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Newsletter

Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 2. Oktober 2020

Bayerische Staatskanzlei

Unterzeichnung des „Umwelt- und Klimapakts Bayern“

Unterzeichnung des "Umwelt- und Klimapakts Bayern" (v.l.n.r.): Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, MdL, Umweltminister Thorsten Glauber, MdL, Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, der Präsident der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. Wolfram Hatz, der Präsident der Handwerkskammer für München und Oberbayern Franz Xaver Peteranderl und der Hauptgeschäftsführer des Bayerischen Industrie- und Handelskammertages e. V. Dr. Manfred Gößl.vergrößern

(01.10.2020) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 1. Oktober 2020 gemeinsam mit Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, MdL, Umweltminister Thorsten Glauber, MdL, dem Präsidenten der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. Wolfram Hatz, dem Präsidenten der Handwerkskammer für München und Oberbayern Franz Xaver Peteranderl und dem Hauptgeschäftsführer des Bayerischen Industrie- und Handelskammertages e. V. Dr. Manfred Gößl an der Unterzeichnung des „Umwelt- und Klimapakts Bayern“ in der Bayerischen Staatskanzlei teilgenommen.

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Bericht aus der Kabinettssitzung vom 1. Oktober 2020

Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, informiert in einer Pressekonferenz über die Ergebnisse der Kabinettssitzung vom 1. Oktober 2020.vergrößern

(01.10.2020) 1. Corona-Pandemie: Bayern setzt Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz um / Bußgelder festgelegt / 2. Zusätzliche Betreuungsangebote für die Herbstferien / Entlastung für Eltern / 3. Ministerrat setzt neuen Bayerischen Ethikrat ein

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Pressekonferenz zur Suche eines Atomendlagers

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL (rechts) und Umweltminister Thorsten Glauber, MdL (links) informieren in einer Pressekonferenz am 28. September 2020 über die aktuelle Entwicklung zur Suche eines Atomendlagers.vergrößern

(28.09.2020) Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Umweltminister Thorsten Glauber informieren in einer Pressekonferenz am 28. September 2020 über die aktuelle Entwicklung zur Suche eines Atomendlagers.

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Gespräch mit dem slowakischen Botschafter Marián Jakubócy

Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL (rechts), empfängt den slowakischen Botschafter Marián Jakubócy (links) in der Staatskanzlei.vergrößern

(28.09.2020) Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, hat am 28. September 2020 den slowakischen Botschafter Marián Jakubócy zu dessen Antrittsbesuch in der Staatskanzlei empfangen.

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Gedenkakt zum 40. Jahrestag des Oktoberfest-Attentats

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, gedenkt der Opfer des Oktoberfest-Attentats am 26. Septermber 1980.vergrößern

(26.09.2020) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 26. September 2020 gemeinsam mit Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier, Landtagspräsidentin Ilse Aigner, MdL, und dem Oberbürgermeister der Landeshauptstadt München, Dieter Reiter, am Gedenkakt zum 40. Jahrestag des Oktoberfest-Attentats auf der Theresienwiese teilgenommen.

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Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

183 frischgebackene Führungskräfte und Ermittler der Bayerischen Polizei – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann gratulierte neuen Kommissarinnen und Kommissaren: Hervorragend ausgebildet für eine Top-Sicherheitslage in Bayern

(28.09.2020) 183 Polizistinnen und Polizisten beenden in diesem September erfolgreich ihr Studium am Fachbereich Polizei der Hochschule für den öffentlichen Dienst in Bayern und werden Polizeidienststellen in ganz Bayern verstärken.

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Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Bau- und Verkehrsministerin Kerstin Schreyer möchte über Videoportal TikTok Generation Z erreichen / Soziales Netzwerk für kurze Videos / Erstes Video bereits im Netz unter @wirbauenbayern / Schreyer: „Möchte junge Menschen für unsere Themen begeistern“

(30.09.2020) Facebook, Twitter, Instagram und nun TikTok. Das Bayerische Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr wagt als erstes Ministerium in Bayern den Schritt auf das vor allem bei der Generation Z beliebte Videoportal. „Die Nutzer in den etablierten sozialen Medien wie Facebook werden immer älter“, erklärt Staatsministerin Kerstin Schreyer. „Mir ist es ein großes Anliegen, auch junge Menschen für unsere spannenden Themen und Geschichten zu begeistern.“

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Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Bayerns neue Cyber-Spezialeinheit gegen Kindesmissbrauch geht am 1. Oktober 2020 an den Start / „Zentrum für Bekämpfung von Kinderpornografie und sexuellem Missbrauch im Internet“ (ZKI) mit doppelter Kraft im Einsatz / Justizminister Eisenreich: „Der Schutz unserer Kinder hat im Freistaat höchste Priorität“

(01.10.2020) Bayerns Justizminister Georg Eisenreich hat die bayerischen Cyber-Ermittler im Kampf gegen Kinderpornografie im Netz verstärkt. Ab dem 1. Oktober 2020 ist das „Zentrum zur Bekämpfung von Kinderpornografie und sexuellem Missbrauch“ (ZKI) im Einsatz. Eisenreich: „Tatorte wie Lügde oder Münster, abscheuliche Plattformen wie ‚The Giftbox-Exchange‘ offenbaren die Schattenseite der Digitalisierung.“

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Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Kultusministerium fördert Luftfilter in Schulen – Kultusminister Michael Piazolo: „Wir unterstützen Kommunen und Gemeinden schnell und unbürokratisch“

(02.10.2020) Das Kultusministerium unterstützt mit einem Gesamtvolumen von 37 Millionen Euro die Träger der Schulen bei der Umsetzung technischer Maßnahmen zum infektionsschutzgerechten Lüften. Gefördert wird die Beschaffung von CO2-Sensoren für jeden Klassen- und Fachraum und von mobilen Luftreinigungsgeräten mit Filterfunktion für Räume, die nicht ausreichend durch gezieltes Fensteröffnen oder durch eine raumlufttechnische Anlage (RLT-Anlage) gelüftet werden können.

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Aktion „Ich schenk dir eine Geschichte“ – Eintauchen in die Welt der Bücher: Kultusstaatssekretärin Anna Stolz besucht Buchhandlung in Karlstadt und stellt das Welttagsbuch „Abenteuer in der Megaworld“ vor

(02.10.2020) „Ich möchte heute mit Ihnen eintauchen in die Welt der Bücher“, begrüßte Kultusstaatssekretärin Anna Stolz die Gäste in der Buchhandlung „Schöningh BücherEcke“ in Karlstadt. Die Schülerinnen und Schüler unter den Besuchern hatten sogar eine Eintrittskarte dabei: Gutscheine für das Welttagsbuch „Abenteuer in der Megaworld“, das sie im Rahmen der Aktion „Ich schenk dir eine Geschichte“ von der Buchhandlung erhalten sollten.

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BiG 2.0 – Groß denken für ganz Bayern – Kultusstaatssekretärin Anna Stolz, Vorstandsvorsitzende der Stiftung Bildungspakt Bayern, baut Modellprojekt aus ihrer Heimat aus / „Die Digitalisierung nutzen, um Begegnungsräume für alle Generationen zu schaffen“

(30.09.2020) „Jede Generation kann von einer anderen lernen. Bildung ist immer auch Teamwork“, hebt Kultusstaatssekretärin Anna Stolz die Grundidee des BiG-Projektes hervor.

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Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Studentinnen und Studenten kehren an die Hochschulen für angewandte Wissenschaften zurück: Start der Vorlesungen im Wintersemester 2020/21 / Wissenschaftsminister Bernd Sibler: Mix aus digitalen Angeboten und Lehre vor Ort – innovative neue Studiengänge von Robotik über Umwelttechnologie bis zur Hebammenwissenschaft – zusätzliche Stellen für alle Regionen

(30.09.2020) Einen Mix aus Online- und Präsenzlehre und neue innovative Studiengänge erwarten die Studentinnen und Studenten in Bayern, wenn am 1. Oktober die Vorlesungszeit des Wintersemesters 2020/2021 an den 17 Hochschulen für angewandte Wissenschaften und Technischen Hochschulen beginnt.

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Pilotversuch an der Bayerischen Staatsoper, am Gasteig und in der Meistersingerhalle wird verlängert / Verlängerung der Testphase bis 14. Oktober – Kunstminister Sibler: „weitere praktische Erkenntnisse und Erfahrungen – auch bei steigenden Infektionszahlen – sammeln, um verantwortungsvolle Entscheidungen treffen zu können“

(30.09.2020) Der Pilotversuch zu den Besucherzahlen an der Bayerischen Staatsoper, am Gasteig in München und in der Meistersingerhalle in Nürnberg wird um zwei Wochen verlängert. Bis Mitte Oktober können in den genannten Einrichtungen weiterhin bis zu 500 Besucher auf gekennzeichneten Plätzen zugelassen werden. Das gab Kunstminister Bernd Sibler in München bekannt.

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Arbeitsstipendien für sechs Schriftstellerinnen und Schriftsteller aus Bayern / Kunstminister Bernd Sibler gibt Stipendiatinnen und Stipendiaten bekannt: „Zeichen der hohen Wertschätzung für wichtige Kulturleistung der Literatur für unsere Gesellschaft“

(27.09.2020) Das Arbeitsstipendium des Freistaats Bayern für Schriftstellerinnen und Schriftsteller erhalten in diesem Jahr Martin Beyer aus Bamberg, die Münchner Björn Bicker und Sascha Chaimowicz sowie Pauline Füg aus Fürth, Slata Roschal aus Sauerlach und Andreas Thamm aus Nürnberg. Das gab Kunstminister Bernd Sibler am 27. September 2020 in München bekannt.

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Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: NEUE RESIDENZ BAMBERG STRAHLT WIEDER IN ALTEM GLANZ / 2. Bauabschnitt der Generalinstandsetzungsarbeiten ist abgeschlossen // Fürstbischöfliche Wohnräume wiedereröffnet

(02.10.2020) „Die Neue Residenz Bamberg ist ein Meisterwerk des fränkischen Barock und wichtiger Teil der Geschichte und unserer Heimat in Bayern. Es freut mich daher ganz besonders, dass sie nach umfassenden Restaurierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen wieder in ihrem alten Glanz erstrahlt“, sagte Finanz- und Heimatminister Albert Füracker am 2. Oktober 2020 bei der Wiedereröffnung der Fürstbischöflichen Wohnräume in der Neuen Residenz Bamberg.

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FÜRACKER: MEHR ALS 7,5 MILLIARDEN EURO FÜR STEUERLICHE ERLEICHTERUNGEN GENEHMIGT / Steuerliche Sofortmaßnahmen halten Liquidität bei Unternehmen und Bürgern

(29.09.2020) „Die Auswirkungen der Corona-Pandemie stellen Staat und Gesellschaft vor große Herausforderungen. Der Freistaat hat schnell reagiert und zahlreiche steuerliche Sofortmaßnahmen ergriffen. Insgesamt 7,5 Milliarden Euro an steuerlichen Erleichterungen wurden bislang genehmigt. Unsere steuerlichen Sofortmaßnahmen sind die schnellste und effektivste Hilfe. Sie zeigen sofort Wirkung, da die Liquidität direkt bei den Unternehmen und den Bürgern bleibt.“

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FÜRACKER: BEHÖRDENSATELLIT IN ALTÖTTING ENTLASTET PENDLER / Heimatminister eröffnet bayernweit ersten Standort

(28.09.2020) „Heute feiern wir eine Premiere: Der bayernweit erste Behördensatellit in Altötting ist eröffnet. Damit ist ein weiteres Element unserer Heimatstrategie und Modellprojekt der Staatsregierung erfolgreich umgesetzt.“, stellte Finanz- und Heimatminister Albert Füracker bei der Eröffnung am 28. September 2020 in Altötting fest.

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Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Zahl der Arbeitslosen in Bayern sinkt um 0,2 Prozentpunkte / Aiwanger: „Arbeitslosigkeit in Bayern wieder unter 4 Prozent – wunderbare Botschaft für unser Land – wir machen Mut!“

(30.09.2020) Die Arbeitslosenquote in Bayern beträgt laut den am 30. September 2020 veröffentlichten Zahlen der Bundesagentur für Arbeit im September 3,9 Prozent und ist somit gegenüber August um 0,2 Prozent Punkte zurückgegangen. Dazu Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger: „Die aktuellen Zahlen sind ein starkes Signal des Arbeitsmarktes an die Wirtschaft und eine wunderbare Botschaft für unser Land.“

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Bayerischer Wirtschaftsminister startet Förderprogramm für 100 H2-Tankstellen in Bayern / Aiwanger: „Wasserstoff – geredet ist genug, jetzt wird umgesetzt“

(30.09.2020) Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger hat ein ambitioniertes Förderprogramm für 100 Wasserstoff-Tankstellen im Freistaat gestartet. Mit 50 Millionen Euro Fördersumme wird das Wirtschaftsministerium bis 2023 die Basis für eine Wasserstoff-Tankstelleninfrastruktur legen sowie heimische Unternehmen bei der Anschaffung oder dem Umbau von Wasserstoff-Nutzfahrzeugen unterstützen.

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Wintertourismus unter Corona-Bedingungen ist möglich / Aiwanger: „Urlaub in Bayern ist auch im Winter eine sichere Angelegenheit“

(29.09.2020) Wintertourismus im Freistaat wird auch unter Corona-Bedingungen möglich sein. Das hat Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger im Rahmen eines Pressegesprächs bekräftigt. Aiwanger: „Urlaub in Bayern ist auch im Winter eine sichere Angelegenheit. Gastronomie, Hotellerie und Bergbahnbetreiber haben in den letzten Monaten jeden Tag aufs Neue gezeigt, dass die Hygiene- und Sicherheitskonzepte hervorragend funktionieren.“

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Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Glauber: Nochmal mehr Sicherheit für Regensburg / 8 Millionen Euro für weiteren Hochwasserschutz

(30.09.2020) Der Ausbau des Hochwasserschutzes für Regensburg gehört zu den größten Projekten in ganz Bayern. Fünf Jahre nach der Fertigstellung des Abschnitts Reinhausen wurde am 30. September 2020 der gegenüberliegende Abschnitt Steinweg eingeweiht.

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Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Schwaiganger wird Bildungszentrum für Pferdehaltung – Michaela Kaniber setzt Spatenstich für neuen Lehrstall

(01.10.2020) Das Haupt- und Landgestüt Schwaiganger wird zu einem modernen Ausbildungszentrum im Pferdebereich für ganz Bayern. Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber hat am 1. Oktober 2020 den ersten Spatenstich für den neuen Lehrstall gesetzt. „Hier in Schwaiganger wird die gesamte Aus- und Fortbildung in der Pferdehaltung an einem Standort gebündelt. Ich bin stolz darauf, dass der Ausbau diesen traditionellen Standort noch weiter stärken wird“, sagte die Ministerin.

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Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

HERZWERKER-Preis 2021: Große Talente für kleine Herzen / Familienministerin Trautner: „Dieser Preis ist eine Anerkennung für die wertvolle Arbeit, die in unseren Kindertageseinrichtungen geleistet wird“

(30.09.2020) Bayerns Familienministerin Carolina Trautner verleiht 2021 erstmalig den HERZWERKER-Preis „Große Talente für kleine Herzen“. Mit dem HERZWERKER-Preis 2021 werden in diesem Jahr Fachkräfte in den Kindertageseinrichtungen ausgezeichnet. „Die Fachkräfte in den Kindertagesstätten haben gerade in der Corona-Zeit Herausragendes geleistet und bewiesen, wie wichtig gute Kinderbildung und -betreuung ist.“

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Arbeitsmarkt im September 2020 / Arbeitsministerin Trautner: „Der Rückgang der Arbeitslosigkeit ist saisonüblich – Langfristig sichert vor allem berufliche Weiterbildung die Beschäftigungschancen“

(30.09.2020) Anlässlich der am 30. September 2020 veröffentlichten Arbeitsmarktdaten erklärt Bayerns Arbeitsministerin Carolina Trautner: „Saisonüblich ist die Zahl der Arbeitslosen gegenüber dem Vormonat um rund 15.000 Personen bzw. 4,9 Prozent zurückgegangen. Im September beginnen junge Menschen nach den Sommerferien eine Ausbildung oder besuchen eine weiterführende Schule.“

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Dialog „Senioren mit Wirkung“ / Seniorenministerin Trautner startet breiten Dialogprozess zur Erarbeitung eines Bayerischen Seniorenmitwirkungsgesetzes

(29.09.2020) Unter dem Motto „Senioren mit Wirkung“ startet am Internationalen Tag der älteren Menschen der Dialogprozess zur Erarbeitung eines Bayerischen Seniorenmitwirkungsgesetzes. Ab 1. Oktober bis zum 18. November 2020 können sich interessierte Seniorinnen und Senioren dazu auf der Aktionsseite Seniorenmitwirkung Bayern an einer Online-Umfrage beteiligen.

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Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Huml: Gesundheit der Kinder wird 2021 Schwerpunktthema der Gesundheitsministerkonferenz unter bayerischem Vorsitz 

(30.09.2020) Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml will erreichen, dass bundesweit die Gesundheit von Kindern gestärkt wird. Huml unterstrich am 30. September 2020 in einer Pressemitteilung zur 93. Gesundheitsministerkonferenz (GMK), die wegen der Corona-Pandemie als Videokonferenz stattfand: „Die Einschränkungen im Kampf gegen das Coronavirus haben dem Thema Kindeswohl zusätzliche Bedeutung verliehen.“

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Bayerisches Staatsministerium für Digitales

Corona-Registrierung von Studierenden per Smartphone / FAU startet Projekt / Gerlach: Smarte Lösung für kluge Köpfe

(01.10.2020) An der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg FAU können sich ab sofort Studierende Corona-konform per Smartphone registrieren. Bei Präsenzveranstaltungen setzt die Hochschule zum gerade startenden Wintersemsester die Softwarelösung darfichrein.de ein. Das Projekt wird unterstützt von Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach, die auch die Schirmherrschaft übernommen hat.

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Pilotprojekt „Digitales Ausbildungsseminar“ der Bereitschaftspolizei / Herrmann und Gerlach: Große Bereicherung für Polizeiausbildung

(29.09.2020) In der II. Bereitschaftspolizeiabteilung Eichstätt läuft seit Dezember 2019 das Pilotprojekt ‚Digitales Ausbildungsseminar‘. Dazu wurden Lehrsäle, Ausbilder und Polizeischüler mit hochmoderner Hardware ausgestattet, die ein digitales Lehren und Lernen ermöglicht.

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Würzburger Satelliten erfolgreich ins All gestartet / Gerlach: Bayerische Forschung auf allerhöchstem Niveau

(28.09.2020) Durch bayerische Satelliten wird Hightech-Forschung im All möglich. Vom russischen Weltraumbahnhof Plessezk ist eine Soyuz-Rakete mit vier „NetSat“ Kleinstsatelliten aus Würzburg gestartet. Diese Satelliten mit jeweils gerade einmal 4 kg Masse sollen die nötigen Techniken zur optimalen Selbstorganisation einer Satellitenformation im dreidimensionalen Raum erproben.

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