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Newsletter

Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 20. November 2020

Bayerische Staatskanzlei

#liesmirvor – Heute ist der Bundesweite Vorlesetag 2020!

Vorlesetag 2020: Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, liest das Buch Robinson Crusoe vor.vergrößern

(20.11.2020) Vorlesen macht Kindern Spaß und weckt die Fantasie! Passend dazu nimmt Sie Ministerpräsident Dr. Markus Söder mit auf eine einsame Insel – mit einem Auszug aus dem Buch „Robinson Crusoe“. Jede Menge Infos rund ums Vorlesen und weitere Videos finden Sie hier: www.vorlesen.bayern.de

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Bayerischer Digitalgipfel CODE BAVARIA 2020

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(19.11.2020) Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Digitalministerin Judith Gerlach im Gespräch mit der Astronautenkandidatin Dr. Insa Thiele-Eich. Dr. Söder: „Durch den Blick ins All lernen wir viel über die Erde. Forschung ist ein Schlüssel zum Klimaschutz. Bayern setzt auf die Freiheit der Wissenschaft. An der TU München gründen wir Europas größte Fakultät für Luft- und Raumfahrt.“

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Besuch des Universitätsklinikums Augsburg

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, informiert sich bei seinem Besuch unter anderem über die aktuelle Situation während der Corona-Pandemie im Universitätsklinikum Augsburg.vergrößern

(19.11.2020) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 19. November 2020 das Universitätsklinikum Augsburg besucht.

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Bayerischer Buchpreis 2020: Ehrenpreis an Prof. Dr. Harald Lesch

Bayerischer Buchpreis: Der Ehrenpreis des Bayerischen Ministerpräsidenten geht in diesem Jahr an Prof. Dr. Harald Lesch (rechts).vergrößern

(18.11.2020) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat anlässlich der Verleihung des Bayerischen Buchpreises den Ehrenpreis des Bayerischen Ministerpräsidenten an Prof. Dr. Harald Lesch überreicht. Mit dem Bayerischen Buchpreis werden die besten deutschsprachigen Neuerscheinungen in den Kategorien Sachbuch und Belletristik ausgezeichnet.

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Bericht aus der Kabinettssitzung vom 18. November 2020

Pressekonferenz mit Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, MdL, Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, und Finanzminister Albert Füracker, MdL (v.l.n.r.).vergrößern

(18.11.2020) Eckpunkte des Jahreshaushalts 2021: Sicherheit, Stabilität und Zukunft auch in der Krise / Schwerpunkte bei Familie, Bildung, Technologie und Forschung / Über 5.500 neue Stellen, insbesondere für die Schulen, die Hightech Agenda plus und den Öffentlichen Gesundheitsdienst

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Grafik zu den Eckpunkten des Jahreshauhalts 2021 vergrößern

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Wir wollen einen Sicherheitshaushalt vorlegen. Ziel sind die Pandemiebewältigung und Ankurbelung für die Wirtschaft. Auch bei Bildung und Artenschutz legen wir nach. Alles muss solide finanziert sein. Der Staat darf nächste Generationen nicht überfordern.“

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„Autoländer“ Baden-Württemberg, Bayern und Niedersachsen setzen sich im Gespräch mit Vertretern der EU-Kommission für intensiven europäischen Dialog zur Transformation der Automobilwirtschaft in Europa ein

(18.11.2020) Ministerpräsident Winfried Kretschmann: „Als starke Partner der europäischen Institutionen wollen wir Impulsgeber und Zukunftslabor für eine erfolgreiche Transformation sein.“ / Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Mobilität und Auto sind ein wichtiger Teil für den Klimaschutz von morgen. Deshalb müssen wir bereits heute die ökologische Transformation voranbringen. Für Bayern ist die Autobranche mit ihren vielen Zuliefererbetrieben der Lebensnerv der Wirtschaft. Wir brauchen eine Beschleunigung des Transformationsprozesses, bei dem Ökologie und Ökonomie gemeinsam Hand in Hand gehen. Moderne Automobilität schafft Arbeitsplätze und nützt dem Klima.“ / Ministerpräsident Stephan Weil: „Es gibt keinen wichtigeren Zeitpunkt als jetzt für eine strategische Industriepolitik. Mit der Digitalisierung und den dringend notwendigen Klimaschutzmaßnahmen hat sich die Automobilindustrie auf eine Reise gemacht, auf der sie die Unterstützung der Politik benötigt.“

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Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann beim vbw-Online-Kongress: „Freistaat Spitzenreiter bei der Integration in Arbeit“ – Höchste Erwerbstätigenquote von Menschen mit Migrationsintergrund im Bundesvergleich – Bayerische Wirtschaft verlässlicher Partner

(18.11.2020) Laut Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann ist Bayern im Bundesvergleich Spitzenreiter bei der Integration in Arbeit. „Bayern hat mit 8,6 Prozent die niedrigste Ausländerarbeitslosenquote und mit 74,5 Prozent die höchste Erwerbstätigenquote von Menschen mit Migrationsintergrund“, sagte Herrmann bei der Podiumsdiskussion des Online-Kongresses der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e.V. (vbw) in München zum Thema ‚Gelungene Integration – Bürokratie und Arbeitsmarkt‘.

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Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Bauministerin Schreyer: „Neuer Glanz für die Antike am Königsplatz“ – Sanierung des Portikus abgeschlossen / Gerüst von Säulenhalle entfernt / Arbeiten im Termin- und Kostenrahmen / Bauministerin Schreyer: „Der Königsplatz erhält sein ältestes und berühmtestes Gebäude zurück!“

(19.11.2020) Ziemlich genau 200 Jahre nach ihrer Erbauung strahlt die Glyptothek am Münchner Königsplatz wieder wie neu. Nach dem Abbau des Gerüsts am Portikus ist wieder ein unverstellter Blick auf die sanierte Fassade des Eingangsbereichs möglich. Bayerns Bauministerin Kerstin Schreyer: „Nach der Sanierung strahlt der südliche Portikus wieder wie ein antiker griechischer Tempel.“

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Bayerns Bauministerin Kerstin Schreyer: Über 25 Millionen Euro für die Sanierung und den Ausbau von 42 Sportstätten in Bayern / Neuer Investitionspakt im Rahmen der Städtebauförderung / Bund und Freistaat Bayern fördern die Gesundheit und stärken den gesellschaftlichen Zusammenhalt / Fördermittel in Höhe von knapp 25,7 Millionen Euro für 42 bayerische Sportstätten

(18.11.2020) Das Bayerische Bauministerium unterstützt gemeinsam mit dem Bund in einem neuen Investitionspakt die Sanierung und den Ausbau von Sportstätten. Bund und Freistaat fördern damit die Gesundheit, den gesellschaftlichen Zusammenhalt sowie die soziale Integration aller Bürgerinnen und Bürger. „Mit den Maßnahmen im Investitionspakt schaffen wir bauliche Voraussetzungen nicht nur für Bewegungs-, sondern auch für Begegnungsstätten“, so Bayerns Bauministerin Kerstin Schreyer.

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Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Der bayerische Justizminister Eisenreich stellt Strafverfolgungsstatistik 2019 vor / Bayerns Gerichte haben im vergangenen Jahr knapp 5.000 Personen mehr als im Vorjahr rechtskräftig verurteilt / Eisenreich: „In Bayern lebt es sich sicher. Die Justiz im Freistaat verfolgt Straftäter entschlossen und konsequent.“

(20.11.2020) Der bayerische Justizminister Georg Eisenreich hat am 20. November 2020 im Münchner Justizpalast die Strafverfolgungsstatistik für das Jahr 2019 vorgestellt. Sie dokumentiert die rechtskräftig abgeschlossenen Verfahren an bayerischen Strafgerichten. Eisenreich: „Bayerns Strafgerichte haben im vergangenen Jahr knapp 5.000 Personen mehr verurteilt als 2018. Das zeigt: Die Justiz im Freistaat verfolgt Straftäter entschlossen und konsequent.“

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Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

95 Prozent der Klassen im Präsenzunterricht – Schulen setzen Rahmenhygieneplan erfolgreich um

(20.11.2020) Kultusminister Michael Piazolo: „Seit dem Schulstart vor zehn Wochen waren immer mindestens 95 Prozent der Klassen im Präsenzunterricht. Das verdanken wir unseren Schulfamilien, die den Rahmenhygieneplan sehr verantwortungsbewusst umsetzen. Wir können trotz Corona-Krise Bildung in hoher Qualität vermitteln, das ist mir wichtig.“

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Auch in der Corona-Krise bleibt Bildung in Bayern Investitionsschwerpunkt – Michael Piazolo: „Rekordhaushalt für das Kultusministerium“

(18.11.2020) Kultusminister Michael Piazolo zeigt sich zufrieden mit dem Ergebnis der Haushaltsverhandlungen: „Bildung bleibt der Investitionsschwerpunkt in Bayern. Mit einem Etat von 14,16 Milliarden Euro für 2021 steigern wir uns um 3,1 Prozent und verzeichnen damit einen Rekordhaushalt für das Kultusministerium. Ich freue mich sehr über das gute Ergebnis.“

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vorlesen.zuhören.bewegen – Startschuss für gemeinsame Initiative zur Leseförderung von Kultus- und Sozialministerium

(18.11.2020) Zeitgleich mit dem bundesweiten Vorlesetag am 20. November startet im Freistaat eine gemeinsame Vorleseinitiative des Staatsministeriums für Unterricht und Kultus sowie des Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales. Kultusminister Michael Piazolo macht dabei eindringlich auf die Bedeutung des Projektes aufmerksam: „Vorlesen ist von unschätzbarem Wert für die kindliche Entwicklung.“

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Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Mehr Flexibilität und Planungssicherheit für Bayerns Studentinnen und Studenten auch im Corona-Wintersemester 2020/21: Änderungen im Bayerischen Hochschulgesetz sollen fortgelten / Wissenschaftsminister Bernd Sibler: Keine Sorge um Prüfungen und BAföG-Bezug in der Krise – „Hilfe und Unterstützung vom Sommersemester 2020 bei Bedarf auf Wintersemester übertragen“

(20.11.2020) Studentinnen und Studenten im Freistaat sollen sich laut Wissenschaftsminister Bernd Sibler auch im Wintersemester 2020/21 keine Sorgen um Prüfungen und BAföG-Bezug machen müssen. Deshalb soll es eine Verlängerung der Regelungen im Bayerischen Hochschulgesetz geben, die das Wissenschaftsministerium für das digitale Corona-Sommersemester 2020 eingeführt hatte.

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Alexander von Humboldt-Professuren für TUM und FAU / Erneut hochkarätige internationale Wissenschaftlerinnen für Freistaat gewonnen – Bayerns Wissenschaftsminister Bernd Sibler gratuliert zu großartigem Erfolg bei höchstdotiertem Forschungspreis Deutschlands

(20.11.2020) Zwei von insgesamt acht deutschlandweit vergebenen Alexander von Humboldt-Professuren 2021 werden in Bayern an der Technischen Universität München (TUM) und an der Friedrich-Alexander-Universität (FAU) Erlangen-Nürnberg eingerichtet. Die Münchner Exzellenzuniversität erhält eine Professur für Künstliche Intelligenz für die Wissenschaftlerin Prof. Dr. Angela Schöllig, die FAU wird die Mathematikerin, Wissenschaftshistorikerin, Sinologin und Philosophin Prof. Dr. Dr. Andrea Bréard als Humboldt-Professorin nach Erlangen rufen.

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Preise für herausragende innovative Hochschullehre an Wissenschaftlerin und Wissenschaftler der Hochschulen in Neu-Ulm, Regensburg und Würzburg-Schweinfurt / Wissenschaftsminister Bernd Sibler vergibt neue Auszeichnung „Lehrförderpreis“ und bewährte „Preise für herausragende Lehre“ – Förderungen sind mit insgesamt 30.000 Euro dotiert

(20.11.2020) Die „Preise für herausragende Lehre“ gehen in diesem Jahr an Hochschullehrer der Hochschule für angewandte Wissenschaften Neu-Ulm (HNU) und der Hochschule für angewandte Wissenschaften Würzburg-Schweinfurt (FHWS). Erstmals vergibt Wissenschaftsminister Bernd Sibler zudem in einer neuen Kategorie den „Lehrförderpreis“ – in diesem Jahr an eine Hochschullehrerin der Ostbayerischen Technischen Hochschule (OTH) Regensburg.

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Spielstätten- und Veranstalterprogramm: Kunstministerium verlängert und erweitert bestehende Hilfe für Kunst und Kultur / Kunstminister Bernd Sibler: „Wir möchten den Kulturveranstalterinnen und -veranstaltern eine echte Perspektive bieten“ – nun auch Kulturveranstalter ohne eigene Spielstätte antragsberechtigt – Finanzhilfe von bis zu 300.000 Euro

(15.11.2020) „Das zum 1. Juli 2020 angelaufene Spielstättenprogramm zur Unterstützung während der Corona-Krise verlängern wir aufgrund des anhaltenden pandemischen Geschehens bis 31. Juni 2021. Zudem erweitern wir es dahingehend, dass auch Kulturveranstalter ohne eigene Spielstätte antragsberechtigt sind. Die neue Regelung tritt am 16. November 2020 in Kraft“, gab Kunstminister Bernd Sibler am 15. November 2020 in München bekannt.

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Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: DEUTSCHLANDS GRÖSSTES ELEKTRO-SEENSCHIFF FÜR DEN STARNBERGER SEE / Ab 2021 erhält Starnberger Flotte ein neues Schiff mit 100% Elektroantrieb // Signal für mehr Umwelt- und Klimaschutz

(20.11.2020) Die Flotte der Bayerischen Seenschifffahrt am Starnberger See bekommt Verstärkung. „Vorfahrt für ökologische Antriebe: Ab 2021 fährt das größte Elektro-Seenschiff auf dem Starnberger See“, freut sich Finanz- und Heimatminister Albert Füracker über den Zuwachs der weiß-blauen Flotte.

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Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Große Nachfrage für Solarstrom-Projekte / Aiwanger: „Ausweitung des Kontingents für PV-Freiflächenanlagen war gut und richtig“

(19.11.2020) Bayerns dezentrale Energiewende kommt voran: Die von Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger erzielte Erhöhung des Gesamtkontingents von 70 auf 200 PV-Freiflächenanlagen in landwirtschaftlich benachteiligten Gebieten wird von den Investoren sehr gut angenommen. Wie die Bundesnetzagentur jetzt meldete, erhielten Investoren in Bayern in der deutlich überzeichneten Ausschreibungsrunde im September 39 von 75 Zuschlägen (52 Prozent), davon 19 Zuschläge in landwirtschaftlich benachteiligten Gebieten.

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Einsatz mobiler Luftreinigungsgeräte in Gastronomie, Hotels, Handel und Büros / Aiwanger: „Alle Optionen nutzen, um das Infektionsrisiko zu reduzieren“

(18.11.2020) Raumluftreiniger können helfen, das Risiko von Coronainfektionen auch in Gaststätten, Geschäften oder Büros deutlich zu reduzieren. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie der Universität der Bundeswehr München. Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger: „Bayerns Wirtschaft kann nicht ewig auf Sparflamme arbeiten. Wir müssen deshalb alle technologischen Optionen nutzen, das Infektionsrisiko in den Unternehmen weiter zu minimieren.“

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Bayerischer Wirtschaftsminister begrüßt Unterstützung für die Auto-Industrie / Aiwanger: „Lkw-Prämie ist ein guter Schritt für Arbeitsplätze und Umwelt“

(18.11.2020) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat die Beschlüsse des Auto-Gipfels begrüßt. Aiwanger: „Vor allem die Prämie für den Austausch alter Lkw wird Arbeitsplätze bei Nutzfahrzeugherstellern wie MAN in Bayern sichern helfen. Ich habe das immer wieder gefordert, weil es der Umwelt hilft, wenn der Schadstoffaustausch vermindert wird. Saubere Euro-6-Diesel sind das einzige Mittel für die Übergangszeit.“

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Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Glauber: „Zukunftskonzept Landtierärzte“ soll Versorgung in der Fläche sicherstellen

(17.11.2020) Mit einem umfassenden „Zukunftskonzept Landtierärzte“ unterstützt Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber die Tierärzteschaft im Freistaat dabei, eine flächendeckende Versorgung vor allem im Nutztierbereich sicherzustellen. Glauber: „Für bestmöglichen Tierschutz in der Nutztierhaltung brauchen wir vor allem drei Dinge: engagierte Landwirte, effiziente Kontrollstrukturen und eine gut aufgestellte tierärztliche Versorgung.“

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Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

„Fairere Bedingungen für Landwirte am Markt“ – Kaniber begrüßt Pläne gegen unlautere Handelspraktiken

(18.11.2020) Als wesentliche Stärkung der Landwirte auf dem herausfordernden Ernährungsmarkt hat Bayerns Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber die Gesetzespläne des Bundes gegen unlautere Handelspraktiken begrüßt. Landwirte sollen künftig besser vor unfairer Behandlung durch große Unternehmen des Lebensmitteleinzelhandels geschützt werden, etwa durch das Verbot überlanger Zahlungsziele bei verderblicher Ware wie Gemüse.

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Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Reform der Grundsicherung für Arbeitsuchende / Bayern, Baden-Württemberg, Mecklenburg-Vorpommern und Nordrhein-Westfalen legen Eckpunkte zur Reform des SGB II vor

(20.11.2020) Die Einführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende hat als wichtiger Baustein der Sozial- und Arbeitsmarktpolitik zu einer positiven Entwicklung am Arbeitsmarkt beigetragen. Das Prinzip „Fördern und Fordern“ hat sich bewährt, auch wenn bei vielen Leistungsberechtigten und in Teilen der Gesellschaft weiterhin Vorbehalte bestehen.

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Start der Vorleseinitiative „vorlesen.zuhören.bewegen“ in Bayern – auch prominente Lesebotschafterinnen und -botschafter sind dabei und haben spannende Vorlese-Videos gedreht / Familienministerin Trautner: „Kindern regelmäßig vorzulesen muss selbstverständlich werden!“

(18.11.2020) Das Bayerische Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales und das Bayerische Staatsministerium für Unterricht und Kultus haben die gemeinsame mehrjährige Vorleseinitiative „vorlesen.zuhören.bewegen“ auf den Weg gebracht. Zum Bundesweiten Vorlesetag am 20. November startet im Rahmen der Initiative eine breite Öffentlichkeitskampagne, um für die Bedeutung des Lesens und Vorlesens zu werben.

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Start der Aktion gegen Verschwörungsmythen / Ministerin Trautner: „Wir müssen unsere Gesellschaft und vor allem junge Menschen stark machen gegen Radikalisierungen in dieser unsicheren Zeit“

(16.11.2020) Durch die Corona-Pandemie sind bei vielen Menschen Unsicherheiten entstanden. Extremisten aus allen Phänomenbereichen versuchen diese Ängste für ihre Ziele zu nutzen und durch die Verbreitung von Verschwörungsmythen und Falschmeldungen die Gesellschaft zu spalten. Um hier umfassend zu informieren und zu sensibilisieren, werden in den nächsten Wochen und Monaten eine Vielzahl an Initiativen und Maßnahmen von Präventionsprojekten zum Themenspektrum Verschwörungsideologien auf der Homepage Aktion gegen Verschwörungsmythen vorgestellt.

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Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Bayerns Gesundheitsministerin Huml wirbt für individuelle Testkonzepte in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen

(18.11.2020) Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml hat für individuelle Testkonzepte zum Schutz von Patienten, Personal und Besuchern in Krankenhäusern, Rehabilitations- und Vorsorgeeinrichtungen geworben. Huml sagte am 18. November 2020  in München: „Das Coronavirus hat in den vergangenen Wochen wieder seinen Weg in die Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen gefunden. Damit rücken Orte in den Fokus, an denen Menschen aufgrund ihres Alters, ihrer Erkrankungen oder sonstiger Risikofaktoren besonders schutzbedürftig sind.“

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Bayerisches Staatsministerium für Digitales

Gerlach weist zum Vorlesetag auf digitale Angebote hin / „Vorlesen ist beste Vorbereitung der Kinder für die Zukunft“

(20.11.2020) Zum bundesweiten Vorlesetag weist Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach auf zahlreiche digitale Angebote dazu hin: „Von täglich neuen Vorlesegeschichten auf Mamas oder Papas Tablet bis zu toll erzählten Podcasts für Kinder – es gibt viele digitale Helferlein, die beim Vorlesen unterstützen. Das ist gerade in unserer hochtechnisierten Zeit unheimlich wichtig. Denn das Vorlesen fördert die Lesekompetenz der Kleinen.“

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Digitalgipfel CODE BAVARIA mit Ministerpräsident Söder: Mit Blockchain und XR für Nachhaltigkeit / Digitalministerin Gerlach: „Digitalisierung ist große Chance für Klimaschutz“ / #FutureTech4Climate-Sieger gekürt

(19.11.2020) Die Digitalisierung ist eine große Chance für den Klimaschutz. Das ist das Fazit des bayerischen Digitalgipfels CODE BAVARIA 2020 mit Ministerpräsident Dr. Markus Söder, zu dem Digitalministerin Judith Gerlach geladen hatte. Über 500 Teilnehmer diskutierten und informierten sich bei der virtuellen Konferenz über die Potenziale digitaler Technologien für den Klima- und Umweltschutz.

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