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Newsletter

Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 17. Januar 2020

Bayerische Staatskanzlei

Ein Blick auf große Fußballereignisse / Staatsminister Dr. Herrmann, Philipp Lahm, Oliver Bierhoff, Célia Šašić und Fritz Keller beim Parlamentarischen Abend des Deutschen Fußball-Bundes

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(16.01.2020) Zur Einstimmung auf die UEFA Europameisterschaft 2020, das Champions League-Finale 2022 in München und die UEFA EURO 2024 in Deutschland begrüßten Bayerns Staatsminister für Bundesangelegenheiten und Leiter der Bayerischen Staatskanzlei Dr. Florian Herrmann und der Präsident des Deutschen Fußball-Bundes Fritz Keller am 16. Januar 2020 zahlreiche Vertreter aus Politik, Medien, Verbänden und Wirtschaft zu einem Gesprächsabend des Deutschen Fußball-Bundes in der Bayerischen Vertretung in Berlin.

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Gespräch mit der indischen Botschafterin Mukta Dutta Tomar

Gastgeschenk: Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL (links), überreicht der Botschafterin der Republik Indien Mukta Dutta Tomar (rechts) eine Bronzefigur der Bavaria.vergrößern

(13.01.2020) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 13. Januar 2020 die indische Botschafterin Mukta Dutta Tomar zu einem Gespräch in der Staatskanzlei begrüßt.

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Gespräch mit Schützenmeistern des BSSB und OSB

Gruppenbild: Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, MdL, und Innenstaatssekretär Gerhard Eck mit den Bezirksschützenmeistern des Bayerischen Sportschützenbundes e.V. und den Gauschützenmeistern des Oberpfälzer Schützenbund e.V.vergrößern

(13.01.2020) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 13. Januar 2020 die Schützenmeister des Bayerischen Sportschützenbundes e.V. (BSSB) und des Oberpfälzer Schützenbundes e.V. (OSB) zu einem Gespräch in der Staatskanzlei empfangen.

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Bericht aus der Kabinettssitzung vom 13. Januar 2020

(13.01.2020) 1. Mehr regionale und ökologische Lebensmittel in Bayerns staatlichen Kantinen / Vorstoß soll Bewusstsein und Nachfrage für regionale Lebensmittel und gelebte Nachhaltigkeit stärken / 2. „Schule fürs Leben“: Alltagskompetenz und Lebensökonomie wird fester Teil des Schullebens / Bayern stärkt Bezug der Schüler zur Praxis und Lebenswelt / 3. Bayern entwickelt Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus weiter / Entschlossene Maßnahmen gegen Antisemitismus, Neue Rechte, Hass und Hetze im Internet und rechtsextremistische Musik- und Kampfsportszene / 4. Personalangelegenheiten

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Neujahrsempfang 2020

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, und Frau Karin Baumüller-Söder mit den bayerischen Produktköniginnen und -prinzessinnen.vergrößern

(10.01.2020) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, und Karin Baumüller-Söder haben am 10. Januar 2020 zum Neujahrsempfang in die Münchner Residenz eingeladen. Nach dem Defilee begrüßte Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, die geladenen Gäste aus allen Regionen Bayerns im Kaisersaal der Residenz.

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Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Neuer Spendenrekord beim Benefiz-Neujahrskonzert des Polizeiorchesters Bayern – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann begeistert von den rund 102.000 Euro für die Bayerische Polizei-Stiftung: Wertvolle Unterstützung für geschädigte Polizistinnen und Polizisten

(16.01.2020) Neuer Spendenrekord beim Benefiz-Neujahrskonzert des Polizeiorchesters Bayern am 15. Januar 2020: „Rund 102.000 Euro sind ein starkes Ergebnis“, erklärte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann begeistert, der zum bereits 12. Benefiz-Neujahrskonzert in die Münchner Residenz eingeladen hatte.

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Bayerns Innenminister Joachim Herrmann beim Jahresempfang der Evangelischen Akademie in Tutzing: Der Einsatz für unseren christlichen Glauben und unsere Werte ist wichtiger denn je – Christen müssen klare und deutliche Antwort gegen Hass und Gewalt geben – Der Gewaltspirale nicht tatenlos zusehen

(16.01.2020) Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat beim Jahresempfang der Evangelischen Akademie in Tutzing zu einem leidenschaftlichen Einsatz für Frieden, Freiheit, Toleranz und Zusammenhalt aufgerufen – gegen Extremismus von Rechts und von Links, gegen Antisemitismus und religiös motivierten Fanatismus.

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Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Bundestag beschließt Versuchsstrafbarkeit des Cybergroomings und gesetzliche Zulassung von Keuschheitsproben / Bayerns Justizminister Eisenreich: „Bayern hat lange für diesen großen Erfolg zum Schutz von Kindern gekämpft.“

(17.01.2020) Der Bundestag hat am 17. Januar 2020 das Gesetz zur Ausweitung der Strafbarkeit des sogenannten Cybergroomings beschlossen. Mit der Gesetzesänderung können künftig auch sogenannte Keuschheitsproben im Internet eingesetzt werden.

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Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Grafinger Gymnasium trägt nun den Namen „Max-Mannheimer-Gymnasium“ – Jahrzehntelange Verbundenheit mit gesamter Schulfamilie – Initiative zur Umbenennung von Schülerinnen und Schülern / „Max Mannheimer – Vorbild und eine der ganz großen Persönlichkeiten unserer Zeit“

(17.01.2020) Der Schriftzug ist weithin sichtbar: „Max-Mannheimer-Gymnasium“ ist auf der steinernen Stele vor dem Haupteingang des Grafinger Gymnasiums zu lesen. Seit dem 1. Januar trägt die Schule den Namen des Überlebenden der Schoah, der in den Konzentrationslagern des nationalsozialistischen Regimes seine Eltern, drei seiner Geschwister und seine erste Frau verlor.

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Werte-Initiative geht in die zweite Runde: „Wertebildung von Schülern für Schüler gelingt ganz hervorragend“ / Schülerinnen und Schüler aus Unterfranken werden zu jugendlichen Wertebotschaftern ausgebildet

(16.01.2020) „Wenn Schüler selbst entscheiden, welche Werte für sie in der Schulfamilie wichtig sind, diese aktiv gestalten und leben, dann wird Wertebildung zu einem erfolgreichen Gemeinschaftsprojekt. Unsere Erfahrungen aus den letzten Jahren haben gezeigt: Wertebildung von Schülern für Schüler gelingt ganz hervorragend.“

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Neue Außenstelle der Landeszentrale für politische Bildungsarbeit in Augsburg wird zur Ideenschmiede für bayernweite Projekte / Politische Bildung im digitalen Zeitalter: Dafür steht die neue Außenstelle der Landeszentrale für politische Bildungsarbeit.

(15.01.2020) „Ich freue mich, dass wir ein innovatives Konzept für die neue Außenstelle unserer Landeszentrale für politische Bildungsarbeit entwickelt haben – und in der Stadt Augsburg einen kompetenten Kooperationspartner mit fundierten Erfahrungen in der kommunalen Bildungsarbeit“, betonte Kultusminister Michael Piazolo am 15. Januar 2020 in München.

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Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Über 13.000 neue Studienplätze aus der Hightech Agenda: „Starkes Zukunftssignal für Wissenschaftsstandort Bayern“ / Bayerns Wissenschaftsminister Bernd Sibler: Alle Hochschulen in Bayern werden gestärkt – größtes Ausbauprogramm für technische Zukunftsfelder – „vorausschauende Wissenschaftspolitik“

(16.01.2020) Mehr Hightech für Bayern: Rund 13.200 zusätzliche Studienplätzen in technischen Zukunftsfeldern werden an bayerischen Hochschulen bis 2023 eingerichtet. Damit ist diese Offensive das größte Ausbauprogramm für technische Zukunftsfelder bisher in Bayern.

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Freistaat stellt sich erneut NS-Vergangenheit: Restitution von sechs Silberobjekten aus Beständen des Bayerischen Nationalmuseums / Kunstminister Bernd Sibler übergibt gemeinsam mit Generaldirektor des BNM Dr. Frank Matthias Kammel Edelmetallkunstwerke des Bayerischen Nationalmuseums an Erben

(13.01.2020) Sechs Silberobjekte – einen Pokal und ein Gewürzgefäß sowie drei Leuchter und einen Kelch – gab Kunstminister Bernd Sibler am 13. Januar 2020 zusammen mit dem Generaldirektor des Bayerischen Nationalmuseums (BNM) Dr. Frank Matthias Kammel an die rechtmäßigen Erben der ursprünglichen Besitzer Leo Marx sowie Anna und Prof. Dr. Karl Neumeyer zurück. Auch die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern Dr. h.c. Charlotte Knobloch nahm an der Restitution teil.

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2,7 Millionen Euro für elf bayerische Nachwuchswissenschaftlerinnen und -wissenschaftler an Hochschulen in Bayreuth, Erlangen-Nürnberg, München, Würzburg, Regensburg und Deggendorf / Wissenschaftsminister Bernd Sibler gibt Förderung von Promovierenden bekannt – Promotionsarbeiten zu zukunftsweisenden Themen der Digitalisierung – „Kreative und kluge Köpfe bringen Digitalisierung von Bayern aus weiter voran“

(10.01.2020) Elf herausragende Nachwuchswissenschaftlerinnen und ‑wissenschaftler erhalten für ihre Promotionsvorhaben, die einen für die Digitalisierung bedeutenden Fokus haben, im Rahmen eines bayernweiten Doktorandenprogramms eine Förderung von insgesamt rund 2,7 Millionen Euro.

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Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: VOR 275 JAHREN BEGANN DIE REGENTSCHAFT VON MAX III. JOSEPH ALS BAYERISCHER KURFÜRST / Nach dem Tod von Kaiser Karl VII. Albrecht trat sein Sohn der „Vielgeliebte“ im Januar 1745 die Regierung an

(17.01.2020) „Im Januar 2020 jährt sich der Regierungsantritt des Kurfürsten Max III. Joseph zum 275. Mal. Sein Vater Kaiser Karl VII. Albrecht war am 20. Januar 1745 mitten in den Wirren des Österreichischen Erbfolgekriegs gestorben. Fortan übernahm Max III. Joseph die Regierungsgeschäfte in Bayern als Kurfürst“, erinnert Finanz und Heimatminister Albert Füracker anlässlich dieses Jubiläums.

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FÜRACKER: SERVICEQUALITÄT DES FINANZAMTS ERHÖHEN / Noch bis Ende Februar kann an der Meinungsumfrage teilgenommen werden

(10.01.2020) Die bayerische Steuerverwaltung legt großen Wert auf Bürgerzufriedenheit. Deshalb wurde am 1. März 2019 zeitgleich in allen Bundesländern eine Bürgerbefragung gestartet. Alle Bürgerinnen und Bürger haben über zwölf Monate hinweg die Möglichkeit, ihre Meinung zu „ihrem“ jeweiligen Finanzamt mitzuteilen.

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Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Autozulieferer kündigt Standort-Schließung an / Aiwanger fordert Harman zu weiteren Gesprächen über die Zukunft des Werkes in Straubing auf

(16.01.2020) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat die Unternehmensleitung von Harman Deutschland aufgefordert, die Schließung des Werkes in Straubing mit mehr als 600 Mitarbeitern zum Jahresende 2020 zu überdenken. „Mit dem Zukunftsforum Automobil haben wir verschiedene Möglichkeiten geschaffen, bayerische Unternehmen – gerade auch die Autozulieferer – zu unterstützen und Arbeitsplätze zu erhalten“, sagte Aiwanger.

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Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Glauber: Nationalpark Bayerischer Wald feiert 50. Geburtstag / Tourismusmagnet mit Strahlkraft für die gesamte Region

(13.01.2020) Der Nationalpark Bayerischer Wald feiert dieses Jahr sein 50-jähriges Bestehen. Deutschlands ältester Nationalpark ist im Lauf der Jahrzehnte zu einer Erfolgsgeschichte für die gesamte Region geworden. Das betonte Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber am 13. Januar 2020 beim Neujahrsempfang in Neuschönau: „Der Nationalpark hat sich in 50 Jahren zu einem einzigartigen Refugium für Tiere und Pflanzen entwickelt.“

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Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Bayerische Agrarprodukte weltweit gefragt

(14.01.2020) Der Export bayerischer Agrar- und Ernährungsgüter steigt trotz internationaler Handelsbeschränkungen weiter an. Wie Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber im Vorfeld der Internationalen Grünen Woche mitteilte, ist ersten Schätzungen zufolge der Wert der Ausfuhren im Vergleich zum Vorjahr um 2,6 Prozent auf 9,6 Milliarden Euro gestiegen.

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Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Arbeitsmarktbilanz 2019 / Arbeitsministerin Schreyer: „2019 erneut Rekordjahr – geringste Arbeitslosigkeit seit Jahrzehnten und historischer Beschäftigungsstand, Langzeitarbeitslose profitieren am stärksten“

(16.01.2020) Bayerns Arbeitsministerin Kerstin Schreyer zeigte sich angesichts der neuen Rekordwerte am bayerischen Arbeitsmarkt in der Jahresbilanz 2019 erfreut: „Mit einer Arbeitslosenquote von 2,8 Prozent im Jahresdurchschnitt 2019 und durchschnittlich nur 211.965 Arbeitslosen schreiben wir Geschichte – geringere Werte gab es seit Jahrzehnten nicht mehr!“

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Autismus-Strategie-Bayern / Online-Forum zur breiten Beteiligung gestartet

(15.01.2020) Wie können Menschen mit Autismus-Spektrum-Störung (ASS) in Bayern noch passgenauer unterstützt werden? Um Antworten darauf zu finden, fördert das Sozialministerium seit Mai 2018 das Projekt ‚Entwicklung einer Autismus-Strategie-Bayern‘ der Hochschule München. In einem breit angelegten Beteiligungsprozess werden Empfehlungen, die zur Verbesserung der Lebenssituation von Menschen mit ASS und ihrer Angehörigen beitragen sollen, erarbeitet.

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Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Huml verleiht 2020 zum vierten Mal den Bayerischen Demenzpreis – Bayerns Pflegeministerin: Ausschreibung läuft noch bis 29. März – Ausgezeichnet werden innovative Projekte für Menschen mit Demenz

(17.01.2020) Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin Melanie Huml wird Anfang Oktober zum vierten Mal den Bayerischen Demenzpreis an herausragende Projekte für Menschen mit Demenz und ihre Angehörigen verleihen. Die Bewerbungsfrist hat jetzt begonnen und läuft bis zum 29. März 2020.

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