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18.12.2020 - Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 18. Dezember 2020

Wie und mit wem kann ich Weihnachten verbringen?

(18.12.2020) Überblick zu den an Weihnachten geltenden Bestimmungen. Ministerpräsident Dr. Söder: „Es wird über Klein-Klein diskutiert, während an Heiligabend Menschen um ihr Leben kämpfen werden. Wir schulden ihnen Respekt. Es ist egal, wie lang man feiern kann. Wichtig ist, gesund zu sein.“

Bayerische Staatskanzlei

Weitere Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie ab 16. Dezember 2020

(15.12.2020) Überblick zu den ab 16. Dezember geltenden Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Ministerpräsident Dr. Söder: „Corona ist die Katastrophe unserer Zeit. Wir müssen die Notbremse ziehen. Wenn wir jetzt nicht alle gemeinsam das Virus bekämpfen, werden wir größten Schaden nehmen. Die Zeit der Ausnahmen ist vorbei. Was für alle gilt, ist auch gerecht.“

Siebte Regierungserklärung zur Corona-Pandemie

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hält eine Regierungserklärung zur aktuellen Corona-Lage vor dem Bayerischen Landtag.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 15. Dezember 2020 vor dem Bayerischen Landtag seine siebte Regierungserklärung zur aktuellen Lage der Corona-Pandemie in Bayern gehalten.

„Kontakte runter und daheim bleiben“

(15.12.2020) Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Kontakte runter und daheim bleiben: Ab Mittwoch gilt der landesweite Lockdown. Jetzt sind Geduld, Disziplin und Gemeinsinn gefragt. Wir schließen Handel, Schulen und Kitas. Es ist schwierig, aber notwendig. Wir machen keine Experimente. Es ist Zeit, auf Nummer sicher zu gehen.“

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Aktueller Ländervergleich: Bayern ist Spitzenreiter bei den Ausbildungsduldungen – Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann: „Sehr gutes Ergebnis unterstreicht die Erfolge Bayerns bei der 3+2-Regelung“

(17.12.2020) Der Freistaat Bayern ist in einer bundesweiten Auswertung über die Umsetzung der so genannten ‚3+2-Regelung‘ in den Ländern Spitzenreiter. „Dieses Jahr übertreffen wir sogar die positiven Zahlen aus dem Vorjahr – und das trotz der Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Arbeitsmarkt,“ erklärte Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann.

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Bauministerin Schreyer: „Dombauhüttenwesen ist Immaterielles Kulturerbe der Menschheit“ / Zwischenstaatlicher Ausschuss der UNESCO zum Immateriellen Kulturerbe beschließt Aufnahme in Register / 18 Bauhütten aus fünf Ländern für Antrag zusammengeschlossen / Dombauhütten der Staatlichen Bauämter Bamberg, Passau und Regensburg mit dabei

(18.12.2020) Der zwischenstaatliche Ausschuss der UNESCO zum Immateriellen Kulturerbe hat das Bauhüttenwesen am 18. Dezember 2020 in sein Register Guter Praxisbeispiele aufgenommen. Die Bewerbung wurde von 18 Bauhütten aus Deutschland, Frankreich, Norwegen, Österreich und der Schweiz eingereicht. In Bayern sind die drei staatlichen Dombauhütten Bamberg, Passau und Regensburg mit dabei.

Bayerns Bauministerin Kerstin Schreyer: „Stadibau entlastet den Münchner Norden durch 342 neue Wohnungen“ / Rohbauarbeiten begonnen / Fertigstellung im Frühjahr 2023 geplant / Investition von über 140 Millionen Euro

(15.12.2020) Die Bauarbeiten zum größten Wohnprojekt in der Geschichte der Stadibau GmbH haben begonnen. Im ersten Bauabschnitt an der Schwere-Reiter-Straße in München werden 342 Mietwohnungen für Staatsbedienstete sowie zwei Kindertagesstätten realisiert. Weitere 269 Wohnungen, eine dritte Kindertageseinrichtung und ein öffentlicher Park kommen im zweiten Bauabschnitt hinzu.

Bauministerin Kerstin Schreyer: „Barrierefreiheit ist in jedem Alter wichtig!“ – Neue Broschüre zeigt gelungene Beispiele aus ganz Bayern / Tipps für Planer und Bauherren / Neue Broschüre ist ab sofort bestellbar / Ministerin Schreyer: „Wir brauchen Wohnraum, der den Bedürfnissen jeder und jedes Einzelnen gerecht wird!“

(14.12.2020) Barrierefrei und gleichzeitig wirtschaftlich und in hoher Qualität Bauen und Wohnen? Wie man diesem scheinbaren Gegensatz begegnet, zeigt die neue Broschüre „Gut Wohnen in jedem Lebensalter. Barrierefreiheit – ein Mehrwert für alle Generationen“ des Bayerischen Bauministeriums, die Staatsministerin Kerstin Schreyer vorgestellt hat.

Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Bundesrat gibt grünes Licht für Europäisches Einheitspatent / Besserer Schutz für bayerische Erfindungen / Sitz neben Luxemburg und Paris in München / Bayerns Justizminister Eisenreich: „Das wertet den Standort München weiter auf. Bayerische und deutsche Unternehmen sind innovativ und patentstark. Unsere leistungsstarke Industrie wird von dem verbesserten Schutz ihrer Erfindungen profitieren.“

(18.12.2020) Der Bundesrat hat am 18. Dezember 2020 dem Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ) zugestimmt. Er gibt damit grünes Licht für ein Europäisches Einheitspatent. Bayerns Justizminister Georg Eisenreich: „Damit gibt es künftig flächendenkend einen einheitlichen Patentschutz in Europa. Das ist für die deutsche und bayerische Wirtschaft enorm wichtig. Bayerische und deutsche Unternehmen sind innovativ und patentstark.“

Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Kultusminister Piazolo zur aktuellen Situation bei mebis

(16.12.2020) Aufgrund der stark gestiegenen Nutzung von mebis zeigen sich derzeit Probleme in Form von erhöhten Wartezeiten oder vorübergehende Nichterreichbarkeit des Systems.

Quereinstieg für Lehramt an beruflichen Schulen möglich – Bewerberinnen und Bewerber in Bautechnik und Elektro- und Informationstechnik gesucht / Zulassung von Diplomingenieurinnen und Diplomingenieuren (Universität) oder Masterabsolventinnen und Masterabsolventen (Universität oder Hochschule) der Fachrichtungen Bautechnik und Elektro- und Informationstechnik zum Vorbereitungsdienst für das Lehramt an beruflichen Schulen in Bayern

(14.12.2020) Das Bayerische Staatsministerium für Unterricht und Kultus lässt aufgrund des anhaltenden Bedarfs an Bewerberinnen und Bewerbern (m/w/d) für das Lehramt an beruflichen Schulen in den Fachrichtungen Bautechnik sowie Elektro- und Informationstechnik auch Diplomingenieurinnen und Diplomingenieure (Universität) oder Masterabsolventinnen und Masterabsolventen (Universität oder Hochschule) der Fachrichtungen Bautechnik, Elektro- und Informationstechnik oder verwandter Studiengänge zum Vorbereitungsdienst für das Lehramt an beruflichen Schulen in Bayern zu.

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Start des Soloselbstständigenprogramms: ab heute Antragsstellung für freischaffende Künstlerinnen und Künstler sowie Angehörige kulturnaher Berufe möglich / Hilfen rückwirkend für den Zeitraum von Oktober bis Dezember – Unterstützung für besonders von der Pandemie getroffene Berufsgruppe – Antragsstellung bis 31. März 2021 möglich – Hotline eingerichtet

(18.12.2020) „Das neue Soloselbstständigenprogramm kann ab heute 12 Uhr – rückwirkend für den Zeitraum von Oktober bis Dezember – beantragt werden. Nach komplexen Abstimmungen mit dem Bund können wir nun soloselbstständige Künstlerinnen und Künstler sowie Angehörige kulturnaher Berufe unterstützen, die als Berufsgruppe besonders schwer von der Pandemie getroffen wurden. Das Programm wird mit den Bundeshilfen im Bereich der Wirtschaftsförderung kumulierbar sein.“

Zwei weitere Etappen für die Philosophische Fakultät der FAU in Erlangen genommen / Planungsauftrag für neues Hörsaalzentrum erteilt, Schlüsselübergabe für Himbeerpalast erfolgt – Wissenschaftsminister Bernd Sibler: „Modernste Studien- und Arbeitsbedingungen durch komplette Um- und Neugestaltung der Philosophischen Fakultät und des Fachbereichs Theologie“

(18.12.2020) Auf dem Weg zum neuen Geisteswissenschaftlichen Zentrum Erlangen der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen Nürnberg (FAU) sind zwei weitere, wichtige Etappen genommen: Das Bayerische Wissenschaftsministerium hat zusammen mit dem Bayerischen Finanzministerium und dem Bayerischen Bauministerium den Bauantrag für den Neubau eines Hörsaalzentrums in der Henkestraße für die Philosophische Fakultät und Fachbereich Theologie genehmigt.

Technische Universität Nürnberg nimmt weitere Gestalt an: Kanzler und Interimsgebäude gefunden / Wissenschaftsminister Bernd Sibler gibt erste Personalie und Räumlichkeiten im Nürnberger Süden bekannt: „Dr. Zanner von der Universität Bayreuth ist erstes Gesicht des Gründungsteams der TUN“ – „Ulmenstraße bietet ideale räumliche Bedingungen, um Aufbau zielstrebig voranzutreiben“

(16.12.2020) Gleich zwei weitreichende Wegmarken beim Aufbau der Technischen Universität Nürnberg (TUN) sind mit der ersten Personalie und dem ersten Interimsgebäude gesetzt: Dr. Markus Zanner, seit 2011 Kanzler der Universität Bayreuth, wird zum 1. Januar 2021 das Amt des Kanzlers der zehnten staatlichen Universität im Freistaat antreten. Das gab Wissenschaftsminister Bernd Sibler am 16. Dezember 2020 ebenso bekannt wie das erste Quartier, das das Gründungsteam in denkmalgeschützten Räumlichkeiten in der Ulmenstraße 52 zunächst vorübergehend beziehen wird.

Drei neue Internationale Doktorandenkollegs für wissenschaftliche Nachwuchstalente an bayerischen Universitäten / Elitenetzwerks Bayern fördert Programme mit rund zehn Millionen Euro – Universitäten in Augsburg, Bayreuth, Erlangen-Nürnberg, München und Würzburg beteiligt – Wissenschaftsminister Bernd Sibler: „anspruchsvolles Forschungs- und Ausbildungsprogramm mit starker interdisziplinärer und internationaler Ausrichtung“

(15.12.2020) Das Elitenetzwerk Bayern fördert ab 2021 drei neue Internationale Doktorandenkollegs an der Ludwig-Maximilians-Universität München (LMU), der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU) und an der Universität Augsburg. Beteiligt sind zudem die Universitäten in Bayreuth und Würzburg. Das gab Wissenschaftsminister Bernd Sibler am 15. Dezember 2020 in München bekannt.

Verlagsprämie des Freistaats Bayern 2020: neue Auszeichnung für zehn ausgewählte Verlage / 5.000 Euro pro Verlag – Verlage aus Mittelfranken, Niederbayern, Oberbayern und Schwaben – Kunstminister Bernd Sibler: „Mit ihrem Glauben an Projekte fernab des Mainstreams leisten die unabhängigen Verlage einen wertvollen Beitrag zur Bibliodiversität und zum kulturellen Diskurs“

(13.12.2020) „Zehn unabhängige Verlage erhalten die ‚Verlagsprämie des Freistaats Bayern 2020‘. Damit würdigen wir das große Engagement der Independent-Verlage und tragen zu ihrer Sichtbarkeit bei“, gab Kunstminister Bernd Sibler am 13. Dezember 2020 in München bekannt. Die Ehrung wird – wie die Hotlist „Bayerns Beste Independent Bücher“ – in diesem Jahr erstmals vergeben und ist mit insgesamt 50.000 Euro dotiert.

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: FREISTAAT FÖRDERT ENGAGEMENT FÜR HEIMATPFLEGE / Rund 2,5 Millionen Euro Unterstützung für Dachverbände der Heimatpflege und Institutionen der Volksmusikpflege und -forschung

(18.12.2020) „Bayern ist stolz auf seine regionale Kultur und seine vielfältigen Traditionen, die Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft verbinden. Heimat ist ein Schlüsselthema der heutigen Zeit und wegen der zunehmenden Globalisierung wichtiger denn je. Das kulturelle Erbe Bayerns zu bewahren und in bewusster Auseinandersetzung mit der Tradition immer wieder neu zu gestalten, ist wesentlicher Bestandteil unserer Heimatpolitik“, sagt Finanz- und Heimatminister Albert Füracker.

FÜRACKER: GEMEINDEN ERHALTEN 220 MILLIONEN EURO „NACHSCHLAG“ FÜR SCHLÜSSELZUWEISUNGEN 2020 / Gewerbesteuerausfälle der Kommunen 2020 werden zu 100 % erstattet // Freistaat reicht volle 2,4 Milliarden Euro an Kommunen aus

(14.12.2020) Finanz- und Heimatminister Albert Füracker anlässlich der Bekanntgabe der Berechnungsergebnisse für den Ausgleich der kommunalen Gewerbesteuerausfälle für das Jahr 2020: „Bayern geht gemeinsam mit seinen Kommunen durch die Corona Krise! Wir werden die Corona-bedingten Gewerbesteuerausfälle unserer Gemeinden und Städte wie geplant zu 100 Prozent pauschal ausgleichen. Das ist eine kräftige Unterstützung für unsere Kommunen.“

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Berliner Regierungskoalition einigt sich auf EEG-Reform / Aiwanger: „Viele bayerische Forderungen im neuen EEG enthalten“

(15.12.2020) Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Aiwanger begrüßt die von den Koalitionsfraktionen in Berlin erzielte Einigung auf eine Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes: „Auf den letzten Metern ist es gelungen, wichtige bayerische Anliegen im EEG zu verankern.“ So komme nun endlich die versprochene Befreiung der Wasserstoffproduktion von der EEG-Umlage, eine wichtige Voraussetzung für den Markthochlauf der Wasserstofftechnologie.

Deutsche Luftverkehrswirtschaft setzt sich für CO2-Senkung ein / Aiwanger: „E-Fuels sind Zukunftsthema in der Luftfahrt“

(15.12.2020) Die Luftfahrt in Deutschland will klimaneutral werden. Wie der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL), Peter Gerber, erklärte, wird die Branche große Anstrengungen unternehmen, um einen CO2-neutralen Flughafen- und Flugbetrieb zu erreichen. Der bayerische Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger begrüßt diese Ankündigung: „Wir haben Anfang November im Wirtschaftsministerium eine Arbeitsgruppe Clean Tech in der Luftfahrt mit Vertretern aus Wirtschaft und Wissenschaft gegründet, um in Bayern die Voraussetzungen für so genannte E-Fuels schnell zu schaffen.“

Über 50 Prozent der Stromerzeugung in Bayern aus erneuerbaren Energien im Jahr 2019 / Aiwanger: „Höchster Anteil an erneuerbaren Energien seit den 1960er Jahren“

(15.12.2020) Im Jahr 2019 betrug die Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien 38,7 TWh (Terawattstunden) und hatte damit einen Anteil von 51,6 Prozent an der bayerischen Stromerzeugung. Dies teilte das Bayerische Landesamt für Statistik mit. Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger: „Die Stromerzeugung aus Wasserkraft, Sonnen- und Windenergie nimmt weiter zu. Das zeigt, dass wir bei der dezentralen Energiewende auf dem richtigen Weg sind.“

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Glauber: Verbot von leichten Plastiktüten ist erster Schritt / Bundesregelung geht nicht weit genug

(17.12.2020) Ab dem Jahr 2022 dürfen in Deutschland keine Plastiktüten mehr angeboten werden. Das hat der Bundestag beschlossen, der Bundesrat wird am 18. Dezember 2020 darüber abstimmen. Das Verbot umfasst leichte Kunststofftragetaschen mit einer Wandstärke zwischen 15 und 50 Mikrometern. Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber sagte dazu am 17. Dezember 2020 in München: „Wir haben von Bayern aus die Initiative für ein umfassendes Plastiktütenverbot gestartet.“

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

#SozialKannDigital / Sozialministerium will digitale Initiativen in den Bereichen Familie, Arbeit und Soziales sichtbar machen

(15.12.2020) Die Corona Pandemie hat einmal mehr gezeigt, welchen Mehrwert die Digitalisierung haben kann – auch oder gerade im sozialen Bereich. Digitale Angebote können die Menschen jeden Alters und in den unterschiedlichsten Lebensbereichen unterstützen. Die junge Initiative #SozialKannDigital will den vielfältigen Chancen der Digitalisierung gerade für den sozialen Bereich kreativ Aufmerksamkeit schenken.

Start der neuen App „Getrennt – Gemeinsam“ für Eltern / Familienministerin Trautner: „Trotz Trennung oder Scheidung der Eltern müssen die Bedürfnisse der Kinder stets im Mittelpunkt stehen – unsere neue App kann hier helfen“

(15.12.2020) Ab sofort steht die neue App „Getrennt – Gemeinsam“ in den App-Stores zum kostenlosen Download zur Verfügung. Die App soll Eltern dabei unterstützen, trotz Trennung oder Scheidung den Alltag der Kinder gemeinsam gut zu organisieren.

Kinderbetreuung ab 16. Dezember / Familienministerin Trautner: „Wir ermöglichen trotz Schließung der Einrichtungen unbürokratische Lösungen für die Familien“

(14.12.2020) Zur Eindämmung der Corona-Pandemie werden wie die Schulen auch die Kinderbetreuungseinrichtungen in Bayern geschlossen. Dies gilt auch für Kindertagespflegestellen, organisierte Spielgruppen und Angebote zur Ferientagesbetreuung.

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Bayerns Gesundheitsministerin Huml und die VdPB reaktivieren Pflegepool zur Unterstützung der Alten- und Pflegeheime sowie Krankenhäuser – Aufruf an Freiwillige – „Jede helfende Hand zählt jetzt!“

(17.12.2020) Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin Melanie Huml und die Vereinigung der Pflegenden in Bayern (VdPB) wollen freiwillige Pflegekräfte über den sogenannten Pflegepool wieder stärker in Heimen und Krankenhäusern einsetzen. Huml betonte am 17. Dezember 2020: „Mit dem neuerlichen Eintreten des Katastrophenfalls in Bayern wird auch der Pflegepool reaktiviert.“

Huml sichert Gesundheitsämtern Unterstützung im Kampf gegen die Corona-Pandemie zu – Bayerns Gesundheitsministerin bei Besuch von CTT-Kräften in Nürnberg: Infektionsketten müssen so rasch wie möglich unterbrochen werden – Deutlich mehr CTT-Kräfte in Bayern im Einsatz als nach RKI-Schlüssel notwendig

(16.12.2020) Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml hat den Gesundheitsämtern weiterhin ihre Unterstützung im Kampf gegen die Corona-Pandemie zugesichert. Huml sagte am 16. Dezember 2020 anlässlich des Besuchs eines neuen Zentrums für die Nachverfolgung von Infizierten-Kontakten in Nürnberg: „In vielen Gesundheitsämtern wird an der Grenze der Belastbarkeit gearbeitet – und weit darüber hinaus.“

Huml: 99 Impfzentren in Bayern bereit – Bayerns Gesundheitsministerin: Rund 6.000 Ärzte beteiligen sich an Corona-Impfungen – Landräte und Städte sehen optimistisch dem Impfbeginn entgegen

(15.12.2020) Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml hat gemeinsam mit den Landkreisen und Städten die Vorbereitungen für die Corona-Impfungen planmäßig vorangetrieben. Huml teilte am 15. Dezember 2020 in München mit: „Die Impfzentren in Bayern sind jetzt bereit. Die Standorte für 99 Zentren stehen fest, die logistischen Vorbereitungen sind abgeschlossen.“

Bayerisches Staatsministerium für Digitales

Top-Projekte für digitale Teilhabe gesucht / Gerlach startet Bewerbungsphase für Digitalpreis „b.digital“

(17.12.2020) Ob Computersprechstunden für Senioren, die Vorlese-App für Sehbehinderte oder barrierefreie Webangebote: Es gibt viele Ideen und Konzepte, wie mit manchmal sogar einfachen, digitalen Mitteln Hürden deutlich gesenkt oder im besten Falle abgeschafft werden. Das Bayerische Digitalministerium sucht jetzt in einem Wettbewerb die kreativsten und smartesten Ideen im Freistaat, die für eine bessere digitale Teilhabe sorgen.

Gerlach zum Digital-Paket der EU-Kommission: „Illegalen Inhalten breiten europäischen Riegel vorschieben“

(16.12.2020) Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach begrüßt grundsätzlich das von der Europäischen Kommission vorgelegte Digital-Paket. Es sieht unter anderem harte Strafen für einen Missbrauch der Marktmacht großer Plattformunternehmen vor. Gerlach erklärt: „Einige wenige digitale Giganten verfügen über eine schier unvorstellbare Menge an Daten. Deren Marktmacht bemisst sich vor allem an der Verfügbarkeit solcher Daten. Deshalb müssen die Unternehmen strengen Wettbewerbsregeln unterworfen werden, damit sie diese Position nicht unfair ausnutzen.“

Immer mehr digitale Kommunalverwaltungen in Bayern / Gerlach vergibt 163 Förderbescheide „Digitales Rathaus“

(14.12.2020) Immer mehr bayerische Kommunalverwaltungen werden digital. Digitalministerin Judith Gerlach hat im Rahmen des Programms „Digitales Rathaus“ weitere 163 Förderbescheide vergeben. Städte und Gemeinden, Landkreise und Bezirke können damit bisher analog angebotene Serviceleistungen digitalisieren. Insgesamt erhalten diese Kommunen in der jetzigen Runde 1,55 Millionen Euro.