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Newsletter

Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 26. Juni 2020

Bayerische Staatskanzlei

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 23. Juni 2020

Pressekonferenz mit Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo, MdL (links), und Staatskanzleiminister Dr. Florian Herrmann, MdL (rechts).vergrößern

(23.06.2020) 1. Bayern bereitet Regelbetrieb an Schulen unter Hygieneauflagen vor / Zusätzliche Betreuung und Förderung für Schülerinnen und Schüler in den Sommerferien und im Herbst 2020 / Digitalisierung an Schulen wird weiter ausgebaut / 2. Mehr Besuche in Altenheimen, Behinderteneinrichtungen und Krankenhäusern möglich / Schutz der Bewohnerinnen und Bewohner durch individuelle Schutzkonzepte / 3. Hygienekonzept für Messe- und Kongressbetrieb beschlossen / Messen und Kongresse sollen bis September starten / 4. Bayern sorgt für zusätzlichen Vorrat an Impfstoff für die Grippesaison im Herbst

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Verabschiedung von Papst Benedikt XVI.

Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL (links), und Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL (2. von links) verabschieden Papst Benedikt XVI. (3. von rechts) am Flughafen München.vergrößern

(22.06.2020) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 22. Juni 2020 den emeritierten Papst Benedikt XVI. vor seiner Abreise nach Rom am Flughafen München verabschiedet.

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Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zur Zivilmilitärischen Zusammenarbeit: Wichtiger Baustein unseres Hilfeleistungssystems und unserer Sicherheitsarchitektur – Wertvolle Amtshilfe während Corona – Unterstützung der Polizei bei der Fußball-EM

(24.06.2020) Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat am 24. Juni 2020 gemeinsam mit Brigadegeneral Thomas Hambach, dem Kommandeur des Landeskommandos Bayern, im Innenausschuss des Bayerischen Landtags über die Zusammenarbeit von Bundeswehr und den bayerischen Sicherheitsbehörden berichtet.

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Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Gesundheitsministerin Melanie Huml informieren über weitere Corona-Erleichterungen ab 22. Juni 2020: Hochzeitsfeiern sind mit Hygieneschutzkonzepten wieder möglich

(20.06.2020) In Bayern treten ab 22. Juni 2020 weitere Erleichterungen im privaten und öffentlichen Bereich in Zusammenhang mit dem Vorgehen gegen die Corona-Pandemie in Kraft. Darauf haben Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann und Gesundheits- und Pflegeministerin Melanie Huml am 20. Juni 2020 hingewiesen.

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Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

BIM Cluster Bayern: Baustaatssekretär Klaus Holetschek will digitales Bauen in Bayern weiter voranbringen / „Building Information Modeling“ (BIM) erlaubt digitale Vernetzung aller am Bau Beteiligten / „BIM Cluster Bayern“ 2018 gegründet / Geschäftsstelle wird beim Freistaat Bayern angedockt

(24.06.2020) Bauen in Bayern, und zwar schnell, digital und vernetzt: Der Freistaat Bayern setzt sich im 2018 gegründeten BIM Cluster Bayern dafür ein, den Informationsfluss zwischen allen am Bau Beteiligten zu fördern und so die Abläufe beim Planen und Bauen zu optimieren.

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Bauministerin Schreyer: „Wir machen Bauen einfacher, schneller, flächensparender und kostengünstiger!“ / Bayerische Bauordnung wird zur einer der modernsten in ganz Deutschland / Beschleunigte Baugenehmigungen, vereinfachtes Abstandsflächenrecht, nachhaltiges Bauen mit Holz / Ministerin Schreyer: „Mit der neuen Bauordnung stellen wir uns den aktuellen Herausforderungen.“

(23.06.2020) Bauen für und in Bayern: Mit der Neufassung der Bayerischen Bauordnung soll das in Zukunft leichter und schneller gehen. Der Ministerrat hat die Novelle am 23. Juni 2020 in seiner Sitzung beschlossen. Nun ist der Landtag am Zug.

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Bayerns Bauministerium fördert klimagerechten Städtebau / Erarbeitung von Konzepten und Umsetzungsstrategien für klimastabile, flächenschonende Planungen / Corona-Krise unterstreicht Bedeutung von qualitätsvollen und wohnungsnahen Freiflächen und Stadträumen / Förderung mit Planungszuschüssen des Freistaates

(22.06.2020) Bayerns Bauministerin Kerstin Schreyer setzt ein weiteres Zeichen im Rahmen der Bayerischen Klimaschutzoffensive: „Ich will unsere Städte und Gemeinden bei ihren Bemühungen unterstützen, sich umfassend vor Ort mit den Auswirkungen des Klimawandels auseinanderzusetzen.“

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Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Zusätzliche Ferienangebote für Kinder und Jugendliche – Kultusminister Michael Piazolo: „Zusammenarbeit mit dem Bayerischen Jugendring entlastet Eltern“

(26.06.2020) Kultusminister Michael Piazolo und Matthias Fack, Präsident des Bayerischen Jugendrings (BJR), informierten am 26. Juni 2020 über ein freizeitpädagogisches Angebot für Schülerinnen und Schüler in den Sommerferien. Es richtet sich an Kinder der Jahrgangsstufen 1 bis 6.

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Neues Zweitqualifizierungsangebot: attraktivere Bedingungen für Gymnasial- und Realschullehrer bei einem Wechsel an Mittel- und Förderschulen / Kultusminister Michael Piazolo: „Attraktive und krisensichere berufliche Perspektive“

(22.06.2020) Bayerns Kultusminister Michael Piazolo entwickelt die Zweitqualifizierung für Gymnasial- und Realschullehrkräfte weiter, die nach dem Zweiten Staatsexamen an die Mittelschule oder Förderschule wechseln wollen. An diesen Schularten werden besonders viele Lehrkräfte gebraucht.

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Fahrradprüfungen an Schulen wieder möglich – Kultusminister Michael Piazolo: „Wichtiger Beitrag zur Sicherheit der Kinder im Straßenverkehr“

(22.06.2020) Das Kultusministerium macht praktische Fahrradprüfungen an den bayerischen Schulen wieder möglich. Kultusminister Michael Piazolo teilte am 22. Juni 2020 mit: „Ich bin sehr froh, dass endlich wieder Fahrradprüfungen durchgeführt werden können. Für die Sicherheit der Kinder im Verkehr ist das eine sehr gute Nachricht.“

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Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Eröffnung der Ausstellung „Werner Berg in Bayern“ auf Schloss Neuburg am Inn / Kunstminister Bernd Sibler bei Vernissage in der Landkreisgalerie – „Faszination von authentischen Landschaften, vom ländlichen Leben und dem bäuerlichen Alltag“

(19.06.2020) Kunstminister Bernd Sibler nahm am 19. Juni 2020 an der Eröffnung der Ausstellung „Werner Berg in Bayern“ in der Landkreisgalerie auf Schloss Neuburg am Inn im Landkreis Passau teil, die einen umfassenden Überblick über die Werke des deutsch-österreichischen Künstlers Werner Berg gibt.

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Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER UND GLAUBER PRÄSENTIEREN ERGEBNISSE DES „KOOPERATIONSPROJEKTS ARTENSCHUTZ“ / Erfassung der heimischen Tier- und Pflanzenarten in drei Parks in Oberbayern und Oberfranken abgeschlossen // Überraschender Fund sehr seltener Arten

(23.06.2020) „Die historischen Parkanlagen unserer Schlösserverwaltung sind nicht nur bedeutende Kulturdenkmale, sondern zugleich wichtige Rückzugsgebiete und Lebensraum für wildlebende Tier- und Pflanzenarten“, betonte Finanz- und Heimatminister Albert Füracker bei der Vorstellung der Ergebnisse des Artenschutzprojekts am 23. Juni 2020 im Schlosspark Nymphenburg.

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Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Bereits über 100 Millionen Euro an LfA-Schnellkrediten ausgezahlt / Aiwanger: „Kleinunternehmen werden durch Schnellkredite gezielt unterstützt“

(25.06.2020) Bayerische Unternehmen mit bis zu zehn Mitarbeitern nehmen das Unterstützungsangebot des Freistaats, mit Krediten der LfA durch Liquiditätsengpässe zu kommen, gut an: „Die LfA hat bereits 100 Millionen Euro an Schnellkrediten für gut 2200 Betriebe genehmigt“, erklärt Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger.

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Bayerischer Export von Coronakrise wirtschaftlich stark betroffen / Aiwanger: Der Wirtschaft unnötige Fesseln abnehmen

(23.06.2020) Angesichts der massiven Einbrüche der bayerischen Exportindustrie fordert Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger die Bundesregierung auf, die Rahmenbedingungen für Unternehmen sofort zu verbessern. „Um unserer Industrie zu helfen, sich im internationalen Wettbewerb erfolgreich zu behaupten, muss die Unternehmenssteuer endlich und baldmöglichst auf 25 Prozent gesenkt werden.“

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Hygiene- und Schutzkonzept für Messen verabschiedet / Aiwanger: „Weg für Messe- und Kongresswirtschaft ist frei“

(23.06.2020) Vorbehaltlich einer weiter günstigen Entwicklung des Infektionsgeschehens können in Bayern ab 1. September 2020 wieder Messen und Kongresse stattfinden. Die Staatsregierung hat am 23. Juni 2020 das entsprechende Schutz- und Hygienekonzept für den Messe- und Kongressbetrieb beschlossen.

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Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Glauber: Inkasso braucht faire Regeln / Verbraucher vor überzogenen Gebühren schützen

(22.06.2020) Der Bundesrat hat am 5. Juni die Weichen gestellt, jetzt ist der Bundestag am Zug, um Verbraucher künftig besser vor überhöhten Inkassogebühren zu schützen. Bayerns Verbraucherschutzminister Thorsten Glauber appellierte am 22. Juni 2020 in München an die Abgeordneten im Bundestag, die Beschlüsse vom 5. Juni ernst zu nehmen und den vorliegenden Gesetzentwurf zum Inkassorecht an zwei entscheidenden Stellen zu verbessern: „Der Gesetzentwurf der Bundesregierung löst das Problem unangemessen hoher Inkassogebühren nur unvollständig.“

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Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Bayerische Staatsforsten mit neuem Finanzchef

(26.06.2020) Manfred Kröninger wird Finanzvorstand der Bayerischen Staatsforsten. Das hat der Aufsichtsrat des Unternehmens in München beschlossen. Wie die Vorsitzende des Gremiums, Forstministerin Michaela Kaniber mitteilte, übernimmt mit Kröninger ein langjähriger Kenner der Forst- und Holzbranche die Finanzverantwortung im größten deutschen Forstbetrieb.

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Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Kinderbetreuung: Bayern setzt Kurs der Umsicht und Vorsicht fort / Sozialministerin Trautner: „Der behutsame, schrittweise Weg in der Kinderbetreuung hat sich bewährt“ Gesundheitsministerin Melanie Huml: „Vorsorgeuntersuchungen sollten trotz Corona-Pandemie wahrgenommen werden“

(24.06.2020) Zum 1. Juli 2020 startet der eingeschränkte Regelbetrieb in den bayerischen Kindertageseinrichtungen. Ab diesem Tag können alle gesunden Kinder wieder ihre Kinderkrippe oder ihren Kindergarten besuchen. Damit haben die Familien in Bayern eine verlässliche Perspektive.

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Europäischer Sozialfonds – Neustart aus Corona / Arbeitsministerin Trautner: „Wir erhöhen die Förderung für die Qualifizierung von Erwerbstätigen, Arbeitslosen und Langzeitarbeitslosen und geben dem bayerischen Arbeitsmarkt neue Impulse“

(22.06.2020) Auch Qualifizierungsmaßnahmen waren von den Auswirkungen der Corona-Pandemie stark betroffen. „Jetzt starten wir mit dem Europäischen Sozialfonds (ESF) wieder richtig durch. Um in dieser schwierigen Zeit den bayerischen Arbeitsmarkt wieder anzukurbeln, erhöhen wir ab sofort die ESF-Förderung für Projekte zur Qualifizierung von Erwerbstätigen in Bayern von bisher 75 Prozent auf 100 Prozent.“

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Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Huml vereinbart wichtigen Schritt für Bayerisches Corona-Testkonzept – Bayerns Gesundheitsministerin unterzeichnet Vertrag mit der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns zur Abrechnung von zusätzlichen Corona-Testungen

(23.06.2020) Im Kampf gegen die Corona-Pandemie hat Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml einen wichtigen Schritt zur Umsetzung des Bayerischen Testkonzepts vereinbart. Huml unterzeichnete am 23. Juni 2020 in München mit der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns (KVB) einen Vertrag, mit dem bislang offene Kostenfragen geklärt werden. Damit kann das gesamte Testkonzept nun in der nächsten Woche vorgestellt werden.

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Bayerisches Staatsministerium für Digitales

Gerlach begrüßt Digitale-Familienleistungen-Gesetz / bayerischer Vorstoß für Unternehmenskonto beschlossen

(24.06.2020) Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach begrüßt den Beschluss des Bundeskabinetts für das neue Digitale-Familienleistungen-Gesetz. Damit soll ermöglicht werden, dass Eltern künftig mit einem einzigen digitalen Antrag die Geburtsurkunde, das Elterngeld, das Kindergeld und den Kinderzuschlag beantragen können.

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Neue Software vereinfacht Corona-Registrierung bei Gaststätten / Gerlach lobt „clevere digitale Lösung“

(23.06.2020) Wegen der Corona-Pandemie führen in Bayern derzeit Gaststätten Gästelisten, damit bei Infektionsfällen Kontaktpersonen schnell ermittelt werden können. Der Bayerische Hotel- und Gaststättenverband DEHOGA Bayern hat dafür jetzt gemeinsam mit der Anstalt für kommunale Datenverarbeitung in Bayern AKDB eine digitale Gäste- und Kundenregistrierung entwickelt.

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