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Newsletter

Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 17. April 2020

Bayerische Staatskanzlei

Spendenübergabe von Gesichtsmasken durch Siemens

Die Siemens AG spendet in der Corona-Krise medizinische Masken.vergrößern

(17.04.2020) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, war am 17. April 2020 bei der Übergabe einer Spende der Siemens AG von medizinischen Masken in Garching zugegen.

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Bericht aus der Kabinettssitzung vom 16. April 2020 / 1. Fortsetzung der bayerischen Corona-Strategie / 2. Begleitmaßnahmen

Pressekonferenz mit Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo, Sozialministerin Carolina Trautner, Ministerpräsident Dr. Markus Söder, Gesundheitsministerin Melanie Huml und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (v.l.n.r.) am 16. April 2020.vergrößern

(16.04.2020) Der bayerische Weg zur Bekämpfung der Corona-Pandemie ist erfolgreich. Es ist gelungen, die Verbreitung des Corona-Virus deutlich zu bremsen. Die Zahl der an Corona Erkrankten liegt zwar noch immer auf einem hohen Niveau, hat sich aber stabilisiert. Die beschlossenen Maßnahmen haben eine Überlastung des Gesundheitssystems verhindert. Es hat sich gezeigt, dass die Strategie der Staatsregierung mit frühzeitigen und konsequenten Schritten richtig war. Dennoch besteht kein Grund zur Entwarnung.

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Osteransprache des Bayerischen Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder

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(11.04.2020) „Ostern ist das Fest der Auferstehung und der Hoffnung – aber auch der Familie, der Kinder und der Freundschaft. An Ostern erblüht wieder die Natur und wir wollen nach draußen und unbeschwert die Sonne genießen. Aber diesmal ist Ostern anders als sonst. Alle sind besorgt, die Zukunft scheint ungewiss. Es gibt keine gemeinsamen Gottesdienste und keine Besuche bei Oma und Opa.“

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Start der „Corona-Hotline“ / Staatsminister Dr. Florian Herrmann: Bieten Bürgerinnen und Bürgern schnelle und hilfreiche Antworten / Einheitliche Anlaufstelle für alle Fragen zum Corona-Geschehen

(11.04.2020) Staatsminister Dr. Florian Herrmann schaltete am 11. April 2020 die vom Ministerrat am 7. April 2020 beschlossene „Corona-Hotline“ der Staatsregierung für Bürgerinnen und Bürger frei. Sie ist täglich von 8 bis 18 Uhr unter 089/122 220, der Telefonnummer von „BAYERN DIREKT – Servicestelle der Staatsregierung“, erreichbar. Die Hotline dient als einheitliche Anlaufstelle für alle Fragen der Bürgerinnen und Bürger zum Corona-Geschehen.

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Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Ausgangsbeschränkung zur Eindämmung des Coronavirus – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann lobt Vernunft und Disziplin am Osterwochenende: Allermeisten waren vorbildlich – Konsequente Kontrollen trotzdem notwendig

(13.04.2020) Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zieht eine positive erste Bilanz, wie die Ausgangsbeschränkung zur Eindämmung des Coronavirus am langen Osterwochenende eingehalten wurde: „Die Allermeisten haben sich bislang sehr vorbildlich an unsere Schutzregeln gehalten, trotz schönstem Osterwetter.“

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Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann: Konstituierende Sitzungen der neuen Kreistage und Gemeinderäte unverzicht- und unaufschiebbar – Infektionsschutz strikt einhalten – Öffentlichkeit muss gewährleistet sein

(10.04.2020) Die konstituierenden Sitzungen der neu gewählten Stadt- und Gemeinderäte müssen bis zum 14. Mai, die in den Kreistagen bis zu vier Wochen nach dem 1. Mai stattfinden und können nicht verschoben werden. Das hat Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann mitgeteilt. Das folge nicht nur aus den Vorgaben der Gemeinde- und Landkreisordnung.

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Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Studium in Corona-Zeiten: Universität Passau baut digitale Lehrkonzepte kraftvoll aus / Wissenschaftsminister Bernd Sibler: „Digitalisierung wird umfassend gedacht – Voraussetzungen für erfolgreiches Semester stimmen“

(15.04.2020) Die Universität Passau ist mit ihren Online-Angeboten bereit für den Start des zunächst rein digitalen Vorlesungsbetriebs im Sommersemester 2020 am 20. April: Jede der vier Fakultäten – die Philosophische, die Wirtschaftswissenschaftliche, die Juristische und die Fakultät für Informatik und Mathematik – kann jeweils deutlich über 90 Prozent ihrer Lehrangebote über Online-Formate abdecken.

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Neues Museum Nürnberg: eine zwanzigjährige Erfolgsgeschichte für Kunst und Design – Kunstminister Bernd Sibler gratuliert: „Das Neue Museum hat sich weit über die Grenzen des Freistaats hinaus einen Namen gemacht“

(15.04.2020) Das Neue Museum – Staatliches Museum für Kunst und Design Nürnberg feierte am 15. April 2020 sein zwanzigjähriges Jubiläum. Kunstminister Bernd Sibler betont anlässlich des runden Geburtstags: „Ich gratuliere dem Neuen Museum herzlich zu seiner zwanzigjährigen Erfolgsgeschichte! Innerhalb kurzer Zeit hat es sich weit über die Grenzen des Freistaats hinaus einen Namen gemacht.“

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Gemeinsam gegen Corona an bayerischen Universitätsklinika: 400 Studentinnen und Studenten packen am Universitätsklinikum Regensburg mit an / Wissenschaftsminister Bernd Sibler dankt angehenden Medizinerinnen und Medizinern, Molekularmedizinerinnen und ‑medizinern sowie künftigen Biochemikerinnen und Biochemikern für ihren Einsatz: „Jede helfende Hand von Studentinnen und Studenten wird gebraucht, um das Klinikpersonal in vielen Bereichen zu unterstützen und zu entlasten“

(09.04.2020) Am Universitätsklinikum Regensburg (UKR) haben sich mittlerweile mehr als 400 Studentinnen und Studenten u.a. aus der Medizin, der Biochemie und der Molekularmedizin gemeldet, um das Klinikpersonal tatkräftig zu unterstützen. Sie werden nach und nach geschult und in verschiedenen Bereichen eingesetzt.

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Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: BAYERNS BREITBANDVERSORGUNG IN LAND UND GEWERBE DEUTSCHLANDWEIT SPITZE / Verfahrensstart in den ersten drei Kommunen mit neuer Gigabitförderung // Rund 95% der Bayerischen Haushalte mit schnellem Internet versorgt

(17.04.2020) „Die Bedeutung der Digitalisierung wird in den aktuellen Krisenzeiten immer deutlicher. Persönliche Kontakte werden auf ein Minimum reduziert, Videoschalten mit den Kollegen oder Online-Unterricht zu Hause ist derzeit für viele Menschen Alltag. Das geht nur mit einer gut ausgebauten Breitbandversorgung.“

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Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Transportgewerbe leidet unter vermeidbaren Problemen / Aiwanger bittet um Unterstützung für Lkw-Fahrer

(17.04.2020) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat zu einer Unterstützung von Lkw-Fahrern aufgerufen. Aiwanger: „Gerade jetzt, wo es um die Versorgung unserer Bevölkerung mit lebensnotwendigen Gütern geht, brauchen wir unsere Lkw-Fahrer dringender denn je. Sie liefern die Rohstoffe zu den Herstellern und bringen die Waren in die Läden. Dafür unser herzlicher Dank!“

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Alle 380 Arbeitsplätze von Bayerwald Fenster durch Übernahme gerettet / Minister Aiwanger: „Der Optimismus der Mitarbeiter hat Kräfte freigesetzt“

(09.04.2020) Die 380 Arbeitsplätze bei der insolventen Bayerwald Fenster und Türen GmbH sind gerettet. Bayerwald wird von der Bachl-Unternehmensgruppe aus Röhrnbach (Landkreis Freyung-Grafenau) übernommen. In die Gespräche war das Bayerische Wirtschaftsministerium eng eingebunden. Dazu erklärt Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger: „Die Rettung von Bayerwald durch eine bayerische Unternehmergruppe ist ein Lichtblick in dieser unsicheren Zeit.“

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Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Kaniber: Wirksame Hilfe für den Gartenbau – Gärtnereien und Gartencenter dürfen wieder öffnen

(16.04.2020) Mit großer Erleichterung begrüßte Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber den Beschluss des Bayerischen Ministerrats, dass ab dem 20. April 2020 auch Gärtnereien, Baumschulen und Gartencenter wieder geöffnet werden können. „Das ist eine wirksame Hilfe für unsere Gärtner. Die Gewächshäuser und Freilandflächen unserer Gärtner stehen voller verkaufsfertiger Pflanzen, die dringend auf ihre Abnehmer warten“, sagte Kaniber.

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Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Neues Onlineportal zu Hilfsangeboten bei häuslicher Gewalt / Unter www.bayern-gegen-gewalt.de finden von häuslicher und / oder sexualisierter Gewalt betroffene Erwachsene, Kinder und Jugendliche wichtige Informationen und Ansprechpartner

(10.04.2020) Die aktuelle Corona-Krise belastet viele Menschen, körperlich und seelisch. Öfter als sonst kann es in Familien und Beziehungen zu Streit kommen – und manchmal auch zu Gewalt. Bayerns Sozialministerin Carolina Trautner: „Es gibt Paare und Familien, in denen Konflikte, bis hin zu häuslicher Gewalt, schon länger ein Thema sind.“

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Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Huml: Bei Corona-Pandemie jetzt Einsatz aus dem Pflegepool Bayern möglich – Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin: Rund 2.500 Freiwillige stehen bereit

(12.04.2020) In Bayern können jetzt freiwillige Pflegekräfte über den Pflegepool rechtlich abgesichert bei Personalengpässen im Zuge der Corona-Pandemie in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen eingesetzt werden. Darauf hat Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin Melanie Huml am 12. April 2020 hingewiesen.

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