Diese Webseite verwendet Cookies und das Webanalyse- Tool Matomo. Wenn Sie durch unsere Seiten surfen, erklären Sie sich hiermit einverstanden. Eine Widerspruchsmöglichkeit gibt es hier.

Hinweis schliessen
 

Metanavigation - Service-Menue

Suche

A   A   A
Newsletter

Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 29. Mai 2020

Bayerische Staatskanzlei

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 26. Mai 2020

Pressekonferenz nach der Kabinettssitzung am 26. Mai 2020 mit Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, MdL, Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, und Wissenschaftsminister Bernd Sibler, MdL (v.l.n.r.).vergrößern

(26.05.2020) 1. Bayern beschließt massive Ausweitung der Testungen auf SARS-CoV-2 / Regelmäßige Testungen für Beschäftigte in Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen sowie Einrichtungen für Menschen mit Behinderung / Tests auch für Lehrkräfte und Erzieherinnen / Testergebnisse sollen schneller vorliegen / 2. Errichtung eines strategischen Grundstocks an Persönlicher Schutzausrüstung und medizinischen Geräten beschlossen / Staatsregierung sichert Handlungsfähigkeit bei zweiter Corona-Welle / 3. Staatsregierung sichert den weiterhin hohen Personalbedarf im Öffentlichen Gesundheitsdienst / Befristete Neueinstellungen für Contact Tracing Teams / Attraktivität des Öffentlichen Gesundheitsdienstes langfristig steigern / 4. Bayerische Corona-Strategie / Weitere Erleichterungen und Öffnungen im Bereich der Erwachsenenbildung, beim Betrieb von Reisebusunternehmen, bei der Abgabe von Speisen und Getränken durch gastronomische Betriebe im Freien, im Bereich des Sports, beim Theater-, Konzert-, und weiteren kulturellen Veranstaltungsbetrieb, für Kinos, im Vorlesungsbetrieb / 5. Bayern baut Freiflächen-Photovoltaik kraftvoll aus / Ab Juli bis zu 200 Anlagen im Jahr auf landwirtschaftlichen Flächen möglich

weiter

zum Video

Besuch eines Kindergartens in Nürnberg

Nürnbergs Oberbürgermeister Marcus König, Familienministerin Carolina Trautner, MdL, und Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL (v.r.n.l.), informieren sich bei dem Besuch eines Kindergartens in Nürnberg über das Hygienekonzept. © StMASvergrößern

(25.05.2020) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 25. Mai 2020 gemeinsam mit Familienministerin Carolina Trautner, MdL, einen Kindergarten in Nürnberg besucht.

zur Fotoreihe

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Mehr Polizei denn je – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann stellt neues Stellenverteilungskonzept der Bayerischen Polizei vor: 5.725 zusätzliche Polizeistellen für alle Verbände der Bayerischen Polizei von 2010 bis 2023

(27.05.2020) Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat am 27. Mai 2020 in München gemeinsam mit Landespolizeipräsident Prof. Dr. Wilhelm Schmidbauer das Konzept zur Neuverteilung aller ab 2023 zur Verfügung stehenden 37.786 Stellen für Beamtinnen und Beamte der Bayerischen Polizei vorgestellt.

weiter

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

„Smart Cities Smart Regions“: Modellprojekt für Städte, Gemeinden und Verwaltungsgemeinschaften in Bayern / Bau- und Verkehrsministerium unterstützt bis zu zehn Kommunen in Bayern / Entwicklung von Digitalisierungsstrategien für Städtebau und Mobilität der Zukunft / Bewerbung bis 10. Juli 2020

(28.05.2020) Unsere Welt wird zunehmend vernetzter. Nicht zuletzt die Corona-Pandemie zeigt, welche Möglichkeiten und Vorteile die Digitalisierung bietet. Auch im Bereich der künftigen Stadt- und Ortsentwicklung können sich Kommunen diese Vorteile zu Nutze machen.

weiter

Bayerns Verkehrsministerin Kerstin Schreyer stellt überarbeitetes Verkehrsinformationsportal BayernInfo vor / Mehr Informationen zur aktuellen Verkehrslage / Beitrag zur Sicherheit und Nachhaltigkeit im Verkehr / Bessere Vernetzung der unterschiedlichen Verkehrsträger / Große öffentliche Resonanz

(27.05.2020) Zu einem modernen Verkehrsmanagement gehört eine gute Versorgung mit verlässlichen Informationen zu Verkehrslage und Baustellen. Der Freistaat Bayern hat daher sein bewährtes Verkehrsinformationsportal BayernInfo grundlegend überarbeitet und bietet Reisenden damit ein umfängliches Serviceangebot rund um das Thema Reise und Verkehr.

weiter

Bau- und Verkehrsministerin Schreyer: „Unser vorausschauendes Handeln zahlt sich aus“ / Angebot bei Zügen und Bussen im Personennahverkehr wieder hochgefahren / Staatliche Bauaufträge stützen die Wirtschaft / Ministerin Schreyer berichtet im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr des Bayerischen Landtags

(26.05.2020) Maskenpflicht im Nah- und Fernverkehr, verstärkte Reinigung von Bussen und Zügen, Abstandsregeln auf Baustellen – die vergangenen Wochen haben gezeigt, dass das Corona-Virus vor keinem Bereich des täglichen Lebens Halt macht.

weiter

Auftakt für den Flottentausch im Oberland: Bayerns Verkehrsministerin Kerstin Schreyer stellt neue Züge vor / Modernere Züge für mehr Zuverlässigkeit im Oberlandnetz / Erste Neufahrzeuge verkehren ab 14. Juni 2020 / Ab Dezember 2020 zusätzliche Kapazitäten und mehr Verbindungen

(25.05.2020) Eine neue Fahrzeugflotte verbessert ab 14. Juni 2020 den Zugverkehr im Bayerischen Oberland. Bayerns Verkehrsministerin Kerstin Schreyer hat am 25. Mai 2020 am Bahnhof in Holzkirchen gemeinsam mit Landtagspräsidentin Ilse Aigner, den Geschäftsführern der Bayerischen Eisenbahngesellschaft (BEG), der Transdev sowie der Bayerischen Oberlandbahn GmbH offiziell das Startsignal für den Flottentausch gegeben.

weiter

Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Justiz geht konsequent gegen Antisemitismus vor / Neuer Leitfaden gegen Antisemitismus für Bayerns Staatsanwälte / Justizminister Eisenreich warnt: „Verschwörungstheorien bei Corona-Demos können zum Nährboden für neue Straftaten werden“ / 81 Ermittlungsverfahren wegen antisemitischer Hass-Posts im Netz

(27.05.2020) Die Zahl von Straftaten gegen Juden in Deutschland und auch in Bayern steigt. 2019 gab es mehr als 300 antisemitisch motivierte Straftaten im Freistaat. Im Jahr 2020 leiteten die Hatespeech-Sonderdezernenten der bayerischen Staatsanwaltschaften 81 Ermittlungsfahren wegen antisemitischer Hass-Posts im Netz ein.

weiter

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

KI-Netzwerk in Bayern: FAU Erlangen-Nürnberg als Innovationsstandort für Künstliche Intelligenz in der Medizin / Wissenschaftsminister Bernd Sibler besucht KI-Knotenpunkt in Erlangen – Ausbau ist Teil der Hightech Agenda Bayern – „FAU traditionell stark sowohl in der Medizintechnik als auch in der KI“

(25.05.2020) Ausgehend vom KI-Zentrum in München und den Knotenpunkten in Würzburg, Erlangen-Nürnberg und Ingolstadt wird im Rahmen der Hightech Agenda Bayern (HTA) ein landesweites, thematisch fokussiertes Netzwerk in der KI-Forschung aufgespannt, um Bayern als führenden KI-Standort weiter auszubauen.

weiter

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: HEIMATBERICHT 2019 BELEGT ERFOLGREICHE BAYERISCHE HEIMATPOLITIK / Gleichwertige Lebensverhältnisse und Arbeitsbedingungen in Stadt und Land bleiben das Ziel

(28.05.2020) „Bayerns ländlicher Raum ist stark – das zeigt der ‚Heimatbericht 2019‘. Der Freistaat stärkt seine Kommunen, investiert in Wirtschaft und Wissenschaft, fördert den Breitbandausbau und schafft Arbeitsplätze in strukturschwachen Regionen. Der Erfolg der bayerischen Heimatstrategie liegt auf der Hand“, betonte Finanz- und Heimatminister Albert Füracker anlässlich der Veröffentlichung des neuen Heimatberichts am 28. Mai 2020.

weiter

FÜRACKER: LEINEN LOS MIT NEUEM CORONA-SICHERHEITSKONZEPT! / Bayerische Seenschifffahrt nimmt Schiffsbetrieb am 30. Mai wieder auf // Hygiene-Maßnahmen an Bord, größere Abstände und mehr Kassen

(28.05.2020) „Ab dem Pfingstwochenende heißt es endlich wieder ‚Leinen los‘ bei der Bayerischen Seenschifffahrt. Die Menschen können sich auf schöne Rundfahrten über die bayerischen Seen freuen“, betonte Finanz- und Heimatminister Albert Füracker bei einem Besuch der Werft der Bayerischen Seenschifffahrt am 28. Mai 2020 in Starnberg.

weiter

FÜRACKER: HAUPTATTRAKTION VON SCHLOSS NYMPHENBURG ERSTRAHLT WIEDER IN VOLLEM GLANZ / Restaurierung der Schönheitengalerie abgeschlossen // Schlösser öffnen ab 30. Mai bzw. 2. Juni wieder ihre Pforten

(27.05.2020) „Die berühmte Schönheitengalerie mit 36 Bildnissen einzigartiger Frauen zählt zu den Hauptattraktionen in Schloss Nymphenburg. Sie erstrahlt nun nach einer umfassenden Restaurierung wieder in vollem Glanz. Darauf können sich die Besucher nach der Wiederöffnung der Schlossanlage am kommenden Wochenende freuen“, teilte Finanz- und Heimatminister Albert Füracker am 27. Mai 2020 mit.

weiter

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Bayerns Wirtschaftsminister enttäuscht über Verschiebung der nationalen Wasserstoffstrategie / Aiwanger: „Streit in Berlin ist unsinnig, Bayern geht jetzt beim Wasserstoff voran“

(28.05.2020) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat sich enttäuscht darüber geäußert, dass die Bundesregierung die Verabschiedung einer nationalen Wasserstoffstrategie in dieser Woche erneut verschoben hat. Aiwanger: „Der Bund kommt einfach nicht zu Potte. Die Wasserstoffstrategie wird jetzt seit Monaten immer wieder verschoben.“

weiter

Erhöhung des bayerischen Kontingents auf 200 Anlagen / Aiwanger: Solarenergie in Bayern wird deutlich ausgebaut

(26.05.2020) Die jährliche Höchstgrenze für Photovoltaik-Freiflächenanlagen auf Ackerflächen in benachteiligten Gebieten wird zum 1. Juli von derzeit 70 auf 200 Anlagen erhöht. „Da das bayerische Kontingent mit 54 gewonnenen Ausschreibungen auf Flächen in landwirtschaftlich benachteiligten Gebieten bereits jetzt fast ausgeschöpft ist, war es dringend nötig, neue Möglichkeiten zu schaffen“, erklärt Energieminister Hubert Aiwanger.

weiter

Bayerns Wirtschaft wird weiter geöffnet / Aiwanger: „Corona-Shutdown für die Wirtschaft ist jetzt bald vorbei“

(26.05.2020) Die Bayerische Staatsregierung setzt den Weg der schrittweisen Öffnung der Wirtschaft fort. Ab 30. Mai können Hotels und Reisebusunternehmen ihren Betrieb wieder aufnehmen, am 8. Juni folgen unter anderem Kur- und Heilbäder, Freibäder, Fitnessstudios und Tanzschulen, am 15. Juni Kinos, Theater und andere kulturelle Veranstaltungsbetriebe.

weiter

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Glauber: Klimaschutz bleibt Megathema / Klimaschutzgesetz in erster Lesung im Landtag

(28.05.2020) Der Landtag hat sich am 28. Mai 2020 in erster Lesung mit dem neuen Bayerischen Klimaschutzgesetz befasst. Begleitet wird das Gesetz von einem umfassenden 10-Punkte-Plan zum Klimaschutz. Er enthält rund 100 konkrete Maßnahmen – vom Moorschutz bis zum Ausbau der erneuerbaren Energien.

weiter

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

5.000 Hektar Naturwälder für Bayern

(29.05.2020) Forstministerin Michaela Kaniber will vier größere staatliche Waldgebiete Bayerns als Naturwälder ausweisen und damit dauerhaft unter Schutz stellen: drei ökologisch besonders wertvolle Buchen-Mischwälder im Steigerwald, auf der Fränkischen Platte bei Würzburg und der Frankenalb bei Kelheim sowie weite Teile der Isar-Auwälder zwischen München und Landshut, insgesamt fast 5.000 Hektar.

weiter

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Zum Weltspieltag am 28. Mai / Familienministerin Trautner: „Spielen hilft Kindern, Erlebtes zu verstehen, Gesehenes nachzuahmen und Alltagseindrücke schöpferisch zu verarbeiten. Dies ist in Zeiten von Corona von elementarer Bedeutung!“

(27.05.2020) Das diesjährige Motto des Weltspieltags lautet ‚Raus in die Natur‘. Das soll Familien beispielsweise anregen, zum gemeinsamen Spielen nach draußen zu gehen. Bayerns Familienministerin Carolina Trautner erklärt zum Weltspieltag: „In der Natur können Kinder nicht nur toben, entdecken und Freiräume genießen.“

weiter

Studie bestätigt bayerisches Vorgehen / Sozialministerin Trautner: „Die große Hilfsbereitschaft und das überwältigende bürgerschaftliche Engagement in unserem Land machen mich stolz!“

(26.05.2020) Die Ergebnisse einer Studie des Forschungs- und Beratungshauses ZiviZ im Stifterverband bestätigt die bislang ergriffenen Maßnahmen des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales: Mit dem Bayerischen Hilfsprogramm zur Sicherung der sozialen Infrastruktur im Bereich der bayerischen Jugendherbergen, der Bayerischen Schullandheime, der bayerischen Jugendbildungsstätten und der bayerischen Familienbildungsstätten unterstützt Bayern bereits gezielt in der Studie genannte von der Corona-Krise besonders betroffene Bereiche des freiwilligen Engagements.

weiter

Bayerischer Innovationspreis Ehrenamt 2020 / Bayerns Sozialministerin Trautner verkündet elf Preisträger, die mit dem Innovationspreis Ehrenamt 2020 ausgezeichnet wurden

(22.05.2020) Unter dem Motto „Ehrenamt ist nachhaltig! – Ehrenamt gestaltet unsere Zukunft!“ wurden beim Bayerischen Innovationspreis Ehrenamt 2020 zum dritten Mal Personen, Initiativen und Organisationen mit neuen Ideen rund ums Ehrenamt gesucht. Insgesamt sind über 300 Bewerbungen eingegangen.

weiter

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Huml: Bereits fast 300.000 Anträge auf Corona-Pflegebonus – Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin: Mehr als 50.000 Anträge bewilligt und ausbezahlt

(26.05.2020) Der bayerische Corona-Pflegebonus von bis zu 500 Euro stößt weiter auf großes Interesse. Darauf hat Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin Melanie Huml hingewiesen. Huml betonte am 27. Mai 2020 in München: „Die Bearbeitung der Anträge beim Bayerischen Landesamt für Pflege läuft auf Hochtouren. Mittlerweile liegen fast 300.000 Anträge vor. In mehr als 50.000 Fällen konnten schon Bewilligungsbescheide verschickt werden.“

weiter

Bayerisches Staatsministerium für Digitales

Kinos in Bayern dürfen ab 15. Juni wieder öffnen / Gerlach: Perspektive für Filmtheater im Freistaat

(26.05.2020) Die bayerischen Kinos dürfen nach den Corona-bedingten Schließungen ab dem 15. Juni wieder öffnen. Der Ministerrat hat ein entsprechendes Konzept beschlossen, das auch umfangreiche Starthilfen für die Kinobetreiber vorsieht. Demnach dürfen die Kinos unter Einhaltung von Schutz- und Hygienemaßnahmen ab diesem Datum ihren Betrieb wieder aufnehmen.

weiter

Erstes Online-DOK.fest endet mit Rekordergebnis / Gerlach: Doppelter Erfolg für Film- und Digitalstandort Bayern

(25.05.2020) Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach freut sich über ein Rekordergebnis beim Münchner DOK.fest. Das wegen der Corona-Pandemie erstmals nur online durchgeführte Dokumentarfilmfestival erreichte so viele Zuschauer wie noch nie, und damit mehr als bei den letzten regulären Ausgaben. Laut Veranstalter wurden über 75.000 Zuschauer gezählt. Insgesamt waren 121 Filme aus 42 Ländern zu sehen, davon 90 in Welt- oder Deutschlandpremiere.

weiter