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Newsletter

Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 16. Oktober 2020

Bayerische Staatskanzlei 

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 15. Oktober 2020

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(15.10.2020) Coronavirus-Pandemie / Gesundheit und Sicherheit der Bevölkerung zu schützen ist oberstes Gebot / Nachdrücklicher Appell an alle Bürgerinnen und Bürger, die allgemeinen Schutzregeln konsequent zu befolgen / Erweiterung Maskenpflicht / Sperrstunde / Begrenzung private Feiern und Kontakte

Die „Corona-Ampel“ gibt einen Überblick zu den aktuellen Maßnahmen.vergrößern

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zum Video in Gebärdensprache

zur "Corona-Ampel"

zur Übersichtskarte: 7-Tage-Inzidenz

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 13. Oktober 2020

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(13.10.2020) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, die Vorsitzende des Dreierrats Grundrechtsschutz und ehemalige evangelische Münchner Regionalbischöfin Susanne Breit-Keßler und Prof. Dr. Gerald Haug, Präsident der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina, informieren über die wesentlichen Ergebnisse der Beratungen.

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Bayerischer Fernsehpreis 2020: Söder zeichnet Carolin Reiber mit dem Ehrenpreis des Bayerischen Ministerpräsidenten aus

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(13.10.2020) Der Ehrenpreis des Bayerischen Ministerpräsidenten zum 32. Bayerischen Fernsehpreis geht an die langjährige TV-Moderatorin Carolin Reiber.

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Eröffnung Sudetendeutsches Museum

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(12.10.2020) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 12. Oktober 2020 das Sudetendeutsche Museum in München eröffnet.

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Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Mehr Verstöße und gravierende Mängel aufgedeckt – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zieht Bilanz zur diesjährigen Schwerverkehrskontrollaktion: Noch mehr konsequente Lkw-Kontrollen notwendig

(15.10.2020) Die Bayerische Polizei hat im Rahmen der diesjährigen europaweiten Schwerverkehrskontrollen ‚Truck&Bus‘ vom 14. Oktober 2020, 6 Uhr, bis zum 15. Oktober 2020, 6 Uhr, mehr Verstöße festgestellt, als bei der Vorjahresaktion. „Die Ergebnisse unserer Schwerpunktkontrollen zeigen auf erschreckende Weise, dass sich viel zu viele Lkw-Fahrer trotz hoher Unfallgefahren nicht an die Regeln halten oder mit defekten Fahrzeugen unterwegs sind“, so das Fazit von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann.

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Trotz weniger Verkehr mehr Tote bei Lkw-Unfällen: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann kündigt verstärkte Kontrollen an – Aufbau neuer Lkw-Kontrollstellen – Heute europaweite Schwerpunktkontrollen

(13.10.2020) Am 13. Oktober 2020 fanden europaweit Schwerpunktkontrollen von Lkw und Bussen statt, auch in Bayern. An einer Kontrollstelle der Bayerischen Polizei an der A99 kündigte Innenminister Joachim Herrmann an, die Schwerverkehrskontrollen in Bayern weiter zu verstärken.

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Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Mehr Transparenz und leichtere Teilhabe an Bauleitplanungen / Wichtige Unterstützung für bayerische Gemeinden / Komfortabler Zugang für Bürgerinnen und Bürger, Interessensgruppen und Akteure / Daten zu Bauleitplanungen online verfügbar

(16.10.2020) Die Digitalisierung bietet große Chancen, die Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger am öffentlichen Leben zu vereinfachen und Verwaltungsprozesse transparenter zu gestalten. Dies betrifft auch den Bereich der städtebaulichen Planung, insbesondere bei der Beteiligung der Öffentlichkeit im Rahmen der Bauleitplanung.

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Bayerns Verkehrsministerin Kerstin Schreyer: „Mehr finanzielle Anreize für mehr Zuverlässigkeit in Bahnhöfen und im Netz“ / Bahn soll bei nicht funktionierenden Liften und mangelhaften Gleisen stärker sanktioniert werden / Verkehrsministerkonferenz folgt Vorschlag Bayerns für mehr Infrastrukturqualität / Bestehendes bayerisches Anreizsystem könnte als Vorbild dienen

(15.10.2020) Die Verkehrsminister der Länder haben in der Verkehrsministerkonferenz am 15. Oktober 2020 den Bund aufgefordert, die DB mittels stärkerer finanzieller Anreize anzuhalten, dass die Mängel in der Infrastruktur flächendeckend weniger werden.

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Bayerische Staatsregierung beschließt Fortsetzung der Förderung von Verstärkerbussen im Schülerverkehr / Förderprogramm wird bis 23. Dezember 2020 verlängert / Mehr Platz für Schülerinnen und Schüler / Freistaat übernimmt 100 Prozent der Kosten

(13.10.2020) Die bayerische Staatsregierung hat am 13. Oktober 2020 beschlossen, die vorübergehende Förderung von Verstärkerbussen im Schülerverkehr fortzusetzen. Dafür stellt der Freistaat weitere 15 Millionen Euro bis zum Beginn der Weihnachtsferien am 23. Dezember 2020 zur Verfügung.

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Bauministerin Kerstin Schreyer: „Für Wohnungen der BayernHeim können wir dauerhaft bezahlbare Mieten garantieren“ / Geförderter Wohnungsbau der BayernHeim in neuem Wohnviertel in Freising / Vermietung der Wohnungen ab Mitte 2023 geplant / Auch mit weiteren BayernHeim-Projekten geht es voran

(12.10.2020) Die staatliche Wohnungsbaugesellschaft BayernHeim GmbH hat in Freising 33 Wohnungen gekauft, für die im Frühjahr 2021 die Rohbauarbeiten beginnen sollen. Ab Mitte 2023 kann die BayernHeim diese Wohnungen gezielt an Familien und Haushalte mit niedrigeren Einkommen vermieten.

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Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Bayern testet Einsatz von Netz-Pistolen zur Drohnenabwehr / Startschuss für deutschlandweit einzigartiges Pilotprojekt / Justizminister Eisenreich und Vorsitzenden des Rechtsausschusses Guttenberger wird mobiles Drohnenabwehrsystem „Dropster“ in der JVA München vorgeführt / Eisenreich: „Drohnen sind ein Sicherheitsrisiko für den Justizvollzug.“

(14.10.2020) Bayerns Justizminister Georg Eisenreich hat am 14. Oktober 2020 in der JVA München zusammen mit der Vorsitzenden des Rechtsausschusses im Bayerischen Landtag Petra Guttenberger den Startschuss für ein deutschlandweit einzigartiges Pilotprojekt zur Drohnenabwehr im Justizvollzug gegeben. Das mobile Abwehrsystem soll verhindern, dass mit Drohnen unerlaubte Bildaufnahmen gemacht oder Drogen und Waffen in die Justizvollzugsanstalten geschmuggelt werden.

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Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

„Voll in Form II“ startet an den bayerischen Mittelschulen – Kultusstaatssekretärin Anna Stolz stellt gemeinsam mit Handball-Weltmeister Dominik Klein die Weiterführung des Bewegungsprogramms vor / Sport, Spiel und Bewegung auch abseits des Sportunterrichts

(14.10.2020) Seit mehr als 10 Jahren ist die Gesundheits- und Bewegungsinitiative „Voll in Form“ an den Grundschulen im Freistaat bereits etabliert und damit fester Bestandteil des Schulalltags. Mit „Voll in Form II“ kommt nun die Weiterentwicklung dieses Erfolgsprojekts für die Mittelschulen ab dem Schuljahr 2020/2021 an den Start.

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Lebendige Antike: Kultusminister Michael Piazolo verleiht Pegalogos-Preis 2020 / Arbeitskreis Humanistisches Gymnasium e. V. und Kultusminister Michael Piazolo zeichnen in der Antikensammlung herausragende Schülerbeiträge im Fach Altgriechisch aus.

(13.10.2020) Eigene Ideen einbringen und die Antike lebendig werden lassen – das haben die diesjährigen Preisträger des Pegalogos-Wettbewerbs 2020 glänzend unter Beweis gestellt. Bei der Preisverleihung am Montag, den 12. Oktober, lobte Kultusminister Piazolo die Kreativität der eingereichten Beiträge: „Die Schülerarbeiten zeigen: Humanistische Bildung ist zeitlos und motiviert unsere Schülerinnen und Schüler zu tollen Projektideen.“

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Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Planungen für das neue Rechenzentrum an der Universität Augsburg können starten / Wissenschaftsminister Bernd Sibler gibt grünes Licht – Realisierung wird durch Hightech Agenda Plus beschleunigt – über 4.000 Quadratmeter Fläche

(14.10.2020) Das Bayerische Wissenschaftsministerium hat zusammen mit dem Finanz- und dem Bauministerium den Bauantrag für den Neubau eines Rechenzentrums für die Universität Augsburg genehmigt. Zu dem Projekt gehört auch die Sanierung von Teilen des bisherigen Rechenzentrums sowie eine unterirdisch verlegte Ringtrasse.

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Geschichte digital: Eröffnung der Bavariathek in Regensburg / Kunstminister Bernd Sibler eröffnet digitales Lernzentrum für Schülerinnen und Schüler – Kunstminister Sibler: „Stärkung der Medienkompetenz, politischen Teilhabe und Verbundenheit mit der Heimat“

(12.10.2020) „Das digitale Lernzentrum Bavariathek ist ein einzigartiges und weit über die Grenzen Bayerns hinaus strahlendes Leuchtturmprojekt zur Förderung der Medienkompetenz unserer Kinder und Jugendlichen. Hier können sie selbst aktiv werden, eigene Audio- und Videopodcasts produzieren oder Online-Ausstellungen kuratieren und dabei bleibende Spuren im digitalen Raum hinterlassen.“

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Über 800.000 Euro aus dem Entschädigungsfonds sowie zinsloses Darlehen für Sanierung der historischen Wehranlagen in Nördlingen / Kunstminister Bernd Sibler gibt Fördermittel für Instandsetzung des schwäbischen Baudenkmals bekannt – „ein Highlight für Mittelalter-Fans“

(11.10.2020) Die Sanierung der historischen Wehranlagen in Nördlingen wird mit 815.000 Euro aus dem Entschädigungsfonds und einem zinslosen Darlehen in Höhe von 60.000 Euro unterstützt. Das gab Kunstminister Bernd Sibler am 11. Oktober 2020 in München bekannt. „Die Nördlinger Stadtmauer ist eine historische Kostbarkeit.“

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Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: INVESTITIONEN IN DIGITALISIERUNG BESSER STEUERLICH FÖRDERN / Frühere Absetzung von Kosten für Anschaffungen im Digital-Bereich ermöglichen!

(16.10.2020) „Die Corona-Krise ist ein zusätzlicher Tempomacher für die Digitalisierung der Wirtschaft. Viele kleine Unternehmen mit bislang klassischen Geschäftsmodellen müssen jetzt schnellstens in die Digitalisierung investieren, um wettbewerbs- und zukunftsfähig zu bleiben“, stellte der Bayerische Finanzminister Albert Füracker anlässlich der anstehenden Beratungen zum Jahressteuergesetz 2020 im Bundestag fest.

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Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Flächen-Inanspruchnahme stabilisiert sich / Aiwanger: „Flächensparoffensive zeigt Wirkung“

(15.10.2020) Das Bayerische Landesamt für Statistik hat am 15. Oktober 2020 die Ergebnisse der Flächenerhebung für das Jahr 2019 veröffentlicht. Mit einem Wert von 10,8 Hektar pro Tag ist die Inanspruchnahme neuer Flächen zu Siedlungs- und Verkehrszwecken auf dem Niveau der vergangenen Jahre geblieben.

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Wirtschaftsminister begrüßt Pläne zur Verlängerung der Überbrückungshilfen / Aiwanger: „Besonders betroffene Branchen brauchen weiterhin staatliche Hilfen“

(14.10.2020) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger begrüßt die im Raum stehende Fortführung der Überbrückungshilfen über das Jahresende hinaus. Nach Medienberichten plant das Bundeswirtschaftsministerium eine Verlängerung bis 30. Juni 2021 mit verbesserten Konditionen für die hauptbetroffenen Wirtschaftsbereiche.

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Kritik an Entscheidungen im Bundesrat / Aiwanger: „Erbschaftsteuer krisentauglich ausgestalten – am besten abschaffen!“

(12.10.2020) Bayern hat in einer Bundesratsinitiative den notwendigen Änderungsbedarf bei der Erbschaftsteuer aufgezeigt. Die zuständigen Ausschüsse des Bundesrats haben die Anträge jetzt abgelehnt bzw. vertagt. „Ich verstehe nicht, warum man sich hier einer sachgerechten Lösung verweigert. Die Bundesregierung muss endlich handeln, bevor Kollateralschäden für die gesamte Wirtschaft entstehen“, kritisiert Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger.

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Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

„Wahre Meister für handwerkliche Qualitätsprodukte“ – Michaela Kaniber ehrt Bayerns beste Metzger

(16.10.2020) Die zehn besten Metzgereien Bayerns hat Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber mit dem Staatsehrenpreis für das bayerische Metzgerhandwerk ausgezeichnet. Die Ministerin überreichte den Preisträgern die Medaillen und Urkunden in München.

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Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Neues Projekt zum Kinderschutz in Bayern / Familienministerin Trautner: „Die systemübergreifende Zusammenarbeit im Kinderschutz ist gerade in Zeiten von Corona wichtiger denn je“

(13.10.2020) Die gelingende Zusammenarbeit von Ärztinnen und Ärzten mit der Kinder- und Jugendhilfe ist für einen effektiven Kinderschutz von zentraler Bedeutung. Um die konkrete Versorgungsstruktur von Familien zu überprüfen und die bestehenden Frühen Hilfen bedarfsgerecht weiterzuentwickeln, fördert das Bayerische Familienministerium das Projekt „Corona-baBY“ des kbo-Kinderzentrums München, das in Kooperation mit dem Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte umgesetzt wird, mit rund 400.000 Euro.

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Schutz der Löhne der Werkstattbeschäftigten / Sozialministerin Carolina Trautner: „Die Werkstätten für Menschen mit Behinderung können ab 12. Oktober 2020 die Leistungen zur Sicherung der Werkstattlöhne beantragen“

(12.10.2020) Bayern hat zusammen mit allen anderen Ländern und dem Bund eine Lösung auf den Weg gebracht, um die finanziellen Folgen der Corona-Krise im Bereich der Werkstattlöhne so gering wie möglich zu halten. Durch eine zeitlich befristete Änderung der Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabeverordnung (SchwbAV) wurden am 06.07.2020 die finanziellen Abführungen der Inklusionsämter an den Ausgleichsfonds des Bundes von 20 auf 10 Prozent reduziert.

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Sudetendeutsches Museum eröffnet / Sozialministerin Trautner: „Das Sudetendeutsche Museum ist ein begehbarer Schatz. Sobald es das Infektionsgeschehen zulässt, wird es ein großes Museumsfest geben“

(12.10.2020) Ein Leuchtturmprojekt für die bayerische Kulturlandschaft ist fertiggestellt. Der Bayerische Ministerpräsident Dr. Markus Söder hat am 12. Oktober 2020 das Sudetendeutsche Museum feierlich eröffnet.

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Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Huml trifft erstmals Studierende der Landarztquote – Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin: Wir wollen noch mehr junge Mediziner für die Arbeit auf dem Land gewinnen

(14.10.2020) Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin Melanie Huml hat sich am 14. Oktober 2020 in Nürnberg mit Studierenden getroffen, die ihren Medizin-Studienplatz über die neu vom Freistaat eingeführte Landarztquote erhalten haben. Huml betonte anlässlich des Gesprächs im Nürnberger Dienstsitz des Ministeriums: „Es war eine richtige Entscheidung, jungen Menschen zu ermöglichen, auch ohne Einser-Abitur Medizin studieren zu können.“

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Bayerisches Staatsministerium für Digitales

Bayerischer Fernsehpreis 2020: Digitalministerin Gerlach überreicht Blaue Panther an Preisträger

(14.10.2020) In Corona-bedingt deutlich verkleinertem Rahmen ist in München der Bayerische Fernsehpreis 2020 verliehen worden. Die für die bayerische Filmwirtschaft zuständige Digitalministerin Judith Gerlach überreichte die Auszeichnungen in der Münchner Residenz.

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