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Newsletter

Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 22. November 2019

Bayerische Staatskanzlei

Kooperationsvertrag für das Bayerische Zentrum für Krebsforschung unterzeichnet

Im Beisein von Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL (4. von rechts), unterzeichnen Wissenschaftsminister Bernd Sibler, MdL (Mitte), sowie Vertreter der sechs bayerischen Universitätsklinika den Kooperationsvertrag für das Bayerische Zentrum für Krebsforschung (BZKF). © Franziska Männel/Uni-Klinikum Erlangenvergrößern

(21.11.2019) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 21. November 2019 an der Unterzeichnung des Kooperationsvertrags für das Bayerische Zentrum für Krebsforschung in Erlangen teilgenommen.

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Gründung Stiftung Obdachlosenhilfe Bayern

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL (Mitte), unterzeichnet die Urkunde zur Gründung der Stiftung Obdachlosenhilfe im Beisein unter anderem von Augsburgs Sozialbürgermeister Dr. Stefan Kiefer (links), der Zweiten Bürgermeisterin der Stadt Augsburg Eva Weber (2. von links), Sozialministerin Kerstin Schreyer (3. von links) und Landrätin a. D. Johanna Rumschöttel (3. von rechts). © StMAS/Plan-Bild, Alexander Göttertvergrößern

(20.11.2019) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, und Sozialministerin Kerstin Schreyer, MdL, haben am 20. November 2019 das Übergangswohnheim für obdachlose Männer in der Stadt Augsburg besucht. Dort wurde die Stiftung Obdachlosenhilfe Bayern ins Leben gerufen.

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Bericht aus der Kabinettssitzung vom 19. November 2019

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(19.11.2019) 1. Kabinett bringt erstes Bayerisches Klimaschutzgesetz auf den Weg / Klimaneutralität der Staatsverwaltung bis 2030 / Kohlenstoffdioxid-Ausstoß soll pro Person auf fünf Tonnen pro Jahr sinken / Neuer Klimaschutzpreis belohnt Engagement / 2. Bayern startet Klimaschutzoffensive / Zehn-Punkte-Plan mit 96 Maßnahmen für Klimaschutz in Bayern beschlossen / Vorfahrt für erneuerbare Energien, Erhalt der natürlichen CO2-Speicher, umweltbewusste Mobilität, mehr Forschung / 3. Landesagentur für Energie und Klimaschutz am Standort Regensburg auf den Weg gebracht / Koordinierung und Unterstützung bei Umsetzung der Energiewende und Klimaschutzoffensive in Bayern

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Bayerische Kunstförderpreise 2019

Gruppenbild mit den Preisträgern: Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL (3. von rechts), und Kunstminister Bernd Sibler, MdL (links), mit den 17 Künstlerinnen und Künstlern.vergrößern

(19. November 2019) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, und Wissenschafts- und Kunstminister Bernd Sibler, MdL, haben am 19. November 2019 die Bayerischen Kunstförderpreise 2019 im Cuvilliés-Theater in München überreicht.

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Dr. Herrmann: Open Innovation Lab ist Innovationsturbo und Kreativwerkstatt für die digitale Zukunft / Staatsminister ehrt bayerischen Preisträger des Wettbewerbs „Ausgezeichnete Orte im Land der Ideen 2019“

Auszeichnung für das Projekt Open Innovation Lab für KMU von der Technischen Hochschule Aschaffenburg: Martin Huber (rechts) von der Deutschen Bank, Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL (2. von rechts), und Anke Müller (links) von Deutschland – Land der Ideen gratulieren dem bayerischen Preisträger des Wettbewerbs „Ausgezeichnete Orte im Land der Ideen 2019“.vergrößern

(19.11.2019) Dr. Florian Herrmann, Leiter der Staatskanzlei und Staatsminister für Bundes- und Europaangelegenheiten und Medien, hat am 19. November 2019 den bayerischen Preisträger in der Staatskanzlei in München empfangen, der beim diesjährigen bundesweiten Wettbewerb „Ausgezeichnete Orte im Land der Ideen“ prämiert worden ist.

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Feierliches Gelöbnis der Bundeswehr und Soldatenempfang

Gelöbnisrede von Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL: "Aufrichtiger Dank und größter Respekt vor allen, die sich entschieden haben, unser Land zu verteidigen, ihm zu dienen und sich für Frieden und Freiheit einzusetzen."vergrößern

(18.11.2019) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 18. November 2019 gemeinsam mit dem Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium Thomas Silberhorn am feierlichen Gelöbnis von rund 150 Bundeswehrsoldaten aus Bayern im Hofgarten in München teilgenommen.

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Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

‚Body-Cams‘ bei der Bayerischen Polizei – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zum Abschluss der bayernweiten Ausstattung: 1.400 Body-Cams für 1,8 Millionen Euro im Einsatz – Hervorragend geeignet zum Schutz der Polizistinnen und Polizisten

(22.11.2019) Am 21. November 2019 wurde mit der Polizeiinspektion Hof die letzte Polizeidienststelle der Bayerischen Polizei mit Body-Cams ausgerüstet. Insgesamt sind jetzt bayernweit rund 1.400 Body-Cams im uniformierten Streifendienst sowie bei den Einsatzeinheiten der Polizeipräsidien und der Bereitschaftspolizei im Einsatz. „Die rund 1,8 Millionen Euro sind ausgezeichnet investiert“, erklärte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann.

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Bayern, Baden-Württemberg, Hessen, Rheinland-Pfalz und Sachsen kontrollieren in gemeinsamer Kontrollaktion fast 30.000 Personen und mehr als 18.000 Fahrzeuge – Rund 1.500 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten festgestellt – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann lobt gute Zusammenarbeit der Länder im Kampf gegen Einbrecherbanden

(20.11.2019) Mit einer länderübergreifenden Fahndungs- und Kontrollaktion haben Bayern, Baden-Württemberg, Hessen, Rheinland-Pfalz und Sachsen der Einbruchskriminalität einen Schlag versetzt. Wie Bayerns Innenminister Joachim Herrmann am 20. November 2019 bekannt gegeben hat, waren bei der Kontrollaktion von 4. bis 19. November länderübergreifend rund 7.150 Polizistinnen und Polizisten im Einsatz.

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Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Bayerns Justizminister Eisenreich reist nach Israel / Eisenreich: „Israel ist ein besonderer Freund Bayerns und Vorreiter bei Innovationen und Digitalisierung / Enger Austausch bei Legal Tech, Bekämpfung von Cybercrime und Hassrede: Beide Seiten profitieren“

(20.11.2019) Bayerns Justizminister Georg Eisenreich ist am 20. November 2019 zu einer dreitägigen Israel-Reise aufgebrochen. Im Mittelpunkt des Arbeitsbesuchs mit Stationen in Tel Aviv und Jerusalem stehen die Themen Cybercrime, Legal Tech und die Bekämpfung von Hassrede und Antisemitismus im Internet.

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Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Kultusminister Michael Piazolo stellt zusammen mit Lehrer-, Schüler- und Elternvertretern Neuerungen zur Oberstufe an den bayerischen Gymnasien vor / Neue Oberstufe: Profil- und Leistungsstufe bietet mehr Wahlmöglichkeiten für die Schüler – neues Leistungsfach als deutliches Signal für mehr Differenzierung und Profilbildung

(21.11.2019) Kultusminister Michael Piazolo stellte am 21. November 2019 mit Vertretern der Arbeitsgruppe (AG) Oberstufe weitere Neuerungen vor. Bei der Ausarbeitung sind unter anderem der Bayerische Philologenverband (bpv), die Vereinigung der Direktorinnen und Direktoren der Bayerischen Gymnasien (BayDV), die Landes-Eltern-Vereinigung der Gymnasien in Bayern (LEV) und die Landesschülersprecher beteiligt.

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100 Jahre Frauenwahlrecht: Staatssekretärin Anna Stolz bei Veranstaltung „weiblich, politisch, erfolgreich – Frauen packen an!“– Schwerpunkt bei „Frauen in klassischen Männerberufen“ /  „Nutzen Sie Ihre Talente und machen Sie sich für Ihre Rechte stark, dann steht Ihnen die Welt offen!“

(21.11.2019) 100 Jahre sind vergangen, seit Frauen in Bayern und Deutschland zum ersten Mal wählen durften. Vorausgegangen war ein langes Ringen um die Gleichberechtigung zwischen beiden Geschlechtern: „Die Frauen haben das Wahlrecht nicht geschenkt bekommen. Sie haben sich ihr Recht gegen viele Vorurteile und mit großem Engagement erstritten“, betonte Kultusstaatssekretärin Anna Stolz am 21. November 2019 in Würzburg.

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„Stark für den Beruf – stark im Wissen – stark als Person: Die bayerische Mittelschule wird 10 Jahre alt.“ – Kultusminister Michael Piazolo und Staatssekretärin Anna Stolz gratulieren der Mittelschule zum 10. Geburtstag

(19.11.2019) Die Mittelschule feiert ihren 10. Geburtstag. Auf dem Festakt gratulierte Kultusminister Michael Piazolo in der Allerheiligen-Hofkirche und betonte: „Stark für den Beruf, stark im Wissen, stark als Person – dafür steht die bayerische Mittelschule. Sie ist ein echtes Erfolgsmodell!“

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Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Sechs bayerische Universitäten und ihre Universitätsklinika schließen Kooperationsvereinbarung ab – Wissenschaftsminister Sibler: Besserer Zugang zu Spitzenmedizin für alle Bürger – Geschäftsstelle am Uniklinikum Erlangen / „Neues Zeitalter für die Behandlung von Krebspatienten“: Bayerische Universitäten und Universitätsklinika gründen gemeinsames Zentrum für Krebsforschung

(21.11.2019) Der Freistaat Bayern setzt neue Maßstäbe im Kampf gegen den Krebs: Die sechs Universitäten in Augsburg, Erlangen, München (LMU und TUM), Regensburg und Würzburg sowie die ihnen zugeordneten Universitätsklinika haben sich am 21. November 2019 in Erlangen zum Bayerischen Zentrum für Krebsforschung (BZKF) zusammengeschlossen.

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Bayerische Kunstförderpreise für 17 Künstlerinnen und Künstler und Ensembles / Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Kunstminister Bernd Sibler zeichnen junge Talente aus – Nachwuchsförderung entscheidende Säule der bayerischen Kulturpolitik

(19.11.2019) 17 Künstlerinnen und Künstler erhielten am 19. November 2019 die Bayrischen Kunstförderpreise 2019 aus den Händen von Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Kunstminister Bernd Sibler.

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Rund 4 Millionen Euro für den Technologietransfer zwischen Wissenschaft und Wirtschaft: EU-Fördergelder für Hochschulen in Mittel- und Oberfranken, Ober- und Niederbayern / Wissenschaftsminister Sibler übergibt Förderbescheide an Universitäten in Bayreuth, Erlangen-Nürnberg und Passau, Technische Hochschulen in Deggendorf und Ingolstadt sowie Hochschulen für angewandte Wissenschaften in Ansbach und Hof – Von Mobilität bis Energieversorgung

(19.11.2019) Sieben bayerische Hochschulen aus Mittel- und Oberfranken sowie Ober- und Niederbayern erhalten insgesamt rund vier Millionen Euro Fördergelder aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE). Im Rahmen eines Festakts überreichte Wissenschaftsminister Bernd Sibler am 19. November 2019 in München den Hochschulvertreterinnen und -vertretern die Förderbescheide.

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Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: KOMMUNALER FINANZAUSGLEICH ERSTMALS ÜBER 10 MILLIARDEN EURO

(21.11.2019) Einen neuen Rekord konnte Finanz- und Heimatminister Albert Füracker am 21. November 2019 als Ergebnis der Verhandlungen mit den Vertretern der kommunalen Spitzenverbände über den kommunalen Finanzausgleich für das Jahr 2020 vermelden. Insgesamt 10,29 Milliarden Euro werden die Kommunen in Bayern im Jahr 2020 erhalten, ein Plus von 3,2% gegenüber dem Vorjahr. Damit wird erstmals die Schallmauer von 10 Milliarden Euro durchbrochen.

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FÜRACKER: WIR ZEIGEN GEWALT GEGEN BESCHÄFTIGTE IM ÖFFENTLICHEN DIENST DIE ROTE KARTE / Finanzministerium erstellt gemeinsam mit BBB Gewaltschutzkonzept

(18.11.2019) „Wir tolerieren keine Art von Gewalt gegen unsere Beschäftigten im öffentlichen Dienst!“ betonte Finanz- und Heimatminister Albert Füracker in der gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Chef des Bayerischen Beamtenbund e.V. (BBB), Rolf Habermann am 18. November 2019 in München.

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Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Wirtschaftsminister Aiwanger informiert sich über Zukunftsperspektiven des Werks der Robert Bosch GmbH in Bamberg / Aiwanger: „Bosch Bamberg auf gutem Weg in die Zukunft“

(20.11.2019) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat das Bamberger Werk der Robert Bosch GmbH besucht. Mit dem Geschäftsführer der Robert Bosch GmbH, Herrn Dr. Hartung, der örtlichen Werksleitung, dem Betriebsrat sowie Oberbürgermeister Starke und Landrat Kalb hat er sich über die Transformation und die Zukunftsperspektiven des Werks in Bamberg ausgetauscht.

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Exportpreis Bayern wird an mittelständische Betriebe vergeben / Aiwanger: „Auf die Exporterfolge kleiner Unternehmen in Bayern können wir sehr stolz sein“

(19.11.2019) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger gratuliert den Preisträgern des Exportpreises Bayern 2019, der am 19. November 2019 am Vorabend der Veranstaltung „trade & connect 2019 – weltweit erfolgreich“ (früherer Exporttag Bayern) an fünf Unternehmen verliehen worden ist. Ausgezeichnet wurden fünf Betriebe mit bis zu 100 Vollzeitmitarbeitern in den Kategorien Industrie, Handel, Handwerk, Dienstleistung und, erstmals in diesem Jahr, Genussland.

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Bayerns Wirtschaftsminister Aiwanger zu den bayerischen Außenhandelszahlen für September 2019 / Aiwanger: „Produkte aus Bayern weiterhin Exportschlager“

(18.11.2019) „Produkte aus Bayern bleiben weltweit gefragt“, kommentiert Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger die am 18. November 2019 vorgelegten Außenhandelszahlen für den Freistaat. „Mit einem Plus von 6,7 Prozent legen die bayerischen Exporte im September überraschend deutlich zu. Das zeigt: Schwarzmalerei, wie manche schon genüsslich betreiben, ist nicht angebracht.“

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Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Glauber: Neuer Amphibien- und Reptilienatlas für Bayern zeigt aktuelle Herausforderungen / Bayerisches Artenschutzzentrum startet 2020

(21.11.2019) Eine aktuelle Auswertung umfassender Bestandserhebungen zu Amphibien und Reptilien in Bayern zeigt: Sie gehören zu den am stärksten gefährdeten Artengruppen. Der Atlas „Amphibien und Reptilien in Bayern“ gibt dazu auf 800 Seiten detaillierte Einblicke in das zunehmend bedrohte Leben der 20 heimischen Amphibien- und 10 heimischen Reptilienarten.

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Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Mit Coaching zu mehr Genuss für ältere Menschen – Kaniber überreicht Urkunden an 53 Senioreneinrichtungen

(14.11.2019) Ein gesundes und ausgewogenes Essen ist für ältere Menschen besonders wichtig. Erstmalig haben nun bayernweit 53 Einrichtungen für Senioren mit Hilfe eines externen Coaches ihre Verpflegungsangebote auf den Prüfstand gestellt und verbessert. Ernährungsministerin Michaela Kaniber überreichte am 14. November 2019 den Teilnehmern ihre Urkunden.

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Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Hilfsangebote für gewaltbetroffene Frauen und ihre Kinder in Bayern / Sozialministerin Schreyer gibt Träger der künftigen Second-stage-Projekte bekannt

(21.11.2019) Für von Gewalt betroffene Frauen und ihre Kinder wird es nach oder anstatt eines Aufenthalts in einem Frauenhaus künftig in sogenannten Second-stage-Projekten Hilfe und Unterstützung geben. Bayerns Sozialministerin Kerstin Schreyer hat am 21. November 2019 deren Träger und Standorte bekannt gegeben: „17 Projekte aus ganz Bayern werden demnächst grünes Licht für den Start erhalten.“

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Ministerpräsident Dr. Markus Söder unterzeichnet Gründungsurkunde der Stiftung Obdachlosenhilfe Bayern / Sozialministerin Schreyer: „Wir wollen Not lindern und Bedürftigen den Weg zurück in die Gesellschaft ebnen“ – Sitz der Stiftung in Augsburg

(20.11.2019) Kein Dach über dem Kopf zu haben, ist eine der extremsten Notlagen, die ein Mensch erleben kann. Um den Menschen zu helfen, die in Wohnungs- und Obdachlosigkeit geraten sind, hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder am 20. November 2019 im Beisein von Bayerns Sozialministerin Kerstin Schreyer die Gründungsurkunde der Stiftung Obdachlosenhilfe Bayern in Augsburg unterzeichnet.

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20 Jahre Jugendsozialarbeit an Schulen in Bayern / Familienministerin Schreyer: „Wir wollen allen jungen Menschen gute Chancen auf ein gelingendes selbstständiges Leben geben“

(20.11.2019) Alle jungen Menschen sollen gute Chancen auf ein gelingendes selbstständiges Leben haben. Dies soll nicht allein von Elternhaus und Herkunft abhängen. Hierfür steht die Bayerische Staatsregierung seit 20 Jahren erfolgreich mit dem Förderprogramm des Sozialministeriums Jugendsozialarbeit an Schulen (JaS).

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Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Huml: Freistaat unterstützt Kommunen bei der Stärkung der pflegerischen Versorgung und Beratung – Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin: Wir richten 2020 eine landesweite Koordinationsstelle ein

(21.11.2019) Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin Melanie Huml stärkt die pflegerische Versorgung und Beratung vor Ort. Huml betonte am 21. November 2019 anlässlich der Einweihung des kernsanierten Pflegeheims St. Afra in Augsburg: „Die Fäden der pflegerischen Versorgung laufen in den Kommunen zusammen. Daher soll im Laufe des Jahres 2020 eine landesweite Koordinationsstelle eingerichtet werden, die Kommunen bei der Verbesserung der pflegerischen Infrastruktur vor Ort unterstützt.“

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Bayerisches Staatsministerium für Digitales

Digitalministerin Gerlach: Digitales Gütesiegel für Zeugnisse / Gemeinsame Blockchain-Initiative mit der IHK München und Oberbayern gestartet

(20.11.2019) Die Blockchain ist eine Schlüsseltechnologie der digitalen Transformation. Bislang gibt es noch kaum konkrete Anwendungsfälle. Digitalministerin Judith Gerlach will das jetzt ändern: „Wir reden nicht nur über die Blockchain. Wir wagen den Sprung in die Anwendung. Gemeinsam mit der IHK nehmen wir uns jetzt fälschungssichere Zeugnisse vor.“

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