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Newsletter

Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 29. November 2019

Bayerische Staatskanzlei

Spatenstich zur Erweiterung des Klinikums St. Elisabeth in Straubing

Spatenstich zur Erweiterung des Klinikums St. Elisabeth in Straubing (v.l.n.r.): Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, Pater Provinzial Benedikt Hau, Straubings Oberbürgermeister Markus Pannermayr, MdL Josef Zellmeier, Christian Kuhl vom Krankenhausverbund der Barmherzigen Brüder und der Geschäftsführer der Klinikums St. Elisabeth Straubing GmbH Dr. Christoph Scheu. © Johannes Lehner, Klinikum Straubingvergrößern

(28.11.2019) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 28. November 2019 am Spatenstich zur Erweiterung des Klinikums St. Elisabeth in Straubing teilgenommen und eine Festrede gehalten.

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Dr. Herrmann: Bayerisches Afrikapaket knüpft langfristiges Netzwerk und leistet nachhaltige Hilfe vor Ort / wertvoller Beitrag zur Stabilisierung und Entwicklung in Afrika / bislang 9 Mio. Euro für Projektförderung

Gruppenbild (v.l.n.r.): Veronika Pfister (Siemens AG); Prof. Dr. habil. Carsten Lorz (Hochschule Weihenstephan-Triesdorf); Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL; Moderator Ralf Exel; Katharina Habersbrunner (Wommen Engage for a Common Future e.V.) und Dr. Said Al Dailami (Hanns-Seidel-Stiftung Tunesien).vergrößern

(28.11.2019) Dr. Florian Herrmann, Leiter der Staatskanzlei und Staatsminister für Bundes- und Europaangelegenheiten und Medien, zog am 28. November 2019 beim Afrikaforum im Prinz-Carl-Palais eine positive Zwischenbilanz der Bayerischen Afrikastrategie.

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Bürgerdialog im Hofbräuhaus

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, beantwortet die Fragen der Bürgerinnen und Bürger.vergrößern

(27.11.2019) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat sich am 27. November 2019 den Fragen der Bürgerinnen und Bürger beim Bürgerdialog im Hofbräuhaus in München gestellt.

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Ruderweltmeister Oliver Zeidler in der Staatskanzlei

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL (rechts), übergibt als Zeichen seiner Anerkennung für die herausragende Leistung dem Ruderwelt- und Rudereuropameister Oliver Zeidler (links) einen Hutschenreuther Porzellanlöwen.vergrößern

(26.11.2019) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 26. November 2019 den Ruderwelt- und Rudereuropameister Oliver Zeidler in der Staatskanzlei empfangen.

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Bericht aus der Kabinettssitzung vom 26. November 2019 / Nachtragshaushalt 2019/2020 mit Fokus auf kraftvolle Investition und Innovation auf den Weg gebracht / Schwerpunkte Hightech Agenda Bayern, Klimaschutz und Artenschutz / Investitionen in Staatsstraßen auf Rekordniveau / Ausgewogenes Finanzierungskonzept setzt solide Haushaltsführung fort

(26.11.2019) Die Bayerische Staatsregierung setzt auf kraftvolle Investitionen und Innovationen. Die Technologieoffensive „Hightech Agenda Bayern“, mehr Klimaschutz und Anstrengungen zum Erhalt der Artenvielfalt: Mit dem Regierungsentwurf des Nachtragshaushalts 2019/2020 werden die aktuellen Herausforderungen angegangen und solide finanziert. Ziel ist es, Bayerns Wohlstand für die Zukunft zu sichern.

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Verleihung der Ehrenzeichen für Verdienste im Ehrenamt 2019

... Monika Leckel, Anna Gierl, Hildegard Zilbauer (v.l.n.r.), ...vergrößern

(25.11.2019) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 25. November 2019 in der Allerheiligen-Hofkirche in München ehrenamtlich tätigen Frauen und Männern das Ehrenzeichen des Bayerischen Ministerpräsidenten ausgehändigt.

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Zukunftsforum Automobil

Das „Zukunftsforum Automobil“ der Bayerischen Staatsregierung tagt in der Akademie der Wissenschaften in München.vergrößern

(25.11.2019) Am 25. November 2019 hat das „Zukunftsforum Automobil“ der Bayerischen Staatsregierung in der Akademie der Wissenschaften in München getagt. Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, MdL, berieten mit Mitgliedern der Staatsregierung, den Tarifparteien, Vertretern von Unternehmen und Betriebsräten der bayerischen Automobilwirtschaft sowie Verbänden.

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Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zufrieden mit Nachtragshaushalt: Im Jahr 2020 deutliche Verbesserungen für Personal bei der Polizei sowie an Regierungen und Landratsämtern

(27.11.2019) Bayerns Innenminister Joachim Herrmann begrüßt den vom Ministerrat beschlossen Entwurf für den Nachtragshaushalt 2020: „Wir haben für das Innenministerium und die ihm nachgeordneten Behörden noch mal deutliche Verbesserungen erreicht. Im Jahr 2020 profitieren alle Aufgabenbereiche des Innenministeriums, von der Polizei über die Feuerwehr und den Rettungsdienst bis hin zur Integration.“

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Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

MVV-Erweiterung rückt näher: Freistaat unterstützt vorbereitende Grundlagenstudie von zehn Kommunen mit rund 7,8 Millionen Euro / Neues Förderprogramm für flächendeckende Verkehrsverbünde / Bessere Mobilität im ländlichen Raum durch Verbund-Vorteile / Reichhart: „Mögliche MVV-Erweiterung ist großer Gewinn für ÖPNV in Südbayern“

(27.11.2019) Bayerns Verkehrsminister Dr. Hans Reichhart hat am 27. November 2019 den Förderbescheid für die Grundlagenstudie zur MVV-Erweiterung an die Vertreter der Landkreise Bad Tölz-Wolfratshausen, Garmisch-Partenkirchen, Landsberg am Lech, Landshut, Miesbach, Mühldorf am Inn, Rosenheim, Weilheim-Schongau und die kreisfreien Städte Landshut und Rosenheim übergeben.

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Vorstellung der bayerischen Ergebnisse aus der größten Mobilitätsstudie Deutschlands – Terminhinweis

(26.11.2019) Sie ist die größte Mobilitätsstudie Deutschlands und ein gewaltiger Datenschatz für verkehrspolitische Planungen: Im Auftrag des Bundesverkehrsministeriums hat das Institut für angewandte Sozialwissenschaft infas knapp eine Million zurückgelegte Wege erfasst, analysiert und ausgewertet. Herausgekommen ist die Studie Mobilität in Deutschland (MiD).

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Bayerns Verkehrsminister Dr. Hans Reichhart: „770.000 Euro Zuschuss für Planungsbeschleunigung – Hof hat künftig 1.500 mehr Fahrgäste im öffentlichen Nahverkehr“ / Freistaat und DB unterzeichnen Planungsvertrag für Wendegleis Hof Mitte / Nutzung der neuen Station künftig auch von Zügen aus Richtung Süden möglich / Durch bayerische Vorleistung wird Gesamtprojekt drei Jahre schneller fertig und kostengünstiger

(25.11.2019) Der Freistaat Bayern und die Deutsche Bahn schließen einen Planungsvertrag für das Wendegleis Hof Mitte. Damit geht der Freistaat in Vorleistung und finanziert die Planungen bis zum Baurecht mit 770.000 Euro aus Landesmitteln. Das elektrifizierte Wendegleis soll ermöglichen, dass die künftige neue Verkehrsstation Hof Mitte auch von Zügen aus Richtung Süden angefahren werden kann.

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Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Justizminister Eisenreich stellt bayerische Strafverfolgungsstatistik 2018 vor: „Bürger können in Bayern sicher leben / Bayerische Justiz verfolgt Straftäter entschlossen und konsequent / Strafverschärfungen zeigen Wirkung“

(27.11.2019) Bayerns Justizminister Georg Eisenreich stellte am 27. November 2019 im Münchener Justizpalast die Strafverfolgungsstatistik für das Jahr 2018 vor. Diese wird jährlich vom Landesamt für Statistik erstellt und bildet die rechtskräftig abgeschlossenen Verfahren vor bayerischen Strafgerichten ab.

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Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Neun bayerische Realschulen aus ganz Bayern gewinnen für ihre kreativen Projekte den „MINT21-Preis“ / Motivation für MINT: Bayerische Schulen wecken naturwissenschaftlichen Entdeckergeist und Forscherfreude

(27.11.2019) Ihr beachtliches Engagement trägt sichtbare Früchte: Neun bayerische Realschulen erhielten am 27. November 2019 in München den „MINT21-Preis“ für verschiedene Projekte in den Fächern Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft und Technik (MINT). Die Oberpfalz-Naabtal Realschule wurde mit dem Sonderpreis für ihr MINT-Profil ausgezeichnet. In Bayern gibt es derzeit 71 MINT21-Schulen.

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Sehr gut gerechnet und richtig gelöst: Amtschef Püls zeichnet in Nürnberg die Sieger der zweiten Wettbewerbsrunde des Bundeswettbewerbs Mathematik aus / Fast ein Fünftel aller gewonnenen Preise geht an Bayern – 11 Erstplatzierte qualifizieren sich für das Bundesfinale im Februar 2020

(26.11.2019) Für 31 junge Mathe-Asse aus Bayern ging am 26. November 2019 in Nürnberg die Rechnung auf: Sie wurden im Rahmen einer feierlichen Veranstaltung für ihre hervorragenden Leistungen in der zweiten Runde des Bundeswettbewerbs Mathematik ausgezeichnet.

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Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Auftakt der KulTour: Kunstminister Sibler besucht Museen in Niederbayern / Besuchsreihe in allen Regierungsbezirken stellt Kulturvermittlung in den Mittelpunkt – Sibler: Spannbreite an Angeboten für verschiedene Zielgruppen sichtbar machen

(28.11.2019) „Kunst und Kultur zu den Menschen bringen“ – unter diesem Motto startete Bayerns Kunstminister Bernd Sibler in den vergangenen Tagen die neue Besuchsreihe KulTour durch alle Regierungsbezirke. Den Auftakt machte Niederbayern mit der Kunst- und Wunderkammer auf Burg Trausnitz in Landshut und dem Gäubodenmuseum in Straubing.

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Rund 44 Millionen Euro für sechs Sonderforschungsbereiche an Universitäten in Erlangen-Nürnberg und München / Wissenschaftsminister Bernd Sibler gratuliert zum Erfolg bei DFG-Programm – „Forschung an unseren bayerischen Universitäten ist ein entscheidender Wegbereiter für unseren Fortschritt“

(27.11.2019) Große Erfolge im Programm Sonderforschungsbereiche/Transregio der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) erzielten die Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU), die Technische Universität München (TUM) und die Ludwig-Maximilians-Universität München (LMU).

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„Preis für gute Lehre“ für 15 Hochschullehrerinnen und -lehrer staatlicher Universitäten im Freistaat / Wissenschaftsminister Bernd Sibler gratuliert: „Hohe Qualität und Anziehungskraft des Hochschulstandorts Bayern verdanken wir der anspruchsvollen und innovativen Lehre an unseren Universitäten“

(22.11.2019) Für ihre ausgezeichnete Lehre erhielten am 22. November 2019 sieben Hochschullehrerinnen und acht Hochschullehrer aus Augsburg, Bamberg, Bayreuth, Erlangen-Nürnberg, München, Passau, Regensburg und Würzburg den „Preis für gute Lehre“ aus den Händen von Wissenschaftsminister Bernd Sibler.

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Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: PRÄSIDENT DER HOCHSCHULE FÜR DEN ÖFFENTLICHEN DIENST IN BAYERN WIEDERBESTELLT / Dr. Wernher Braun erhält Urkunde für eine weitere Amtszeit

(27.11.2019) „Herzlichen Glückwunsch zu Ihrer Wiederwahl zum Präsidenten der Hochschule für den öffentlichen Dienst in Bayern“, gratuliert Finanz- und Heimatminister Albert Füracker dem Präsidenten Dr. Wernher Braun anlässlich der Urkundenüberreichung am 27. November 2019. „Weiterhin viel Erfolg bei Ihrer anspruchsvollen und wichtigen Aufgabe im Bereich der Aus- und Fortbildung der bayerischen Beamtinnen und Beamten.“

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FÜRACKER: EHRUNG FÜR BESONDERE VERDIENSTE UM DAS VERMESSUNGSWESEN IN BAYERN / Soldnermedaille für Staatsminister a. D. Franz Josef Pschierer (MdL), Hans Herold (MdL), Univ.-Prof. Dr. Thomas Wunderlich, Prof. Gert Karner, Prof. em. Dr. Dr. h.c. Ivo Schneider, Rolf Habermann, Hans Nützel

(26.11.2019) Für besondere Verdienste um das Vermessungswesen in Bayern händigte Finanz- und Heimatminister Albert Füracker die Soldnermedaille im Rahmen einer Feierstunde am 26. November 2019 in München aus.

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Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Bayerischer Wirtschaftsminister stellt im Landtag Aktionsplan mit über 70 konkreten Maßnahmen vor / Aiwanger: „Neuer Schwung für die Energiewende in Bayern“

(27.11.2019) Der Bayerische Staatsminister für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie, Hubert Aiwanger, hat in seiner Regierungserklärung im Landtag das „Bayerische Aktionsprogramm Energie“ vorgestellt. Aiwanger: „Mit 73 konkreten Einzelmaßnahmen in 13 Handlungsfeldern werden wir der Energiewende neuen Schwung verleihen.“

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Wirtschaftsminister pocht auf sozialverträgliche Umsetzung / Aiwanger: „Ziel ist die Sicherung der deutschen Audi-Standorte“

(26.11.2019) Der bayerische Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat auf die Grundsatzvereinbarung „Audi.Zukunft“ reagiert. Aiwanger: „Der Transformationsprozess in der Autoindustrie erreicht nun die Hersteller. Ich begrüße die Beschäftigungsgarantie für die Audi-Mitarbeiter bis 2029. Wichtig ist, dass der Stellenabbau tatsächlich sozialverträglich ohne Entlassungen verläuft. Ein wichtiges Ziel für die nächsten Jahre ist die Sicherung der deutschen Standorte.“

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Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Glauber: Klimaschutz, Artenschutz, Tierschutz – Mehr Geld und mehr Personal beschlossen

(26.11.2019) Mehr Geld und mehr Personal für die Zukunftsaufgaben des Umwelt- und Verbraucherschutzministeriums. Das ist das Ergebnis der Kabinettsberatungen vom 26. November 2019 zum Nachtragshaushalt 2019/2020. Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber betonte dazu am 26. November 2019 in München: „Klimaschutz ist Zukunftsschutz. Mit einer Klima-Milliarde bis zum Ende der Legislaturperiode setzt der Freistaat ein starkes Signal.“

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Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

„Beim Christbaum auf heimische Herkunft achten“ – Forstministerin eröffnete die bayerische Verkaufssaison

(28.11.2019) Rechtzeitig vor dem ersten Adventswochenende hat Bayerns Forstministerin Michaela Kaniber die Verbraucher aufgerufen, beim Christbaumkauf auf die Herkunft aus Bayern zu achten. Gemeinsam mit der ersten bayerischen Christbaumkönigin Andrea Meier eröffnete die Ministerin am 28. November 2019 in Markt Indersdorf offiziell die bayerische Christbaumsaison.

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Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Arbeits- und Sozialministerkonferenz / Sozialministerin Schreyer: „Unser Einsatz für die Alterssicherung der jungen Generation, von Witwen und bei der Flexi-Rente hat sich gelohnt“

(28.11.2019) Bayern hat bei der Arbeits- und Sozialministerkonferenz Anträge zur Fortentwicklung der Alterssicherung eingebracht und war damit erfolgreich. „Es freut mich sehr, dass alle bayerischen Vorschläge zur Fortentwicklung der Alterssicherung bei der Konferenz der Sozialminister angenommen wurden“, kommentiert Bayerns Sozialministerin Kerstin Schreyer die Ergebnisse der diesjährigen Konferenz in Rostock.

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Start der Kampagne „Schwanger in Bayern“ zum Schutz des ungeborenen Lebens / Familienministerin Schreyer: „Wir wollen werdende Mütter und Väter bei Schwangerschaft und Geburt bestmöglich unterstützen“

(25.11.2019) Wenn Paare eine Familie planen, ein Baby erwarten oder ungeplant schwanger werden, stehen sie vor einem neuen Lebensabschnitt und sind mit vielen Fragen konfrontiert. Um sie damit nicht alleine zu lassen, hat Bayerns Familienministerin Kerstin Schreyer eine neue Kampagne „Schwanger in Bayern“ zum Schutz des ungeborenen Lebens gestartet: „Wir wollen werdende Mütter und Väter bei Schwangerschaft und Geburt bestmöglich unterstützen.“

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Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Huml: Krankenhaus-Versorgung in Bayern wird weiter ausgebaut – Bayerns Gesundheitsministerin: Krankenhausplanungsausschuss beschließt neue Planungsgrundsätze für die Transitionspsychiatrie, Neurologie und Neurochirurgie

(27.11.2019) Die Krankenhaus-Versorgung in Bayern wird weiter ausgebaut. Dies betrifft insbesondere die psychiatrische und psychosomatische stationäre medizinische Versorgung. Auf entsprechende Beschlüsse des Krankenhausplanungsausschusses hat Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml am 27. November 2019 in München hingewiesen.

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