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Newsletter

Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 19. Juni 2020

Bayerische Staatskanzlei 

Ministerpräsidentenkonferenz / Ministerpräsident Dr. Söder lud in die Bayerische Vertretung

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(17.06.2020) Bayern ist derzeit Vorsitzland der Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder (Ministerpräsidentenkonferenz). Am 17. Juni 2020 lud Ministerpräsident Dr. Markus Söder zur Ministerpräsidentenkonferenz in die Bayerische Vertretung in Berlin. Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Ein klares Bekenntnis bei der Ministerpräsidentenkonferenz in Berlin: Wir bleiben bei Corona achtsam und vorsichtig. Kontaktbeschränkungen, Maskenpflicht und Hygiene sind die zentralen Eckpfeiler. Wir dürfen keinesfalls durch Leichtsinn einen neuen Ausbruch riskieren.“

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Bericht aus der Kabinettssitzung vom 16. Juni 2020

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(16.06.2020) 1. Bayerische Corona-Strategie / Aufhebung des Katastrophenfalls / Erweiterung der allgemeinen Kontaktbeschränkung / Lockerungen in Handel, Gastronomie und bei Veranstaltungen / mehr Publikum in Kunst und Kultur

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Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Bayern wächst weiter: Einwohnerzahl steigt im Jahr 2019 auf rund 13,12 Millionen – Höchste Geburtenzahl seit 1997 – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann fordert: „Gleichwertige Lebensverhältnisse für Stadt und Land schaffen“

(18.06.2020) Nach einer aktuellen Berechnung des Bayerischen Landesamts für Statistik lebten am 31. Dezember 2019 rund 13,12 Millionen Menschen in Bayern. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: „Die Bevölkerung in Bayern hat letztes Jahr um rund 48.000 Personen zugelegt. Das entspricht in etwa der Einwohnerzahl der Stadt Straubing.“

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Corona-Pandemie – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann stellt Ende des Katastrophenfalls fest: Corona-Zahlen stark rückläufig – Weitere Entwicklung genau im Blick – Dank für die hervorragende Arbeit in den Führungsgruppen Katastrophenschutz

(16.06.2020) Der am 16. März 2020 festgestellte Katastrophenfall zur Corona-Pandemie endet mit Ablauf des 16. Juni 2020. Das hat nach der Kabinettssitzung am 16. Juni 2020 Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bekannt gegeben, der gemäß Artikel 4 des Bayerischen Katastrophenschutzgesetzes für die Feststellung des bayernweiten Katastrophenfalls zuständig ist.

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Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Boden- und Immobilienpreise in Bayern weiter gestiegen / Anhaltende Entwicklung bei Umsätzen mit Immobiliengeschäften / Leichter Rückgang bei der Anzahl von Grundstücksgeschäften / Staatssekretär Holetschek: „Baulandaktivierung muss oberste Priorität haben.“

(18.06.2020) Bayerns Baustaatssekretär Klaus Holetschek hat am 18. Juni 2020 in München den dritten „Immobilienmarktbericht Bayern“ vorgestellt. Die Entwicklung der Boden- und Immobilienpreise setzte sich auch in den letzten beiden Jahren im Vergleich zu den vorangegangenen Berichten unverändert fort.

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Positive Untersuchungsergebnisse für einen S-Bahnhalt an der Berduxstraße / Studie hat neue S-Bahnstation an der S2 untersucht / Verkehrliche Erschließung des städtebaulichen Entwicklungsgebiets Paul-Gerhardt-Allee in Pasing-Obermenzing / Freistaat will Planung und Realisierung zusammen mit Landeshauptstadt vorantreiben

(16.06.2020) Die erste Hürde ist genommen: Eine im Rahmen des Programms „Bahnausbau Region München“ vom Freistaat veranlasste Studie hat ergeben, dass ein zusätzlicher S-Bahnhalt an der Berduxstraße unter Berücksichtigung der längerfristig geplanten Entwicklungen bei der S-Bahn verkehrlich sinnvoll und bautechnisch machbar ist.

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Bauministerin Schreyer: „Bayern setzt starkes Zeichen für die Entwicklung von innovativen Fahrerassistenzsysteme“ / Mietvertrag zwischen Freistaat Bayern und Firma FAKT-motion GmbH für Teststrecke der Hochschule für angewandte Wissenschaften Kempten / Auch Büros, Werkstätten und Forschungsbereiche werden angemietet / Test und Weiterentwicklung von autonomen Fahren und Fahrerassistenzsysteme 

(15.06.2020) Ist autonomes Fahren bald möglich? Genau hieran forscht die Hochschule für angewandte Wissenschaften Kempten. Vernetzte Mobilität und Fahrzeugtechnik ist einer der fünf Forschungsschwerpunkte der Hochschule Kempten, die eng zusammen mit Unternehmen aus dem Allgäu zusammenarbeitet.

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Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Bayern beschließt Verlängerung der Mieterschutzverordnung in zwei Stufen / Mietpreisbremse gilt weiter in 162 Städten und Gemeinden / Justizminister Eisenreich: „Ein wichtiger Schritt zur Begrenzung des Mietpreisanstiegs. Menschen mit ’normalen‘ Einkommen müssen sich das Leben in Bayerns Ballungsräumen weiter leisten können“

(16.06.2020) Der Ministerrat hat am 16. Juni 2020 die Verlängerung der Mieterschutzverordnung in zwei Stufen beschlossen, um einen lückenlosen Mieterschutz in Gebieten mit angespanntem Wohnungsmarkt sicherzustellen. Bayerns Justizminister Georg Eisenreich: „Wir wollen, dass sich Familien, Senioren, Menschen mit ’normalen‘ Einkommen das Leben in Ballungsräumen weiter leisten können.“

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Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Fachabitur und Abitur an den Beruflichen Oberschulen: Rund 28.500 Schülerinnen und Schüler legen Prüfungen ab – Kultusminister Michael Piazolo und Staatssekretärin Anna Stolz drücken Prüflingen die Daumen und wünschen viel Erfolg / Prüfungswoche vom 18. bis 23. Juni 2020: 

(15.06.2020) Vom 18. bis 23. Juni 2020 treten rund 28.500 bayerische Schülerinnen und Schüler die schriftlichen Fachabitur- und Abiturprüfungen an den Fachoberschulen (FOS) und Berufsoberschulen (BOS) an. Der ursprüngliche Termin war aufgrund der durch die Corona-Pandemie notwendig gewordenen Schulschließungen um rund einen Monat nach hinten verlegt worden.

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Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Studium in Corona-Zeiten: Hochschule für Philosophie München hat umfassend auf Online-Lehre umgestellt / Wissenschaftsminister Bernd Sibler: „Präsenzlehre erfolgreich auf Online-Lehre umgestellt – vielseitige Alternativen, damit auch dieses Semester ein gutes wird“

(17.06.2020) Die Hochschule für Philosophie München (HFPH) hat die Lehre im Sommersemester 2020 erfolgreich in die digitale Welt verlegt. Der Betrieb klappt reibungslos, Studentinnen und Studenten aller Altersgruppen haben das vollständig digitale Lehrangebot sehr gut aufgenommen. Rund 90 Prozent der ursprünglich geplanten Vorlesungen, Seminare und Übungen finden online statt.

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Oh Happy Day: Chöre dürfen ab dem 22. Juni wieder singen / Kunstminister Bernd Sibler erfreut über weitere Öffnung des Kunst- und Kulturbetriebs: „Singen und Chorgesang gehören fest zur kulturellen Seele Bayerns“ 

(16.06.2020) Ab dem 22. Juni ist nun auch das Singen in Laienchören unter Einhaltung strenger Schutz- und Hygienemaßgaben wieder möglich. Das hat das Bayerische Kabinett in München am 16. Juni 2020 beschlossen. Kunstminister Bernd Sibler, der sich in den vergangenen Wochen für eine Öffnung des Proben- und Veranstaltungsbetriebs im Laien- und Profimusikbereich eingesetzt hatte, betonte: „Das gemeinsame Singen in Chören hat in unserer bayerischen Musiklandschaft einen sehr hohen Stellenwert.“

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Neues Online-Angebot des Museumspädagogischen Zentrums München startet: Materialpool, Webinare und digitales Medienangebot für alle Altersgruppen / Sibler: „Bedeutung von Museen und Ausstellungen auch trotz der Corona-Einschränkungen erfahren“

(14.06.2020) Am 15. Juni startet die neue Plattform „MPZ digital“ des Museumspädagogischen Zentrums München (MPZ). Das gab Kunstminister Bernd Sibler am 14. Juni 2020 in München bekannt. „Ich lade die großen und kleinen Besucherinnen und Besucher herzlich dazu ein, die Plattform zu entdecken, sich auszuprobieren und Spannendes über unsere kulturellen Schätze zu erfahren!“, so Kunstminister Sibler.

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Silke Kleemann erhält Arbeitsstipendium des Freistaats Bayern 2020 für literarische Übersetzerinnen und Übersetzer / Kunstminister Bernd Sibler: „Literarische Übersetzungen ermöglichen es uns, tief einzutauchen in die Kultur anderer Länder und dabei Gemeinsamkeiten zu entdecken, die keine Sprachgrenzen kennen“

(12.06.2020) Das erstmals mit 7.000 Euro dotierte Arbeitsstipendium des Freistaats Bayern geht in diesem Jahr an die Übersetzerin Silke Kleemann für ihre Erstübertragung des Romans Los turistas desganados (dt. Die lustlosen Touristen) der baskischen Autorin Katixa Agirre. In dem Roman entführt sie die Leserinnen und Leser in die gesellschaftliche Realität des Baskenlands.

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Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: KEINE UMSATZSTEUER FÜR SACHSPENDEN AN GEMEINNÜTZIGE EINRICHTUNGEN WEGEN CORONA / Appell an Bund und Länder für Billigkeitsmaßnahme 

(19.06.2020) Infolge der Ladenschließungen zur Eindämmung der Corona-Krise verfügen der Groß- und Einzelhandel über nicht verkäufliche Waren – diese könnten gespendet werden. Hierfür würde allerdings Umsatzsteuer anfallen. „Gemeinnützige Einrichtungen, aber auch Schulen, Krankenhäuser oder Obdachlosenhilfen können diese Spenden gut brauchen. Wir sollten in diesen schwierigen Zeiten auf die Umsatzsteuer bei Spenden verzichten – das wäre unbürokratisch, nachhaltig und zum Wohle aller“, fordert Finanz- und Heimatminister Albert Füracker.

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FÜRACKER: 4 MILLIARDEN EURO FÜR BAYERNS KOMMUNEN / Freistaat verdoppelt Bundeshilfen mit 2 Milliarden Euro

(17.06.2020) „Bayern lässt seine Städte und Gemeinden nicht allein: Der Freistaat verdoppelt mit rund 2 Milliarden Euro Landesmitteln die kommunalen Unterstützungen im Konjunkturpaket des Bundes. Dies bedeutet insgesamt rund 4 Milliarden Euro für unsere Kommunen. Allein rund 2,4 Milliarden Euro erhalten die Kommunen als Ersatz für ausgefallene Gewerbesteuern.“

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FÜRACKER: PAUSCHALEN FÜR STRASSENAUSBAU DER KOMMUNEN AUF 85 MILLIONEN EURO ERHÖHT / Zuwachs von 50 Millionen Euro gegenüber dem Vorjahr // Insgesamt werden nach Abschaffung der Straßenausbaubeiträge 150 Millionen Euro bereitgestellt 

(15.06.2020) Der Freistaat Bayern unterstützt seine Gemeinden kräftig bei Straßenausbaumaßnahmen: „In diesem Jahr werden die Finanzmittel für Straßenausbaupauschalen von 35 Millionen Euro auf 85 Millionen Euro aufgestockt und damit mehr als verdoppelt“, teilte Finanz- und Heimatminister Albert Füracker am 15. Juni 2020 mit.

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Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Kaniber öffnet digitale Bürgerbeteiligung für alle – Ministerin erweitert Zugang zu Online-Umfrage-Plattform

(17.06.2020) Bürger der Kommunen im ländlichen Raum können sich künftig auch digital mit der nachhaltigen Entwicklung ihres Lebensumfelds beschäftigen. Agrarministerin Michaela Kaniber hat jetzt ein Online-Umfrage-Werkzeug der Verwaltung für Ländliche Entwicklung für alle Interessierten geöffnet.

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Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Repräsentative Studie „Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den generationenübergreifenden Zusammenhalt in Bayern“ / Sozialministerin Trautner: „Mir ist es wichtig, genau hinzuschauen, wie das Zusammenleben aller Menschen in Bayern gelingt, um zielgenau unterstützen zu können und Impulse für die Generationenpolitik auch nach der Krise zu setzen“

(18.06.2020) Die Corona-Pandemie stellt unser Land in allen Politikbereichen vor erhebliche Herausforderungen – so auch im Bereich der Generationenpolitik. Gleichzeitig zeigt sich in der Krise ein ungeheures Potential an zivilgesellschaftlichen Engagement. Das Sozialministerium fördert eine wissenschaftliche Studie zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Zusammenhalt zwischen den Generationen.

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Zwei lokale Bündnisse für frühe Bildung in Bayern erhalten Deutschen Kita-Preis / Familienministerin Trautner gratuliert: „Das Bündnis ‚Aus der Gereuth für die Gereuth‘ aus Bamberg und das Kinder- und Jugendhaus in Dorfen sind ausgezeichnet!“

(17.06.2020) Zwei lokale Bündnisse für frühe Bildung aus Bayern sind Preisträger in der Kategorie „Lokales Bündnis für frühe Bildung des Jahres“ des Deutschen Kita-Preises 2020. Den ersten Platz belegte das Bündnis „Aus der Gereuth für die Gereuth“ aus Bamberg. Einer der zweiten Plätze ging an das Kinder- und Jugendhaus in Dorfen.

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190.000 € für neues Modellprojekt zur Antisemitismusprävention „Mit Davidstern und Lederhose: Jüdische G’schichtn on Tour“ / Staatsministerin Trautner: „Das Projekt trägt dazu bei, die Begegnung zwischen jüdischen und nicht-jüdischen Bürgern in Bayern zu vertiefen und Vorurteilen sowie antisemitischen Haltungen entgegen zu wirken“

(15.06.2020) In der Gesellschaft findet wieder zunehmend offener Antisemitismus, in unterschiedlichen Ausprägungen und Formen, generationsübergreifend statt. Jüdische Mitbürgerinnen und Mitbürger, aber auch andere Minderheiten, werden oft mit auf Vorurteilen basierenden, meist negativen Bildern konfrontiert. Dieser gesellschaftlichen Situation möchte das neue Modellprojekt „Mit Davidstern und Lederhose: Jüdische G’schichtn on Tour“ der Europäischen Janusz Korzcak Akademie begegnen und mit Hilfe einer interaktiven Wanderausstellung entgegenwirken.

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Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Huml: Jetzt 48 Landkreise und kreisfreie Städte in Bayern ohne neue Coronavirus-Infektionen – Bayerns Gesundheitsministerin: Testmöglichkeiten werden massiv ausgeweitet

(18.06.2020) Die Zahl der Landkreise und kreisfreien Städte in Bayern ohne neue Coronavirus-Infektionen ist auf 48 gestiegen. Darauf hat Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml am 18. Juni 2020 hingewiesen. Huml betonte: „In 37 Landkreisen und 11 kreisfreien Städten in Bayern sind nach heutigem Stand eine Woche lang keine neuen Coronavirus-Infektionen aufgetreten.“

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Bayerisches Staatsministerium für Digitales

Digitaltag 2020: Gerlach fordert Stärkung digitaler Teilhabe / Hürden für digitales Miteinander abbauen

(19.06.2020) Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach fordert zum ersten bundesweiten Digitaltag am 19. Juni eine Stärkung der digitalen Teilhabe. Gerlach erklärt: „Wir sollten die traditionelle bayerische Lebensart und das enge soziale Miteinander um digitale Partizipation ergänzen. Bisher war es elementar, dass die Menschen sozial am Leben teilhaben konnten. Künftig wird es immer wichtiger werden, dass auch die digitale Teilhabe gestärkt wird.“

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Gerlach: Corona-App wichtiger Baustein zur Eindämmung der Pandemie / Schlüssel ist Freiwilligkeit und Transparenz

(16.06.2020) Die bayerische Digitalministerin Judith Gerlach begrüßt den Start der Corona-App des Bundes: „Diese App ist eine wichtige Ergänzung zu den gegenwärtigen Lockerungsmaßnahmen, um die Corona-Pandemie einzudämmen.“

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Kinos in Bayern dürfen nach Corona-Schließung wieder öffnen / Gerlach: Mit Starthilfen gut aus der Krise kommen

(15.06.2020) Nach der Corona-bedingten Schließung dürfen Kinos in Bayern ab sofort wieder öffnen. Allerdings müssen sie sich dabei an die Vorgaben des Hygienekonzepts halten. Die für die Kinos zuständige Digitalministerin Judith Gerlach erklärt: „Ich freue mich, dass es jetzt wieder losgeht. Ein gemeinsames Kinoerlebnis mit Freunden und bei einer Tüte Popcorn ist einfach unersetzlich schön.“

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