Bayerische Staatskanzlei

Yad Vashem eröffnet Bildungszentrum – Ministerpräsident Dr. Söder: „Was für eine Ehre! Bayern wird für Yad Vashem ein gutes Zuhause sein“

Die israelische Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem eröffnet ein Bildungszentrum mit Hauptstandort in München.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Was für eine Ehre! Yad Vashem kommt nach Bayern. Die israelische Holocaust-Gedenkstätte eröffnet ein Bildungszentrum in München – es ist die erste internationale Außenstelle überhaupt. Wir haben uns als Freistaat sehr dafür eingesetzt. Jüdisches Leben gehört fest zu Bayern. Die Entscheidung zeigt unsere enge Beziehung zur jüdischen Gemeinde und zu Israel. ‚Nie wieder!‘ ist nicht nur ein Satz, sondern jeden Tag aufs Neue ein Auftrag zum Handeln. Wir stehen zu unserer geschichtlichen Verantwortung: Die Gräuel des Nationalsozialismus dürfen sich niemals wiederholen. Dazu braucht es Gedenk- und Bildungsstätten wie Yad Vashem, damit niemals vergessen wird, was passiert ist. Das ist ein klares Bekenntnis für Demokratie und gegen Antisemitismus. ‚Nie wieder!‘ muss für immer gelten. Dafür gebe ich als Ministerpräsident auch persönlich ein Schutzversprechen. Bayern wird für Yad Vashem ein gutes Zuhause sein. Auch die Außenstelle in Leipzig ist ein gutes Signal, da gerade auch im Osten Deutschlands viel für Demokratie getan wird. Danke für die intensive Vorbereitung insbesondere an Staatskanzleiminister Florian Herrmann, Kultusministerin Anna Stolz und unseren Antisemitismusbeauftragten Ludwig Spaenle.“

Staatsminister Dr. Herrmann in den USA und Kanada

Vom 24. Mai bis zum 28. Mai 2026 ist Dr. Florian Herrmann, Leiter der Staatskanzlei und Staatsminister für Bundesangelegen­heiten und Medien, in die Vereinigten Staaten von Amerika und nach Kanada gereist. Die Reise führte zunächst in die Hauptstadt der USA, Washington D.C., im Anschluss in die kanadische Hauptstadt Ottawa. Der Freistaat Bayern will seine transatlantischen Beziehungen gezielt weiter ausbauen und vertiefen. Im Mittelpunkt der Reise stand die Zusammenarbeit mit den Vereinigten Staaten und Kanada in der Sicherheits-, Verteidigungs- und Wirtschaftspolitik.

Staatsminister Dr. Florian Herrmann: „Bayern setzt sich seit jeher aus tiefer Überzeugung für eine enge transatlantische Partnerschaft und Freundschaft ein. Deshalb ist es mir wichtig, persönlich vor Ort zu sein und im direkten Austausch für Bayerns Interessen zu werben.“

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration 

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann beim Bayerischen Kirchentag am Hesselberg: Demokratie braucht Religion – Christentum einzigartiges ethisches Fundament

(24.05.2026) „Unsere Demokratie braucht Religion!“ Auf dem Evangelischen Bayerischen Kirchentag 2026 am Hesselberg im Landkreis Ansbach sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann, der christliche Glaube stehe für Nächstenliebe, für die Suche nach Wahrheit, für Achtung vor der Würde jedes Einzelnen und damit für Frieden. „Genau aufgrund dieses einzigartigen ethischen Fundaments kommt dem Christentum in unserer Demokratie eine so wichtige Rolle zu.“

Neuer Polizeivizepräsident bei der Bayerischen Bereitschaftspolizei: Innenstaatssekretär Sandro Kirchner verabschiedet Stefan Weis und führt Michael Libionka als Nachfolger ein

(22.05.2026) Bayerns Innenstaatssekretär Sandro Kirchner hat am 22. Mai 2026 in Bamberg Michael Libionka als neuen Polizeivizepräsidenten der Bayerischen Bereitschaftspolizei eingeführt: „Michael Libionka ist eine erfahrene und vielseitig einsetzbare Führungskraft. Mit seiner fachlichen Expertise und seiner hohen sozialen Kompetenz ist er der ideale Nachfolger von Stefan Weis“, erklärte Kirchner.

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Bayern, Südtirol und Trentino arbeiten gemeinsam an weiteren Lösungsansätzen für den Brennertransit / Durch höhere Maut zu Spitzenzeiten wird Entzerrung des Transitverkehrs erwartet / Studie soll noch in diesem Jahr abgeschlossen werden / Verkehrsminister Bernreiter und Mobilitätslandesrat Alfreider: „Brauchen gemeinsame Lösung!“

(27.05.2026) Bayern, Südtirol und das Trentino haben im Mai den Startschuss für eine gemeinsame Machbarkeitsstudie zur Einführung einer variablen Maut für den Güterverkehr auf der Brennerachse gegeben. Mit einem Kick-off-Treffen der Arbeitsgruppe wurde die inhaltliche Arbeit aufgenommen. Die Studie soll innerhalb des Jahres abgeschlossen werden. Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter wirbt für eine gemeinsame Lösung: „Maßnahmen wie Blockabfertigung und Nachtfahrverbote sind nicht die Lösung. Wir müssen weiter miteinander im Gespräch bleiben, wie wir einen guten Brennertransit ermöglichen können.“

Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Reform des Unternehmenssanktionenrechts / Runder Tisch „Compliance und Internal Investigations“ tagt auf Einladung von Justizminister Eisenreich / Gemeinsame Eckpunkte für eine Reform des Unternehmenssanktionenrechts / Eisenreich: „Ich begrüße den Gesetzentwurf der Bundesregierung, sehe aber noch Nachbesserungsbedarf.“

(27.05.2026) Auf Einladung des bayerischen Justizministers Georg Eisenreich sind Vertreter aus Wirtschaft, Wissenschaft, Anwaltschaft und Justiz zu einem Runden Tisch zum Thema „Compliance und Internal Investigations“ zusammengekommen. Dort wurden Vorschläge für eine Reform des geltenden Unternehmenssanktionenrechts diskutiert. Minister Eisenreich: „Es ist uns gelungen, gemeinsame Eckpunkte für eine Reform des Unternehmenssanktionenrechts, insbesondere in den Bereichen ‚Compliance-Bemühungen von Unternehmen‘ und ‚Internal Investigations‘ zu entwickeln.“

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst 

Jan Schönherr erhält Arbeitsstipendium des Freistaats Bayern 2026 für literarische Übersetzerinnen und Übersetzer / Kunstminister Blume: „Literatur spricht viele Sprachen – dank großer Übersetzungskunst. Jan Schönherrs Übersetzung des Romans ‚Julienne‘ macht die literarische Kraft der Autorin Scholastique Mukasonga auch im Deutschen spürbar“

(28.05.2026) „Das mit 10.000 Euro dotierte Arbeitsstipendium des Freistaats Bayern geht in diesem Jahr an den Übersetzer Jan Schönherr für seine Übersetzung des Romans ‚Julienne‘ von Scholastique Mukasonga aus dem Französischen“, wie Kunstminister Markus Blume am 28. Mai 2026 in München bekanntgab. „Literatur spricht viele Sprachen – dank großer Übersetzungskunst Jan Schönherrs Übersetzung des Romans ‚Julienne‘ macht die literarische Kraft der Autorin Scholastique Mukasonga auch im Deutschen spürbar.“

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat 

FÜRACKER: BAYERN ZAHLT JEDEN MONAT RUND 1 MILLIARDE EURO AN FINANZSCHWACHE LÄNDER / Finanzkraftausgleich in massiver, struktureller Schieflage // Jährliche Belastung Bayerns zuletzt bei 11,7 Milliarden Euro // Vorgesehene, befristete Entlastung von etwa 200 Millionen Euro pro Jahr nur ein Tropfen auf den heißen Stein

(28.05.2026) „Der Freistaat Bayern ist mit Abstand größter Zahler beim Finanzkraftausgleich. Seit Jahren schultern wir den Löwenanteil – 2025 rund 11,7 Milliarden Euro, fast eine Milliarde Euro pro Monat! Zum Vergleich: Damit könnten wir fast 150.000 Lehrer ein Jahr lang bezahlen. So kann es nicht weitergehen – Bayern ist solidarisch, aber das System des Finanzkraftausgleichs muss strukturell reformiert werden.“

FÜRACKER: 30 JAHRE ELSTER – ERFOLGREICHSTES E-GOVERNMENT-VERFAHREN MIT ÜBER 25 MILLIONEN NUTZERN / Bayerische Finanzverwaltung erweitert und optimiert ELSTER kontinuierlich // „Steuererklärung per App mit einem Klick“ startet im Juli

(26.05.2026) „Das erfolgreichste E-Government-Verfahren Deutschlands – made in Bavaria – wird 30 Jahre alt! 1996 feierte ELSTER als Idee einer elektronischen Einkommensteuererklärung seine Geburtsstunde. Seither wurden über ELSTER elektronisch bundesweit über 660 Millionen Steuererklärungen abgegeben, über 710 Millionen Bescheinigungen bereitgestellt und mehr als 1,2 Milliarden Steueranmeldungen getätigt. Bequem, kostenfrei und benutzerfreundlich: Immer mehr Menschen wissen die digitale Kommunikation mit dem Finanzamt über ELSTER zu schätzen!“

FÜRACKER: BUND MUSS FÖRDERUNG BEIM GLASFASERAUSBAU ENDLICH ERHÖHEN! / Bayern fordert im Bundesrat höhere Fördersätze für Kommunen

(26.05.2026) „Gigabit und Glasfaser sind die Lebensadern der digitalen Zukunft. Sie entscheiden über Wettbewerbsfähigkeit und Standortattraktivität einer Region. Gigabitverbindungen sind für die Wirtschaft unerlässlich, aber auch im privaten Bereich steigt der Bandbreitenbedarf unermüdlich! Der Bund muss daher endlich seiner Verantwortung gerecht werden und die Glasfaserförderung insbesondere für ländliche Regionen massiv erhöhen: Ein Gesamtvolumen von rund einer Milliarde Euro für ganz Deutschland bei einem Fördersatz von rund 50 Prozent ist vollkommen unterdimensioniert!“

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie 

Aiwanger: „Wir brauchen endlich eine echte Wirtschafts-Offensive, sonst fahren wir unseren Industriestandort an die Wand“

(28.05.2026) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat die Senkung der Konjunkturprognose durch die Wirtschaftsweisen als „deutliches Warnsignal für den Wirtschaftsstandort Deutschland“ bezeichnet: „Wir brauchen endlich eine echte Wirtschafts-Offensive, sonst fahren wir unseren Industriestandort an die Wand.“

Aiwanger: „Bayern hat seine Hausaufgaben bei Windkraft gemacht. Der Bund darf diese Erfolge nicht stoppen.“; Walker: „Jede Windkraftanlage, die Importe aus Krisenregionen verringert, bringt uns mehr Planungssicherheit und Energiesouveränität“

(27.05.2026) Bayern und Baden-Württemberg setzen sich gemeinsam für bessere Rahmenbedingungen beim Windenergieausbau ein. Mit mehreren Anträgen im Bundesrat werden die beiden Länder Nachbesserungen an der geplanten Novelle des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG) fordern. Ziel ist ein schnellerer, regional ausgewogener und systemdienlicher Ausbau der Windenergie an Land.

Aiwanger: „Gründer und Firmennachfolger sind unsere Zukunft. Der Staat muss ihnen den nötigen Freiraum geben, statt sie mit unnötigen Vorgaben zu gängeln.“

(26.05.2026) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger begrüßt die wachsende Zahl junger Unternehmens-Gründer im Freistaat. Genau so wichtig ist, dass junge Menschen bestehende Unternehmen der Eltern übernehmen. Anlass ist der aktuelle KfW-Gründungsmonitor sowie die jüngste Erhebung des Startup-Verbands, wonach Bayern 2025 bundesweit die meisten Start-up-Gründungen verzeichnet.

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz 

Glauber: 10 Jahre nach Sturzflut in Simbach / Hochwasserschutz in Bayern läuft auf Hochtouren

(28.05.2026) Die Sturzflut in Simbach am 1. Juni 2016 markiert eine Zäsur im Hochwasserschutz in Bayern. Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber betonte am 28. Mai 2026 dazu in München: „Die Sturzflut in Simbach vor zehn Jahren ist für uns Mahnung und Auftrag zugleich: Wir setzen auf einen integrierten Hochwasserschutz mit widerstandsfähigen technischen Anlagen, auf mehr natürlichen Rückhalt in der Fläche und auf starke lokale Vorsorge. Wir tun alles, um Bayern hochwasserfest zu machen.“

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus 

Bayern setzt Tierwohlprogramm BayProTier fort – Antragstellung startet am 1. Juni

(28.05.2026) Das erfolgreiche bayerische Tierwohlprogramm „BayProTier“ geht in die nächste Runde: Ab dem 1. Juni 2026 können landwirtschaftliche Betriebe wieder Anträge stellen. Alle bisherigen Maßnahmen werden auch in diesem Jahr mit unveränderten Anforderungen fortgeführt.

Hohe Waldbrandgefahr in Bayern: Forstministerin Kaniber ruft zur besonderen Vorsicht im Wald auf

(28.05.2026) Das heiße und trockene Wetter der letzten Tage lässt die Waldbrandgefahr in Bayern aktuell wieder deutlich steigen. In weiten Teilen Bayerns gilt aktuell die zweithöchste Warnstufe. Forstministerin Michaela Kaniber appelliert deshalb eindringlich an alle Waldbesucher, weiterhin besonders vorsichtig zu sein, kein Feuer im Wald oder in Waldnähe zu machen und dort auch nicht zu grillen.

Über 16.000 Betriebe haben sich beteiligt – Agrarministerin Kaniber: „Unsere Landwirtschaft denkt Verantwortung weiter“

(25.05.2026) Die Umfrage des Bayerischen Landwirtschaftsministeriums zur Krisenfestigkeit der landwirtschaftlichen Betriebe in Bayern stößt auf außergewöhnlich große Resonanz: Nach Ablauf der Rückmeldefrist steht fest: Es haben sich über 16.000 Betriebe beteiligt. Damit hat jeder sechste angeschriebene Betrieb die Fragen komplett beantwortet – ein für freiwillige Befragungen dieser Größenordnung außergewöhnlich hoher Wert.

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales 

Scharf: „Veränderungen am Arbeitsmarkt müssen jetzt schnell kommen“ / Arbeitsministerin fordert Reformen im Bund – Bayerns Arbeitsmarkt im Mai 2026

(29.05.2026) In Bayern waren im Mai 2026 313.557 Menschen arbeitslos gemeldet. Im Vergleich zum Vorjahr ist die Arbeitslosigkeit um rund 7.200 Personen bzw. 2,3 Prozent angestiegen.

Scharf: „München wird zur Hochburg für Bildung, Begegnung und Erinnerung jüdischen Lebens“ / Yad Vashem Bildungszentrum kommt nach München

(28.05.2026) Zur Entscheidung, eine Niederlassung der Gedenkstätte Yad Vashem in München anzusiedeln, erklärt die Bayerische Sozialministerin Ulrike Scharf: „Die erste Yad Vashem Niederlassung außerhalb Israels kommt in den Freistaat Bayern – das ist eine zukunftsweisende Entscheidung! München wird zur Hochburg für Bildung, Begegnung und Erinnerung jüdischen Lebens – aus der Geschichte lernen, Verantwortung zeigen und damit Bildung und Begegnung erlebbar machen.“

Scharf: „Ein Schritt nach vorne beim grenzüberschreitenden Arbeiten in der EU“ / Bayerische Arbeitsministerin begrüßt Bürokratieabbau

(27.05.2026) Berufliche Mobilität, Bürokratieabbau und soziale Sicherheit – wenn EU-Bürgerinnen und -Bürger in einem anderen Mitgliedstaat erwerbstätig werden wollen, soll dies künftig mit weniger Verwaltungsaufwand verbunden sein. Die Bayerische Arbeitsministerin Ulrike Scharf begrüßt diese Entwicklung: „Endlich kommen wir hier weiter. Die Bayerische Staatsregierung setzt sich schon seit Jahren dafür ein, hier zu entbürokratisieren.“

Scharf: „Erinnerung ist richtungsweisend – Versöhnung verlangt Verantwortung“ / Brünner Friedensmarsch setzt ein politisches Zeichen

(23.05.2026) Bayerns Sozialministerin und Schirmherrschaftsministerin der Sudetendeutschen Ulrike Scharf hat am 23. Mai 2026 gemeinsam mit Bundesinnenminister Alexander Dobrindt am Gedenkakt für die Opfer des Brünner Todesmarschs am Massengrab in Pohrlitz/Pohořelice und dem anschließenden Brünner Friedensmarsch teilgenommen. Dieses Jahr fand der Gedenkakt mit Kranzniederlegung im Rahmen des 76. Sudetendeutschen Tages statt.

Scharf: „Kultur schafft Begegnung – Wo Gräben waren, baut sie Brücken“ / Verleihung der Sudetendeutschen Kulturpreise beim Sudentendeutschen Tag in Brünn/Brno – Veranstaltung erstmals in Tschechien

(22.05.2026) Im Rahmen des 76. Sudetendeutschen Tages und der Verleihung der Kulturpreise betont die Bayerische Sozialministerin und Schirmherrschaftsministerin Ulrike Scharf: „Heute wird Geschichte geschrieben. Die diesjährige Preisverleihung ist mehr als eine Preisverleihung. Sie ist Begegnung. Hier und heute in Brünn. Wo lange Schweigen war, sprechen die Menschen nun miteinander.“

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit, Pflege und Prävention 

Gerlach stärkt Prävention für Mädchen und Frauen in allen Lebensphasen – Bayerns Gesundheitsministerin anlässlich des Internationalen Aktionstags für Frauengesundheit am 28. Mai

(28.05.2026) Bayerns Gesundheits- und Präventionsministerin Judith Gerlach stärkt die Prävention für Mädchen und Frauen im Freistaat. Gerlach betonte am 28. Mai 2026 anlässlich des Internationalen Aktionstags für Frauengesundheit am 28. Mai: „Noch immer gibt es frauenspezifische Erkrankungen und gesundheitliche Besonderheiten, über die viele kaum etwas wissen. Dazu zählen etwa die Wechseljahre oder auch Endometriose – eine Erkrankung mit starken Regel- oder Unterleibsschmerzen.“

Gerlach wirbt für mehr Hitzeschutz in Kommunen – Bayerns Gesundheitsministerin macht auf Beratungsangebot des Freistaats aufmerksam

(24.05.2026) Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach hat die Kommunen dazu aufgerufen, Hitzeschutzmaßnahmen mit Blick auf den Sommer noch weiter auszubauen. Gerlach betonte am 24. Mai 2026: „Wir unterstützen die Kommunen dabei, den Hitzeschutz je nach den individuellen Gegebenheiten vor Ort weiter zu optimieren. Dafür bietet der Freistaat Beratungsgespräche an, in denen auch Maßnahmen für einen maßgeschneiderten Hitzeaktionsplan besprochen werden.“

Bayerisches Staatsministerium für Digitales

Rechtsgutachten der Universität Passau bestätigt Bayerns Kurs bei der Verwaltungsdigitalisierung // Minister Dr. Mehring: „Akademischer Rückenwind für den modernen Digitalstaat!“

(28.05.2026) Die Universität Passau hat dem Bayerischen Staatsministerium für Digitales ein umfassendes Rechtsgutachten zur juristischen Bewertung digitaler Verwaltungskommunikation übergeben. Die Studie bestätigt den Kurs von Bayerns Digitalminister Fabian Mehring für einen modernen Digitalstaat, der digitale Kommunikation zum Regelfall macht und nur noch im Bedarfsfall auf analoge Verfahren umsteigt. Das Gutachten entstand im Rahmen der wissenschaftlichen Begleitung des bayerischen Digitalchecks. 

München erneut unter besten Tech-Ökosystemen der Welt / Minister Dr. Mehring: „Wohlstand der Zukunft entsteht durch neue Technologien!“

(28.05.2026) München rangiert erneut unter den führenden Technologie- und Innovationsstandorten Europas. Das zeigt der am 28. Mai 2026 veröffentlichte Global Tech Ecosystem Index 2026 des internationalen Datenanbieters Dealroom. Im europäischen Ranking der wichtigsten Tech-Ökosysteme zählt die bayerische Landeshauptstadt erneut zu den Top 5. Weltweit erreicht München Rang 24 und gehört damit zur Weltspitze der internationalen Technologiezentren – vor globalen Metropolen wie Tokio, Hongkong oder Sydney.

Digitalministerium startet Projekt für digitale Souveränität // Minister Dr. Mehring will „souveränen Arbeitsplatz“

(27.05.2026) Bayerns Digitalministerium geht den nächsten Schritt in Richtung digitale Souveränität. Vor dem Hintergrund des Beschlusses der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) zur föderalen Modernisierungsagenda kündigt Bayerns Digitalminister Fabian Mehring einen „souveränen Arbeitsplatz“ im Bayerischen Digitalministerium an. Die Regierungschefinnen und Regierungschefs von Bund und Ländern haben gemeinsam beschlossen, dass bis spätestens 31. März 2027 digital souveräne Alternativen zu proprietärer Arbeitsplatzsoftware zur Verfügung stehen sollen. 

Digital-ChampionsTour: Minister Mehring geht auf Tour durch Bayerns Regionen! / Mehring: „Digitale Zukunft entsteht nicht nur in Metropolen!“

(26.05.2026) Auf seiner „Digital ChampionsTour“ besucht Bayerns Digitalminister Dr. Fabian Mehring gezielt digitale Vorreiter abseits der Metropolen des Freistaats. Zum Auftakt dieser neuen Serie informierte sich Mehring gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Markus Saller im Landkreis Mühldorf am Inn und im Landkreis Altötting bei den Unternehmen Shytsee, pixx.io und der NWS Digital GmbH. Ziel des neuen Formats ist es, digitalen Innovationstreibern außerhalb der großen Metropolen mehr Sichtbarkeit zu geben und zu zeigen, wie Digitalisierung Wertschöpfung und Arbeitsplätze in die Fläche bringt.

Bundesministerin Bär und Digitalminister Dr. Mehring setzen bei der LFG Con in Hof ein starkes Signal für Bayerns Games-Standort // Mehring: „Doppelter Rückenwind für Bayerns Pixelpioniere!“

(25.05.2026) Beim gemeinsamen Besuch der LFG Con 2026 in Hof haben Bayerns Digitalminister Dr. Fabian Mehring und Bundesministerin Dorothee Bär die Bedeutung der Games-Branche für den Digitalstandort Deutschland hervorgehoben. Beim Messerundgang in der Hofer Freiheitshalle wurden die beiden Minister von Oberbürgermeisterin Eva Döhla und Landrat Oliver Bär begleitet. In ihren Reden sowie im Paneltalk auf der Bühne betonten die beiden profiliertesten Games-Politiker Deutschlands den Wert von Community-Events in den verschiedenen Regionen des Landes, wie bei der erneut stark gewachsenen LFG Con in der Hofer Freiheitshalle.