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Newsletter

Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 21. August 2020

Bayerische Staatskanzlei

Staatsminister Dr. Herrmann besucht die KZ-Gedenkstätte Dachau

Stilles Gedenken: Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, in der Jüdischen Gedenkstätte.vergrößern

(18.08.2020) Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, hat am 18. August 2020 gemeinsam mit Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, dem israelischen Botschafter Jeremy Issacharoff, dem Inspekteur der Luftwaffe, Generalleutnant Ingo Gerhartz, und dem Kommandeur der Israelischen Luftwaffe, Generalmajor Amikam Norkin, die KZ-Gedenkstätte Dachau besucht.

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Gespräch mit dem israelischen Botschafter Jeremy Issacharoff

Treffen in der Staatskanzlei: Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL (links), empfängt den israelischen Botschafter Jeremy Issacharoff (rechts).vergrößern

(17.08.2020) Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, hat am 17. August 2020 den israelischen Botschafter Jeremy Issacharoff zu einem Gespräch in der Staatskanzlei empfangen.

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Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: Bestätigung des „Steh-Bier-Verbots“ der Stadt Bamberg durch den VGH stärkt Linie der Staatsregierung – Größere Ansammlungen mit alkoholisiertem und enthemmtem Partyvolk in der Corona-Krise verhindern

(18.08.2020) Bayerns Innenminister Joachim Herrmann sieht sich durch den Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (VGH) zum Außer-Haus-Verkauf von Alkohol in der Bamberger Altstadt in seiner Auffassung bestätigt, den Kommunen besonders an Treffpunkten in den Innenstädten das Verhängen von Alkoholverboten zu empfehlen.

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Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Mehr als 25,5 Millionen Euro für die Sanierung und den Ausbau der Sportstätten in Bayern / Neuer Investitionspakt im Rahmen der Städtebauförderung / Bund und Freistaat Bayern fördern die Gesundheit und stärken den gesellschaftlichen Zusammenhalt / Gemeinden können sich ab sofort mit ihren Projekten bewerben

(19.08.2020) Mit einem neuen Investitionspakt unterstützt das bayerische Bauministerium gemeinsam mit dem Bund die Sanierung und den Ausbau von Sportstätten. Dadurch soll die Gesundheit der Bevölkerung gefördert und gleichzeitig der gesellschaftliche Zusammenhalt und die soziale Integration aller Bürgerinnen und Bürger gestärkt werden.

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Bayerische Bauverwaltung baut mehr als 1.000 neue und moderne Unterkünfte / Bauministerin Kerstin Schreyer besucht Ernst von Bergmann-Kaserne in München / Rohbauten für vier Gebäude mit 400 Unterkünften fertig gestellt / Baumaßnahmen für 110 Millionen Euro am Standort

(18.08.2020) Neue Unterkünfte für die Ernst von Bergmann-Kaserne in München: Um dem wachsenden Bedarf der Bundeswehr in ihrer Sanitätsakademie zu begegnen, sollen insgesamt 1.090 Unterkünfte im neuen Unterkunftsstandard der Bundeswehr, also Einzelzimmer mit Duschbad, entstehen. In einem ersten Schritt baut die bayerische Bauverwaltung derzeit 400 neue Unterkünfte.

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Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Weitere 500.000 Euro aus dem Entschädigungsfonds für Alte Münze in Bayreuth / Kunstminister Bernd Sibler gibt weitere Fördermittel für Sanierung des oberfränkischen Baudenkmals bekannt – „wertvolles Gebäude der Bayreuther Stadtgeschichte erhalten und neue Heimat für jüdische Gemeinde vor Ort schaffen“

(19.08.2020) Für die Instandsetzung der Alten Münze in Bayreuth werden weitere Mittel aus dem Entschädigungsfonds bereitgestellt. Aufgrund von unvorhersehbaren Mehrkosten wurde eine Nachfinanzierung in Höhe von 500.000 Euro bewilligt. Das gab Kunstminister Bernd Sibler am 19. August 2020 in München bekannt.

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Weitere 80.000 Euro aus dem Entschädigungsfonds für Instandsetzung von Schloss Grünsberg / Kunstminister Bernd Sibler gibt weitere Fördermittel für Sanierung des mittelfränkischen Baudenkmals bekannt – „herausragendes Beispiel eines repräsentativen Landsitzes Nürnberger Patrizier erhalten“

(18.08.2020) Für die Instandsetzung von Schloss Grünsberg in Altdorf bei Nürnberg werden weitere Mittel aus dem Entschädigungsfonds bereitgestellt. Aufgrund von unvorhersehbaren Mehrkosten wurde eine Nachfinanzierung in Höhe von 80.000 Euro bewilligt. Das gab Kunstminister Bernd Sibler am 18. August 2020 in München bekannt.

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Shanghai Ranking 2020: LMU und TUM unter den besten Universitäten der Welt und deutschlandweit führend / Wissenschaftsminister Bernd Sibler erfreut über sehr gutes Abschneiden der Münchner Exzellenzuniversitäten – Insgesamt sechs bayerische Universitäten gelistet – Sibler: „Die hervorragenden Rankingergebnisse zeigen, dass sich unsere Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler im internationalen Vergleich problemlos behaupten können“

(17.08.2020) Die Ludwig-Maximilians-Universität München (LMU) und die Technische Universität München (TUM) zählen laut Shanghai Ranking 2020 zu den Top 55 der besten Universitäten weltweit. Im internationalen Vergleich findet sich die LMU in diesem Jahr auf Rang 51, die TUM auf Rang 54.

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Ehrenamtsmedaille 2020: Kunstminister Bernd Sibler würdigt mit neuer Auszeichnung herausragende Verdienste um die Laienmusik / Kunstminister Bernd Sibler gibt Empfängerinnen und Empfänger bekannt – Auszeichnung für Ehrenamtliche im Laienmusikbereich aus Franken, Niederbayern, Oberbayern und Schwaben

(16.08.2020) Zehn Ehrenamtliche aus dem bayerischen Laienmusikbereich erhalten dieses Jahr die neue „Ehrenamtsmedaille für herausragende Verdienste um die Laienmusik“ des Bayerischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst. Kunstminister Bernd Sibler gab am 16. August 2020 die Empfängerinnen und Empfänger in München bekannt: „Laienmusik lebt vom Ehrenamt.“

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Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: MEHR ALS 7 MILLIARDEN EURO FÜR STEUERLICHE ERLEICHTERUNGEN GENEHMIGT / Sofortmaßnahmen sind wichtige und wirkungsvolle Hilfen für Unternehmen

(18.08.2020) „Wir haben mit unseren steuerlichen Erleichterungen schnell und effektiv auf die Herausforderungen der Corona-Krise reagiert! Unser Ziel ist es auch weiterhin, möglichst viel Liquidität bei betroffenen Unternehmen und Bürgern zu belassen. Damit unterstützen wir die Wirtschaft und helfen, möglichst viele Arbeitsplätze zu erhalten“, bekräftigt Finanz- und Heimatminister Albert Füracker.

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Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Debatte um die Vier-Tage-Woche / Aiwanger: „Der generelle Ruf nach der Vier-Tage-Woche ist nicht zielführend“

(18.08.2020) In der aktuellen Debatte um die Vier-Tage-Woche verweist der bayerische Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger auf die betriebsindividuelle Möglichkeit der Absenkung der Arbeitszeit. Aiwanger warnt aber vor einer generellen Forderung nach nur noch vier Arbeitstagen pro Woche.

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Digitale Forschungsprojekte sichern Bayerns Spitzenposition unter Industrieländern / Aiwanger: „Mit bereits 89 Förderbewilligungen in 2020 werden Investitionen in Höhe von 51,5 Millionen Euro angestoßen“

(18.08.2020) Bayerische Forschungsprojekte im Bereich Digitalisierung sind gerade auch in Zeiten der Corona-Pandemie ein Motor des Wissenstransfers aus der Wissenschaft in die Wirtschaft. Das Bayerische Wirtschaftsministerium hat bis Ende Juli diesen Jahres bereits 89 Bewilligungen hierfür ausgesprochen. Dadurch wurden Investitionen in Höhe von 51,5 Millionen Euro angestoßen.

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Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Glauber: Mehr Lebensqualität in der Stadt durch klimaangepasstes Bauen / Aktueller Leitfaden für grüne und blaue Infrastruktur

(21.08.2020) Zunehmende Trockenheit und Hitze im Sommer zeigen: Klimaschutz und Klimaanpassung gehören zu den größten Herausforderungen unserer Zeit. Vor allem in den bayerischen Städten werden die Folgen des Klimawandels deutlich. Ideen für die nachhaltige Stadt der Zukunft liefert der aktuelle „Leitfaden für klimaorientierte Kommunen in Bayern“.

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Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Zukunftsperspektiven durch zusätzliche Betriebszweige – Neues Bildungsangebot der Akademie für Diversifizierung

(18.08.2020) Die Akademie für Diversifizierung bietet im Herbst wieder ein breites Bildungsangebot für alle landwirtschaftlichen Betriebe, die einen neuen Betriebszweig auf- oder ausbauen wollen. Wie Agrarministerin Michaela Kaniber in München mitteilte, kann das neue Bildungs-Programm der Akademie ab sofort unter www.diva.bayern.de heruntergeladen, die Kurse und Angebote können bereits online gebucht werden.

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Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

„JOBLINGE“ erhalten Geld vom Freistaat / Arbeitsministerin Trautner: „1,7 Millionen Euro für die Integration von Jugendlichen in den Arbeitsmarkt in München“

(19.08.2020) Das Bayerische Arbeitsministerium unterstützt das innovative Projekt „JOBLINGE integrativ“, bei dem junge Menschen mit schwierigen Startbedingungen Chancen auf eine Ausbildung oder einen Arbeitsplatz erhalten und nachhaltig in den Arbeitsmarkt integriert werden.

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Zum Start des neuen Kita-Jahres / Familienministerin Trautner: „Eltern dürfen und sollen die Eingewöhnungsphase ihrer Kinder in die Kita persönlich begleiten“

(17.08.2020) Zum Start des neuen Kita-Jahres am 1. September besuchen zahlreiche Kinder das erste Mal eine Kinderkrippe oder einen Kindergarten. Das ist für viele nicht nur spannend, sondern auch eine ganz besondere Herausforderung, sich in ein noch nicht vertrautes Umfeld einzugewöhnen. Umso wichtiger ist es, dass die Phase der Eingewöhnung in die Kita auch in Corona-Zeiten gemeinsam mit den Eltern möglich ist.

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Aufruf zur Foto-Challenge #ehrenamtweil / Sozialministerin Trautner: „Machen Sie mit! Wer sich engagiert, ist in bester Gesellschaft“

(15.08.2020) Bayerns Sozialministerin Carolina Trautner hat die Foto-Challenge #ehrenamtweil gestartet. Die Aktion soll die große Leistung von Ehrenamtlichen würdigen. „Wer sich engagiert, ist in bester Gesellschaft“, so Trautner und weiter: „Machen Sie mit! Sagen Sie, warum Sie sich engagieren oder warum Ihnen das Ehrenamt wichtig ist, schreiben Sie Ihre Idee auf ein Blatt Papier, halten Sie es hoch und posten Sie ein Foto davon im Internet.“

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Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Großteil der positiv getesteten Reise-Rückkehrer ermittelt

(16.08.2020) Bei der Übermittlung von bayerischen Corona-Testergebnissen an Reise-Rückkehrer ist bis zum Sonntagmittag der Großteil der positiv Getesteten erreicht worden. Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml betonte: „Das Bayerische Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) hat mit großartiger Unterstützung der Bayerischen Bereitschaftspolizei unter Hochdruck daran gearbeitet, die positiven Befunde den Getesteten zuzuordnen. Das ist in den meisten Fällen gelungen.“

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Bayerisches Staatsministerium für Digitales

Bereits 1,1 Mio. Euro Starthilfen für Kinos ausbezahlt / Gerlach: Unterstützen Filmtheater in schwieriger Corona-Zeit

(21.08.2020) Seit Start der Kino-Anlaufhilfen in Bayern am 1. Juli wurden bereits 1,1 Millionen Euro an Filmtheater ausbezahlt. Damit werden existenzbedrohte Kinos in der schwierigen Startphase nach der Corona-bedingten Schließung unterstützt. Die für die bayerische Kino- und Filmwirtschaft zuständige Digitalministerin Judith Gerlach erklärt: „Wir lassen unsere Kinos in dieser schwierigen Zeit nicht allein.“

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