Diese Webseite verwendet Cookies und das Webanalyse- Tool Matomo. Wenn Sie durch unsere Seiten surfen, erklären Sie sich hiermit einverstanden. Eine Widerspruchsmöglichkeit gibt es hier.

Hinweis schliessen
 

Metanavigation - Service-Menue

Suche

A   A   A
Newsletter

Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 17. Juli 2020

Bayerische Staatskanzlei 

Spatenstich für den Donauausbau von Straubing bis Deggendorf

Spatenstich für den ersten Teilabschnitt des Donauausbaus von Straubing bis Deggendorf unter anderem mit Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer, Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, MdL (v.l.n.r.).vergrößern

(16.07.2020) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 16. Juli 2020 gemeinsam mit Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer, Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, MdL, Umweltminister Thorsten Glauber, MdL, und Verkehrsministerin Kerstin Schreyer, MdL, am Spatenstich für den ersten Teilabschnitt des Donauausbaus von Straubing bis Deggendorf mit rund 38 km Länge teilgenommen.

zur Fotoreihe

Kabinettssitzung mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel

Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (links) und Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL (rechts), fahren mit dem Raddampfer "Ludwig Fessler" zur Insel Herrenchiemsee.vergrößern

(14.07.2020) Unter Leitung von Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat das bayerische Kabinett am 14. Juli 2020 auf Schloss Herrenchiemsee (Neues Schloss) getagt. Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel nahm als Gast an der Ministerratssitzung teil.

zur Fotoreihe

zum Video „Pressekonferenz“

zum Video „Weitere Impressionen“

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 14. Juli 2020 / Bayerische Corona-Strategie / Anhebung der Personenbeschränkungen für kulturelle Veranstaltungen und sportliche Wettkämpfe / Zulassung von Tagungen und Kongressen sowie kleineren Märkten ohne Volksfestcharakter unter Auflagen / Änderungen zum 15. Juli 2020

(14.07.2020) Das Infektionsgeschehen in Bayern hat sich in den letzten Wochen weiterhin positiv entwickelt. Die Strategie schrittweiser Öffnung hat sich bewährt. Die Obergrenze von mehr als 50 Infektionen pro 100.000 Einwohner in den letzten 7 Tagen wird bayernweit in keinem Landkreis und in keiner Stadt überschritten. Dies rechtfertigt weitere vorsichtige Öffnungsschritte.

weiter

Gespräch mit Generalmajor Carsten Breuer

Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL (rechts), begrüßt Generalmajor Carsten Breuer (links) in der Staatskanzlei.vergrößern

(13.07.2020) Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, hat am 13. Juli 2020 den Kommandeur des Kommandos Territoriale Aufgaben der Bundeswehr, Generalmajor Carsten Breuer, zu einem Gespräch in der Staatskanzlei empfangen.

zur Fotoreihe

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann gratuliert Bayerischem Landes-Sportverband zum 75-jährigen Jubiläum: „Herausragende Erfolgsgeschichte, die ihresgleichen sucht“

(17.07.2020) Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann hat dem Bayerischen Landes-Sportverband (BLSV) zu dessen 75. Geburtstag am 18. Juli gratuliert. „Der BLSV, in dem mehr als 4,6 Millionen Sportlerinnen und Sportler in rund 12.000 Sportvereinen organisiert sind, kann auf eine herausragende Erfolgsgeschichte zurückblicken, die ihresgleichen sucht“, so der Sportminister.

weiter

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: Fahrverbote nach dem neuen Bußgeldkatalog werden nicht mehr vollzogen – Alter Bußgeldkatalog gilt übergangsweise – Neuer überarbeiteter Bußgeldkatalog dringend notwendig

(10.07.2020) Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat am 10. Juli 2020 angekündigt, dass Fahrverbote nach dem neuen Bußgeldkatalog bayernweit nicht weiter vollzogen werden, soweit das Fahrverbot nicht schon nach altem Recht verhängt worden wäre. „Damit schaffen wir Klarheit für die Betroffenen“, machte Herrmann deutlich.

weiter

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Eisenbahn-Bundesamt leitet Planfeststellungsverfahren im Stadtbereich Erding ein / Planfeststellungsverfahren für sieben Kilometer lange Strecke beginnt / Nächster Baustein im Gesamtpaket „Erdinger Ringschluss“ / Bessere Schienenanbindung für den Flughafen München

(16.07.2020) Der Erdinger Ringschluss kommt voran. Wenige Tage, bevor Bayerns Verkehrsministerin Kerstin Schreyer, der DB-Konzernbevollmächtigte für den Freistaat Bayern, Klaus-Dieter Josel, und Flughafen-Chef Jost Lammers den Startschuss für den Bau des Abschnitts vom Münchner Flughafen bis Schwaigerloh geben werden, hat das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) nun das Planfeststellungsverfahren für den nächsten Bauabschnitt im Stadtgebiet Erding eingeleitet.

weiter

Bayerns Bauministerin Kerstin Schreyer: Rund 34,3 Millionen Euro für Maßnahmen der sozialen Integration / Bund und Freistaat fördern Sanierung und Ausbau von Bildungseinrichtungen, Stadtteilzentren und Bürgerhäusern / Wichtiger Beitrag zur Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts / 22 bayerische Gemeinden profitieren

(14.07.2020) Bund und Freistaat fördern mit dem Investitionspakt „Soziale Integration im Quartier“ den gesellschaftlichen Zusammenhalt: Mit den Fördermitteln können Städte und Gemeinden ihre sozialen Einrichtungen aufwerten. Bayerns Bauministerin Kerstin Schreyer: „Bürgerzentren, Stadtteiltreffs oder kommunale Bildungseinrichtungen sind Orte für gemeinsame Aktivitäten, Begegnung und Integration.“

weiter

Verkehrsministerin Kerstin Schreyer: „Wir schieben an, für einen attraktiven Nahverkehr auf der Schiene“ – Freistaat und Deutsche Bahn vereinbaren Investitionspaket / Förderprogramm mit einem Volumen von 436 Millionen Euro läuft bis 2029 / DB plant und baut Projekte in Abstimmung mit Verkehrsministerium / Ministerin Schreyer und DB-Infrastrukturvorstand Pofalla: „Gemeinsam geben wir dem Schienenausbau einen großen Schub!“

(13.07.2020) Der Öffentliche Nahverkehr ist essentiell für die Gesellschaft – und seine Zukunft entscheidet sich auch auf der Schiene. Bayerns Verkehrsministerin Kerstin Schreyer: „Mein Ziel ist, dass wir überall in Bayern ein attraktives Angebot im Öffentlichen Nahverkehr haben, damit mehr Menschen ihn nutzen.“

weiter

Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Bayerischer Verfassungsgerichtshof: Volksbegehren „#6 Jahre Mietenstopp“ unzulässig / Bayerns Justizminister Eisenreich: „Bremsen des Mietpreisanstiegs ist wichtiges Anliegen / Mietenstopp durch Landesgesetz ist verfassungswidrig / Brauchen mehr preiswerten Wohnraum und fairen Interessenausgleich im Mietrecht“

(16.07.2020) Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hat am 16. Juli 2020 entschieden, dass die gesetzlichen Voraussetzungen für die Zulassung des Volksbegehrens „#6 Jahre Mietenstopp“ nicht vorliegen. Kernforderung des Volksbegehrens war es, Mieterhöhungen in angespannten Wohnungsmärkten in Bayern bei laufenden Mietverhältnissen auf dem freien Markt sechs Jahre lang weitgehend zu unterbinden.

weiter

Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Schülerlandeswettbewerb ‚Erinnerungszeichen‘: Bayerische Schülerinnen und Schüler geben mit ihren kreativen Beiträgen der Geschichte ein Gesicht / Kultusminister Piazolo und Landtagspräsidentin Ilse Aigner gratulieren den Siegern zu ihren Erfolgen – 28 Schülerprojekte mit Landes- und Sonderpreisen ausgezeichnet

(17.07.2020) „Der Geschichte ein Gesicht geben“ – unter diesem Motto rief der diesjährige Schülerlandeswettbewerb ‚Erinnerungszeichen‘ Schülerinnen und Schüler aller Schularten dazu auf, regionale und lokale Geschichte anhand der Biographien historischer Persönlichkeiten oder einzelner Personen bzw. Personengruppen lebendig werden zu lassen. 28 Schülerprojekte werden für ihre sehr gut recherchierten und kreativ aufbereiten Beiträge nun ausgezeichnet.

weiter

67. Europäischer Wettbewerb EUnited – Europa verbindet: Bayern punktet mit bester Teilnahmezahl und vielen Preisen / 135 Geld- und Sachpreise gehen nach Bayern, 8 Beiträge als „beste Arbeiten“ prämiert

(16.07.2020) EUnited- Europa verbindet – unter diesem Motto rief der 67. Europäische Bundeswettbewerb Kinder und Jugendliche aus ganz Deutschland dazu auf, ihre Gedanken zu einem gemeinsamen Europa in kreativer Form, sei es in Form von Bildern, Videos, Songs oder Poetry Slams, festzuhalten. Über 22.600 bayerische Schülerinnen und Schüler kamen diesem Aufruf nach. Damit liegt Bayern mit deutlichem Abstand auf Platz 1 der Beteiligungszahlen.

weiter

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Entscheidende Etappe für räumliche Erweiterung der FAU Erlangen-Nürnberg genommen: Sanierung des „Himbeerpalasts“ und Bibliotheks-Erweiterungsbau genehmigt / Wissenschaftsminister Bernd Sibler: „Startschuss für komplette Um- und Neugestaltung der Philosophischen Fakultät der FAU“

(16.07.2020) Das Bayerische Wissenschaftsministerium hat zusammen mit dem Finanz- und dem Bauministerium den Bauantrag der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU) für die Sanierung und den Umbau des sog. „Himbeerpalasts“ im Erlanger Zentrum genehmigt.

weiter

Universität Passau: Internationales Wissenschaftszentrum auf dem Spitzberg nimmt konkrete Gestalt an / Wissenschaftsminister Bernd Sibler über Ergebnis des Architektenwettbewerbs für Neubau: „Weitere Etappe auf dem Weg zum zukunftsorientierten Ausbau der Hochschule“

(16.07.2020) Die räumliche Weiterentwicklung der Universität Passau auf dem Spitzberg nimmt immer konkretere Gestalt an: Das Preisgericht zum Architekturwettbewerb hat zwei Siegerentwürfe bekannt gegeben. Wissenschaftsminister Bernd Sibler freute sich über diese Nachricht und betonte: „Eine weitere Etappe auf dem Weg zum zukunftsorientierten Ausbau der Universität Passau ist genommen!“

weiter

Mehr Publikum möglich: Ab 15. Juli 2020 können bis zu 400 Gäste im Freien und bis zu 200 Gäste in Innenräumen eine kulturelle Veranstaltung besuchen / Kunstminister Bernd Sibler: „weiterer wichtiger Schritt für das kulturelle Leben in Bayern“  

(14.07.2020) Ab dem 15. Juli 2020 können in Bayern kulturelle Veranstaltungen mit bis zu 400 Gästen im Freien und bis zu 200 Gästen in geschlossenen Räumen stattfinden, wenn die Sitzplätze zugewiesen und gekennzeichnet sind. Darauf wies Kunstminister Bernd Sibler am 14. Juli 2020 im Anschluss an die Sitzung des Bayerischen Kabinetts auf Schloss Herrenchiemsee hin.

weiter

Weiterer Meilenstein auf dem Weg zum Neubau: Erster Bauabschnitt für Kopfklinikum und Zentrum Frauen-Mutter-Kind des Universitätsklinikums Würzburg genehmigt / Wissenschaftsminister Bernd Sibler: „eine der größten Maßnahmen, die der Freistaat im Bereich der Hochschulmedizin jemals in Angriff genommen hat“

(10.07.2020) Das Bayerische Wissenschaftsministerium hat zusammen mit dem Finanz- und Bauministerium den jeweils ersten Bauabschnitt der Neubauprojekte Kopfklinikum und Zentrum Frauen-Mutter-Kind des Universitätsklinikums Würzburg genehmigt.

weiter

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: GRATISFAHRTEN FÜR NOTE „EINS“ IM ZEUGNIS / Bayerische Seenschifffahrt gewährt Freifahrten in den bayerischen Sommerferien 2020 // Hygiene-Maßnahmen an Bord sind zu beachten 

(16.07.2020) „Das Jahr 2020 ist ein ungewöhnliches Jahr, insbesondere auch für unsere Schülerinnen und Schüler. Die Corona-Pandemie hat den Schulalltag auf den Kopf gestellt. Gerade deshalb sollen auch in diesem Jahr wieder gute schulische Leistungen belohnt werden“, kündigte Finanz- und Heimatminister Albert Füracker an.

weiter

FÜRACKER: BAYERN GEMEINSAM ENTDECKEN! / Heimatminister startet Online-Umfrage „HEIMAT.GEFÜHL“ 

(16.07.2020) „Unsere Heimat Bayern hat viel zu bieten: Beeindruckende Natur, herzliche Kultur und viele lebenswerte Städte und Gemeinden. Heimat ist aber nicht nur ein schöner Ort, sondern auch ein einzigartiges Gefühl. Viele von uns verbringen Ihren Urlaub heuer ‚dahoam‘. Lassen Sie uns Bayern gemeinsam entdecken: Ob echte Geheimtipps, ein besonderes Lebensgefühl oder bekannte Sehenswürdigkeiten – was verbindet Sie mit Heimat in Bayern?“

weiter

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Öffentlichkeitsbeteiligung bei Planfeststellungsverfahren für Stromtrassen / Aiwanger: „Präsenz-Antragskonferenzen sind wichtig für Transparenz“

(13.07.2020) Um die Öffentlichkeitsbeteiligung an Planungs- und Genehmigungsverfahren auch während der Covid-19-Pandemie sicherzustellen, sollen Präsenzveranstaltungen durch Online-Konsultationen und schriftliche Teilnahme ersetzt werden. Dies gilt auch für die Antragskonferenzen des Planfeststellungsverfahrens für die Trasse des SuedOstLinks, die die zuständige Bundesnetzagentur mit einem schriftlichen Verfahren ersetzen will.

weiter

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Glauber: Ein Jahr Volksbegehren Plus – so viel Artenschutz war nie / Startschuss für Artenschutzzentrum

(16.07.2020) Vor einem Jahr am 17. Juli wurden das Gesetz zum Volksbegehren und ein Begleitgesetz als „Volksbegehren Plus“ verabschiedet. Umweltminister Thorsten Glauber zog dazu am 16. Juli 2020 in Augsburg eine positive Bilanz: „Das Volksbegehren Plus ist ein Meilenstein für die Artenvielfalt. Es bringt ein deutliches Plus für die Artenvielfalt, ein deutliches Plus bei der Naturschutzförderung und ein deutliches Plus an Beratung.“

weiter

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Ernte 2020: Trockenes Frühjahr verringert die Erträge

(15.07.2020) Das extreme Wetter mit einer ausgeprägten Trockenheit im Frühjahr beschert den bayerischen Bauern heuer wohl nur eine durchschnittliche Getreideernte. Wie Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber bei der diesjährigen Erntepressefahrt im Landkreis Fürstenfeldbruck mitteilte, wird es daher auch in diesem Jahr wieder ein deutliches Süd-Nord-Gefälle geben.

weiter

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Digitale Hilfe bei der Beziehungspflege / Beziehung und Paar-Kommunikation mit der kostenfreien App „Paaradies“ verbessern und vertiefen

(16.07.2020) „Die richtigen Worte in einer Partnerschaft zu finden, ist manchmal schwierig, besonders wenn es Streitigkeiten gibt“, so Bayerns Familienministerin Carolina Trautner. Die neue App „Paaradies“ will Paare unter anderem dabei unterstützen, Konflikte mithilfe von angeleiteten, kurzen Fragen konstruktiv zu lösen.

weiter

Bayern will Kita-Besuch in Corona-Zeiten planbarer machen / Sozialministerin Trautner und Gesundheitsministerin Huml: Medizin-Experten erarbeiten Konzept für Corona-Symptome bei Kita-Kindern

(16.07.2020) Der Kita-Besuch von Kindern in Bayern soll trotz Corona-Schutzmaßnahmen möglichst planbar für die Eltern sein. Zudem brauchen Erzieherinnen und Erzieher weiterhin klare und praktikable Regelungen im Umgang mit erkrankten Kindern. Deshalb wird es zeitnah einen leicht verständlichen Leitfaden für den Umgang mit möglichen Krankheits-Symptomen geben.

weiter

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Huml verstärkt Investitionen in Telemedizin – Bayerns Gesundheitsministerin: Forschungsschwerpunkt ist Versorgung in der Corona-Pandemie

(13.07.2020) Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin Melanie Huml verstärkt vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie die Investitionen in die Entwicklung telemedizinischer Anwendungen. Huml betonte am 13. Juli 2020 anlässlich der Verlängerung der Förderung des Projekts „Medizin Digital zur Versorgung auf dem Land (MeDiLand)“ der Technischen Hochschule Deggendorf: „Das Projekt MeDiLand erprobt seit 2018 digitale Techniken, um die medizinische und pflegerische Versorgung auf dem Land zu verbessern.“

weiter

Bayerisches Staatsministerium für Digitales

Unternehmensleistungen digital abrechnen / Gerlach präsentiert neuen E-Rechnungsviewer für bayerische Kommunen

(17.07.2020) „Gerade in Zeiten von Corona wollen wir es unseren Unternehmen so einfach wie möglich machen, ihre Leistungen gegenüber der Verwaltung abzurechnen“, betont Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach. Der Freistaat vereinfacht deshalb den Rechnungseingang bei Kommunen.

weiter

860.000 Euro Programmprämien für Kinos / Besucherobergrenze auf 200 erhöht / Gerlach: Wichtige Hilfe in schwieriger Startphase

(15.07.2020) Als zusätzliche Hilfe in der schwierigen Anlaufphase nach dem Corona-Lockdown erhalten die bayerischen Kinos dieses Jahr deutlich aufgestockte Programmprämien. Die Aufsichtsratsvorsitzende des FilmFernsehFonds Bayern und für die Film- und Kinowirtschaft in Bayern zuständige Digitalministerin Judith Gerlach und FFF-Geschäftsführerin Dorothee Erpenstein haben jetzt die geförderten Kinos bekanntgegeben.

weiter