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Newsletter

Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 2. August 2019

Bayerische Staatskanzlei

Staatsminister Dr. Herrmann in Israel

Europaminister Dr. Florian Herrmann, MdL, besucht die Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem.vergrößern

(01.08.2019) Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, ist vom 30. Juli bis 1. August 2019 nach Israel gereist. Hier besuchte er Tel Aviv und Jerusalem.

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zum Video vom 1. August 2019 - Yad Vashem

zum Video vom 31. Juli 2019 - Tel Aviv

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 30. Juli 2019

Das Kabinett befasst sich in seiner Sitzung am 30. Juli 2019 im Schwerpunkt mit Klima- und Umweltschutz.vergrößern

(30.07.2019) 1. Kabinett tagt mit Forschern des Bayerischen Klimarats / Ministerrat wird im Herbst über bayerische Klimastrategie entscheiden / Klimapolitik muss langfristig angelegt, wirkungsvoll und konjunkturfest sein / Bayern soll erstes klimaneutrales Bundesland werden / 2. Bayern richtet die Bewirtschaftung des Staatswaldes auf den Klimaschutz aus / In den nächsten fünf Jahren werden 30 Millionen Bäume im Staatswald gepflanzt / Privat- und Körperschaftswälder erhalten mehr Hilfen für den Aufbau stabiler Wälder / 3. Staatsregierung will weniger Einwegplastik und leichtere Wiederverwendung / Kabinett beschließt Bundesratsinitiative / 4. Bayern will den Öko-Landbau kräftig ausbauen / Bis zum Jahr 2030 sollen 30 Prozent der landwirtschaftlichen Fläche ökologisch bewirtschaftet werden / Das neue Landesprogramm „BioRegio 2030“ setzt auf Stärkung von Absatz und Nachfrage, um Marktverwerfungen zu vermeiden

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Empfang für Medaillengewinner der Nordischen Ski-WM

Gruppenfoto (v.l.n.r.): Manfred Baldauf, Präsident des Bayerischen Skiverbandes, Vinzenz Geiger, Nordischer Kombinierer, Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, Eric Frenzel, Nordischer Kombinierer, und Markus Eisenbichler, Skispringer.vergrößern

(29.07.2019) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 29. Juli 2019 bayerische Medaillengewinner der Nordischen Ski-Weltmeisterschaften 2019 in der Staatskanzlei empfangen.

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Pressekonferenz über die Jahresbilanz des LfAR

Der Präsident des Landesamts für Asyl und Rückführungen (LfAR) Thomas Hampel, Innenminister Joachim Herrmann, MdL, und Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL (v.l.n.r.) bei der Pressekonferenz im Bayerischen Landesamt für Asyl und Rückführung in Ingolstadt-Manching. © Bayerisches Landesamt für Asyl und Rückführungenvergrößern

(29.07.2019) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, und Innenminister Joachim Herrmann, MdL, haben am 29. Juli 2019 bei einer Pressekonferenz über das erste Arbeitsjahr des Bayerischen Landesamts für Asyl und Rückführung (LfAR) in Ingolstadt-Manching informiert.

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Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Passwortdiebstahl, Viren, Phishing-Mails – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Digitalministerin Judith Gerlach starten Hotline beim Bayerischen Landeskriminalamt: Zentraler Ansprechpartner für IT-Notfälle – Schnelle Hilfe für Opfer

(31.07.2019) Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Digitalministerin Judith Gerlach haben am 31. Juli 2019 eine neue zentrale Hotline für IT-Sicherheitsnotfälle beim Bayerischen Landeskriminalamt (BLKA) vorgestellt, die am 1. August 2019 den Betrieb aufnehmen wird. „Mit der neuen Hotline können wir unsere Bürgerinnen und Bürger im IT-Notfall noch besser unterstützen und schnell und unbürokratisch helfen“, erklärte Herrmann.

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Ein Jahr Bayerisches Landesamt für Asyl und Rückführungen – Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Innenminister Joachim Herrmann loben erfolgreiche Arbeit im Gründungsjahr: Gelungene Balance zwischen Humanität und Ordnung – Konsequente Abschiebung von Straftätern – Tausende Identitäten geklärt

(29.07.2019) Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Innenminister Joachim Herrmann haben dem Bayerischen Landesamt für Asyl und Rückführungen ein Jahr nach seiner Gründung ein hervorragendes erstes Arbeitszeugnis ausgestellt. Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Das Landesamt für Asyl und Rückführungen steht für die Balance von Humanität und Ordnung.“

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Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Fast elf Millionen Euro Förderung für besseres Stadtklima in 31 Gemeinden in Bayern / Attraktive Grünflächen für lebenswerte Städte und Gemeinden / Besseres Klima für Stadtbewohner und mehr Artenvielfalt / Mit kommunalen Mitteln bayernweit über 16,5 Millionen Euro

(31.07.2019) Mehr Grünflächen in der Stadt sorgen für ein besseres Stadtklima. Für Bauminister Dr. Hans Reichhart sind attraktive Freiflächen nicht nur aus städtebaulicher Sicht ein wichtiger Beitrag: „Von Stadtgrün und Naherholungsflächen profitieren nicht nur Anwohnerinnen und Anwohner. Auch für die Artenvielfalt ist das ein wichtiger Beitrag“, sagte Reichhart am 31. Juli 2019.

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Bayerns Verkehrsminister Dr. Hans Reichhart: „Staatliche Förderung für ÖPNV steigt um knapp 30 Prozent“ / Mittel steigen im Doppelhaushalt 2019/20 auf 94,3 Millionen Euro pro Jahr / Zwei Drittel entfallen auf ländlichen Raum / Reichhart: „Brauchen einheitliche Tickets in Bayern“

(30.07.2019) Bayerns Kommunen erhalten in Zukunft für den ÖPNV rund ein Drittel mehr Fördermittel als noch im Vorjahr. Das gab Bayerns Verkehrsminister Dr. Hans Reichhart am 30. Juli 2019 bekannt. „Im Durchschnitt erhalten Kommunen 27 Prozent mehr Unterstützung als noch 2018. Und das für die nächsten zwei Jahre.“

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Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Bayerisches Kabinett ernennt Generalstaatsanwalt Lothar Schmitt zum Präsidenten des Oberlandesgerichts Bamberg mit Wirkung vom 1. Februar 2020

(30.07.2019) Das bayerische Kabinett hat am 30. Juli 2019 den Generalstaatsanwalt in Nürnberg, Lothar Schmitt, zum Präsidenten des Oberlandesgerichts Bamberg mit Wirkung zum 1. Februar 2020 ernannt. Er folgt damit auf den bisherigen Präsidenten, Dr. Clemens Lückemann, der Ende Januar 2020 in den Ruhestand treten wird.

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Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

DigitalPakt Schule: Rechtliche Voraussetzungen in Bayern geschaffen – Kultusminister Michael Piazolo bringt Förderrichtlinie „digitale Bildungsinfrastruktur an bayerischen Schulen“ auf den Weg

(31.07.2019) Die rechtlichen Voraussetzungen zur Umsetzung des „DigitalPakts Schule 2019 bis 2024“ im Freistaat sind geschaffen: Die bayerische Förderrichtlinie „digitale Bildungsinfrastruktur an bayerischen Schulen“ (dBIR) ist am 31. Juli 2019 in Kraft getreten. „Das ist der Startschuss für die Umsetzung des DigitalPakts in Bayern. Mit 778 Millionen Euro an Bundesmitteln bringen wir die digitale Bildung in Bayern kraftvoll voran.“

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Kultusminister Michael Piazolo: Über 1.000 neue Stellen für Bayerns Schulen

(29.07.2019) Mit über 1.000 neuen Lehrerstellen investiert der Freistaat weiter kraftvoll in die Bildung der jungen Menschen. Kultusminister Michael Piazolo: „Wir steigern die Bildungsinvestitionen in Bayern deutlich. Mit den zusätzlichen Stellen investieren wir weiter kraftvoll in die Zukunft unserer Schülerinnen und Schüler.“

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Kultusminister Michael Piazolo händigt Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland und Ehrenzeichen des Bayerischen Ministerpräsidenten für Verdienste von im Ehrenamt tätigen Frauen und Männern aus / Hohe Auszeichnungen für Persönlichkeiten aus Bayern

(29.07.2019) Kultusminister Michael Piazolo händigte am 29. Juli 2019 in Vertretung des Bundespräsidenten Herrn Altbürgermeister Gerhard Landgraf aus Maisach und Herrn Froben Schulz aus Nürnberg das Bundesverdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland aus. Frau Anna Meier aus München wurde das Ehrenzeichen des Bayerischen Ministerpräsidenten für Verdienste von im Ehrenamt tätigen Frauen und Männern ausgehändigt.

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Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Prof. Dr. Sabine Doering-Manteuffel bleibt Präsidentin der Universität Augsburg / Wissenschaftsminister Bernd Sibler überreicht Ernennungsurkunde und gratuliert zu dritter Amtszeit – „Großartige Wissenschaftlerin, engagierte Impulsgeberin und vorausschauende Organisatorin“

(31.07.2019) Prof. Dr. Sabine Doering-Manteuffel tritt zum 1. Oktober 2019 ihre dritte Amtszeit als Präsidentin der Universität Augsburg an. Am 30. Juli 2019 händigte ihr Wissenschaftsminister Bernd Sibler die Ernennungsurkunde aus.

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Friedenssicherung konkret: Kooperatives Studienangebot der OTH Regensburg von NATO ausgezeichnet / Wissenschaftsminister Bernd Sibler gratuliert Oberpfälzer Hochschule zum „Institutional CIMIC Award of Excellence 2019“: „Fundierte Theorie und konkrete Praxis vermitteln, um Sicherheitspolitik in Gegenwart und Zukunft mitzugestalten“

(26.07.2019) Die Ostbayerische Technische Hochschule (OTH) Regensburg erhielt in Den Haag den „Institutional CIMIC Award of Excellence 2019“ für ihre bemerkenswerte Zusammenarbeit mit nationalen wie multinationalen Organisationen bei Lehrveranstaltungen zur internationalen Friedenssicherung. Wissenschaftsminister Bernd Sibler gratulierte: „Friedenssicherung ist ein hochaktuelles und komplexes Thema.“

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Beeindruckender Erfolg beim Autonomen Fahren: Team der Hochschule Augsburg mit selbstgebautem Rennwagen europaweit auf Platz zwei / Wissenschaftsminister Bernd Sibler gratuliert Studentinnen und Studenten: „Visionen Wirklichkeit werden lassen“

(26.07.2019) Ein Studententeam der Hochschule für angewandte Wissenschaften Augsburg hat mit seinem selbst gebauten Rennwagen eindrucksvoll unter Beweis gestellt, wie autonomes Fahren gelingen kann: Ihr Bolide belegte beim Wettbewerb der Formula Student East in Ungarn den zweiten Platz hinter der ETH Zürich in der Gesamtwertung der Kategorie Driverless/Autonomes Fahren.

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Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: NACHHALTIGE HAUSHALTSPOLITIK ERHÄLT BESTNOTE / Moody´s vertraut auf bayerische Finanzpolitik und Wirtschaft

(01.08.2019) Der Freistaat Bayern erhält für seine Finanz- und Haushaltspolitik wieder die Bestnote. Am Mittwochabend, 31. Juli, bestätigte die Ratingagentur Moody’s das Aaa mit stabilem Ausblick erneut. „Der Haushalt ohne Neuverschuldung ist und bleibt das Markenzeichen bayerischer Finanz- und Haushaltspolitik.“

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FÜRACKER: AUFWENDIG RESTAURIERTE ATTRAKTIONEN BEREICHERN DAS NEUE SCHLOSS SCHLEIßHEIM / Marksteine der Baugeschichte im neu gestalteten Ausstellungssaal / Schlossgeschichte wird anschaulich präsentiert

(01.08.2019) Bayerns Schlösser, Burgen, Residenzen und Kulturdenkmäler sind weltberühmt und Werbeträger für unsere Heimat Bayern. Als Bestandteil des kulturellen Erbes Bayerns vermitteln die von der Bayerischen Schlösserverwaltung betreuten Objekte einen einzigartigen Überblick über wichtige Epochen der bayerischen und auch der deutschen Geschichte. Im Neuen Schloss Schleißheim lädt ab sofort ein neu gestalteter Saal mit eindrucksvollen Exponaten aus der Schlossgeschichte zur Besichtigung ein.

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FÜRACKER: DER EINSATZ BAYERNS FÜR EINE ENTLASTUNG VON WERKSWOHNUNGEN HAT SICH GELOHNT! / Bundeskabinett beschließt steuerlichen Freibetrag für Mitarbeiterwohnungen!

(31.07.2019) „Bezahlbares Wohnen ist und bleibt ein wichtiges Anliegen der Bayerischen Staatsregierung. Vor diesem Hintergrund hat Bayern bereits am 9. April 2019 eine Initiative in den Bundesrat eingebracht, mit der die Bundesregierung aufgefordert wird, die steuerlichen Rahmenbedingungen für Mitarbeiterwohnungen attraktiver auszugestalten.“

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Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Bayerns Wirtschaftsminister reist nach London / Aiwanger: „Brexit abwenden, um der Wirtschaft in Bayern und Großbritannien zu helfen“

(01.08.2019) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger reist nach London. Er will die noch guten bilateralen Wirtschaftsbeziehungen vor den Gefahren des Brexits schützen. Großbritannien war in den ersten fünf Monaten 2019 immer noch unter den sechs wichtigsten Exportnationen Bayerns und auf Platz vier in Europa. Bayern exportierte im ersten Quartal Waren im Wert von über 3,6 Milliarden Euro ins Vereinigte Königreich.

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10.000-Häuser-Programm: Startschuss für Photovoltaik-Speicher-Förderung / Aiwanger: „Das Potenzial der Sonne besser nutzen!“

(31.07.2019) Staatsminister Hubert Aiwanger gibt den Startschuss für das neue Photovoltaik-Speicher-Programm des Bayerischen Wirtschafts- und Energieministeriums. Es ist Teil des bekannten 10.000-Häuser-Programms. Ab 1. August können Eigentümer von Ein- und Zweifamilienhäusern einen Antrag auf Förderung eines neuen Stromspeichers in Verbindung mit einer Photovoltaik-Anlage stellen.

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Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Glauber: 2,2 Millionen Euro Förderung für Tierheime / Wichtiger Baustein für mehr Tierschutz

(31.07.2019) Die Unterstützung von Tierheimen ist ein wichtiger Beitrag zum Tierschutz in der Fläche. Das Bayerische Umweltministerium fördert deshalb Tierheime in Bayern in diesem und dem kommenden Jahr mit insgesamt 2,2 Millionen Euro. Förderanträge können ab 1. August gestellt werden. Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber betonte dazu am 31. Juli 2019 in München: „Tierschutz ist eine Aufgabe für die gesamte Gesellschaft.“

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Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Wolfsmanagement: Kaniber setzt auf neue EU-Kommission

(31.07.2019) Die Weidewirtschaft gerade im Alpenraum hat eine herausragende Bedeutung für den Erhalt der Kulturlandschaft und der Biodiversität. Zudem ist die Weidetierhaltung besonders tierwohlgerecht. Diese Errungenschaften sind aber durch die Zuwanderung von Wölfen massiv bedroht, erklärte Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber anlässlich der diesjährigen Hauptalmbegehung in Mittenwald.

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Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Noch 40.000 Ausbildungsplätze unbesetzt / Arbeitsministerin Schreyer: „Es gibt noch immer Möglichkeiten heuer in eine Berufsausbildung zu starten“

(01.08.2019) Zum Start des neuen Ausbildungsjahres sind noch viele Lehrstellen zu vergeben. „In Bayern waren Ende Juli noch 40.187 Ausbildungsstellen nicht besetzt. Auf der anderen Seite suchten noch 17.603 Jugendliche einen Ausbildungsplatz“, teilte Bayerns Arbeitsministerin Kerstin Schreyer mit und erklärte: „Damit es mit einer Ausbildung klappt, unterstützen wir beide Seiten, Betriebe und Jugendliche.“

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Kabinett billigt Vertrag zum Gute-Kita-Gesetz / Sozialministerin Schreyer: „860 Millionen Euro für Beitragsentlastung und Qualität in der Kindertagesbetreuung“

(31.07.2019) Mehr Geld für die Kindertagesbetreuung in Bayern! Die Staatsregierung hat den vom Bayerischen Familienministerium mit dem Bund ausgehandelten Vertrag gebilligt. Bis 2022 kann Bayern mit insgesamt etwa 860 Millionen Euro vom Bund rechnen. Bayerns Familienministerin Kerstin Schreyer ist wichtig, dass das Geld bedarfsgerecht verwendet wird: „Es war mein Ziel, dass der Bund uns nicht vorschreibt, was mit der Förderung zu geschehen hat.“

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Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Huml baut interkulturelles Gesundheitsprojekt „Mit Migranten für Migranten“ weiter aus – Bayerns Gesundheitsministerin: Bayernweit gibt es jetzt 15 Standorte – Landesweite Tagung am 26. September in Regensburg

(31.07.2019) Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml baut das interkulturelle Gesundheitsprojekt „Mit Migranten für Migranten“ (MiMi Bayern) weiter aus. Huml betonte am 31. Juli 2019: „In Hof, Bayreuth und Landsberg am Lech wurden drei neue MiMi-Projektstandorte eingerichtet, so dass MiMi mittlerweile nun bayernweit an 15 Standorten vertreten ist. Das ist ein großer Erfolg!“

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