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Newsletter

Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 28. Februar 2020

Bayerische Staatskanzlei

Besuch der Technischen Hochschule Aschaffenburg

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL: „Wir fördern Forschung zu KI, autonomem Fahren und CleanTech überall in Bayern.“ vergrößern

(27.02.2020) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 27. Februar 2020 die Technische Hochschule Aschaffenburg besucht. Bei einem Rundgang informierte sich Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, insbesondere über Forschung und Entwicklung zum Thema „Automatisiertes Fahren“.

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Bayern und Tschechien vereinbaren 5G-Korridor München-Prag / Europaminister Dr. Florian Herrmann: „Bayern und Tschechien sind das neue industrielle Herz Mitteleuropas“

Nach der Unterzeichnung (v.l.n.r.): Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, der Direktor Netzzukunft der Generaldirektion Kommunikationsnetze, Inhalte und Technologien (CONNECT), Pearse O’Donohue, und der Minister für Industrie und Handel der Tschechischen Republik, Karel Havliček.vergrößern

(27.02.2020) Bayerns Europaminister Dr. Florian Herrmann und der tschechische Minister für Industrie und Handel, Karel Havlíček, haben vereinbart, stärker bei der Entwicklung von Projekten zur Anwendung des Hochgeschwindigkeits-Mobilfunknetzes der fünften Generation (5G) zu kooperieren.

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Fischessen am Aschermittwoch / Staatsminister Dr. Herrmann lud zu Fastenpredigt mit Freisinger Domrektor Professor Aris

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(26.02.2020) Bayerischer Brauch in der Bundeshauptstadt: Staatsminister Dr. Florian Herrmann empfing am 26. Februar 2020 zahlreiche Diplomaten, Vertreter der Kirchen und Religionsgemeinschaften sowie aus Kultur und Medien zum Fischessen am Aschermittwoch in der Bayerischen Vertretung in Berlin.

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Verleihung des 36. Schlappmaulordens

Die Schlappmaulordenträger seit 2018: Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, MdL, Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, und Landtagspräsidentin a.D. Barbara Stamm (v.l.n.r.).vergrößern

(24.02.2020) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 24. Februar 2020 an der Prunksitzung der Kitzinger Karnevalsgesellschaft teilgenommen. Die Kitzinger Karnevalsgesellschaft ehrte Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, mit dem Schlappmaulorden.

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Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Gegen organisierte grenzüberschreitende Kriminalität: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann vereinbart intensivere Polizeizusammenarbeit mit Bulgarien – Verstärkte Bekämpfung des Schmuggels von Kulturgütern

(24.02.2020) Eine intensivere Polizeizusammenarbeit gegen die organisierte grenzüberschreitende Kriminalität hat am 24. Februar 2020 Bayerns Innenminister Joachim Herrmann in Bulgarien vereinbart. „Das betrifft die Bekämpfung der Schleuserkriminalität und des internationalen Terrorismus ebenso, wie den Kampf gegen den Schmuggel von Kulturgütern“, erklärte Herrmann in Sofia nach seinen Gesprächen mit dem bulgarischen Ministerpräsidenten Boyko Borisov und dem Innenminister Mladen Marinov im Beisein des deutschen Botschafters Christoph Eichhorn und des bayerischen Landespolizeipräsidenten Prof. Dr. Wilhelm Schmidbauer.

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Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Gutes Signal für Schienenanbindung des Münchner Flughafens / Verbesserung der Schienenanbindung des Flughafens München bleibt auf Kurs / Klage gegen Planfeststellungsbeschluss für Abschnitt des Erdinger Ringschlusses zwischen Flughafen und Stadtgrenze Erding abgewiesen / Verkehrsministerin Kerstin Schreyer: „Gutes Signal!“

(28.02.2020) Gute Nachrichten für den Erdinger Ringschluss: Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat eine Klage der Gemeinde Eitting gegen den Planfeststellungsbeschluss für den Abschnitt zwischen Flughafen München und dem Stadtgebiet Erding abgewiesen. Die mündliche Verhandlung fand bereits am 20. Februar statt, nun steht der Ausgang des Verfahrens fest.

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Bayerns Verkehrsministerin Kerstin Schreyer: Fahrgäste der S3 profitieren von Taktverdichtungen ab Dezember 2020 / Vier zusätzliche Fahrten am Morgen ermöglichen 20-Minuten-Takt bis zur Hauptverkehrszeit / Verkehrsministerin Schreyer will Außenäste stärken / Ziel ist durchgehender 20-Minuten-Takt bei allen S-Bahnen

(26.02.2020) Bayerns Verkehrsministerin Kerstin Schreyer setzt sich für Verbesserungen bei der S-Bahn ein. Auf der Linie der S3 wird es mit dem Fahrplanwechsel im Dezember 2020 konkret: „Mit vier zusätzlichen Fahrten am frühen Morgen ermöglichen wir einen durchgehenden 20-Minuten-Takt bis zur Hauptverkehrszeit“, verkündet die Ministerin.

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Bayerns Verkehrsstaatssekretär Klaus Holetschek spricht zur Mobilität der Zukunft

(26.02.2020) Mobilität ist ein Grundbedürfnis unserer Zeit. Die Frage, wie wir uns in Zukunft fortbewegen, ist daher eine Grundsätzliche. Besonders die Chancen der Digitalisierung eröffnen hier eine Vielzahl von Möglichkeiten. Der Landkreis Kelheim hat sich zum Ziel gesetzt, diese Entwicklung aktiv zu begleiten und mitzugestalten.

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Auszeichnung für hochwertige Wohnungsbauprojekte in Bayern: Bauministerin Kerstin Schreyer bei Preisverleihung im Haus der Architektur – Terminhinweis

(25.02.2020) Für Bayerns Bauministerin Kerstin Schreyer ist Wohnen eine der sozialen Fragen unserer Zeit. Alle Menschen sollen überall in Bayern genügend bezahlbaren Wohnraum zur Verfügung haben. Außerdem soll innovativer und qualitativ hochwertiger Wohnraum entstehen, der Antworten auf die Vielfalt der Bedürfnisse des Wohnens gibt.

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Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Modellversuch: Führung kooperativ – erweiterte Schulleitung an Förderschulen – Chancen für die Weiterentwicklung der Förderschulen

(24.02.2020) 14 Förderschulen aus ganz Bayern beteiligen sich ab dem Schulhalbjahr 2020 an dem Modellversuch „Führung kooperativ – erweiterte Schulleitung an Förderschulen“. Ziel ist die Entwicklung und Erprobung von Konzepten der Leitung einer Förderschule mit einer personell erweiterten Schulleitung.

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„Jugend trainiert für Olympia & Paralympics“: Ski alpin fest in bayerischer Hand / Schulteams aus Bayern belegen im Bundesfinale bei Mädchen und Jungen alle Podestplätze – Kultusminister Michael Piazolo: „Großartiger Erfolg auch für den bayerischen Schulsport“

(24.02.2020) Die bayerischen Schülerinnen und Schüler bleiben auch im Jahr des 50-jährigen Jubiläums des Bundeswettbewerbs beim Winterfinale von „Jugend trainiert für Olympia & Paralympics“ spitze: In der Disziplin Ski alpin belegten die Schulteams aus dem Freistaat sowohl bei den Mädchen als auch bei den Jungen jeweils die ersten drei Plätze.

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Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Internationaler Tag der Seltenen Erkrankungen: Bayerische Universitätsklinika setzen sich für die Erkrankten ein / Aktionen am 29. Februar 2020 zur Sensibilisierung für seltene Erkrankungen – Sibler: „Der Freistaat erklärt sich mit jedem einzelnen Erkrankten solidarisch“

(28.02.2020) Am 29. Februar 2020 wird mit dem Internationalen Tag der Seltenen Erkrankungen auf die Belange von Menschen mit seltenen Erkrankungen aufmerksam gemacht. Auch der Freistaat setzt sich für die Erkrankten ein: So wurden an allen sechs bayerischen Universitätsklinika Zentren für seltene Erkrankungen (ZSE) eingerichtet bzw. im Falle des neugegründeten Universitätsklinikums Augsburg beschlossen.

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Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Coronavirus: Bayerisches Wirtschaftsministerium ist vorbereitet / Aiwanger: „Wir lassen unsere Unternehmen nicht im Stich“

(27.02.2020) Für den Fall von Liquiditätsproblemen bei bayerischen Unternehmen in Zusammenhang mit dem Coronavirus, beispielsweise aufgrund unterbrochener Lieferketten, steht der Freistaat an der Seite seiner Betriebe. So könnten über die LfA Förderbank Bayern Kredite und Bürgschaften an betroffene Betriebe ausgereicht werden, die weiterhin über ein zukunftsfähiges Geschäftsmodell verfügen.

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Neue Windräder blinken nicht mehr ständig / Aiwanger: „Akzeptanz der Windenergie wird sich erhöhen“

(24.02.2020) Bis zum 30. Juni 2021 müssen alle deutschen Windenergieanlagen so umgerüstet werden, dass das nächtliche Dauerblinken entfällt. Auch alle neuen Windräder werden vor der Inbetriebnahme mit der sogenannten „bedarfsgesteuerten Nachtkennzeichnung“ ausgestattet. Die neue Technologie wertet die Transpondersignale von Luftfahrzeugen aus und aktiviert die Blinksignale nur, wenn sich ein Flugobjekt der Anlage nähert.

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Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Neues Coronavirus – Informationen für Eltern / Familienministerin Trautner: „Wichtig ist ein besonnener Umgang“

(28.02.2020) In den europäischen Nachbarländern und in Deutschland steigen die Zahlen der mit dem neuen Coronavirus SARS-CoV-2 infizierten Personen. Viele Eltern fragen sich derzeit auch in Bayern wie sie sich verhalten sollen, wenn ihr Kind Krankheitssymptome aufweist und eine Kita oder Kindertagespflegestelle besucht.

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Arbeitsmarkt im Februar 2020 / Arbeitsministerin Trautner: „Bayerns Spitzenplatz durch zukunftsgerichtete Qualifizierung sichern: Jetzt Bayerischen Bildungsscheck beantragen“

(28.02.2020) Anlässlich der am 28. Februar 2020 veröffentlichten Arbeitsmarktdaten erklärt Bayerns Arbeitsministerin Carolina Trautner: „Mit einer Arbeitslosenquote von 3,2 Prozent behauptet der Arbeitsmarkt in Bayern weiterhin seine Spitzenposition im bundesweiten Vergleich. Saisonüblich hat der Winter den Arbeitsmarkt aber noch fest im Griff.“

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Eröffnung der Geschäftsstelle des Landesverbands Tafel Bayern e.V. / Sozialministerin Trautner: „Die Tafeln helfen den Menschen, die die Unterstützung der Gesellschaft besonders benötigen“

(27.02.2020) Rund 7.000 Ehrenamtliche verteilen an über 200.000 Bedürftige in rund 170 Tafeln in Bayern etwa 40.000 Tonnen Lebensmittel im Jahr. Zur Unterstützung dieser wichtigen Arbeit der Tafeln fördert das Bayerische Sozialministerium den Landesverband Tafel Bayern e.V. mit 100.000 Euro.

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Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Gesundheitsministerin Huml ruft gemeinsam mit Sozialministerin Trautner und Kultusminister Piazolo zur Masernschutzimpfung auf – Am 1. März tritt in Deutschland die gesetzliche Impfpflicht gegen Masern unter anderem an Schulen und Kindergärten in Kraft – Auch ältere Erwachsene in Bayern sollten Impfschutz überprüfen

(27.02.2020) Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml hat am 27. Februar 2020 gemeinsam mit Sozialministerin Carolina Trautner und Kultusminister Michael Piazolo zur Schutzimpfung gegen Masern aufgerufen. Masern sind eine hoch ansteckende Infektionskrankheit, die mit einer besonderen Gefahr für Kinder verbunden ist.

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