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Newsletter

Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 22. Mai 2020

Bayerische Staatskanzlei

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 19. Mai 2020

Pressekonferenz nach der Kabinettssitzung am 19. Mai 2020 mit Familienministerin Carolina Trautner, MdL, Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, MdL, Staatskanzleiminister Dr. Florian Herrmann, MdL, und Gesundheitsministerin Melanie Huml, MdL (v.l.n.r.).vergrößern

(19.05.2020) 1. Schrittweise Öffnung der Kinderbetreuung / ab 25. Mai erweiterte Notbetreuung / Weitere Gruppen ab 15. Juni / Gesundheitsschutz an oberster Stelle / 2. Genereller Aufnahmestopp in Alten- und Pflegeheimen und stationären Einrichtungen für Menschen mit Behinderung wird aufgehoben / Zukünftig individuelles Schutzkonzept für jede Einrichtung / 3. Ab Pfingsten wieder Urlaub in Bayern / Kontaktbeschränkungen gelten auch in Übernachtungsdomizilen / Umfassendes Hygienekonzept entwickelt / 4. Touristische Dienstleistungen öffnen ab dem 30. Mai / Voraussetzung: anhaltend günstige Entwicklung des Infektionsgeschehens / Staatsregierung erarbeitet verbindliches Rahmenkonzept / 5. Bayerisches Frühwarnsystem mit lokalen oder regionalen Beschränkungsmaßnahmen / Maßnahmen bereits ab 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern

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 Besuch der Grenzkontrollstelle Saalbrücke

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(18.05.2020) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, Bundesinnenminister Horst Seehofer und Bayerns Innenminister Joachim Herrmann, MdL, haben sich am 18. Mai 2020 einen Eindruck von der Situation an der deutsch-österreichischen Grenze in Freilassing gemacht und über das weitere Vorgehen informiert.

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Besuch einer Grundschule in München

Bei ihrem Besuch in der Grundschüler sprechen Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL (2. von rechts), und Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo, MdL (links), unter anderem auch mit den Schülerinnen und Schülern.vergrößern

(18.05.2020) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 18. Mai 2020 gemeinsam mit Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo, MdL, eine Grundschule in München besucht. Unter anderem für die Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufe 1 wurde heute der Unterricht wieder aufgenommen.

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Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Verkehrssicherheitsprogramm 2020 ein großer Erfolg – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Verkehrsministerin Kerstin Schreyer ziehen Bilanz: 30 Prozent weniger Verkehrstote gegenüber 2011 -Verkehrssicherheitsprogramm 2030 bereits in Arbeit

(20.05.2020) Das 2013 gestartete Bayerische Verkehrssicherheitsprogramm 2020 ‚Bayern mobil – sicher ans Ziel‘ ist ein voller Erfolg. Das haben am 20. Mai 2020 Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Verkehrsministerin Kerstin Schreyer bei der Vorstellung der Bilanz in München deutlich gemacht.

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Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zieht Bilanz: Demonstrationsgeschehen am Wochenende überwiegend friedlich – Starke Polizeipräsenz zeigt Wirkung

(17.05.2020) Bayerns Innenminister hat vorläufig eine positive Bilanz des Polizeieinsatzes zum Demonstrationsgeschehen an diesem Wochenende gezogen. „Die Beamtinnen und Beamten der Bayerischen Polizei haben bislang durch umsichtiges und situationsangepasstes Handeln wesentlich dazu beigetragen, dass das Recht auf Versammlungsfreiheit und der Schutz vor Corona-Infektionen bestmöglich in Einklang gebracht werden konnte.“

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Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

„Lastenrad mieten, Kommunen entlasten“ – Modellprojekt für Städte und Gemeinden / Mietsystem ermöglicht Erprobung von Lastenrädern im Alltag / Verkehrsministerium unterstützt sieben Kommunen in Bayern / Übernahme von bis zu 80 Prozent der Kosten und fachliche Begleitung

(22.05.2020) Lastenräder liegen im Trend. Sie dienen zur Beförderung der Kinder, zum Transport von sperrigem Gepäck oder einem Großeinkauf und können so Fahrten mit dem Auto ersetzen. Doch Lastenräder sind oftmals teuer und benötigen relativ große Abstellflächen, weshalb viele Menschen eine private Anschaffung noch scheuen.

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Verkehrsministerin Kerstin Schreyer: „Bei der Bewältigung des Brenner-Transits nicht nachlassen!“ / Bayern weiterhin aktiv, Transporte auf die Schiene zu verlagern / Konkrete Maßnahmen zur Verbesserung des Schienengüterverkehrs über den Brenner identifiziert / Länderübergreifende Zusammenarbeit fortsetzen

(20.05.2020) Auch wenn der Güterverkehr über den Brenner zu Zeiten der Corona-Pandemie zurückgegangen ist, hat Bayern seine Anstrengungen zur Bewältigung des Brenner-Transits fortgesetzt und schließt seine BRECO-Projekte am 19. Mai 2020 erfolgreich ab.

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Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Verkehrsministerin Kerstin Schreyer ziehen Bilanz / 30 Prozent weniger Verkehrstote gegenüber 2011 / 2.500 Stellen auf Bayerns Straßen für 440 Millionen Euro verkehrssicher um- und ausgebaut / Verkehrssicherheitsprogramm 2030 bereits in Arbeit

(20.05.2020) Das 2013 gestartete Bayerische Verkehrssicherheitsprogramm 2020 ‚Bayern mobil – sicher ans Ziel‘ ist ein voller Erfolg. Das haben am 20. Mai 2020 Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Verkehrsministerin Kerstin Schreyer bei der Vorstellung der Bilanz in München deutlich gemacht.

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Putzen gegen Corona: Verkehrsministerin Kerstin Schreyer macht sich Bild von Reinigung einer S-Bahn / ÖPNV stellt Verkehr auch in der Krise sicher / Umfangreiche Hygienemaßnahmen bei Verkehrsunternehmen / Appell an Fahrgäste: Beachten Sie die Hygieneregeln!

(18.05.2020) Seit April wird das öffentliche Leben schrittweise wieder hochgefahren. Damit ist auch eine steigende Nachfrage im Öffentlichen personennahverkehr (ÖPNV) zu erwarten. Bei höherem Fahrgastaufkommen werden die Hygienemaßnahmen in den Bussen und Zügen allerdings noch wichtiger.

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Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Bayerische Justiz ist beim Kampf gegen Betrug mit Corona-Soforthilfe gut aufgestellt / Justizminister Eisenreich: „Wer die Corona-Krise ausnutzt, um Straftaten zu begehen, wird konsequent verfolgt“ / Kriminelle entwickeln neue Betrugsmaschen in der Corona-Pandemie

(15.05.2020) Kriminelle nutzen die Corona-Krise in der realen und in der digitalen Welt aus, um Geld zu ergaunern. Bundesweit laufen Ermittlungsverfahren gegen Verdächtige, die Corona-Soforthilfe beim Staat beantragt haben, obwohl sie gar nicht unternehmerisch tätig sind.

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Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Planungssicherheit für Lehramtsstudierende: Vorbereitungsdienst an den Schulen startet regulär im September 2020 / Kultusminister Michael Piazolo kündigt weitere Sonderregelungen für Lehramtsstudierende an

(19.05.2020) Kultusminister Piazolo setzt Sonderregelungen für Lehramtsstudierende um, damit diese auch nach der vorübergehenden Aussetzung der Staatsprüfung faire Bedingungen vorfinden. Bereits vor zwei Wochen wurde ihnen die Möglichkeit eines Freiversuchs beim Ersten Staatsexamen eröffnet.

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Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Corona-Pandemie: Künstlerhilfsprogramm des bayerischen Kunstministeriums startet / Kunstminister Bernd Sibler: Online-Antragsstellung ab sofort möglich – finanzielle Nothilfe für freischaffende Künstlerinnen und Künstler – Topf von 140 Millionen Euro – Hotline unterstützt

(19.05.2020) „Wir starten heute das Künstlerhilfsprogramm für freischaffende Künstlerinnen und Künstler, die durch die Corona-Pandemie in finanzielle Schwierigkeiten geraten sind. Der Online-Antrag auf Soforthilfe steht ab jetzt zur Verfügung. Insgesamt 140 Millionen Euro sind vorgesehen, um ihren Lebensunterhalt zu sichern und Honorarausfälle zu kompensieren“, gab Kunstminister Bernd Sibler am 19. Mai 2020 in München bekannt.

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Kunst nach Franken: „Mainlandschaft“ kommt von München nach Würzburg / Museum für Franken zeigt neue Dauerleihgabe des Künstlers Hans Thoma – Kunstminister Bernd Sibler: „Hans Thoma würde es sicher gefallen, dass seine Mainlandschaft ihr neues Zuhause in Würzburg findet“

(18.05.2020) Das Museum für Franken zeigt ab sofort das Gemälde „Mainlandschaft“ des Künstlers Hans Thoma von 1875. Die Dauerleihgabe aus den Bayerischen Staatsgemäldesammlungen München wurde von der Bayerischen Staatsregierung veranlasst, die einige wertvolle Kunstwerke aus München in den Besitz von fränkischen Museen geben will.

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Mehr Zeit für Abiturientinnen und Abiturienten: Neuer Bewerbungsschluss für zulassungsbeschränkte Studiengänge / 20. August als neue Frist zur Einreichung der Zeugnisse für die Bewerbung um einen zulassungsbeschränkten Studienplatz geplant – Minister Sibler: „Größtmögliche Flexibilität ist Gebot der Zeit“

(17.05.2020) Der Bewerbungsschluss für zulassungsbeschränkte Studiengänge im Dialogorientierten Serviceverfahren (DoSV) sowie für örtlich zulassungsbeschränkte Studiengänge in Bayern, die nicht am DoSV teilnehmen, soll auf den 20. August 2020 verschoben werden. Das gab Wissenschaftsminister Bernd Sibler am 17. Mai 2020 in München bekannt.

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Corona-Pandemie: Freistaat hilft Künstlerinnen und Künstlern sowie Kulturschaffenden mit verschiedenen Nothilfeprogrammen / Kunstminister Bernd Sibler: „Mit dem Kultur-Rettungsschirm sind wir ein verlässlicher Partner in der Krise“ – Sechs verschiedene Programme helfen, Bayerns Kulturlandschaft zu stabilisieren 

(15.05.2020) „Mit einem Kultur-Rettungsschirm von 200 Millionen Euro und sechs aufeinander abgestimmten Programmen helfen wir von Seiten des Freistaats Bayern, die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf unsere Künstlerinnen und Künstler, Kulturschaffende und Kreative sowie die Kulturlandschaft abzufedern und Existenzen zu sichern“, gab Bayerns Wissenschaftsminister Bernd Sibler am 14. Mai 2020 in München gemeinsam mit Ministerpräsident Dr. Markus Söder einen Überblick über Hilfsprogramme für Kunst- und Kulturschaffende.

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Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: REKORDFÖRDERUNG – 600 MIO. EURO FÜR BAUMAßNAHMEN DER BAYERISCHEN KOMMUNEN / Zuwachs von knapp 10% im Vergleich zum Vorjahr

(18.05.2020) Bayern unterstützt seine Kommunen auch in diesem Jahr wieder in Rekordhöhe – das gilt insbesondere bei wichtigen Investitionen. „Allein für Hochbaumaßnahmen sind im diesjährigen Kommunalen Finanzausgleich 600 Millionen Euro vorgesehen – das ist wieder ein absoluter Rekord.“

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Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Corona-Soforthilfe: E-Government-Lösung des Wirtschaftsministeriums wird ressortübergreifend genutzt / Aiwanger: „Soforthilfe-Antragsplattform des Wirtschaftsministeriums ist Beispiel für effizientes E-Government“

(19.05.2020) Das Onlinetool für den digitalen Antrag der Corona-Soforthilfe findet weitere Verwendung in der Staatsregierung. Das im Auftrag des Bayerischen Wirtschaftsministeriums entwickelte Programm wird ab sofort auch für die Hilfen zum Lebensunterhalt für Künstlerinnen und Künstler genutzt.

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Trotz Corona-Pandemie 15.000. Antrag für innovative Energieversorgung eingegangen / Aiwanger: Bayerisches PV-Speicherprogramm wegweisend für Krisenbewältigung

(18.05.2020) Das bayerische PV-Speicher-Programm erweist sich auch in der „Corona-Krise“ als großer Renner. Diese Woche nun ist der 15.000. Antrag seit dem Start im August 2019 eingegangen. Aiwanger: „Das ist wegweisend für unsere Krisenbewältigung. Wir setzen auf neue Technologien und innovative Konzepte der Energieversorgung und die Bevölkerung zieht mit.“

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Bayerns Behörden stoppen Betrugsversuch mit Corona-Soforthilfe – Wirtschaftsministerium sieht sich bestätigt / Aiwanger: „Bayerischer Weg erschwert Betrügern das Handwerk“

(17.05.2020) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger bedankt sich angesichts der Festnahme eines mutmaßlichen Subventionsbetrügers bei den sieben Bezirksregierungen und der Landeshauptstadt München für die zügige, aber auch sorgfältige Bearbeitung der Soforthilfe-Anträge in Bayern.

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Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Glauber: Gewässer vor Folgen des Klimawandels schützen / Alarmplan Bayerische Donau tritt in Kraft

(20.05.2020) Das Bayerische Umweltministerium hat einen Alarmplan für die Bayerische Donau entwickelt. Mit definierten Warnstufen und daran anknüpfenden Maßnahmen sollen Gewässernutzer und die Öffentlichkeit ab sofort für die Ökologie des Gewässers sensibilisiert werden.

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Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Die 20 gastfreundlichsten Urlaubshöfe Bayerns ausgezeichnet – Die Gäste haben entschieden – Kaniber gratuliert den Siegern

(20.05.2020) Zwanzig Urlaubsbauernhöfe aus ganz Bayern erhalten in diesen Tagen Post mit den Glückwünschen von Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber: Sie werden mit dem „Goldenen Gockel“ für ihre besondere Gastfreundlichkeit ausgezeichnet. Die Auszeichnung wird seit fünf Jahren verliehen, aufgrund der Corona-Pandemie konnte allerdings in diesem Jahr keine gemeinsame Preisverleihung stattfinden.

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Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Stiftung Obdachlosenhilfe Bayern unterstützt Food-Truck und weitere Projekte

(20.05.2020) Die beiden Vorstandsvorsitzenden der Stiftung Obdachlosenhilfe Bayerns Sozialministerin Carolina Trautner und Altlandrätin Johanna Rumschöttel haben am 20. Mai 2020 das Förderprojekt „Das Westend tafelt“ in München besucht.

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Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Huml: Zahlreiche weitere Beatmungsgeräte an bayerische Krankenhäuser ausgeliefert – Bayerns Gesundheitsministerium arbeitet weiterhin mit Hochdruck an der Beschaffung auch von Schutzmaterial

(19.05.2020) Eine weitere Tranche von fast 100 zusätzlichen Beatmungsgeräten für Covid-19-Patienten ist jetzt mit Unterstützung des bayerischen Gesundheitsministeriums an Krankenhäuser im Freistaat ausgeliefert worden. Darauf hat Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml am 20. Mai 2020 hingewiesen.

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Bayerisches Staatsministerium für Digitales

Gerlach begrüßt Ergebnis des Wettbewerbs um 50 KI-Lehrstühle / Stärkung des Digitalstandorts Bayern

(15.05.2020) Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach begrüßt das Ergebnis des Wettbewerbs für 50 neue KI-Lehrstühle an bayerischen Hochschulen: „Dass künftig in allen sieben bayerischen Regierungsbezirken neue Professuren für Künstliche Intelligenz eingerichtet werden, ist eine weitere Stärkung des ohnehin schon kräftigen Digitalstandorts Bayern.“

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Mehr Frauenpower in Digitalberufen / Gerlach startet Bewerbungsphase für 2. Jahrgang des Talentprogramms BayFiD

(15.05.2020) Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach will den viel zu niedrigen Frauenanteil in digitalen Berufen erhöhen. Dazu startet sie die Bewerbungsphase für den zweiten Jahrgang des Frauentalentprogramms „BayFiD – Bayerns Frauen in Digitalberufen“. Pro Jahr werden dabei 50 Frauen aus ganz Bayern von Akteuren aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik bei ihrer Entwicklung begleitet und unterstützt.

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