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Newsletter

Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 24. April 2020

Bayerische Staatskanzlei 

Gespräch mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (links) und Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL (rechts), vor dem Rathaus in Ulm.vergrößern

(23.04.2020) Am 23. April 2020 haben sich Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, und Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann in Ulm zu einem Austausch über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise getroffen.

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Regierungserklärung „Leben mit Corona / Bayerns Fahrplan bis zum 3. Mai“

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(20.04.2020) Ministerpräsident Dr. Markus Söder hat am 20. April 2020 vor dem Bayerischen Landtag eine Regierungserklärung zur Corona-Pandemie gehalten: „Bayern springt ein. Bayern übernimmt die Beiträge für geschlossene Kitas für drei Monate. Dazu Verdopplung der Sportförderung, Hilfe für Künstler monatlich 1000 Euro, Einsatz für MwSt-Senkung in der Gastro, Soforthilfen und BayernFonds für Firmen. Wir lassen in der Krise niemanden allein.“

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Bericht aus der Kabinettssitzung vom 21. April 2020

Finanzminister Albert Füracker, MdL (links), und Staatskanzleiminister Dr. Florian Herrmann, MdL (rechts).vergrößern

(21.04.2020) 1. Bayerische Hilfsprogramme / 2. Strikte Containment- und Tracing-Strategie zur Eindämmung der Corona-Pandemie in Bayern / Ausbau der Testkapazitäten / 3. Stufenplan zur flexiblen Auslastung der Krankenhaus-Kapazitäten

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Absage des Münchner Oktoberfestes 2020

Pressekonferenz mit Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL (rechts) und Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (links) zur Absage des diesjährigen Oktoberfestes.vergrößern

(21.04.2020) Pressekonferenz mit Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter zur Absage des diesjährigen Oktoberfestes.

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Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Unterstützung der bayerischen Sport- und Schützenvereine in der Corona-Krise: Vereinspauschale wird auf Vorschlag von Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann auf 40 Millionen Euro verdoppelt: Unbürokratische und schnelle Hilfe entscheidend – Konzept für die Freigabe weiterer Sportarten in Arbeit

(21.04.2020) Auf Vorschlag von Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann hat der Ministerrat am 21. April 2020 beschlossen, die Vereinspauschale in diesem Jahr auf 40 Millionen Euro zu verdoppeln. Laut Herrmann brauchen die bayerischen Sport- und Schützenvereine in der aktuellen Corona-Krise dringend Unterstützung.

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Verfassungsschutzbericht 2019: Rechtsextremismus aktuell größte Bedrohung für innere Sicherheit – Digitale rechtsextremistische Subkultur im Internet – Corona-Krise von Extremisten aller Phänomenbereiche für Propaganda missbraucht

(17.04.2020) Der Rechtsextremismus stellt aktuell die größte Gefahr für die innere Sicherheit in Deutschland dar. Dennoch bleibt auch die Bedrohung durch den islamistischen Terrorismus virulent. Das sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann am 17. April 2020 bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2019.

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Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Bis zu 7 Mio. Masken im Jahr / Justizminister Eisenreich: „Neue Nähmaschinen, mehr Näherinnen und Näher, erste Produktionsstraße. Ich freue mich über das große Engagement von Mitarbeitern und Gefangenen“

(24.04.2020) Ab der kommenden Woche gilt in Bayern eine sog. Maskenpflicht: Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung ist ab dem 27. April 2020 in allen Läden und dem öffentlichen Nahverkehr verpflichtend. Die bayerische Justiz fährt schon seit einigen Wochen die Produktion von Mund-Nase-Masken (MNM) in den Justizvollzugsanstalten hoch. Nach Aichach, Amberg, Kaisheim und München werden jetzt auch Gefangene der Justizvollzugsanstalten Bernau, St. Georgen-Bayreuth und Hof mithelfen.

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Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Lernvideos zur Prüfungsvorbereitung an den Mittelschulen – BR und Kultusministerium erweitern ihr Bildungsangebot 

(24.04.2020) Ab dem 27. April werden in Bayern mehr als 60.000 Schülerinnen und Schüler der Abschlussklassen von Mittelschulen an die Schulen zurückkehren. Dort werden sie sich auf die Prüfungen zum qualifizierenden oder mittleren Schulabschluss vorbereiten.

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Welttag des Buches: Kultusminister Michael Piazolo und Kultusstaatsekretärin Anna Stolz betonen die enorme Bedeutung des Lesens – auch und gerade beim Lernen zuhause. / Besonders in Zeiten von Corona und Ausgangsbeschränkungen: „Lesen ist Wissensvermittlung und ein Ausflug in die Welt der Fantasie“

(23.04.2020) Eigentlich gehörte es mittlerweile schon zur Tradition: Kultusminister und Staatssekretärin lesen am 23. April, dem „UNESCO-Welttag des Buches“, jungen Menschen aus dem jährlich neu erscheinenden Welttagsbuch vor. Doch auch hier verändert Corona ein gewohntes Bild: Die gemeinsam mit dem Börsenverein des Deutschen Buchhandels – Landesverband Bayern geplanten Besuche von Michael Piazolo und Anna Stolz mussten aufgrund der aktuellen Ausgangsbeschränkungen erst einmal auf den Herbst verschoben werden.

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Gemeinsam Voraussetzungen für faires Abitur 2020 geschaffen – Schulfamilie ist sich einig / Kultusminister Michael Piazolo: „Fokus ganz auf die Prüfungsvorbereitung ist die Chance, sich zielgerichtet und in Kleingruppen auf das Abitur vorzubereiten“ 

(21.04.2020) Am 27. April 2020 öffnen die Schulen in Bayern für alle Jahrgänge, die einen Abschluss machen. Zunächst sind die Abiturientinnen und Abiturienten an der Reihe – sie legen ab dem 20. Mai ihr Abitur ab. Um angesichts der besonderen Situation eine faire Ausgangslage zu ermöglichen, werden in Abstimmung mit der gesamten Schulfamilie keine weiteren Klausuren mehr geschrieben.

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Lernen zuhause an Grundschulen fortgesetzt – neue Hinweise und Standards greifen best-practice-Beispiele auf / Kultusminister Michael Piazolo: „Verlässliche Strukturen für Schülerinnen und Schüler wichtig“

(20.04.2020) Nachdem die Grundschulen nach Ministerratsbeschluss bis auf Weiteres aufgrund der Corona-Pandemie geschlossen bleiben, hat das Kultusministerium die Hinweise und Standards zum „Lernen zuhause“ präzisiert. Aufgrund der länger anhaltenden Unterrichtsunterbrechung geht es in den kommenden Wochen vor allem darum, eine gute Basis für die Wiederaufnahme des Unterrichtsbetriebs zu schaffen.

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Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Kunstminister Bernd Sibler zum Tod von Sir Peter Jonas: Verlust eines großen Opern-Revolutionärs / Von 1993 bis 2006 Staatsintendant der Bayerischen Staatsoper – „Der Mut zum künstlerischen Blick nach vorne ist während seiner Intendanz zum Markenzeichen der Bayerischen Staatsoper geworden“

(23.04.2020) Bayerns Kunstminister Bernd Sibler zeigt sich betroffen vom Tod des ehemaligen Staatsintendanten der Bayerischen Staatsoper Sir Peter Jonas. „Mit dem Tod von Sir Peter Jonas betrauern wir den Verlust eines großen Opern-Revolutionärs: Händelopern mit Dinosauriern, Siegfried und Brünnhilde auf dem Schrottplatz: Solche Bilder musste man in München seinerzeit erst einmal verkraften.“

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Kampf gegen Corona: Hochschulen für angewandte Wissenschaften stellen Gesichtsmasken und -visiere her / Wissenschaftsminister Bernd Sibler dankt für große Tatkraft und unkomplizierte, rasche Hilfe: „Technische Möglichkeiten und Know-how schnell und flexibel einsetzen, um Gesundheit zu schützen“

(22.04.2020) Bayerische Hochschulen für angewandte Wissenschaften (HaW) und Technische Hochschulen (TH) quer durch den gesamten Freistaat produzieren Gesichtsmasken und Gesichtsvisiere oder Komponenten hierfür für die Menschen, die tagtäglich gegen die Auswirkungen des Corona-Virus kämpfen.

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Vorlesungsstart am 20. April: Bayerns Wissenschaftsminister Bernd Sibler appelliert an die Hochschulfamilie, die Corona-Pandemie weiterhin ernst zu nehmen und sich auf die digitalen Angebote zu konzentrieren / Sommersemester 2020: Bayerns Wissenschaftsminister Bernd Sibler appelliert zum Start der Vorlesungen an die Hochschulfamilie, die Corona-Pandemie weiterhin ernst zu nehmen und sich auf die digitalen Angebote zu konzentrieren / Vorlesungen in Bayern ab 20. April zunächst nur online – Hochschulen haben in einem Kraftakt Online-Lehre massiv ausgebaut – Sibler: „Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus noch längst nicht zu Ende“

(19.04.2020) Bayerns Wissenschaftsminister Bernd Sibler appelliert zum Beginn der Vorlesungszeit am 20. April an die gesamte Hochschulfamilie, die Corona-Pandemie weiterhin ernst zu nehmen und sich auf die digitalen Angebote zu konzentrieren. Der Vorlesungsbetrieb startet für die rund 350.000 Studentinnen und Studenten an den staatlichen Universitäten, Hochschulen für angewandte Wissenschaften, Technischen Hochschulen sowie Kunsthochschulen ausschließlich online, nur die Abnahme von Prüfungen und bestimmte Praxisveranstaltungen sind im Einzelfall ab 27. April unter strengen Hygienemaßnahmen an der Hochschule selbst möglich.

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Digitale Lehre an Hochschulen: Über 500 Dozentinnen und Dozenten bilden sich seit Beginn der Corona-Pandemie über Webinare des Zentrums für Hochschuldidaktik weiter / Wissenschaftsminister Bernd Sibler: „große, positive Dynamik spürbar“ – Sommersemester im Freistaat startet am 20. April zunächst digital

(17.04.2020) Mehr als 500 Dozentinnen und Dozenten aus allen bayerischen Hochschulen für angewandte Wissenschaften (HaW) nahmen seit Beginn der Corona-Pandemie im Freistaat an den Zusatzangeboten des DiZ – Zentrums für Hochschuldidaktik im Bereich Digitalisierung der Lehre teil. Darüber informierte Wissenschaftsminister Bernd Sibler am 17. April 2020 in München.

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Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: MEHRWERTSTEUERSENKUNG FÜR DIE GASTRONOMIE IST GROSSER VERHANDLUNGSERFOLG / Verbesserte Verlustverrechnung stärkt Unternehmen zusätzlich 

(23.04.2020) Der langjährige Einsatz hat sich gelohnt: Der Koalitionsausschuss auf Bundesebene hat die Absenkung der Mehrwertsteuer für Speisen in Restaurants von 19 auf 7 Prozent vereinbart. „Dies ist ein großer Verhandlungserfolg von Ministerpräsident Dr. Markus Söder. Die Gastronomie gehört zu den Branchen, die mit am stärksten unter den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie leiden“, kommentierte Finanz- und Heimatminister Füracker den Beschluss.

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FÜRACKER: GUTE NOTEN FÜR BAYERISCHE STEUERVERWALTUNG / Umfrage zeigt: Bürger vor allem zufrieden mit fachlicher Kompetenz, Höflichkeit und Hilfsbereitschaft der Finanzämter

(20.04.2020) „Die gute Arbeit der bayerischen Steuerverwaltung wird auch von Bayerns Bürgerinnen und Bürgern sehr geschätzt. Das ist verdient und freut mich sehr“, stellte Finanz- und Heimatminister Albert Füracker fest. Ein Jahr lang, im Zeitraum vom 1. März 2019 bis 29. Februar 2020, hatten bundesweit alle Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, ihre Meinung zu ihrem Finanzamt online mitzuteilen.

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FÜRACKER: ARCHÄOLOGISCHE GRABUNGEN IN ASCHAFFENBURG BRINGEN VERBORGENES ANS LICHT / Mainterrasse von Schloss Johannisburg wird neugestaltet // Ursprüngliche Verbindung vom Schlosshof soll wiederhergestellt werden 

(20.04.2020) Bei archäologischen Grabungen im Rahmen von Instandsetzungs- und Sanierungsarbeiten im Schloss Johannisburg konnten u. a. alte Fundamente einer historischen Außentreppe freigelegt werden, die ursprünglich vom Erdgeschoss auf die Mainterrasse des Schlosses geführt hat. „Die spannenden gartenarchäologischen Grabungen sind verbunden mit einer Zeitreise in die Vergangenheit und bringen dabei Verborgenes wieder ans Tageslicht“, freut sich Finanz- und Heimatminister Albert Füracker anlässlich der historischen Funde auf der Mainterrasse von Schloss Johannisburg.

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Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Wirtschaftsminister begrüßt Ergebnisse des Koalitionsausschusses / Aiwanger: „Übergangslösungen für Gastronomie und Bürokratie sollen Dauerlösungen werden“

(23.04.2020) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger begrüßt die Ergebnisse des Berliner Koalitionsausschusses als „wichtiges Signal an die Wirtschaft“. Die Erhöhung des Kurzarbeitergeldes für den Fall einer länger anhaltenden Wirtschaftskrise sei äußerst wichtig, um die wirtschaftliche und soziale Teilhabe von vielen Millionen Arbeitnehmern und ihren Familien zu verbessern.

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Kostenlose Webinare und Online-Coachings für Einzelhändler / Aiwanger: „Wir helfen unserem Handel finanziell und mit gratis Know-how“

(21.04.2020) Das bayerische Wirtschaftsministerium unterstützt Einzelhändler, Werbegemeinschaften und Kommunen in der Coronakrise mit einem kostenlosen Fortbildungsprogramm zum Thema Digital- und E-Commerce. Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger: „Der mittelständische Einzelhandel leidet ganz besonders unter den Ausgangsbeschränkungen und Ladenschließungen. Wir kümmern uns deshalb intensiv darum, dass die Händler so gut wie möglich durch die Krise kommen.“

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Staatliche Unternehmenshilfen sollen beschleunigt werden / Aiwanger fordert mehr Flexibilität im EU-Beihilferecht

(21.04.2020) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat den österreichischen Vorschlag begrüßt, in der Coronakrise mehr Flexibilität für staatliche Unternehmenshilfen in der EU zu schaffen. „In Nicht-Krisenzeiten soll das europäische Beihilferecht ein wesentlicher Garant für faire Wettbewerbsbedingungen auf dem EU-Binnenmarkt sein.“

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Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Glauber: Umweltstationen in Corona-Pandemie gesichert / Verbesserte Förderung für Naturschutzmaßnahmen beschlossen

(23.04.2020) Bayern verbessert die Fördermöglichkeiten im Umweltbereich. Insbesondere werden durch eine einmalige Umgestaltung der Förderung im Jahr 2020 die von der Corona-Pandemie massiv betroffenen staatlich anerkannten Umweltstationen gesichert.

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Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Kaniber: Wirksame Hilfe für den Gartenbau – Gärtnereien und Gartencenter dürfen wieder öffnen

(16.04.2020) Mit großer Erleichterung begrüßte Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber den Beschluss des Bayerischen Ministerrats, dass ab dem 20. April auch Gärtnereien, Baumschulen und Gartencenter wieder geöffnet werden können. „Das ist eine wirksame Hilfe für unsere Gärtner. Die Gewächshäuser und Freilandflächen unserer Gärtner stehen voller verkaufsfertiger Pflanzen, die dringend auf ihre Abnehmer warten“, sagte Kaniber.

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Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Über 1.000 Hilfeinitiativen unterstützen Aufruf des Sozialministeriums / Sozialministerin Trautner: „Ich bin stolz auf die Solidarität in unserem Land!“

(23.04.2020) Wir erleben in diesen Zeiten, in denen das Corona-Virus unser tägliches Leben verändert und liebgewonnenen Gewohnheiten einschränkt, ein beeindruckendes Miteinander der Generationen. Sozialministerin Trautner: „Ich freue mich sehr darüber, wie kreativ und kraftvoll die Initiative „Unser Soziales Bayern: Wir helfen zusammen!“, die wir gemeinsam mit den Kommunalen Spitzenverbänden und den Wohlfahrtsverbänden in Bayern ins Leben gerufen haben, gerade älteren Menschen beisteht.“

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Engagierte Frauen stellen ihre Gedanken und Tipps zur Bewältigung der Krise auf der Homepage des bayerischen Sozialministeriums vor / Sozialministerin Carolina Trautner: „Wenn’s drauf ankommt, sind die Frauen zur Stelle. Sie halten den Laden am Laufen!“

(21.04.2020) Die Corona-Krise stellt für alle eine Ausnahmesituation dar. Viele Menschen sind gerade besonders gefordert, privat wie beruflich. Im Rahmen der Initiative „Unser soziales Bayern – wir helfen zusammen!“ soll auf der Internetseite des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales das beeindruckende Engagement von Frauen sichtbar gemacht werden.

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Details zur Ausweitung der Notbetreuung ab dem 27. April 2020 / Familienministerin Trautner: „Wir wollen die Notbetreuung ab 27. April vorsichtig und Schritt für Schritt ausweiten. Mir ist es ein besonderes Anliegen, erwerbstätige Alleinerziehende zu entlasten“

(20.04.2020) Ab dem 27. April wird die Notbetreuung in Bayern behutsam erweitert. „Wir wollen die Notbetreuung vorsichtig und Schritt für Schritt ausweiten. Mir ist es hierbei ein besonderes Anliegen, erwerbstätige Alleinerziehende zu entlasten. Denn sie sind ohne Partner bzw. ohne Partnerin mit Arbeit und Kindererziehung derzeit großen Belastungen ausgesetzt“, so Bayerns Familienministerin Carolina Trautner.

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Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Huml: Beschaffung zusätzlicher Beatmungsgeräte für Bayern kommt gut voran – Bayerns Gesundheitsministerin besucht München Klinik Bogenhausen

(23.04.2020) Im Kampf gegen die Corona-Pandemie kommt die Beschaffung von weiteren Beatmungsgeräten für Bayern gut voran. Darauf hat Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml am 23. April 2020 anlässlich eines Besuchs der München Klinik Bogenhausen hingewiesen. Dort kam am 23. April 2020 eines von insgesamt 15 neu an die Kliniken der Landeshauptstadt gelieferten Beatmungsgeräten an. 78 Geräte hat die München Klinik gGmbH bereits vorher erhalten.

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Bayerisches Staatsministerium für Digitales

Huml und Gerlach: Bayern setzt bei der Eindämmung der Corona-Epidemie auch auf digitale Lösungen / Bayerns Containment-Strategie und neue Behörden-Software BaySIM vorgestellt

(23.04.2020) Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml und Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach haben am 23. April 2020 in München die bayerische Containment-Strategie im Kampf gegen die Corona-Pandemie und die neue Unterstützungs-Software für die Gesundheitsämter BaySIM („Bayerisches System für Infektionskettenmanagement“) vorgestellt. Über diese Online-Plattform können infizierte Personen und deren Kontaktpersonen einfach von den Behörden erfasst werden.

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