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Newsletter

Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 24. Juli 2020

Bayerische Staatskanzlei 

Schul-Digitalisierungsgipfel

Schul-Digitalisierungsgipfel mit Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, Staatskanzleiminister Dr. Florian Herrmann, MdL, Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo, MdL, Digitalministerin Judith Gerlach, Vertretern der Kommunalen Spitzenverbände sowie Vertretern von Lehrer-, Eltern- und Schülerverbänden.vergrößern

(23.07.2020) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, und Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, haben am 23. Juli 2020 zum Schul-Digitalisierungsgipfel im Kuppelsaal der Staatskanzlei geladen. Am Schul-Digitalisierungsgipfel nahmen unter anderem Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo, MdL, Finanzminister Albert Füracker, MdL, Digitalministerin Judith Gerlach, MdL, Vertreter der Kommunalen Spitzenverbände sowie für die Schulfamilie Vertreter von Lehrer-, Eltern- und Schülerverbänden teil. Ziel ist es, im gemeinsamen Schulterschluss den Schwung bei der Digitalisierung an den Schulen in Bayern mitzunehmen und weiter zu verstärken.

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Neil-Armstrong-Statue in der Staatskanzlei

Bei der Statue handelt es sich um einen 3D-Scan in Originalgröße des Raumanzugs von Neil Armstrong. Bis 1. September ist die Statue in Bayern.vergrößern

(21.07.2020) Am 21. Juli 2020 wurde im Beisein von Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, und US-Generalkonsulin Meghan Gregonis eine Neil-Armstrong-Statue in der Staatskanzlei aufgestellt.

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Bericht aus der Kabinettssitzung vom 21. Juli 2020

Pressekonferenz am 21. Juli 2020 mit Familienministerin Carolina Trautner, MdL, Staatskanzleiminister Dr. Florian Herrmann, MdL, und Gesundheitsministerin Melanie Huml, MdL (v.l.n.r.).vergrößern

(21.07.2020) 1. Freistaat baut Bayerisches Pandemiezentrallager auf / Verfügbarkeit von Schutzausrüstung auch bei Lieferengpässen gewährleistet / 2. Bayern weitet Corona-Teststrategie aus / Förderung kommunaler Testzentren erweitert das Testangebot für die Bevölkerung / 3. Konzept für mögliche Rückkehr zum Kita-Regelbetrieb ab 1. September / Drei-Stufen-Modell je nach Infektionsgeschehen / 4. Freistaat treibt Aufbau der Technischen Universität Nürnberg voran / Forschung und Onlineangebote bereits 2021 / Erster Masterstudiengang zum Wintersemester 2023/2024 / 5. Ressourceneffizienz-Zentrum Bayern wird CleanTech Hub für Kreislaufwirtschaft der Zukunft / Bayern fördert klima- und ressourcenschonende Produktionsweisen der Zukunft / 6. Bayern verbessert Schutz vor Verkehrslärm / Staatsregierung senkt Auslösewerte für Lärmsanierung entlang der Staatsstraßen / Entschließungsantrag im Bundesrat für Bundesstraßen

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Gespräch mit dem argentinischen Botschafter Pedro Villagra Delgado

Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL (links), empfängt den argentinischen Botschafter Pedro Villagra Delgado (rechts) in der Staatskanzlei.vergrößern

(21.07.2020) Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, hat am 21. Juli 2020 den argentinischen Botschafter Pedro Villagra Delgado zu einem Gespräch in der Staatskanzlei empfangen.

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Besuch von Ministerpräsident Dr. Markus Söder bei VARTA und Airbus

Vor einem Lufttaxi „CityAirbus“ (v.l.n.r.): Der Vorsitzende der Geschäftsführung Airbus Helicopters Deutschland Dr. Wolfgang Schoder, Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, und Wirtschaftsstaatssekretär Roland Weigert, MdL.vergrößern

(20.07.2020) Ministerpräsident Dr. Markus Söder hat am 20. Juli 2020 gemeinsam mit Wirtschaftsstaatssekretär Roland Weigert zwei Unternehmen im Freistaat besucht. Dr. Söder bei der Grundsteinlegung der Lithium-Ionen-Batteriezellenfabrik von VARTA in Nördlingen: „Varta Nördlingen entwickelt mit Unterstützung von Bund und Bayern Batterien der Zukunft. Speicherung von Energie ist Schlüsseltechnologie des 21. Jahrhunderts. Batterietechnik ist Kernexpertise des Hightech-Standorts Bayern. Deshalb investieren wir hier mit dem Bund 100 Mio. Euro.“ Dr. Söder beim Besuch des Werks von Airbus Helicopters in Donauwörth: „Hier wird klimafreundliche Luftfahrt der Zukunft entwickelt. Wir wollen auch in Zukunft ein starker Luftfahrt- und Helikopterstandort bleiben.“

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zur Fotoreihe „Besuch bei Airbus Helicopters in Donauwörth“

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Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann würdigt „BVS Bayern“-Sportlerinnen und -Sportler des Jahres 2019: Glückwünsche an Rollstuhlbasketballerin Laura Fürst, Para-Schwimmer Josia Topf und Blindenbaseballmannschaft „Bavarian Bats“

(22.07.2020) Der Behinderten- und Rehabilitations-Sportverband Bayern (BVS Bayern) hat am 22. Juli 2020 gemeinsam mit Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann herausragende Para-Sportlerinnen und Para-Sportler des Jahres 2019 gewürdigt. „Sie sind für viele andere Menschen mit Behinderung wichtige Vorbilder und machen Mut!“

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Bayerns Innenminister Joachim Herrmann startet die Beschaffung von acht neuen Polizeihubschraubern der 4-Tonnen-Klasse für insgesamt rund 100 Millionen Euro: Hochmodern und noch leistungsfähiger – Auslieferung ab 2022 geplant

(22.07.2020) Die Bayerische Polizei bekommt acht neue Hubschrauber der 4-Tonnen-Klasse mit Zusatzausrüstung, Kostenpunkt 100 Millionen Euro. Sie werden die derzeitigen acht Polizeihubschrauber der 3-Tonnen-Klasse vom Typ EC135 ersetzen, die bereits seit mehr als zehn Jahren im Einsatz sind und an ihrer Leistungsgrenze arbeiten.

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Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Gutachten: Verlängerung der Nürnberger S4 unter bestimmten Voraussetzungen möglich / Verlängerung der Nürnberger S4 vom bayerischen Dombühl ins baden-württembergische Crailsheim grundsätzlich möglich / Grundvoraussetzungen sind Stationsumbau und Finanzierung / Anvisierte Inbetriebnahme Ende 2024

(24.07.2020) Ein vom Freistaat Bayern, dem Land Baden-Württemberg, dem Zweckverband Verkehrsverbund Großraum Nürnberg und den Landkreisen Ansbach und Schwäbisch-Hall finanziertes Gutachten hat ergeben, dass die Verlängerung der Nürnberger S4 vom bayerischen Dombühl ins baden-württembergische Crailsheim möglich ist.

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Bayern investiert 200 Millionen Euro in neue Radwege an Staats- und Bundesstraßen / Moderne und attraktive Radwege sollen Radfahren sicherer machen / Bis 2024 werden rund 400 Kilometer neue Radwege in ganz Bayern entstehen / Karte mit dem Projektpool unter www.radverkehr.bayern.de

(24.07.2029) Der Freistaat Bayern investiert in die Infrastruktur für Radfahrer. In den kommenden fünf Jahren nimmt die Staatsregierung 200 Millionen Euro an Bundes- und Landesmitteln in die Hand, um voraussichtlich rund 400 Kilometer Radwege entlang von Bundes- und Staatsstraßen neu zu bauen.

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Vorfahrt für mehr Wohnraum und nachhaltiges Bauen / Hemmnisse beim Bauen weiter beseitigen / Gemeinsamer Besuch des Modellprojekts „IQ –Innerstädtische Wohnquartiere“ in München-Sendling des Experimentellen Wohnungsbaus / Neue Regeln für den Baustoff Holz

(23.07.2020) Der hohe und differenzierte Bedarf an bezahlbarem Wohnraum fordert eine kreative Auseinandersetzung mit gesellschaftlichen Entwicklungen und stellt neue soziale sowie ökologische Anforderungen an den Wohnungsbau. Welche Weichen dafür in den gesetzlichen Regelwerken gestellt werden müssen, war Gesprächsthema beim Besuch des sächsischen Staatsministers für Regionalentwicklung Thomas Schmidt im Bayerischen Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr.

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Bayerisches Verkehrsministerium fördert umweltfreundlichen Verkehr in acht Städten und Gemeinden / Fachjury hat acht Modellkommunen in ganz Bayern ausgewählt / Freistaat übernimmt bis zu 80 Prozent der Kosten und fachliche Begleitung / Modellprojekt soll Radverkehr in Bayern weiter stärken

(23.07.2020) Während öffentliche und private Mietsysteme für Fahrräder heute in vielen Städten zum Alltag gehören, sucht man vergleichbare Angebote für Lastenräder meist vergeblich. Das möchte Bayerns Verkehrsministerin Kerstin Schreyer ändern: „Lastenräder bieten viele Vorteile: Sie dienen zur Beförderung der Kinder, zum Transport von sperrigem Gepäck oder einem Großeinkauf und können so Fahrten mit dem Auto ersetzen.“

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Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Initiative „Justiz und Medien – konsequent gegen Hass“ zieht erste Bilanz / Online-Veranstaltung am 22. Juli 2020

(20.07.2020) 106 Prüfbitten, 95 Ermittlungsverfahren, eine rechtskräftige Verurteilung: Die im Oktober 2019 ins Leben gerufene gemeinsame Initiative „Justiz und Medien – konsequent gegen Hass“ des bayerischen Justizministeriums und der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet kann bereits Ergebnisse vorweisen. Ein erster Erfolg – zumal die Ermittlungen aufgrund schwieriger Täteridentifizierung oder Auslandstatbeständen sehr komplex sind.

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Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Auf der Zielgeraden Richtung Sommerferien: Schuljahresende für rund 1,65 Millionen Schülerinnen und Schüler in Bayern / Kultusminister Michael Piazolo und Staatssekretärin Anna Stolz wünschen erholsame Ferien und bedanken sich bei der Schulgemeinschaft für das außerordentliche Engagement und den Zusammenhalt in den letzten Monaten 

(23.07.2020) Am 24. Juli 2020 beginnen für knapp 1,65 Millionen Schülerinnen und Schüler im Freistaat die Sommerferien. Damit geht ein außergewöhnliches Schuljahr zu Ende. „Die ganze Schulgemeinschaft hat in den letzten Wochen und Monaten seit den coronabedingten Schulschließungen sehr viel geleistet.“

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„Wir wollen auch in der Corona-Krise eine gute Unterrichtsversorgung für Bayerns Schulen.“ / Kultusminister Piazolo: „Maßnahmen zur Unterrichtsversorgung erfolgreich – 4.600 Einstellungen auf Planstelle – zusätzliche Unterstützung durch 800 Teamlehrkräfte in Corona-Sondersituation“

(22.07.2020) Kultusminister Piazolo: „Unsere Schülerinnen und Schüler sollen im September ein gutes Bildungsangebot bekommen. Bei der Unterrichtsversorgung für das neue Schuljahr stehen wir vor strukturellen Herausforderungen und haben dazu noch eine Sondersituation wegen der Corona-Krise. Wir werden daher nicht nur in sehr großer Zahl Lehrkräfte einstellen, sondern auch neue Maßnahmen ergreifen.“

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Très bien! Herausragende Ergebnisse im internationalen DELF-Sprachzertifikat Französisch 2020 an den bayerischen Realschulen – Kultusminister Piazolo würdigt den Stellenwert der sprachlichen Bildung an den bayerischen Realschulen 

(21.07.2020) Auch in diesem Schuljahr absolvierten die Realschülerinnen und Realschüler die freiwilligen DELF-Prüfungen (Diplôme d’études en langue française) an den bayerischen Realschulen. Das DELF–Sprachzertifikat auf der Stufe B1 ist fest in die zentrale Abschlussprüfung Französisch an den Realschulen integriert.

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Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

FAU Erlangen-Nürnberg: Freistaat voll auf Kurs bei zugesagten Investitionen von 1,5 Milliarden Euro für umfassende bauliche Modernisierung / Wissenschaftsminister Bernd Sibler zur Weiterentwicklung der Universität – Weitere Etappen für Umzug der Erziehungswissenschaften in Nürnberg und der Philosophischen Fakultät in Erlangen genommen, Planungen für Chemikum und Technische Chemie laufen auf Hochtouren

(22.07.2020) Kontinuierlich und mit Nachdruck betreibt das Wissenschaftsministerium die bauliche Modernisierung der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg. Sowohl in Erlangen als auch in Nürnberg nehmen die Projekte deutlich an Gestalt an: Für die Erziehungswissenschaften in Nürnberg hat das Kabinett am 21. Juli 2020 für eine Bestellbau-Lösung im Norden der Stadt gestimmt.

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„Neue Ära im Haus der Kunst“: Kunstminister Bernd Sibler begrüßt offiziell Dr. Andrea Lissoni als künstlerischen Geschäftsführer / Erste Aufsichtsratssitzung der Stiftung Haus der Kunst mit Dr. Lissoni – Sibler: „Dr. Lissoni wird uns in neue Wahrnehmungssphären moderner und zeitgenössischer Kunst entführen.“

(22.07.2020) Kunstminister Bernd Sibler begrüßte am 22. Juli 2020 offiziell den künstlerischen Geschäftsführer des Hauses der Kunst Dr. Andrea Lissoni bei der ersten Teilnahme Lissonis an der Aufsichtsratssitzung der Stiftung Haus der Kunst im Bayerischen Kunstministerium. Lissoni hatte im April 2020 seine neue Stelle in München angetreten. Coronabedingt musste die offizielle Begrüßung Lissonis auf den 22. Juli 2020 verschoben werden.

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Silke Kleemann erhält Arbeitsstipendium des Freistaats Bayern 2020 für literarische Übersetzerinnen und Übersetzer / Kunstminister Bernd Sibler: „Literarische Übersetzungen ermöglichen es uns, tief einzutauchen in die Kultur anderer Länder und dabei Gemeinsamkeiten zu entdecken, die keine Sprachgrenzen kennen“

(22.07.2020) Das erstmals mit 7.000 Euro dotierte Arbeitsstipendium des Freistaats Bayern erhielt in diesem Jahr die Übersetzerin Silke Kleemann für ihre Erstübertragung des Romans Los turistas desganados (dt. Die lustlosen Touristen) der baskischen Autorin Katixa Agirre. In dem Roman entführt sie die Leserinnen und Leser in die gesellschaftliche Realität des Baskenlands.

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Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: CADOLZBURG BIETET EINZIGARTIGEN EINBLICK IN DEN MITTELALTERLICHEN BURGBAU / Sonderausstellung „Mehr als Stein. Holz im mittelalterlichen Burgbau“ öffnet

(24.07.2020) „Das Burgerlebnismuseum Cadolzburg erfreut sich großer Beliebtheit. Die Besucher erleben im einzigartigen Mitmach-Museum eine faszinierende Zeitreise in die Geschichte unserer Heimat. Gerade in der beginnenden Ferienzeit bietet sich ein Abstecher zur Cadolzburg mit einem einzigartigen Einblick in fränkische, bayerische und deutsche Burgengeschichte an“, teilt Finanz- und Heimatminister Albert Füracker zur Eröffnung der Sonderausstellung der Bayerischen Schlösserverwaltung „Mehr als Stein. Holz im mittelalterlichen Burgbau“ am Dienstag, den 28. Juli 2020, mit.

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FÜRACKER: 2,4 MILLIARDEN EURO FÜR KOMMUNEN ZUR KOMPENSATION VON GEWERBESTEUERAUSFÄLLEN / Corona-Hilfspaket umfasst insgesamt über 4 Milliarden Euro 

(22.07.2020) „Der Freistaat steht seinen Kommunen in der Corona-Krise fest zur Seite. Bayern unterstützt massiv und verdoppelt das Konjunkturpaket des Bundes mit Landesmitteln auf insgesamt über 4 Milliarden Euro“, stellte Finanz- und Heimatminister Füracker nach einem Gespräch mit den kommunalen Spitzenverbänden (KSV) fest. Eine wesentliche Maßnahme sei dabei der pauschale Ausgleich von Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer.

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Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Glauber: Sylvensteinspeicher schützt Metropolregion München vor Hochwasser und Trockenheit / Baumaßnahmen für 12 Millionen Euro abgeschlossen

(23.07.2020) Für 12 Millionen Euro wurde der Stahlwasserbau am Sylvensteinspeicher im Oberen Isartal aktuell umfassend erneuert. Insbesondere die Tiefauslässe des Speichers wurden ausgetauscht und an das inzwischen stark vergrößerte Speichervolumen der Talsperre angepasst. Umweltminister Thorsten Glauber gab am 23. Juli 2020 die neue Infrastruktur offiziell für die Nutzung frei: „Der Sylvensteinspeicher reguliert den Abfluss in der Isar und hat damit herausragende Bedeutung für den Ballungsraum München bis Landshut.“

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Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

„Nehmt Rücksicht auf Natur, Tiere und Landwirtschaft!“ – Kaniber startet Infokampagne für Verhalten im Berggebiet

(23.07.2020) Aufgeschreckte Rinder, offene Weidetüren, Müll auf den Weiden: In den letzten Wochen häufen sich die Konflikte zwischen Ausflüglern und Bergbauern. „Wir müssen Wanderer, Mountainbiker und Erholungssuchende im Berggebiet für die Belange von Natur, Tieren, aber auch der Landwirte sensibilisieren.“

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Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Zur Zeugnisvergabe am 24. Juli 2020 / Familienministerin Trautner: „Mit dem Zeugnischat und der ‚Nummer gegen Kummer‘ bekommen Schülerinnen und Schüler sowie Eltern anonyme Beratung und Hilfe, wenn die Noten nicht wie gewünscht ausfallen“

(22.07.2020) Am 24. Juli 2020 erhalten die bayerischen Schülerinnen und Schüler ihr Jahreszeugnis zu einem außergewöhnlichen Schuljahr – das Homeschooling war für viele eine besondere Herausforderung. Wenn die eine oder andere Note nicht wie erwartet ausgefallen ist, gibt es für alle, die nicht wissen, wie sie mit der Bilanz des Schuljahres umgehen sollen, beispielsweise Unterstützung in einem anonymen und kostenlosen Online-Chat.

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Gütesiegelverleihung Junge Arbeit Hasenbergl / Sozialministerin Trautner: „Investition in Qualifizierung und Ausbildung junger Menschen ist eine Investition für die Zukunft“

(22.07.2020) Die Arbeitsweltbezogene Jugendsozialarbeit (AJS) kann in diesem Jahr gleich zwei Jubiläen feiern: seit 20 Jahren gibt es das „Gütesiegel soziale und berufliche Integration“ und seit 40 Jahren besteht die aja (aktion jugend und arbeit e.V.). Sozialministerin Carolina Trautner feiert mit der Junge Arbeit der Diakonie Hasenbergl e.V.  die Verleihung des „Gütesiegels berufliche und soziale Integration“.

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Start des interaktiven Web-Coachings für Familien am 23. Juli 2020 / Familienministerin Trautner: „Wir freuen uns, Familien mit unserer neuen Web-Coaching-Reihe familienst@rk zur Seite zu stehen“

(22.07.2020) „Familien waren und sind in der Corona-Pandemie ganz besonders gefordert. Auch die schrittweise Rückkehr ins „normale“ Familien-, Kita-, Schul- und Berufsleben ist eine Herausforderung“, so Bayerns Familienministerin Carolina Trautner.

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Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Huml warnt vor Allergiepflanze Ambrosia – Bayerns Gesundheitsministerin: Ausbreitung muss weiter eingedämmt werden

(20.07.2020) Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml warnt nachdrücklich vor der gesundheitsgefährdenden Allergiepflanze Ambrosia. Huml betonte am 20. Juli 2020 anlässlich der Besichtigung eines Ambrosia-Bestandes im Landkreis Roth in Georgensgmünd: „Die Pollen der nordamerikanischen Beifuß-Ambrosie, die kurz vor der Blüte steht, können bei Menschen heftige allergische Reaktionen auslösen.“

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Huml: Menschen mit Migrationshintergrund werden in Muttersprache über Corona informiert – Bayerns Gesundheitsministerin: Projekt „MiMi“ leistet auch im Kampf gegen die Pandemie einen wichtigen Beitrag

(19.07.2020) In Bayern werden Menschen mit Migrationshintergrund auch in ihrer Muttersprache über die Corona-Gefahren informiert. Darauf hat Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml am 19. Juli 2020 hingewiesen. Die Ministerin betonte: „Um die Corona-Pandemie wirksam zu bekämpfen, muss jeder die Schutzmaßnahmen gegen das Virus kennen.“

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Bayerisches Staatsministerium für Digitales

Digitale Angebote bereichern den Urlaub im Freistaat / Gerlach wünscht schöne Ferien

(24.07.2020) Mehrere digitale Angebote des Freistaats können den Urlaub noch schöner und entspannter machen. Darauf weist Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach zum Start der bayerischen Schulferien hin. So gibt es für die bayerischen Nationalsparks in Berchtesgaden und den Bayerischen Wald digitale Reiseführer. Eine Radtour durch den Freistaat lässt sich ganz einfach mit dem Bayernnetz für Radler planen.

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