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Newsletter

Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 20. September 2019

Bayerische Staatskanzlei

Terminhinweis: Bürgerforum „Europa im Dialog“ am 23. September 2019 in Furth im Wald Europaminister Dr. Florian Herrmann und tschechische Arbeitsministerin Jana Maláčová diskutieren mit Bürgerinnen und Bürgern über bayerisch-tschechische Beziehungen

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(18.09.2019) Am Montag, 23. September 2019, 19.00 Uhr (Einlass ab 18.00 Uhr) findet im Tagungszentrum Furth im Wald, Chambaue 1, 93437 Furth im Wald, ein Bürgerforum „Europa im Dialog“ statt. Der Staatsminister für Bundes- und Europaangelegenheiten und Medien, Dr. Florian Herrmann, MdL und die tschechische Arbeitsministerin Jana Maláčová diskutieren mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern über die bayerisch-tschechischen Beziehungen 30 Jahre nach der Grenzöffnung. Die Diskussion wird inhaltlich vorbereitet durch zwei Schülerworkshops am Nachmittag und moderiert von Rudolf Heinz (Bayerischer Rundfunk).

Die Staatsregierung veranstaltet das Bürgerforum in Zusammenarbeit mit den Vertretungen der Europäischen Kommission und des Europäischen Parlaments in München, die Landeszentrale für politische Bildungsarbeit, die Europäische Akademie Bayern, das Centrum für angewandte Politikforschung der Ludwigs-Maximilians-Universität München und das Europe-Direct-Informationszentrum Furth im Wald.

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Besuch der Ohel-Jakob-Synagoge in München

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, bei seiner Ansprache in der Münchner Ohel-Jakob-Synagoge : „Bayern bekennt sich zu jüdischem Leben. Wir sind alle Bürger dieses Staates. Wir sind ein Land der Solidarität. Wir dürfen keine Angst haben. Gegen alle Formen des Antisemitismus – versteckt oder offen – müssen wir uns wehren.“

(16.09.2019) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 16. September 2019 die Münchner Hauptsynagoge Ohel Jakob als Zeichen der Solidarität zum gemeinsamen Gebet mit den Gemeindemitgliedern besucht.

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Bericht aus der Kabinettssitzung vom 16. September 2019

(16.09.2019) 1. Wirtschaftliche Lage in Bayern weiterhin stabil, aber wirtschaftliche Stimmung gedrückt / Vier-Punkte-Strategie zur Stärkung der Konjunktur / 2. Energiepolitik: Bezahlbare Strompreise und Versorgungssicherheit wichtige Voraussetzungen für die Wettbewerbsfähigkeit Bayerns / Kabinett setzt auf Entlastung der Stromverbraucher / Gas und Kraft-Wärme-Kopplung sorgen für Versorgungssicherheit / 3. Vorstoß zur besseren Mobilfunkversorgung in Deutschland / Staatsregierung fordert vom Bund zielführenderes Verfahren bei Mobilfunkfrequenzvergaben / 4. Bayern will flexiblere Gestaltung der Arbeitszeit ermöglichen / Bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf und Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit für Unternehmen / Kabinett beschließt Bundesratsinitiative / 5. Bundesratsinitiative für besseren strafrechtlich Schutz des Rechts auf sexuelle Selbstbestimmung / So genanntes Upskirting: Lücke im Strafrecht schließen

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Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zum Abschluss seiner Wehrübung bei der Bundeswehr: Gutes Miteinander zwischen Bundeswehr und Sicherheitsbehörden – Zivilmilitärische Zusammenarbeit wichtiger Baustein im Hilfeleistungssystem – Bayerische Polizei strebt engere Zusammenarbeit in Fragen der Cybersicherheit an

(17.09.2019) Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat nach seiner Wehrübung, die er vom 9. bis zum 17. September im Reservedienst beim Landeskommando Bayern der Bundeswehr abgeleistet hat, das gute Miteinander zwischen Bundeswehr und den bayerischen Sicherheitsbehörden betont.

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Mehr als 1.400 Verstöße bei Lkw-Kontrollen in Bayern – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zum Ergebnis der bundesweiten Kontrollaktion „Brummis im Blick“: Verstärkte Lkw-Kontrollen weiterhin notwendig – In 92 Fällen Weiterfahrt untersagt

(13.09.2019) Bei der am 12. September 2019 bundesweiten Lkw-Kontrollaktion ‚Brummis im Blick‘ hat die Bayerische Polizei 5.712 Lkw kontrolliert und dabei 1.425 Verstöße festgestellt. Es handelte sich dabei unter anderem um 405 Geschwindigkeitsverstöße, 266 Verstöße gegen Sozialvorschriften wie Lenk- und Ruhezeiten, 143 Beanstandungen wegen mangelnder Ladungssicherung und 142 Abstandsverstöße.

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Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Bayerns Bauminister Dr. Hans Reichhart: „Müssen Bauleitplanung an regionale Folgen des Klimawandels anpassen“ / Neue „Planungshilfen“ unterstützen Planer und Gemeinden / Tipps für gebaute Sicherheit im öffentlichen Raum / Unterstützung bei Digitalisierung und Datenschutz

(18.09.2019) Bayerns Bauminister Dr. Hans Reichhart reagiert auf die klimatischen Veränderungen sowie die Ergebnisse der Baulandkommission und unterstützt Gemeinden bei den besonderen Herausforderungen ihrer Bauleitplanung. „Die Kommunen müssen bei ihren Planungs- und Investitionsentscheidungen die regionalen Auswirkungen des Klimawandels unbedingt berücksichtigen.“

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Internetverbindung wird zum Standard in allen Regionalzügen in Bayern / Neue Fahrzeugflotte der Bayerischen Oberlandbahn ab 2020 mit WLAN unterwegs / Freistaat übernimmt Kosten für Nachrüstung / WLAN künftig Pflicht bei allen Neuausschreibungen im Regionalverkehr

(18.09.2019) Bayerns Verkehrsminister Dr. Hans Reichhart setzt sich für eine bessere Internetverbindung in bayerischen Zügen ein. Den Anfang macht die neue Fahrzeugflotte der Bayerischen Oberlandbahn (BOB), die ab 2020 zwischen München und Lenggries, Bayrischzell und Tegernsee verkehren wird. Die 25 neuen Züge werden vollständig mit WLAN ausgestattet.

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Bayern macht den Stresstest: Mobiles Zipper-System organisiert Baustelle auf Bayerns meistbefahrener Autobahn / Fahrbahnerneuerung auf A 9 von Nürnberg nach München / Mobiles Zipper-System organisiert fließenden Verkehr / Bayern erstes Bundesland im Pilotversuch

(17.09.2019) Baustellen auf Autobahnen und Brücken bei fließendem Verkehr sind anstrengend. Für Autofahrer wie für Bauarbeiter gleichermaßen. Jetzt testet Bayern ein neues System, das im laufenden Betrieb Stau für Autofahrer verringert und gleichzeitig Bauarbeiter vor der gefährlichen Sogwirkung von vorbeifahrenden Fahrzeugen schützt.

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Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Bayernweite Einführung des Projekts „Geldverwaltung statt Vollstreckung von Ersatzfreiheitsstrafen“ / Justizminister Eisenreich: „Mit passgenauen Lösungen wollen wir dafür sorgen, dass Ersatzfreiheitsstrafen möglichst nicht vollstreckt werden müssen.“

(16.09.2019) Bayerns Justizminister Georg Eisenreich gibt den Startschuss für die bayernweite Einführung des Projekts „Geldverwaltung statt Vollstreckung von Ersatzfreiheitsstrafen“: Nach der erfolgreichen Pilotierung bei der Staatsanwaltschaft München I wird das Projekt ab dem 16. September 2019 in ganz Bayern ermöglicht.

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Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Kultusstaatssekretärin Anna Stolz eröffnet als Schirmherrin die 4. Ausbildungs- und Freiwilligenmesse der Ludwig-Derleth-Realschule Gerolzhofen – rund 45 Aussteller informieren über Ausbildungsfelder und ehrenamtliche Tätigkeiten / Lebensnahe Einblicke und offener Austausch mit Berufswelt und Ehrenamt

(20.09.2019) Die Entscheidung für den passenden Berufsweg fällt jungen Menschen oft schwer, die Möglichkeiten sind so verschieden wie vielfältig. Kultusstaatssekretärin Anna Stolz kennt diese Herausforderung aus zahlreichen Gesprächen mit Schülerinnen und Schülern. Daher freute sie sich „auch ganz besonders, die Schirrmherrschaft über die Ausbildungs- und Freiwilligenmesse in Gerolzhofen übernehmen zu dürfen.“

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Wirtschaftsminister Aiwanger, Kultusminister Piazolo und Vertreter von BHT, BIHK und vbw unterzeichnen gemeinsame Erklärung / Aiwanger/ Piazolo: „Starkes Signal für die berufliche Bildung in Bayern – mehr Praxisbezug an Schulen“

(16.09.2019) Die berufliche Bildung in Bayern genießt weit über den Freistaat hinaus einen sehr guten Ruf. Mit einer gemeinsamen Initiative stellen die Bayerische Staatsregierung und Vertreter der Wirtschaft die Attraktivität der beruflichen Bildung heraus und stärken den Praxisbezug an den Schulen. Wesentliche Handlungsfelder sind Betriebspraktika, das Berufswahl-SIEGEL und das BerufsAbitur.

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Innovative Impulse für eine grüne Zukunft: Junge Naturforscher überzeugen mit ihren Projekten beim BundesUmweltWettbewerb – Kultusminister Michael Piazolo gratuliert: Zwei Hauptpreise, einen Sonderpreis und drei Förderpreise aus Bayern / „Unsere bayerischen Schülerinnen und Schüler setzen zukunftsweisende Impulse für eine nachhaltige Lebensweise.“

(14.09.2019) „Vom Wissen zum nachhaltigen Handeln“ – so lautet das Motto des BundesUmweltwettbewerbs (BUW), dessen innovativste Projekte am 14. September 2019 in Frankfurt ausgezeichnet wurden. Dass sie Ideen zur Nachhaltigkeit und ökologischer Verantwortung auch in konkreten Anwendungsbeispielen umsetzen können, haben dabei auch einige Schülerinnen und Schüler aus Bayern unter Beweis gestellt: Zwei Hauptpreise, ein Sonderpreis und drei Förderpreise gingen an den Freistaat: „Ich gratuliere unseren jungen Umweltschützern zu diesem beachtlichen Erfolg.“

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Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Kunstminister Bernd Sibler zur Auszeichnung der Nürnberger Generalmusikdirektorin Joana Mallwitz und des Bayerischen Staatsorchesters als Dirigentin des Jahres und Orchester des Jahres / „Höchste Professionalität, größte Leidenschaft und besondere Kreativität“

(19.09.2019) Kunstminister Bernd Sibler gratuliert der Generalmusikdirektorin der Staatsphilharmonie am Staatstheater Nürnberg Joana Mallwitz und dem Bayerischen Staatsorchester an der Bayerischen Staatsoper zu ihrer Wahl zur „Dirigentin des Jahres“ und zum „Orchester des Jahres“: „Ich freue mich sehr, dass die hervorragenden Leistungen der Musikerinnen und Musiker an unseren bayerischen Theater- und Opernhäusern nicht nur national, sondern international wahrgenommen und anerkannt werden!“

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Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: NEUE 5-EURO-SAMMLERMÜNZE „GEMÄßIGTE ZONE“ / Teil der fünfteiligen Münzserie „Klimazonen der Erde“

(18.09.2019) Ab dem 19. September 2019 wird die neue fälschungssichere 5-Euro-Sammlermünze „Gemäßigte Zone“ an den Schaltern der Bundesbankfilialen ausgegeben. „Auch Bayern befindet sich innerhalb der gemäßigten Zone. Die neue Münze repräsentiert damit unser Klima ebenfalls auf besonders gelungene Weise!“, stellte Finanz- und Heimatminister Albert Füracker fest.

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FÜRACKER: GIGABIT FÜR BAYERNS RATHÄUSER / Neben Glasfaseranschlüssen für öffentliche Schulen und Plankrankenhäuser werden ab sofort auch Glasfaseranschlüsse für Rathäuser gefördert

(17.09.2019) „Wir wollen, dass Bürgerinnen und Bürger Verwaltungsleistungen rund um die Uhr über Verwaltungsportale als Onlinedienste nutzen können. Voraussetzung ist ein zukunftsfähiger Anschluss der Verwaltung an die Datenautobahn. Bereits seit 1. Juni 2018 werden öffentliche Schulen und Plankrankenhäuser bei der Schaffung einer leistungsfähigen digitalen Infrastruktur unterstützt. Ab sofort sind auch die Rathäuser dran!“, freut sich Finanz- und Heimatminister Albert Füracker.

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Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Messungen belegen lückenhafte Mobilfunk-Versorgung auf bayerischen Autobahnen / Wirtschaftsminister Aiwanger: „Netzbetreiber müssen noch zulegen“

(17.09.2019) Das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie hat mit eigenen Messungen Lücken in der Mobilfunkversorgung (LTE/4G) auf den Autobahnen im Freistaat dokumentiert. Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger: „Die Netzbetreiber haben zugesagt, bis Jahresende 2019 eine lückenlose Versorgung auf den Autobahnen zu gewährleisten. Sie müssen noch zulegen, um diese Vereinbarung zu erfüllen.“

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Neuausrichtung der bayerischen Technologieförderprogramme / Aiwanger: „Bayern führt Förderlotsen ein – für mehr Durchblick im Förderdschungel“

(19.09.2019) Nach einem sorgfältigen Prozess zur Neuausrichtung der Technologieförderprogramme führt Bayern zusammen mit neuen Richtlinien Förderlotsen ein. Dazu Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger: „Viele Unternehmen haben im Förderdschungel längst den Überblick verloren und wissen gar nicht, welche Förderungen es beispielsweise im Bereich der Technologie gibt. Dadurch kann ihnen viel Geld verloren gehen.“

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Wirtschaftsdelegation reist nach Schweden und Norwegen / Aiwanger: „Sehr gute Wirtschaftsbeziehungen zu Schweden und Norwegen weiter stärken“

(18.09.2019) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger leitet eine rund 40-köpfige Delegation nach Skandinavien mit dem Themenschwerpunkt Digitalwirtschaft. Vertreter aus Politik, Verwaltung und Wirtschaft, insbesondere innovationsorientierte kleine und mittlere Unternehmen der Digitalwirtschaft, aber auch Netzwerkorganisationen wie Kammern und Cluster begleiten den Minister.

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Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Glauber: Umfassendes Plastiktüten-Verbot soll Müllberge reduzieren / Bundesratsinitiative aus Bayern eingebracht

(19.09.2019) Mit einer Landesinitiative, die am 20. September 2019 im Bundesrat behandelt wird, setzt sich der Freistaat für ein umfassendes Verbot von Einweg-Plastiktüten in Deutschland ein. Die Initiative geht deutlich über den Vorschlag hinaus, den das Bundesumweltministerium kürzlich vorgelegt hat.

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Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Mit Coaching zu besserem Essen für Senioren – Interessierte Einrichtungen können sich jetzt bewerben

(17.09.2019) Um ihr Verpflegungsangebot nachhaltig zu verbessern, können sich Bayerns Senioreneinrichtungen auch im kommenden Jahr wieder von externen Coaches beraten lassen. Das hat Ernährungsministerin Michaela Kaniber jetzt in München mitgeteilt. „Nach dem großen Interesse in diesem Jahr werden wir das bewährte Coaching weiter fortsetzen. Damit unterstützen wir die Einrichtungen, ihre Verpflegung gesünder, genussvoller und nachhaltiger zu gestalten“, sagte die Ministerin.

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Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Weltkindertag am 20. September 2019 / Familienministerin Schreyer: „Die Bedürfnisse der Kinder müssen im Mittelpunkt stehen“

(19.09.2019) 2019 ist Kinderrechtsjahr: Am 20. November feiert die UN-Kinderrechtskonvention ihren 30. Geburtstag. Der diesjährige Weltkindertag am 20. September steht daher unter dem Motto „Wir Kinder haben Rechte!“. Bayerns Familienministerin Kerstin Schreyer nimmt den Welttag zum Anlass, eine Stärkung der Rechte von Kindern und Jugendlichen im familiengerichtlichen Verfahren einzufordern: „Damit die Interessen der Kinder bei einer Trennung der Eltern nicht auf der Strecke bleiben, brauchen wir Kinderanwälte sowie verpflichtende Qualifizierungen und Fortbildungen von Familienrichtern“, so Schreyer.

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Bayerischer Ausbildungsmarkt / Arbeitsministerin Schreyer: „Wir unterstützen Betriebe und Jugendliche, damit es mit der Ausbildung klappt!“

(18.09.2019) „Auch wenn das Ausbildungsjahr schon begonnen hat, gibt es heuer noch immer die Möglichkeit in eine Ausbildung zu starten.“ Darauf weist Bayerns Arbeitsministerin Kerstin Schreyer hin. Mit Blick auf die aktuelle Erhebung der Bertelsmann Stiftung zum Ausbildungsstellenmarkt erklärt sie: „Um die berufliche Bildung in Bayern zu stärken, haben wir bereits vor fünf Jahren die ‚Allianz für starke Berufsbildung’ geschlossen.“

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Arbeitszeitrecht familienfreundlich flexibilisieren / Arbeitsministerin Schreyer: „Bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf, aber nicht auf Kosten der Gesundheit der Beschäftigten“

(16.09.2019) „Wir wollen das Arbeitszeitrecht familienfreundlicher gestalten und dabei gezielt die Freiräume nutzen, die uns das Arbeitszeitrecht ermöglicht. Diesen Einsatz für Bayerns Familien als Angriff auf den Arbeitnehmerschutz zu bezeichnen, zeugt von mangelnder Kenntnis einer modernen Arbeitswelt“, sagt Bayerns Arbeitsministerin Kerstin Schreyer zum Beschluss des Ministerrats für eine Bundesratsinitiative zur Flexibilisierung der Arbeitszeitregelungen am 16. September 2019.

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Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Huml: Förderprogramm zur Sicherung kleinerer Geburtshilfestationen ist gestartet – Bayerns Gesundheitsministerin: Anträge für zweite Säule können jetzt gestellt werden – Erste Säule läuft sehr erfolgreich

(17.09.2019) Die zweite Fördersäule des „Zukunftsprogramms Geburtshilfe“ zur Sicherung kleinerer Geburtshilfeabteilungen im ländlichen Raum ist jetzt gestartet. Darauf hat Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml am 17. September 2019 hingewiesen. Huml betonte: „Ziel der Bayerischen Staatsregierung ist es, in Bayern auch in Zukunft eine flächendeckende Versorgung mit Hebammen und den Erhalt der Geburtshilfe durch freiberuflich tätige Hebammen sicherzustellen.“

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Bayerisches Staatsministerium für Digitales

Digitalministerin Gerlach: Digitale Barrierefreiheit in der Verwaltung / Offensive gestartet

(20.09.2019) Die digitale Verwaltung in Bayern ist für alle da. Damit die Webauftritte auch für Menschen mit Behinderung gestaltet sind, hat Digitalministerin Judith Gerlach am 20. September 2019 im Bayern-Lab in Neustadt an der Aisch den Startschuss für die interaktive Workshops gegeben: „Die digitale Verwaltung muss den Menschen dienen. Daher muss auch das Onlineangebot der Verwaltung so gestaltet sein, dass jeder die digitale Welt ohne fremde Hilfe nutzen kann.“

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Digitalministerin Gerlach: 10 Jahre Gamesförderung in Bayern / Bund muss liefern / Bayern stockt Mittel 2019 nochmals um halbe Million Euro auf

(20.09.2019) Digitalministerin Judith Gerlach freut sich über eine lebendige Gamesszene in Bayern. Games sind dabei mehr als Spaß und schöner Zeitvertreib: „Bayern hat früh erkannt, dass Computerspiele ein Leitmedium im digitalen Zeitalter werden. Deswegen können wir heute auf 10 Jahre erfolgreiche Gamesförderung zurückblicken.“

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Digitalministerin Gerlach: Per App mobil und nachhaltig unterwegs / Hofer Landbus ist wichtiges Vorzeigeprojekt für Smart Regions

(17.09.2019) Digitalisierung ermöglicht eine nachhaltige Mobilität. Apps sind Grundlage eines flexiblen und passgenauen Angebots. In Rehau wurde am 17. September 2019 der Hofer Landbus gestartet. Digitalministerin Judith Gerlach betonte bei der Übergabe des Förderbescheids: „Digitalisierung bietet den Menschen einen echten Mehrwert. Gerade für eine intelligente und nachhaltige Mobilität gibt es viele digitale Lösungen.“

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