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Newsletter

Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 18. September 2020

Bayerische Staatskanzlei

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 14. September 2020

Pressekonferenz mit Finanzminister Albert Füracker, MdL, Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, MdL, Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, und Wissenschaftsminister Bernd Sibler, MdL (v.l.n.r.).vergrößern

(14.09.2020) 1. Hightech Agenda Plus / Bayerns Innovationssprung nach Corona / 2. Fünf-Punkte-Zukunftsplan für bayerische Industrie / Corona-Krise und Transformationsprozesse stellen Unternehmen vor Herausforderungen / Umfassende und nachhaltige Unterstützung von Schlüsselindustrien / 3. Strategie “Außenhandel plus“ gibt Exportwirtschaft neuen Auftrieb / Schlagkräftige Antwort auf Corona, Protektionismus und Technologiewandel / Instrumente der bayerischen Außenwirtschaftsförderung werden neu justiert / 4. Bayern startet 6G-Initiative für Mobilkommunikation der Zukunft / Frühzeitige Forschung und Verknüpfung aller Akteure / Pilotvorhaben, Vernetzungsplattform und Förderaufruf geplant / 5. Staatsregierung investiert 344 Millionen Euro zusätzlich in bayerische Krankenhäuser / Kabinett beschließt 17 neue Krankenhausbauvorhaben in ganz Bayern

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Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Bei Schwerpunktkontrollen zum Schuljahresbeginn mehr Gurtmuffel ertappt – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann mahnt: Leichtsinn kann Leben kosten – Gurtpflicht unbedingt beachten

(16.09.2020) Bei Schwerpunktkontrollen in der ersten Schulwoche hat die Bayerische Polizei in diesem Jahr mehr Gurtmuffel ertappt. Laut Bayerns Innenminister Joachim Herrmann waren das 2.088 nicht vorschriftsmäßig angegurtete Personen, rund 150 mehr, als zum Schuljahresbeginn 2019/2020. Laut Herrmann besonders ärgerlich ist, dass darunter auch 425 ungenügend gesicherte Kinder waren.

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„Helfen ist Trumpf“: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und der Vorsitzende des Landesfeuerwehrverbands Bayern e.V., Johann Eitzenberger, starten Feuerwehraktionswoche und Kampagne des Landesfeuerwehrverbands und nehmen neuen Einsatzfahrtensimulator in Betrieb

(11.09.2020) „Helfen ist Trumpf“ – unter diesem neuen Motto ist am 11. September 2020 die Feuerwehraktionswoche 2020 und die neue Kampagne des Landesfeuerwehrverbands Bayern e.V. mit Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und dem Vorsitzenden des Landesfeuerwehrverbands Bayern e.V., Johann Eitzenberger gestartet. Die Mitgliedergewinnung für das Ehrenamt bei der Freiwilligen Feuerwehr steht in den nächsten zwölf Monaten so im Mittelpunkt.

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Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Modellvorhaben des Experimentellen Wohnungsbaus schafft bezahlbaren Wohnraum in hoher Qualität / Freistaat fördert Projekt mit mehr als 6,5 Millionen Euro / Barrierefreie Wohnungen verschiedener Größe / Reduzierung von Kosten durch kompakte Bauweise und hohen Grad an Vorfertigung

(15.09.2020) Günstiger und gleichzeitig ökologisch und sozial nachhaltiger Wohnraum: Mit dem Modellvorhaben „Effizient Bauen, leistbar Wohnen – mehr bezahlbare Wohnungen für Bayern“ fördert das bayerische Bauministerium Bauvorhaben mit hoher Wohnqualität bei gleichzeitiger Begrenzung der Baukosten.

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Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Internet-Versand hat sich als neuer Vertriebsweg für Drogenhändler etabliert / Bayerns Justizminister Eisenreich: „Ermittler müssen Zugang zu Sendungsdaten bekommen – wohin das verdächtige Paket ausgeliefert wurde oder an wen es zugestellt werden soll“ / Freistaat legt Gesetzentwurf im Bundesrat vor

(18.09.2020) Immer mehr Kriminelle haben ihren Vertriebsweg von der Straße auf den Postweg verlagert. Laut jüngstem BKA-Lagebild zur Rauschgiftkriminalität lockt die scheinbare Anonymität im Netz viele Konsumenten, aber auch neue Händlerstrukturen an. Im Darknet blüht der Handel mit Betäubungsmitteln, aber auch mit Waffen und Falschgeld.

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Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Schule unter Corona-Bedingungen: Kultusminister zieht erste positive Bilanz / Michael Piazolo: „Vorsichtiger Start ins Schuljahr hat sich bewährt – Hygieneplan greift“ 

(18.09.2020) Kultusminister Michael Piazolo zieht zwei Wochen nach dem Start ins Schuljahr 2020 / 2021 eine erste positive Bilanz: „Unsere Schulen sind zum übergroßen Teil sehr gut in das neue Schuljahr gestartet, die Schulfamilie setzt den Rahmen-Hygieneplan sehr gut um.“ Es sei die richtige Entscheidung gewesen, in den ersten neun Unterrichtstagen ab Jahrgangsstufe 5 auch im Unterricht eine Maskenpflicht vorzusehen.

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Lesefreude wecken und für Bücher begeistern – Buchhandlungen für ihr Engagement in der Leseförderung ausgezeichnet / Kultusminister Michael Piazolo, Staatssekretärin Anna Stolz und Dr. Klaus Beckschulte vom Börsenverein Bayern verleihen 167 bayerischen Buchhandlungen das Gütesiegel „Partner der Schulen für Leseförderung 2020/2021“ 

(17.09.2020) 167 Buchhandlungen im Freistaat erhalten das Gütesiegel „Partner der Schulen für Leseförderung 2020/2021“, darunter auch die „Bücherecke“ in Holzkirchen und die Buchhandlung „Collibri“ in Schweinfurt. „Es liegt mir sehr am Herzen, Kindern und Jugendlichen Freude am Lesen zu vermitteln und sie für Bücher zu begeistern.“

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Politische Bildung 4.0 – Minister Piazolo eröffnet Außenstelle der Landeszentrale für politische Bildungsarbeit in Augsburg / Neue Außenstelle wird zur Ideenschmiede für bayernweite Projekte 

(16.09.2020) Kultusminister Michael Piazolo hat am 16. September 2020 offiziell den Start der neuen Außenstelle der Landeszentrale für politische Bildungsarbeit in Augsburg bekannt gegeben. „Mit dem zweiten Standort in Augsburg bringt die Landeszentrale ihre digitalen Angebote weiter voran. Von hier aus geht politische Bildung online!“

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Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Sibler: „Mit der Hightech Agenda Plus nimmt der Wissenschaftsstandort Bayern weiter an Fahrt auf“ / Schnellere Umsetzung geplanter Maßnahmen und weitere neue Projekte für wichtige Schlüsseltechnologien und Zukunftsfelder – mehr Planungssicherheit für Hochschulen

(18.09.2020) „Mit der Hightech Agenda Plus schalten wir in den Turbo. Damit nimmt der Wissenschaftsstandort Bayern weiter an Fahrt auf und gewinnt noch mehr an Innovationskraft. Wir holen Spitzen-Forscherinnen und -Forscher nach Bayern, sorgen für eine hervorragende Forschungsumgebung und schaffen mehr Studienplätze für unsere Fachkräfte von morgen – und das schneller, als ursprünglich geplant.“

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Neue Studie zur Förderung von Frauen in der Wissenschaft / Wissenschaftsminister Sibler beauftragt Institut für Hochschulforschung mit Evaluation – Ziel: Anteil weiter erhöhen und Instrumente überprüfen – Frauenförderung als Teil der Zielvereinbarungen der Hochschulen

(17.09.2020) Bayerns Wissenschaftsminister Bernd Sibler will die Förderung von Frauen in der Wissenschaft in Bayern vorantreiben. Er hat deshalb das Bayerische Staatsinstitut für Hochschulforschung und Hochschulplanung (IHF) mit einer neuen Studie beauftragt. Das Projekt beinhaltet u.a. eine Befragung von Professorinnen zu den Themen Ausstattung, Gehaltsstruktur und Karriereentwicklung.

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Auf dem Weg in die digitale Transformation begleiten: Kunstminister Sibler zieht positive Bilanz zur Veranstaltungsreihe „Digitale Kulturvermittlung“ für Kunst- und Kulturschaffende / Startschuss für zweite Veranstaltungsrunde und digitales Barcamp – Sibler: „Unser Ziel war und ist es, Kunst- und Kulturschaffende auf ihrem Weg in die digitale Transformation mit einem interessanten Online-Programm zu begleiten“

(15.09.2020) Die erste Runde der Online-Veranstaltungsreihe „Digitale Kulturvermittlung“ der Koordinierungsstelle für Digitalisierung in Kunst und Kultur des Bayerischen Kunstministeriums ist abgeschlossen. Kunstminister Bernd Sibler zieht eine positive Bilanz: „Unser Ziel war und ist es, Kunst- und Kulturschaffende auf ihrem Weg in die digitale Transformation mit einem interessanten Online-Programm zu begleiten.“

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Corona-Forschung: 141.000 Euro für Antikörper-Studie am Universitätsklinikum Erlangen / Wissenschaftsminister Sibler sagt Fördermittel für Forschungsprojekt zu passiver Schutzimpfung und neuer Behandlungsmethode zu – „Wir brauchen Studien wie diese, damit wir uns vor dem Virus schützen und wieder zu mehr Normalität zurückkehren können“

(13.09.2020) 141.000 Euro stellt das Bayerische Wissenschaftsministerium für das medizinische Forschungsprojekt „Humane Antikörper zur Therapie und Prävention von COVID-19“ am Universitätsklinikum Erlangen zur Verfügung. Das gab Wissenschaftsminister Bernd Sibler am 13. September 2020 in München bekannt.

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Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Zukunft des Münchner Flughafens / Aiwanger: „Flughafen München stabilisieren, auch durch ökologischen Umbau“

(17.09.2020) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat nach dem Aus für das Projekt „Dritte Startbahn“ verstärkte Bemühungen angekündigt, den Münchner Flughafen in eine nachhaltige und klimafreundliche Zukunft zu führen und dadurch den Standort zu stabilisieren. Aiwanger: „Jetzt müssen wir die Weichen für einen ökologischen Umbau des Flughafens stellen.“

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Gespräche mit Fraunhofer Gesellschaft, Firma Roche und dem Wirtschaftsministerium / Aiwanger: „Penzberg bietet günstige Voraussetzungen für Infektionsforschung und Pandemiebekämpfung“

(16.09.2020) Der bayerische Wirtschaftsminister sieht am Standort Penzberg alle Voraussetzungen gegeben, um einen Forschungsschwerpunkt für Infektionsforschung und Pandemiebekämpfung zu schaffen: „Penzberg ist heute dank des Gesundheitsunternehmens Roche ein wichtiger Pharma- und Diagnostikstandort, der mit weiteren Forschungseinrichtungen gestärkt werden soll.“

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Bayerisches Förderprogramm „BayH2T“geht an den Start / Aiwanger: „Hundert Wasserstofftankstellen sind das Fundament der bayerischen Wasserstoffwirtschaft“

(16.09.2020) Mit dem Start eines Förderprogramms für Wasserstoff-Tankstellen setzt Bayern ein weiteres starkes Zeichen für einen erfolgreichen Ausbau einer bayerischen Wasserstoffwirtschaft. Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger: „Wasserstoff ist ein Energieträger der Zukunft und wird künftig eine tragende Rolle für die Umsetzung der Energie- und Mobilitätswende spielen.“

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Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Glauber: Weniger Beleuchtung für mehr Artenschutz / Neuer Leitfaden hilft Kommunen bei der Eindämmung von Lichtverschmutzung

(17.09.2020) Künstliches Licht in der Nacht sorgt für Schutz und Sicherheit, wirkt sich andererseits aber auf die Tierwelt aus. Damit vor allem Insekten, Igel und Vögel nachts wieder mehr Ruhe und Orientierung finden, hat das Umweltministerium am 17. September 2020 zur „Earth Night“ einen Leitfaden für Kommunen zur Eindämmung der Lichtverschmutzung veröffentlicht.

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Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Kaniber startet „Volksfest dahoam“ – Kampagne soll Lust auf bayerische Spezialitäten machen

(11.09.2020) „Volksfest dahoam“: Nach der Absage der Münchner Wiesn und vieler anderer Traditionsfeste soll eine breit angelegte Werbekampagne Lust machen auf den Genuss bayerischer Schmankerl.

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Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Zum Weltkindertag am 20. September / Familienministerin Trautner: „Kinderrechte besser wahrnehmen – Eltern wertschätzen!“

(17.09.2020) Kinder brauchen gute Startchancen und förderliche Lebensbedingungen. Dabei ist das Kindeswohl Richtschnur, ganz besonders, wenn es um den Schutz von Kindern geht. „Kinderrechte müssen besser wahrgenommen werden“, betonte auch Bayerns Familienministerin Carolina Trautner. „Ich begrüße deshalb ausdrücklich den Diskussionsprozess über die Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz auf der Basis des Koalitionsvertrages.“

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Zweites interaktives Web-Coaching für Familien am 17. September 2020 / Familienministerin Trautner: „Die Eltern erhalten Tipps vom Familien-Profi und können live Fragen rund um das Thema Familie und Bildung stellen“

(15.09.2020) Mit dem Thema „Hallo Welterklärer! Tipps für Eltern, von Bindung bis Bildung“ geht das Web-Coaching am 17. September 2020, um 20:30 Uhr auf Familienland Bayern in die zweite Runde. „Die Eltern erhalten Tipps vom Familien-Profi und können live Fragen rund um das Thema Familie und Bildung stellen“, so Bayerns Familienministerin Carolina Trautner. „Wir wollen Eltern unterstützen, ihren Kindern einen vergnügten Start in lebenslanges Lernen zu bereiten.“

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Zentrum für Künstliche Intelligenz für den Raum Augsburg / Arbeitsministerin Trautner: „Dieses Investitionspaket wird nicht nur helfen, Arbeitsplätze zu sichern, sondern auch den Raum Augsburg zukunftsfähig aufzustellen“

(14.09.2020) Bayerns Arbeitsministerin Carolina Trautner zeigte sich erfreut über das 100-Millionen-Euro Investitionspaket für den Raum Augsburg. Mit den Mitteln des Freistaats soll ein Zentrum für Künstliche Intelligenz entstehen und die Luft- und Raumfahrt gefördert werden, unter anderem durch die Erforschung und Entwicklung von Wasserstoff-Technologien.

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Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Huml fordert vom Bund schnelle Pflegereform – Bayerns Pflegeministerin: Wir brauchen eine zukunftsfeste und generationengerechte Finanzierungsgrundlage

(17.09.2020) Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin Melanie Huml fordert vom Bund weitere Reformen bei der Pflegeversicherung – auch bei den Kosten der Ausbildung. Huml betonte am 17. September 2020: „Die Bekämpfung der Corona-Pandemie darf nicht von anderen wichtigen Aufgaben abhalten. Das gilt insbesondere für die Pflege.“

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Huml erweitert Gesundheitsministerium um zwei Abteilungen – Bayerns Gesundheitsministerin: Gesundheitssicherheit und Öffentlicher Gesundheitsdienst werden mit eigenen Abteilungen gestärkt

(16.09.2020) Für noch mehr Schlagkraft im Kampf gegen die Corona-Pandemie verstärkt Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml ihr Ministerium mit zwei neuen Abteilungen. Huml betonte am 16. September 2020 in München: „Wir haben das bayerische Gesundheitsministerium strukturell und personell ausgebaut, um noch schlagkräftiger auf die Herausforderungen der Corona-Pandemie reagieren zu können.“

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Bayerisches Staatsministerium für Digitales

Digitale Lösung zur Fanregistrierung beim bayerischen Amateurfußball / Gerlach: Cleverer, digitaler Volltreffer

(18.09.2020) An diesem Wochenende dürfen in Bayern nach längerem Corona-Lockdown erstmals wieder Amateursport-Wettkämpfe ausgetragen werden. Auch eine begrenzte Zahl von Fans ist zugelassen. Um die Zuschauer einfach und Corona-konform zu registrieren bietet der Bayerische Fußball-Verband (BFV) auch eine digitale Fanregistrierung an, unter anderem mit Hilfe der Softwarelösung darfichrein.de.

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1,3 Millionen Euro Investitionsförderung für 36 Kinos in Bayern / Gerlach: Mit Modernisierung der Krise trotzen

(17.09.2020) Die bayerischen Kinos erhalten mitten in der schwierigen Corona-Krise eine kräftige Finanzspritze für Zukunftsinvestitionen. Insgesamt stellt der FilmFernsehFonds Bayern FFF 1,3 Millionen Euro für die Modernisierungen und Verbesserung von Filmtheatern bereit, wie zum Beispiel neue Kinostühle, Klimaanlagen, digitale Projektoren und Tonsysteme.

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Digitalministerium fördert gemeinsame digitale Vermarktung von Kinos / Gerlach: Plattform könnte Blockbuster werden

(16.09.2020) Das bayerische Digitalministerium fördert die gemeinsame digitale Vermarktung von Kinos. Dazu erhält die in Straubing ansässige Kinomarkt Deutschland eG, ein Zusammenschluss unabhängiger Kinobetreiber, vom Freistaat einen Zuschuss von 250.000 Euro zum Aufbau eines Marketing-/Media-Hubs bei der bestehenden Kino-Vermarktungsplattform CI ONE.

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