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Newsletter

Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 21. Februar 2020

Bayerische Staatskanzlei 

Gespräch mit der Bürgerallianz Bayern

In dem Gespräch diskutieren die Vertreter der Bürgerallianz Bayern mit Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, und Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, die Anliegen der Bürgerallianz.vergrößern

(20.02.2020) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 20. Februar 2020 Vertreter der Bürgerallianz Bayern zu einem Gespräch in der Staatskanzlei empfangen.

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Ministerpräsident Dr. Söder zur Kommunalwahl 2020 – Bayern

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(19.02.2020) Ministerpräsident Dr. Markus Söder zur Kommunalwahl am 15. März 2020.

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Gespräch mit BDA-Präsident Ingo Kramer

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL (links), mit BDA-Präsident Ingo Kramer (rechts).vergrößern

(19.02.2020) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 19. Februar 2020 den Präsidenten der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), Ingo Kramer, zu einem Gespräch in der Staatskanzlei empfangen.

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Bericht aus der Kabinettssitzung vom 18. Februar 2020

(18.02.2020) 1. Schneller und serviceorientierter Vollzug des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes in Bayern / Zentrale Stelle für die Einwanderung von Fachkräften in Nürnberg / 2. Staatsregierung will Einsatz moderner Videotechnik in Bayern konsequent ausbauen / Mehr Sicherheit an Brennpunkten und gefährdeten Orten / 3. IAA: Kraftvolle Unterstützung der Staatsregierung für Münchner Bewerbung / Bayern bietet optimale Voraussetzungen für erfolgreiches IAA-Konzept / 4. Freistaat fördert dezentralen Hochwasserschutz / 13 Millionen Euro jährlich für Maßnahmen an Gewässern dritter Ordnung / Fördersätze werden angehoben / Dezentraler Hochwasserrückhalt schafft naturnahe Erholungsräume / 5. Für mehr Tierwohl: Bayern will Weideschlachtung ausbauen / Stärkung der regionalen Landwirtschaft und Umwelt

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Treffen mit dem Katholischen Burschenverein Merching

Gruppenbild: Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL (7. von links), mit dem Katholischen Burschenverein Merching, Pfarrer Vettikuzhichalil Xavier (8. von rechts) sowie MdL Peter Tomaschko (7. von rechts).vergrößern

(18.02.2020) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 18. Februar 2020 den Katholischen Burschenverein Merching in der Staatskanzlei empfangen.

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56. Münchner Sicherheitskonferenz

Ministerpräsident Dr. Markus Söder vor dem Hotel Bayerischer Hof in München. Über 500 hochrangige internationale Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger kommen dort zur 56. Münchner Sicherheitskonferenz zusammen. Die Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft diskutieren aktuelle Krisen und zukünftige sicherheitspolitische Herausforderungen.vergrößern

(15.02.2020) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, und Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, haben am 15. Februar 2020 im Rahmen der 56. Münchner Sicherheitskonferenz politische Gespräche mit verschiedenen hochrangigen Persönlichkeiten geführt. Am Abend hat der Ministerpräsident zum traditionellen Empfang in den Kaisersaal der Münchner Residenz geladen.

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Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zur bayerischen Verkehrsunfallstatistik 2019: Verkehrssicherheitsprogramm 2020 erfolgreich – Niedrigster Stand bei der Zahl der Verkehrstoten seit mehr als 60 Jahren – Neues Verkehrssicherheitsprogramm geplant

(20.02.2020) Im vergangenen Jahr kamen bei Verkehrsunfällen auf Bayerns Straßen 541 Menschen ums Leben, 12,5 Prozent weniger als 2018 (618). „Das ist der niedrigste Stand bei der Zahl der Verkehrstoten seit Beginn der Unfallaufzeichnungen vor mehr als 60 Jahren“, hat am 20. Februar 2020 Bayerns Innenminister Joachim Herrmann in München bei der Vorstellung der Verkehrsunfallstatistik 2019 erklärt.

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Neue bundesweite Auswertung: Bayern stark bei Anwendung der ‚3+2-Regel‘ – Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann: „Besonders gut Integrierte und Arbeitgeber profitieren“

(18.02.2020) Bayern schneidet in einer bundesweiten Auswertung, wie in den Ländern die so genannte ‚3+2-Regel‘ umgesetzt wird, besonders gut ab. Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann hat am 18. Februar 2020 im Ministerrat berichtet, dass bayerische Ausländerbehörden zwischen Mitte Mai 2019, dem Beginn der bundesweiten Erfassung, und dem Jahresende 2019 657 Ausbildungsduldungen nach der ‚3+2-Regel‘ erteilt haben.

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Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Bayerns Bauministerin Kerstin Schreyer: „Siegerentwurf sieht rund 350 bezahlbare Wohnungen in einem neuen Quartier an der Ludwig-Thoma-Straße vor“ / Wettbewerbssieger unter 11 Teilnehmern sind H2M Architekten + Stadtplaner mit de Buhr Landschaftsarchitekten / Projekt ist Teil eines mehr als 10.000 Wohnungen umfassenden Neubauprogramms der BayernHeim GmbH in ganz Bayern / Präsentation der Ergebnisse vom 2. bis 13. März 2020 im Staatlichen Bauamt Bayreuth

(21.02.2020) Die staatliche Wohnungsbaugesellschaft BayernHeim bringt ihr nächstes großes Bauprojekt auf den Weg: Auf den staatlichen Flächen der ehemaligen Röhrenseekaserne an der Ludwig-Thoma-Straße in Bayreuth wird in den nächsten Jahren Wohnraum für Familien mit niedrigerem Einkommen entstehen. Seit 21. Februar 2020 steht der Siegerentwurf des städtebaulichen Realisierungswettbewerbs fest.

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Bayerns Bauministerin Schreyer: „Unsere Wohnraumoffensive ist ein Erfolg! Wir wollen nun noch mehr ankurbeln.“

(21.02.2020) Über 75.000 neue Wohnungen für Bayern! Vergangenes Jahr haben die Bauämter im Freistaat insgesamt 75.542 Baugenehmigungen erteilt oder Genehmigungsfreistellungsverfahren abgeschlossen – drei Prozent mehr als noch im Vorjahr. Bayerns Bauministerin Kerstin Schreyer: „Das ist die höchste Zahl seit über 20 Jahren!“

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Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Zentralstelle Cybercrime Bayern feiert fünfjähriges Bestehen / Justizminister Eisenreich: „Die bayerische Zentralstelle ist ein Erfolgsprojekt.“

(20.02.2020) Die Zentralstelle Cybercrime Bayern (ZCB) ermittelt seit 2015 sehr erfolgreich in der digitalen Welt. Zu ihrem fünfjährigen Bestehen fand am 20. Februar 2020 in Bamberg eine Feierstunde mit nationalen und internationalen Gästen aus Justiz, Politik, Wirtschaft und Verwaltung statt.

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Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Herbert Püls, der Amtschef im Kultusministerium, würdigt die Vertreter der Katholischen Erziehergemeinschaft (KEG) in der Schulaufsicht – Werteerziehung als zentrales Element des Bildungsauftrages / „Gute Lösungen sind Teamarbeit – Auch bei den Herausforderungen in der Schullandschaft“

(17.02.2020) Steigende Schülerzahlen und zunehmend heterogene Lerngruppen: Die Schulen in Bayern sind Teil des gesamtgesellschaftlichen Wandels. Wichtiger Partner beim Umgang mit diesen Herausforderungen sind für die Grund- und Mittelschulen ebenso wie für das Staatsministerium die staatlichen Schulämter.

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Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Kunst nach Franken: Cranach-Gemälde kommen in Kronach an / Fränkische Galerie auf der Veste Rosenberg zeigt zukünftig zwei weitere Werke des Renaissance-Malers im Original – Kunstminister Bernd Sibler: „echte Bereicherung für die Kulturlandschaft in der Region“

(21.02.2020) Von München nach Kronach: Zwei bedeutende Werke des deutschen Renaissance-Malers Lucas Cranach d. Ä., die bisher Museen in der Landeshauptstadt gehört hatten, sind ab sofort in der Geburtsstadt des berühmten Künstlers zu Hause. Sie kamen am 21. Februar 2020 in einem eigens organisierten Kunsttransport auf der Veste Rosenberg an.

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Lernort Tirschenreuth wird um Studiengang der HAW Landshut erweitert / Wissenschaftsminister Bernd Sibler bei feierlicher Einweihung der Räumlichkeiten in historischer Fronfeste – „Ressourcen und Potenziale vor Ort nutzen, um Lebensqualität zu schaffen und Zukunft zu sichern“ – Angebot von insgesamt zwei Studiengängen 

(20.02.2020) Tirschenreuth wird neuer Lernort der Hochschule für angewandte Wissenschaften (HAW) Landshut: Ab dem Sommersemester 2020 wird sie dort den berufsbegleitenden Bachelorstudiengang „Wirtschaftsingenieurwesen Energie und Logistik“ anbieten. Damit sind in Tirschenreuth künftig zwei Studiengänge angesiedelt.

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Prof. Dr. Walter Schober, Prof. Dr. Christiane Fritze und Prof. Dr. Martin Leitner bilden neuen Vorstand von Hochschule Bayern e. V. / Wissenschaftsminister Bernd Sibler gratuliert zur Wahl des neuen Gremiums – Dank an bisherige Vorsitzende Prof. Dr. Uta Feser für großes Engagement über zwei Amtszeiten hinweg – Führungswechsel zum 15. März 2020

(20.02.2020) Hochschule Bayern e. V. hat einen neuen Vorstand: Zum 15. März 2020 übernehmen der Präsident der Technischen Hochschule (TH) Ingolstadt Prof. Dr. Walter Schober als Vorsitzender und als dessen Stellvertreter die Präsidentin der Hochschule für angewandte Wissenschaften (HAW) Coburg Prof. Dr. Christiane Fritze und der Präsident der HAW München Prof. Dr. Martin Leitner die Leitung des Dachverbandes aller staatlichen Hochschulen für angewandte Wissenschaften und Technischen Hochschulen sowie zweier kirchlicher Hochschulen im Freistaat.

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Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: PENDLER SPAREN ZEIT UND GELD / Mietvertrag für Behördensatellit in der Bahnhofstraße in Aichach unterzeichnet 

(19.02.2020) „Mit der Unterzeichnung des Mietvertrags startet das Pilotprojekt der Behördensatelliten auch in Aichach“, stellte Finanz- und Heimatminister Albert Füracker bei der Unterzeichnung des Mietvertrags für den Behördensatelliten am Standort Aichach am 19. Februar 2020 fest. „Der Freistaat Bayern eröffnet damit seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern die Möglichkeit, außerhalb der Ballungsräume zu leben und gleichzeitig ihren angestammten Dienstsitz behalten zu können.“

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Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Stellenabbau bei Wacker Chemie / Aiwanger fordert Absenkung der deutschen Industriestrompreise

(20.02.2020) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat angesichts des angekündigten Stellenabbaus bei Wacker Chemie eine Absenkung der Industriestrompreise in Deutschland gefordert. „Wir müssen endlich einen Industriestrompreis von unter 5 Cent pro Kilowattstunde in Deutschland realisieren, um unsere internationale Wettbewerbsfähigkeit zu gewährleisten“, sagte Aiwanger.

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Bayerns Wirtschaftsminister kritisiert Stellenabbau bei Airbus / Aiwanger: „Bundesregierung muss sich mehr zum Standort Deutschland bekennen!“

(20.02.2020) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat den geplanten Stellenabbau bei Airbus kritisiert: „Dass die deutschen Standorte von dem geplanten Stellenabbau von Airbus besonders betroffen sind, ist schwer verständlich. Bayern hat sich immer mit Nachdruck für den Erhalt und Ausbau der Produktion am Standort eingesetzt. Wir werden auch genau darauf achten, dass technologische Kompetenzen gerade in den Bereichen Verteidigung und Raumfahrt für Bayern nicht verloren gehen.“

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Bayerns Wirtschaftsminister Aiwanger zur Außenhandelsbilanz 2019 / Aiwanger: „Bayerns Wirtschaft erzielt mit 380 Milliarden Euro neuen Außenhandelsrekord“

(19.02.2020) Wie das Bayerische Landesamt für Statistik berichtet, hat Bayerns Wirtschaft 2019 ein Außenhandelsvolumen von knapp 380 Milliarden Euro und damit einen neuen Rekordwert erreicht. Während die Importe um 0,6 Prozent auf 190 Milliarden Euro zulegten, sanken die Exporte um 0,3 Prozent auf 189,9 Milliarden Euro.

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Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Glauber: Alpen als Frühwarnsystem / Forschungsergebnisse von globaler Relevanz

(19.02.2020) Aktuelle Forschungsergebnisse zeigen: Auch in den Hochlagen der Alpen sind Schadstoffe nachweisbar, die weltweit über die Atmosphäre verbreitet werden. Um den Eintrag schwer abbaubarer organischer Substanzen in die Alpen zu überwachen, führen Bayern und Österreich seit 15 Jahren ein länderübergreifendes Monitoring durch.

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Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Kaniber startet Runden Tisch für ihre Holzbau-Initiative

(20.02.2020) Staatsministerin Michaela Kaniber hat sich zum Ziel gesetzt, dass Bayern beim Bauen mit Holz die Spitzenstellung einnimmt. „Dazu müssen wir den Holzbau so in die Fläche bringen, dass er selbstverständlich wird. Dazu muss es zum Standard werden, dass bezahlbare Wohnhäuser, Bürogebäude, Vereinsheime, Kitas und mehr aus Holz gebaut sind“, sagte Kaniber.

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Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Evaluierung Europäischer Sozialfonds (ESF) / Arbeitsministerin Trautner: „56 Prozent der Langzeitarbeitslosen schließen die berufliche Qualifizierung erfolgreich ab“

(17.02.2020) Eine aktuelle Evaluierung der Qualifizierungsmaßnahmen für Langzeitarbeitslose des Instituts für Sozialforschung und Gesellschaftspolitik GmbH zeigt: Die bayerischen ESF-Maßnahmen sind erfolgreicher als vergleichbare andere geförderte Maßnahmen zur Integration Langzeitarbeitsloser in den Arbeitsmarkt.

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Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Huml: Bewerbungsfrist für Landarztquote endet am 28. Februar – Bayerns Gesundheitsministerin: Wir bieten auch jungen Menschen ohne Einserabitur die Möglichkeit eines Medizinstudiums

(16.02.2020) Die Bewerbungsfrist für die neue Landarztquote in Bayern läuft noch bis einschließlich Freitag, den 28. Februar 2020. Darauf hat Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml am 16. Februar 2020 hingewiesen. Sie betonte: „Wir bieten auch jungen Menschen ohne Einserabitur die Möglichkeit eines Medizinstudiums. Alle Interessierten sind dazu eingeladen, sich online unter www.landarztquote.bayern.de um einen der begehrten Medizinstudienplätze zu bewerben.“

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Bayerisches Staatsministerium für Digitales

Digitalministerin Gerlach startet Veranstaltungsreihe „Digitalisierung konkret“ / Erster Themenschwerpunkt in Unterfranken zum Nutzen von Big Data für Winzer

(17.02.2020) Die Digitalisierung durchdringt unser ganzes Leben. Sie betrifft jeden, ist dabei aber nicht leicht zu fassen. Daher startet das Digitalministerium die Veranstaltungsreihe „Digitalisierung konkret“, um an ganz konkreten Beispielen die Relevanz der Digitalisierung für konkrete Lebensbereiche aufzuzeigen.

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