem, was sie sind.“

weiter

Bayerns Verkehrsminister Dr. Hans Reichhart: „ÖPNV und innovative Mobilitätsangebote nutzen statt Stellplätze bauen“ / Attraktive ÖPNV-Angebote für Mieter sollen Stellplätze einsparen / Deutsches Institut für Urbanistik erstellt Machbarkeitsstudie / Erste Ergebnisse bereits im Frühjahr 2020

(13.11.2019) Bayerns Bau- und Verkehrsminister Hans Reichhart will mit Einführung eines „Mieterticket Plus“ den Bau von Stellplätzen bei Neubauten ersetzen. Die Idee dahinter ist simpel. Reichhart: „Wer  von seinem Vermieter attraktive ÖPNV-Angebote bekommt, ist eher bereit, sein Auto stehen zu lassen oder auf ein Auto in der Stadt sogar ganz zu verzichten.“

weiter

Bayerns Verkehrsminister Dr. Hans Reichhart gibt Startschuss für MVV-Verbunderweiterung: „Keine weißen Flecken mehr auf der Verbundlandkarte“ / Freistaat unterstützt Beitrittsstudie von zehn Kommunen in MVV mit über 85 Prozent / Stärkung des ländlichen Raums durch attraktiven ÖPNV / Zuwachs des MVV um rund eine Million Einwohner / Gebiet des MVV könnte sich mehr als verdoppeln

(12.11.2019) Bayerns Verkehrsminister Hans Reichhart unterstützt einen möglichen MVV-Beitritt der Landkreise Bad Tölz-Wolfratshausen, Garmisch-Partenkirchen, Landsberg am Lech, Landshut, Miesbach, Mühldorf, Rosenheim, Weilheim-Schongau sowie der kreisfreien Städte Landshut und Rosenheim  und will damit den ÖPNV gerade im ländlichen Raum attraktiver machen.

weiter

Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Amtswechsel am Landgericht und bei der Staatsanwaltschaft Regensburg / Justizminister Eisenreich verabschiedet Horst Böhm und Ulrike Pauckstadt-Maihold und führt Sibylle Dworazik und Dr. Clemens Prokop in ihre neuen Ämter ein

(14.11.2019) Bayerns Justizminister Georg Eisenreich vollzieht am 14. November 2019 feierlich die Amtswechsel an der Spitze des Landgerichts Regensburg und an der Spitze der Staatsanwaltschaft Regensburg.

weiter

Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Sportlicher Auftakt beim 16. bundesweiten Vorlesetag: Kultusminister Piazolo und Staatssekretärin Stolz lesen für Schüler in München und Schweinfurt – Alles dreht sich rund um den Sport / „Lesemotivation und Lesekompetenz gehen Hand in Hand“

(15.11.2019) Ganz im Zeichen der sportlichen Aktivität steht der diesjährige 16. bundesweite Vorlesetag mit dem Motto „Sport und Bewegung“. So haben sich am 15. November 2019 rund 50 Schülerinnen und Schüler der Mittelschule an der Elisabeth-Kohn-Straße in der FC Bayern Erlebniswelt in München eingefunden, um Kultusminister Michael Piazolo und Moderator Benedikt Weber beim Vorlesen zu lauschen.

weiter

Innovative und individuelle MINT-Förderung: Simpert-Kraemer-Gymnasium Krumbach ist ‚Bayerische Forscherschule des Jahres 2019‘ – Schule wird mit Sonderpreis des Sponsorpools Bayern der Stiftung Jugend forscht e.V. ausgezeichnet / Kultusminister Michael Piazolo: „Anregendes Lernumfeld, in dem junge Menschen ihre Faszination für Naturwissenschaften entdecken können“

(14.11.2019) Das Simpert-Kraemer-Gymnasium Krumbach hat am 14. November 2019 die Auszeichnung des Sponsorpools Bayern der Stiftung Jugend forscht e.V. erhalten und darf sich nun ‚Bayerische Forscherschule des Jahres 2019‘ nennen. Der Preis soll die herausragende Förderung von naturwissenschaftlichem Denken und Forschergeist an bayerischen Schulen würdigen.

weiter

Neuer Ratsvorsitzender der Stiftung Bildungspakt Bayern: Kultusminister Michael Piazolo und Kultusstaatssekretärin Anna Stolz gratulieren vbw Präsident Wolfram Hatz zur Wahl / Stiftung Bildungspakt Bayern wichtiger Impulsgeber für Schullandschaft im Freistaat – Alfred Gaffal als wertvolles Bindeglied zwischen Schule und Wirtschaft verabschiedet

(14.11.2019) Kultusminister Michael Piazolo, Ehrenvorsitzender der Stiftung Bildungspakt Bayern, und Kultusstaatssekretärin Anna Stolz, Vorstandsvorsitzende der Stiftung Bildungspakt Bayern, gratulieren Wolfram Hatz zu dessen Wahl als Ratsvorsitzender der Stiftung. Hatz wurde am 14. November 2019 anlässlich der 21. Ratssitzung der Stiftung in München von den Ratsmitgliedern gewählt.

weiter

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Ein Jahr bayerischer Wissenschaftsminister – Sibler: „Deutliche Vision für die Zukunft unserer Hochschulen“ / Bernd Sibler schließt Zielvereinbarungen mit 32 Hochschulen ab, beginnt Strategieprozess und bringt größte Hochschulreform der vergangenen 15 Jahre auf den Weg – Vorbereitung und Umsetzung der Hightech Agenda Bayern

(15.11.2019) Bayerns Wissenschaftsminister Bernd Sibler hat seit dem Beginn seiner Amtszeit vor rund einem Jahr ein klares Ziel verfolgt: Er will die Hochschulen im Freistaat für die Zukunft aufstellen. Aus diesem Grund hat er Zielvereinbarungen mit 32 Hochschulen abgeschlossen, einen Strategieprozess mit den Hochschulverbünden begonnen und eine umfassende Hochschulreform auf den Weg gebracht.

weiter

Bund und Freistaat führen Deutsches Museum in die Zukunft: 300 Millionen Euro zusätzlich für Generalsanierung / Wissenschaftsminister Bernd Sibler erfreut über gemeinsam getragene Finanzierung – „Klares Zeichen, dass sich Freistaat und Bund gleichermaßen ihrer Verantwortung für besucherstärkstes Forschungsmuseum Deutschlands bewusst sind“

(15.11.2019) Das Deutsche Museum erhält für seine Generalsanierung weitere 300 Millionen Euro vom Freistaat und vom Bund. Damit kann die Sanierung des zentralen Sammlungsgebäudes des besucherstärksten Forschungsmuseums Deutschlands kraftvoll weitergeführt werden.

weiter

Ein Jahr bayerischer Kunstminister – Sibler: „Jungen Künstlerinnen und Künstlern eine Plattform bieten“ / Bernd Sibler eröffnet anlässlich seines Amtsjubiläums Ausstellungsfläche im Kunstministerium am Salvatorplatz – Einladung zur Vernissage von Meike Männel, Lisa Hartmann und Philipp Eyrich

(14.11.2019) Werke junger bayerischer Künstlerinnen und Künstler werden in Zukunft in wechselnden Ausstellungen im Wissenschafts- und Kunstministerium am Salvatorplatz gezeigt. Anlässlich seines einjährigen Amtsjubiläums eröffnet Kunstminister Bernd Sibler am 11. Dezember 2019 mit der Vernissage von Meike Männel, Lisa Hartmann und Philipp Eyrich von der Akademie der Bildenden Künste Nürnberg die neue Ausstellungsfläche.

weiter

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: KOSTENFREIES BAYERNWLAN IM ENGLISCHEN GARTEN / Heimatminister schaltet BayernWLAN-Hotspots frei

(11.11.2019) „Ab sofort kann auch im Englischen Garten mit dem BayernWLAN kostenlos im Internet gesurft werden“, freute sich Finanz- und Heimatminister Albert Füracker am 11. November 2019 bei der Freischaltung der BayernWLAN-Hotspots am Chinesischen Turm im Englischen Garten. Zusammen mit diesen Hotspots werden noch weitere an den Besuchermagneten „Seehaus“ und „Biergarten Aumeister“ in Betrieb genommen.

weiter

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Bayerns Wirtschaftsminister zieht erste Zwischenbilanz zur Flächensparoffensive
Aiwanger: „Das Ziel vor Augen sind wir auf dem richtigen Weg!“

(14.11.2019) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger zog am 14. November 2019 bei einer Veranstaltung im Ministerium eine erste Zwischenbilanz der Flächensparoffensive der Bayerischen Staatsregierung. Wichtige Meilensteine seien bereits erreicht: Die Aufnahme der Richtgröße von maximal fünf Hektar Flächenverbrauch pro Tag ins Landesplanungsgesetz ist auf den Weg gebracht, das Ziel soll spätestens 2030 erreicht sein, die Überprüfung des Anbindegebots läuft.

weiter

Messungen an Bayerns ICE-Strecken und Autobahnen legen Lücken in der Mobilfunkversorgung offen / Aiwanger: „Kein Mobilfunkbetreiber erfüllt die Auflagen!“

(13.11.2019) Der bayerische Staatsminister für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie, Hubert Aiwanger, hat die Mobilfunkbetreiber aufgefordert, bis Ende des Jahres die Lücken in der Mobilfunkversorgung vollständig zu schließen. Die Netzbetreiber hatten sich mit dem Erwerb der Mobilfunkfrequenzen für LTE/4G verpflichtet, bis Ende 2019 eine lückenlose Versorgung der Autobahnen und ICE-Strecken sicherzustellen.

weiter

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Klima macht den Wäldern stark zu schaffen – Kaniber forciert die Förderung für den Zukunftswald

(13.11.2019) Die Wälder im Freistaat müssen noch stärker umgebaut werden. Denn sie leiden zunehmend unter den Auswirkungen des Klimawandels. Das hat Forstministerin Michaela Kaniber am 13. November 2019 bei ihrem Bericht zur Situation der Wälder im Bayerischen Landtag deutlich gemacht. „Die vergangenen Trockenjahre schlagen vielfach erst jetzt voll durch und verschärfen die Lage vielerorts drastisch“, sagte die Ministerin.

weiter

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Kritik am Beschluss zur Ganztagsfinanzierung / Familienministerin Schreyer: „Wer bestellt, muss auch bezahlen“ – Bund muss für nachhaltige und vollständige Finanzierung sorgen

(13.11.2019) Einen Rechtsanspruch auf ganztägige Betreuung: Das soll ab 2025 für jedes Grundschulkind in Deutschland gelten. Am 13. November 2019 hat das Bundeskabinett beschlossen, zur Finanzierung ein Sondervermögen einzurichten und dafür zwei Milliarden Euro bereitzustellen.

weiter

Grundrente / Sozialministerin Schreyer: „Ein vernünftiger Kompromiss, der bei den wirklich Bedürftigen ankommt“

(11.11.2019) Nach wochenlangem Verhandeln über die Grundrente wurde nun ein Kompromiss gefunden, der denjenigen zu Gute kommt, die ihre Lebensleistung erbracht haben und trotzdem im Alter zu wenig Geld zum Leben haben. „Im Vergleich zu dem bisherigen Modell von Bundesminister Heil kommt die Grundrente nun wesentlich zielgenauer bei den wirklich Bedürftigen an.“

weiter

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Huml: Hoher Datenschutz bei neuem Digitalen-Versorgungs-Gesetz sehr wichtig – Bayerns Gesundheitsministerin: Datensicherheit auch in Arztpraxen ernst nehmen – Nutzung von Gesundheitsdaten muss klare Grenzen haben

(13.11.2019) Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml hat darauf hingewiesen, dass Datenschutz und Datensicherheit bei dem neuen Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG) der Bundesregierung einen hohen Stellenwert haben müssen. Die Ministerin betonte am 13. November 2019 in München: „Gesundheitsdaten sind die sensibelsten Daten überhaupt.“

weiter