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22.01.2021 - Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 22. Januar 2021

Bayerische Staatskanzlei

Lockdown wird bis 14. Februar 2021 verlängert

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, zur Verlängerung des Lockdowns bis 14. Februar 2021

(20.01.2021) Ministerpräsident Dr. Markus Söder nach der Kabinettssitzung vom 20. Januar 2021: „Bayern hält das hohe Level an Schutzmaßnahmen: Lockdown wird bis 14. Februar verlängert. Corona bedeutet Dauerstress für uns alle, aber wir brauchen noch etwas Geduld. Die zweite Welle ist immer die schwierigste. Ein Abbruch der Therapie wäre fatal. Wir wollen keinen Jojo-Effekt.“

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 20. Januar 2021

Pressekonferenz mit Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo, MdL, Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, MdL, Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, und Gesundheitsminister Klaus Holetschek, MdL (v.l.n.r.) nach der Kabinettssitzung.

(20.01.2021) Die Corona-Pandemie hat auch Ende Januar 2021 ihre Bedrohlichkeit nicht eingebüßt. Die Intensivstationen sind aufgrund der besonders hohen Infektionszahlen der letzten Wochen nach wie vor an der Grenze des Leistbaren. Zwar beginnt sich bei der Zahl der Neuinfektionen eine leichte Entspannung abzuzeichnen. Diese kann sich in einigen Wochen auch im Gesundheitssystem auswirken. Daran haben die bayerischen Bürgerinnen und Bürger mit ihrem besonnenen Verhalten erheblichen Anteil.

Staatsministerin Huml zur Amtseinführung des neuen US-Präsidenten Joe Biden

Videokonferenz mit Staatsministerin Melanie Huml und US-Generalkonsulin Meghan Gregonis zur Amtseinführung des neuen US-Präsidenten Joe Biden.

(20.01.2021) Staatsministerin Melanie Huml: „Die Amtseinführung von Joe Biden ist ein Startsignal, ein Aufbruch für die bayerisch-amerikanischen Beziehungen. Es gibt jetzt eine großartige Chance unsere transatlantische Partnerschaft verlässlich zu erneuern und zu vertiefen. Denn gerade auch unsere bayerische Wirtschaft profitiert von einer starken USA, die einer unserer wichtigsten Handelspartner sind.“

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Führungswechsel beim Polizeipräsidium Niederbayern: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann verabschiedet Polizeipräsident Herbert Wenzl in den Ruhestand und stellt Manfred Jahn als Nachfolger vor – Manfred Gigler wird neuer Polizeivizepräsident – Zusätzliche Polizeistellen bis 2025

(22.01.2021) Im Rahmen einer Pressekonferenz hat am 22. Januar 2021 Bayerns Innenminister Joachim Herrmann das neue Führungsduo an der Spitze des Polizeipräsidiums Niederbayern vorgestellt. Polizeipräsident Herbert Wenzl geht mit Ablauf Januar 2021 in den Ruhestand. Neuer Polizeipräsident wird Wenzls bisheriger Vertreter, Polizeivizepräsident Manfred Jahn.

Führungswechsel und Erfolgsbilanz der Bayerischen Grenzpolizei: Innenminister Joachim Herrmann dankt Alois Mannichl für hervorragende Arbeit – Annette Lauer als Nachfolgerin bestens geeignet – Künftig noch mehr Grenzpolizisten

(21.01.2021) Chefwechsel bei der Bayerischen Grenzpolizei: Innenminister Joachim Herrmann hat am 21. Januar 2021 in Passau im Rahmen einer Pressekonferenz Alois Mannichl, der zum 31. Januar 2021 in den Ruhestand geht, für seine hervorragende Arbeit gedankt und Annette Lauer als neue Direktorin vorgestellt. „Alois Mannichl hat unsere Bayerische Grenzpolizei seit ihrer Gründung vor zweieinhalb Jahren hervorragend geführt und geprägt“, lobte Herrmann.

Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Drogenhandel im Internet blüht / Bundeskabinett will Auskunftspflicht für Postdienstleister erweitern / Bayerns Justizminister Eisenreich: „Ich freue mich, dass die Bundesregierung unsere bayerische Initiative aufgreift.“

(20.01.2021) Der Drogenhandel verlagert sich zunehmend von der Straße auf den Postweg – eine Entwicklung, die durch die Corona-Pandemie noch beschleunigt wird. Bayerns Justizminister Georg Eisenreich: „Der Freistaat setzt sich seit längerem dafür ein, die Auskunftspflicht der Postdienstleister vor diesem Hintergrund zu erweitern. Ich begrüße es, dass die Bundesregierung heute unsere bayerische Initiative aufgegriffen und einen Gesetzentwurf auf den Weg gebracht hat.“

Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Kultusminister Piazolo intensiviert deutsch-französische Freundschaft: Gemeinsame Absichtserklärung mit französischer Botschafterin Anne-Marie Descôtes unterzeichnet

(22.01.2021) „Bonjour!“ und „Grüß Gott!“ hieß es im Kultusministerium bei der Videoschalte von Kultusminister Michael Piazolo und der französischen Botschafterin Frau Anne-Marie Descôtes. Im gemeinsamen Gespräch lobte der Kultusminister die Vereinbarungen der neuen Absichtserklärung als wertvollen Beitrag für die deutsch-französische Freundschaft.

Berufliche Schulen in Bayern: Gut aufgestellt für die Zukunft – Übergabe des neuen Handbuchs zur schulischen Qualitätsarbeit – Wichtiger Baustein für Wahrung des hohen Standards beruflicher Bildung in Bayern

(22.01.2021) Die beruflichen Schulen im Freistaat stehen für hohe Qualität in Wissensvermittlung und Ausbildung. Kultusminister Michael Piazolo freut sich über die deutschlandweite Wertschätzung und betont: „Unser Ziel muss es sein, den guten Ruf der beruflichen Bildung zu bewahren und weiter auszubauen.“ Ein Baustein dieser Entwicklung soll die Neuauflage der Handreichung „Qualitätsmanagement an beruflichen Schulen“ (QmbS) sein, die das Staatsinstitut für Schulqualität und Bildungsforschung für die QmbS-Schulen bereitstellt.

Erweiterung des Förderprogramms für Luftfilter in Schulen – Kultusminister Michael Piazolo: „Mit noch mehr Luftfiltern noch mehr Sicherheit für die Schulen“

(21.01.2021) Das Kultusministerium erweitert sein Förderprogramm für mobile Luftreinigungsgeräte. Die Schulaufwandsträger können für alle Klassen- und Fachräume weitere staatliche Fördermittel für die Beschaffung mobiler Luftreinigungsgeräte mit Filterfunktion beantragen.

Neuer Fahrplan für das Schuljahr 2020 / 2021 – Michael Piazolo: „Faire Rahmenbedingungen bei Abschlussprüfungen und beim Übertritt“

(18.01.2021) Kultusminister Michael Piazolo passt den Terminplan für das zweite Schulhalbjahr an die Pandemie-Bedingungen an. An allen Schularten werden die Termine für die Abschlussprüfungen verschoben. Am Gymnasium, wo die Abiturprüfungen aufgrund der engeren Taktung des Schuljahres bereits Ende November verschoben wurden, wird zusätzlich die Zahl der Klausuren im zweiten Halbjahr deutlich reduziert, um die derzeitige Schulschließung zeitlich zu kompensieren.

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Click and Collect in Bibliotheken wieder möglich / Kunst- und Wissenschaftsminister Sibler: „Bücher und weitere Leihmedien können wieder online in allen öffentlichen und wissenschaftlichen Bibliotheken bestellt und anschließend vor Ort abgeholt werden“ – Gesundheitsminister Holetschek: „Ich appelliere an die Bürgerinnen und Bürger, das Angebot verantwortungsbewusst zu nutzen und die Schutz- und Hygieneregeln entsprechend einzuhalten“

(20.01.2021) „Click and Collect ist unter Einhaltung der gängigen Schutz- und Hygienemaßnahmen in allen öffentlichen und wissenschaftlichen Bibliotheken im Freistaat wieder möglich. Bücher und weitere Leihmedien können wieder online bei öffentlich zugänglichen Bibliotheken bestellt und anschließend vor Ort abgeholt werden“, gab Kunst- und Wissenschaftsminister Bernd Sibler am 20. Januar 2021 in München bekannt.

Für internationale Forschungsexzellenz an bayerischen Hochschulen für angewandte Wissenschaften/Technische Hochschulen: Programm „Spitzenprofessur HaW“ startet / Wissenschaftsminister Bernd Sibler: „Mit attraktiven Konditionen die Besten für Bayern gewinnen“ – Zweite Förderlinie des Spitzenprofessurenprogramms der Hightech Agenda Bayern

(19.01.2021) Mit „Spitzenprofessur HaW“ startet das bayerische Wissenschaftsministerium die zweite Förderlinie des Spitzenprofessurenprogramms (SPP). Das gab Wissenschaftsminister Bernd Sibler am 19. Januar 2021 in München bekannt. Ziel des Programms sei es, exzellente Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler an Hochschulen im Freistaat zu holen: „Wir wollen die Besten für Bayern gewinnen“.

Über 1,14 Millionen Euro für Ausbau digitaler Lehrangebote durch die Virtuelle Hochschule Bayern / Wissenschaftsminister Bernd Sibler zum Ergebnis der 2. Förderrunde 2020: 27 neue digitale Formate werden an bayerischen Hochschulen entwickelt – „Hoher Mehrwert für alle Beteiligten“

(17.01.2021) Im Rahmen der zweiten Förderrunde 2020 der Virtuellen Hochschule Bayern (vhb) werden den Trägerhochschulen der vhb über 1,14 Millionen Euro aus Mitteln des Freistaats Bayern für den Ausbau verschiedener digitaler Lehrangebote zur Verfügung gestellt. Das gab Wissenschaftsminister Bernd Sibler am 17. Januar 2021 in München bekannt. Mit den Mitteln erweitern bayerische Hochschulen das Angebot der vhb an digitalen Lernformaten, und zwar um 14 sog. CLASSIC vhb-Kurse für Studentinnen und Studenten sowie um 13 OPEN vhb-Kurse.

Online-Lehre und digitale Fernprüfungen an Bayerns Hochschulen gut vorbereitet / Einheitliche Regelungen für rechtssichere digitale Fernprüfungen für Bayerns Hochschulen – vielfältige Erfahrungen in der Online-Lehre – keine Sorgen um Prüfungen und BAföG-Bezug

(15.01.2021) Bayerns Hochschulen haben sich seit Beginn der Corona-Pandemie intensiv mit der digitalen Lehre und digitalen Prüfungsformaten auseinandergesetzt und diese weiterentwickelt. Das Bayerische Wissenschaftsministerium hat diesen Schub in der Digitalisierung mit mehreren Maßnahmen unterstützt und sorgt gleichzeitig dafür, dass Studentinnen und Studenten im Freistaat in Corona-Semestern sowohl bezüglich ihres Studienfortschritts als auch finanziell möglichst wenige Nachteile entstehen.

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

USA sind Bayerns zweitwichtigster Handelspartner / Aiwanger: „Handelsstreitigkeiten mit den USA müssen beendet werden“

(22.01.2021) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat anlässlich des Präsidentenwechsels auf die Bedeutung der Vereinigten Staaten von Amerika für die bayerische Wirtschaft hingewiesen. Aiwanger: „Die USA sind einer unserer wichtigsten Wirtschaftspartner. Unter dem neuen Präsidenten Joe Biden gilt es nun, die Partnerschaft wieder zu vertiefen und abgerissene Gesprächsfäden wieder aufzunehmen.“

10.000 Anträge auf Novemberhilfe in Bayern bewilligt / Aiwanger: „Auszahlung der Novemberhilfe nimmt Fahrt auf“

(21.01.2021) In Bayern sind innerhalb der vergangenen zehn Tage 10.000 Anträge auf Novemberhilfe bewilligt worden. Die Auszahlungssumme der regulären Bewilligungen erreicht inzwischen 100 Millionen Euro. Zudem haben bayerische Betriebe bereits vorab Abschlagszahlungen in Höhe von knapp 350 Millionen Euro erhalten. Damit ist mehr als die Hälfte des im Freistaat beantragten Fördervolumens von 872 Millionen Euro ausgezahlt worden. Die Zahl der Anträge liegt bei 51.500.

Erste Tagung des Bayerischen Energiebeirats / Aiwanger: „Erfolgsbilanz für die Energiewende im Freistaat“

(19.01.2021) Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger hat dem Bayerischen Energiebeirat die Fortschritte in der Energiewende vorgestellt und mit den 75 Mitgliedern die Roadmap zu einer sicheren, bezahlbaren und klimafreundlichen Energieversorgung im Freistaat diskutiert.

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Glauber: Hoffnungsvolles Signal für den weltweiten Klimaschutz / Vereinigte Staaten kehren zum Pariser Klimaabkommen zurück

(21.01.2021) Der neue US-Präsident Joe Biden hat als eine seiner ersten Amtshandlungen die Rückkehr der Vereinigten Staaten zum Pariser Klimaabkommen eingeleitet. Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber begrüßt diesen Schritt als wichtiges Zeichen für den Klimaschutz: „Der Klimawandel ist eine der größten Herausforderungen der Gegenwart. Kein Land allein kann den globalen Temperaturanstieg stoppen. Für wirksamen Klimaschutz müssen sich alle Nationen gemeinschaftlich engagieren.“

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Bayern ist auch auf der digitalen Grünen Woche vertreten – Videobotschaft von Ministerin Michaela Kaniber und Präsentation bayerischer Start-ups aus der Food-Szene

(19.01.2021) „Die Internationale Grüne Woche ist eine ideale Plattform, um Bayern einem großen internationalen Publikum zu präsentieren – als Heimat einzigartiger Spezialitäten, als gastfreundliche Urlaubsregion und mit einer Landwirtschaft als zukunftsgerichteter und wichtiger Wirtschaftszweig. Diese Gelegenheit werde ich auch heuer wieder gerne nutzen, auch wenn die IGW pandemiebedingt nicht als große Publikumsmesse, sondern digital stattfinden muss“, sagte Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber, die den „Digitalen Marktplatz Bayern“ mit einer Videobotschaft eröffnet.

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

20.000 Euro für Hygienemaßnahmen bei den Tafeln / Sozialministerin Trautner: „Die Tafeln leisten in der aktuellen Situation Herausragendes. Mit der jetzigen Förderung unterstützen wir die Tafeln, ihren Betrieb weiter aufrecht zu erhalten“

(21.01.2021) Die Tafeln dürfen auch während des Corona-Lockdowns geöffnet bleiben. Bayerns Sozialministerin Carolina Trautner: „Die gemeinnützigen Tafeln stärken die Grundversorgung bedürftiger Menschen in unserer Gesellschaft, sind wertvolle Anlaufstellen und Orte gelebter Solidarität“, sagt die Ministerin und ergänzt: „Die Corona-Pandemie stellt unsere gesamte Gesellschaft vor enorme Herausforderungen.“

Jugend- und Familienministerkonferenz: Kindertagesbetreuung in der Pandemie sicherstellen / Familienministerin Trautner, Vorsitzende JFMK: „Eine rasche Wiederherstellung von verlässlichen Bildungs- und Betreuungsangeboten hat bei Verbesserung der pandemischen Lage oberste Priorität“ Bundesfamilienministerin Franziska Giffey: „Die Einschränkung oder Schließung von Kitas, Kindertagespflege und Schulen kann keine langfristige Option sein“

(18.01.2021) Bundesfamilienministerin Franziska Giffey und die für die Kinder- und Jugendhilfe zuständigen Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren der Länder (JFMK) haben unter dem Vorsitz von Bayerns Familienministerin Carolina Trautner im Vorfeld der Beratungen der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 19. Januar 2021 einen gemeinsam Beschluss „Kindertagesbetreuung in der Pandemie“ verabschiedet.

Bundesrat beschließt Ausweitung von Kinderkrankengeld / Familienministerin Trautner: „Eltern von kleinen Kindern haben nun Klarheit“

(18.01.2021) Der Bundesrat hat am 18. Januar 2021 das Gesetz zur Ausweitung des Anspruchs auf Kinderkrankengeld vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie verabschiedet. Damit ist der Weg für zusätzliche sogenannte Kinderkrankentage für gesetzlich versicherte Familien zur Betreuung ihrer Kinder frei. Der Anspruch auf Krankengeld besteht im Jahr 2021 nun für jedes Kind pro Elternteil für 20 Arbeitstage, für Alleinerziehende für bis zu 40 Arbeitstage. Dies gilt rückwirkend ab 5. Januar 2021.

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Holetschek: Verteilung von 2,5 Millionen FFP2-Masken für Bedürftige läuft – Bayerns Gesundheitsminister: Eine Million weitere Masken für pflegende Angehörige werden ab 25. Januar 2021 ausgegeben

(19.01.2021) Das bayerische Gesundheitsministerium hat mit der Verteilung von 2,5 Millionen FFP2-Masken an die Landkreise und kreisfreien Städte begonnen. Das Technische Hilfswerk brachte die Schutzmasken am 19. Januar 2021 aus dem Pandemiezentrallager der Staatsregierung in alle Teile des Freistaats.

Gesundheitsminister Holetschek: Trotz reduzierter Lieferungen durch BioNTech gehen die Impfungen in Bayern weiter

(18.01.2021) Die Corona-Impfungen gehen in Bayern trotz reduzierter Lieferungen durch BioNTech weiter. Darauf hat Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek am 18. Januar 2021 in München hingewiesen. Er betonte zugleich: „Der Bund und die Europäische Union sind aufgefordert, die Firma BioNTech zu regelmäßigen und planbaren Corona-Impfstofflieferungen zu verpflichten.“

Holetschek: Rund 190 Beratungen der Schnellen Einsatzgruppe Pflege im ersten Monat – Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister: Neue Einsatzgruppe ist die richtige Maßnahme zur rechten Zeit

(17.01.2021) Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek zieht knapp einen Monat nach der Gründung eine positive Zwischenbilanz der neuen Schnellen Einsatzgruppe Pflege am Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL). Holetschek sagte am 17. Januar 2021: „Seit dem Start Mitte Dezember hat die Schnelle Einsatzgruppe Pflege schon mehr als 100 Heime besucht. Zusammen mit telefonischen Leistungen haben unsere Expertinnen und Experten die Heime insgesamt schon rund 190 Mal beraten.“

Bayerisches Staatsministerium für Digitales

Bayerische Kinos bereits mit über 10 Millionen Euro in 2020 unterstützt / Gerlach: „Der Freistaat leistet – wo bleibt der Bund?“

(22.01.2021) Die bayerischen Kinos haben bis Ende 2020 bereits Hilfen in Höhe von insgesamt über 10 Millionen Euro erhalten. Das Bayerische Staatsministerium für Digitales unterstützt die Filmtheater damit während der Corona-Pandemie und sichert bei vielen Betrieben das wirtschaftliche Überleben. Die für die Film- und Kinowirtschaft zuständige Digitalministerin Judith Gerlach betonte: „Wir greifen unseren Kinos auch in dieser schwierigen Zeit unter die Arme.“

Bewerbungsfrist für Digitalpreis „b.digital“ wegen Lockdowns verlängert / Top-Projekte für digitale Teilhabe gesucht

(18.01.2021) Wegen des aktuellen Corona-Lockdowns wird die Frist für die derzeit laufenden Bewerbungsphase zum Digitalpreis „b.digital“ verlängert. Das Bayerische Digitalministerium zeichnet mit diesem Preis die kreativsten und smartesten Projekte und Ideen für eine bessere digitale Teilhabe im Freistaat aus. Das können so unterschiedliche Projekte sein wie Computersprechstunden für Senioren, die Vorlese-App für Sehbehinderte oder barrierefreie Webangebote.