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Newsletter

Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 3. April 2020

Bayerische Staatskanzlei

Pressekonferenz zu aktuellen wissenschaftlichen Aspekten der Corona-Krise

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, Wissenschaftsminister Bernd Sibler, Professorin Ulrike Protzer, Direktorin des Instituts für Virologie an der TUM und Helmholtz Zentrum München sowie Professor Michael Hoelscher, Leiter der Abteilung Infektions- und Tropenmedizin am Klinikum der Universität München, informierten in einer Pressekonferenz am 3. April 2020 zu aktuellen wissenschaftlichen Aspekten der Corona-Krise.vergrößern

(03.04.2020) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, Wissenschaftsminister Bernd Sibler, Professorin Ulrike Protzer, Direktorin des Instituts für Virologie an der TUM und Helmholtz Zentrum München sowie Professor Michael Hoelscher, Leiter der Abteilung Infektions- und Tropenmedizin am Klinikum der Universität München, informierten in einer Pressekonferenz am 3. April 2020 zu aktuellen wissenschaftlichen Aspekten der Corona-Krise.

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Besuch der Firma Zettl GmbH

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL: "Wir werden auf Dauer enorm viel Masken brauchen. Ich glaube, dass wir am Ende in Deutschland Milliarden Masken brauchen."vergrößern

(02.04.2020) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 2. April 2020 die Firma Zettl GmbH im niederbayerischen Weng besucht und sich über die Produktion von Schutzmaterial informiert. Dr. Söder: „Die Produktion der Firma Zettl soll in den nächsten Wochen massiv hochgefahren werden. Das Ziel sind allein hier 4 Millionen Masken im Monat. Wir brauchen mehr solcher Unternehmen in Deutschland, um den Bedarf auf Dauer zu decken. Deutschland braucht eine medizinische Notfallwirtschaft.“

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Trauer um Barbara Rütting / Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Engagierte Kämpferin für ihre Überzeugungen und beliebte Schauspielerin“

(02.04.2020) Bayern trauert um die ehemalige Landtagsabgeordnete, Schauspielerin und Autorin Barbara Rütting. Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Mit Barbara Rütting verliert Bayern eine engagierte Politikerin, die sich mit großer Kraft für ihre Überzeugungen eingesetzt hat. Besonders für den Schutz unserer Natur und der Tiere war sie eine hartnäckige Vorkämpferin.“

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Pressestatement von Ministerpräsident Dr. Markus Söder

Pressestatement von Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, am 1. April 2020.vergrößern

(1. April 2020) Pressestatement von Ministerpräsident Dr. Markus Söder über die Ergebnisse der Telefonschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefs der Länder.

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Bericht aus der Kabinettssitzung vom 31. März 2020

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, in der Pressekonferenz nach der Kabinettssitzung am 31. März 2020.vergrößern

(31.03.2020) 1. Wirtschaft und Finanzen / Gesetz zur Errichtung eines BayernFonds und der Bayerischen Finanzagentur / Verschärfung des Investitionsprüfungsrechts im deutschen Außenwirtschaftsrecht zum Schutz vor einem Ausverkauf sensibler/systemrelevanter Unternehmen durch unionsfremde Investoren / Soforthilfeprogramm Corona / LfA-Programme / Vereinfachung der Regelungen zur Bankenregulatorik sowie der Förderkonditionen der KfW / 2. Verlängerung der Ausgangsbeschränkung und der sonstigen bayerischen Infektionsschutzmaßnahmen / 3. Gesundheit und Soziales / Personelle Verstärkung der Gesundheitsämter in Bayern / Unterstützung der Krankenhäuser bei der Verpflegung des Personals

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Corona-Maßnahmen bis einschließlich 19. April 2020 verlängert

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, in der Pressekonferenz am 30. März 2020 zur Verlängerung der Corona-Maßnahmen bis einschließlich 19. April 2020.vergrößern

(30.03.2020) Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Die Lage bleibt sehr ernst. Auch wenn wir es uns anders wünschen: Wir müssen die Corona-Maßnahmen in Bayern analog zum Bund bis 19. April verlängern, aber nicht verschärfen. Die Ausgangsbeschränkungen gelten weiter. Wir können uns leider vor dieser Prüfung nicht wegducken.“

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Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: Asylzugänge im Zuge der Corona-Pandemie massiv rückläufig – Zuletzt weniger als 40 Neuzugänge pro Woche in Bayern – Rückgang ermöglicht noch besseren Infektionsschutz durch entzerrte Belegung

(01.04.2020) Mit dem Ausbruch der Corona-Pandemie auch in Deutschland und weiten Teilen Europas ist der Zugang von neuen Asylbewerbern nach Bayern massiv zurückgegangen. Während im Februar im Schnitt noch rund 311 Personen pro Woche nach Bayern kamen, waren es in der ersten Märzwoche 274, in der zweiten Märzwoche 232, in der dritten Märzwoche 111 und in der vergangenen Woche nur mehr 38 Personen.

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Corona-Bußgeldkatalog erlassen – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Gesundheitsministerin Melanie Huml appellieren: Corona-Regeln unbedingt einhalten – Konsequente Sanktionierung der Unbelehrbaren

(27.03.2020) Das bayerische Gesundheitsministerium hat am 27. März 2020 einen Bußgeldkatalog bei Verstößen gegen die Regelungen zur Eindämmung des Coronavirus erlassen. Er steht allen Kreisverwaltungsbehörden in Bayern als Richtschnur zur Verfügung. Diese sind für den Erlass der einschlägigen Bußgeldbescheide zuständig. Die Bayerische Polizei ist ebenfalls informiert.

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Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Mehr Information und Gesundheitstipps für Fahrgäste im öffentlichen Nahverkehr / Aktuelle Fahrpläne im „Bayern-Fahrplan“ integriert / Tipps zum Gesundheitsschutz für mehr Nutzerfreundlichkeit / Staatsekretär Holetschek: „Alle Fahrgäste sollen gut informiert und geschützt unterwegs sein“

(01.04.2020) Bayernweit unterwegs mit Bus, Zug, S-Bahn oder Tram – verlässliche und vernetzte Fahrplanauskünfte über alle Verkehrsmittel hinweg bekommen Fahrgäste über die Website und App „Bayern-Fahrplan“. Auch Corona-bedingte Fahrplanänderungen der Verkehrsunternehmen und Verbünde sind dort berücksichtigt. Der Bayern-Fahrplan bietet außerdem Informationen zum Gesundheitsschutz für Fahrgäste im öffentlichen Nahverkehr.

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Bauministerin Schreyer: „Bauarbeiten dürfen im Freistaat trotz Ausgangsbeschränkungen fortgeführt werden.“ / Derzeitige Regelung garantiert die freie Ausübung beruflicher Tätigkeiten im Baubereich / Fortführung von Bauarbeiten unverzichtbar für eine funktionierende Infrastruktur / Infektionsschutz für Arbeitskräfte steht an erster Stelle

(30.03.2020) Auch während der in Bayern geltenden Ausgangsbeschränkungen dürfen und sollen berufliche Tätigkeiten ausgeübt werden. Das betrifft auch die Baubranche. Es gibt daher derzeit keinen Grund, laufende Baumaßnahmen einzustellen. Bauministerin Kerstin Schreyer betont, dass deren Fortführung ein Beitrag zur Aufrechterhaltung einer funktionierenden Infrastruktur in Bayern ist.

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Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Bayerischer Justizvollzug näht 150 000 Schutzmasken im Kampf gegen das Coronavirus / Justizminister Georg Eisenreich: „Ich bin sehr stolz auf den Beitrag, den Gefangene und Mitarbeiter unserer JVAs in der Krise leisten.“

(02.04.2020) Gefangene aus Bayern steigen in die Produktion von Mund-Nasen-Schutzmasken (MNS) ein. In der Justizvollzugsanstalt Aichach hat die Serien-Produktion am 26. März 2020 begonnen. Seitdem haben inhaftierte Frauen bereits mehr als 10 000 Schutzmasken hergestellt. Ab dem 2. April 2020 beteiligen sich auch die Justizvollzugsanstalten Amberg, Kaisheim und München. Insgesamt werden in den Gefängnis-Schneidereien in nächster Zeit 150 000 Schutzmasken genäht.

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Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Digitales Lehren und Lernen an der Akademie für Lehrerfortbildung und Personalführung (ALP) Dillingen – Kultusminister Michael Piazolo eröffnet virtuell den Online-Schulleiterkongress und den lernraum.zukunft

(03.04.2020) Am 3. April 2020 stößt die ALP Dillingen in neue, virtuelle Dimensionen vor: Kultusminister Prof. Dr. Piazolo eröffnet per Video-Botschaft den lernraum.zukunft und begrüßt die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des zum ersten Mal rein virtuell stattfindenden Schulleiterkongresses. Als Reaktion auf die aktuelle Pandemie-Situation wurde der als Präsenzveranstaltung mit knapp 400 Teilnehmern geplante 6. Dillinger Schulleiterkongress in nur drei Wochen in ein Online-Format überführt.

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Neuer Fahrplan für die Abschlussprüfungen FOS/BOS – Start am 18. Juni 2020 – Kultusminister Michael Piazolo: „Faire Bedingungen bei den Abschlussprüfungen“

(01.04.2020) Das Bayerische Kultusministerium verlegt die Abschlussprüfungen an den beruflichen Oberschulen. Sie beginnen nun am 18. Juni statt wie ursprünglich vorgesehen am 25. Mai, sofern der Unterricht in den Abschlussklassen nach den Osterferien wieder aufgenommen werden kann.

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Von der digitalen Rekonstruktion eines historischen Klosters zu Experimenten in der Stratosphäre: Bayerische P-Seminarpreisträger begeistern mit innovativen Projekten / „Toller Team-Erfolg“: Kultusminister Piazolo gratuliert Gymnasien aus Bamberg, Höchstadt a. d. Aisch, Marktredwitz und München zur Auszeichnung ihrer Projekt-Seminare

(01.04.2020) Vier besonders herausragenden Projekt-Seminaren zur Studien- und Berufsorientierung (P-Seminare) wurde für die hervorragende Umsetzung innovativer Ideen der P-Seminar-Preis 2020 verliehen. Die Schülerinnen und Schüler aus Bamberg, Höchstadt a. d. Aisch, Marktredwitz und München-Trudering können sich gemeinsam mit ihren Lehrkräften und außerschulischen Kooperationspartnern über die Auszeichnung freuen.

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Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

„Internationaler Tag der Provenienzforschung 2020 #digitalonly“ mit digitalen Angeboten / Kunstminister Bernd Sibler zum 2. Internationalen Tag der Provenienzforschung – Bayerischer Forschungsverbund beteiligt sich an Aktionstag am 8. April 2020

(02.04.2020) Der 2. Internationale Tag der Provenienzforschung am 8. April 2020 findet dieses Jahr aufgrund der Corona-Pandemie ausschließlich digital (#digitalonly) statt. Geplante Veranstaltungen müssen aus Sicherheitsgründen entfallen. Einige kulturelle Einrichtungen stellen aber ihre Arbeit auf dem Gebiet der Provenienzforschung mit Hilfe sozialer Medien und digitaler Präsentationsformen der Öffentlichkeit vor. Kunstminister Bernd Sibler betonte: „Wissenschaft und Forschung sind auch in diesen herausfordernden Zeiten aktiv und erfinderisch.“

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Studium in Corona-Zeiten: Hochschule für angewandte Wissenschaften München baut digitale Lehrkonzepte kraftvoll aus / Wissenschaftsminister Bernd Sibler: „Dozentinnen und Dozenten und Studentinnen und Studenten helfen zusammen für noch mehr kreative und moderne Online-Lehre“

(01.04.2020) Die Hochschule für angewandte Wissenschaften (HaW) München baut mit Hochdruck ihr Angebot für kreative und moderne Online-Lehre weiter aus. Dozentinnen und Dozenten und Studentinnen und Studenten helfen zusammen und packen gemeinsam an für den Lernfortschritt trotz Präsenzverbot. Dabei kann die HaW München auf einen festen Grundstock von bereits erprobten und bewährten Konzepten aufbauen.

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Lehrerinnen und Lehrer für Sonderpädagogik ausbilden: Aufbau von fünf neuen Lehrstühlen in Regensburg, Würzburg und München schreitet voran / Wissenschaftsminister Bernd Sibler: „Auch in Zeiten von Corona arbeiten wir konsequent an der Erweiterung der Studienplätze für Lehrerinnen und Lehrer an Förderschulen“

(29.03.2020) Der Aufbau von fünf neuen Lehrstühlen für Sonderpädagogik an der Universität Regensburg, der Julius-Maximilians-Universität Würzburg und der Ludwig-Maximilians-Universität München (LMU) schreitet trotz der aktuellen Einschränkungen durch die Corona-Pandemie, die auch den Betrieb an den Hochschulen betreffen, weiter voran. Das versicherte Wissenschaftsminister Bernd Sibler am 29. März 2020 in München: „Auch wenn die Ausbreitung des Corona-Virus momentan unendlich viele Kräfte bindet, denken wir weiterhin an die Zeit nach Corona.“

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Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: IMMATERIELLES KULTURERBE STIFTET IDENTITÄT UND STÄRKT DEN ZUSAMMENHALT / 13 Neuaufnahmen in das Bayerische Landesverzeichnis des Immateriellen Kulturerbes

(02.04.2020) „In Bayern genießen die Pflege und der Erhalt des immateriellen Kulturerbes einen sehr hohen Stellenwert. Das Bewusstsein für die kulturelle Vielfalt der Traditionen im Freistaat stärkt das Wir-Gefühl und trägt entscheidend zum sozialen Zusammenhalt bei, auf den es gerade in dieser schwierigen Zeit besonders ankommt. Ich freue mich sehr, dass das Bayerische Landesverzeichnis um 13 Kulturformen erweitert wird“, teilt Finanz- und Heimatminister Albert Füracker mit.

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Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Selbstgenähte Stoffmasken richtig bezeichnen / Aiwanger: „Weiternähen und den Abmahnanwälten keine Chance geben“

(02.04.2020) In ganz Bayern nähen zurzeit ehrenamtliche Helfer Stoffmasken. „Wir sind auf das ehrenamtliche Engagement dieser Bürgerinnen und Bürger dringend angewiesen, um den Versorgungsengpass mit Masken vor Ort abzumildern. Allein mit dem von uns an die Landkreise ausgelieferten Kleinrollen können bis Mitte April über zehn Millionen Masken genäht werden“, lobt Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger den Einsatz.

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Bayern beschließt weitere Verbesserungen bei der Corona-Soforthilfe / Aiwanger: „Schneller, mehr Geld und Lockerungen bei Antragsvoraussetzungen“

(31.03.2020) Der Bayerische Ministerrat hat auf Betreiben von Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger Verbesserungen bei der Corona-Soforthilfe beschlossen. Erhöht wurde die Unterstützung von Firmen von 5.000 EUR auf 9.000 Euro bei bis zu fünf Mitarbeitern, von 7.500 auf 15.000 Euro bei 6-10 Mitarbeitern, zwischen elf und 50 Beschäftigten von derzeit 15.000 auf maximal 30.000 Euro. Unternehmen bis 250 Mitarbeiter erhalten aus dem bayerischen Soforthilfe-Programm statt 30.000 nun bis zu 50.000 Euro.

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Neues Online-Antragsverfahren für Corona-Soforthilfe gestartet / Aiwanger: „Wir beschleunigen den Antragsprozess, damit Firmen rascher Geld bekommen“

(31.03.2020) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat das neue Online-Antragsverfahren für das Soforthilfeprogramm Corona gestartet. Ab sofort können Soloselbständige, Freiberufler, kleine und mittlere Unternehmen und Landwirte die Liquiditätshilfen im Internet bei den Regierungen und der Landeshauptstadt München beantragen.

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Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Kaniber startet Online-Plattform „Lokal-Helden“ – Regionale Gastronomie-Angebote in der Corona-Krise

(27.03.2020) Wo gibt es jetzt noch schmackhaftes Essen, wie man es aus dem Wirtshaus oder der Restaurantküche kennt? Bayernweit entwickeln Wirte kreative Strategien, um ihre Betriebe trotz der geltenden Ausgangsbeschränkungen aufrecht zu erhalten. Denn Essensangebote zum Mitnehmen oder per Lieferservice sind weiterhin möglich. Das Landwirtschaftsministerium bündelt jetzt diese Angebote übersichtlich auf der Online-Plattform „Lokal-Helden“ (www.lokalhelden.bayern).

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Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Coronavirus / Notbetreuung funktioniert und ist auch in den Osterferien sichergestellt

(01.04.2020) Die Notbetreuung in Kindertageseinrichtungen und Schulen funktioniert auch in der dritten Woche zuverlässig. Die Quote der Kinder in Notbetreuung in den Kindertageseinrichtungen liegt aktuell bei 1,49 Prozent der regulär betreuten Kinder, das sind rund 10.000 Kinder in ganz Bayern. In den Schulen nutzen derzeit 4.600 Schülerinnen und Schüler die Notbetreuung.

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Jugendhilfe arbeitet während der Coronakrise vermehrt digital / Familienministerin Trautner: „Die Familien bekommen weiterhin die Hilfen, die sie brauchen!“

(01.04.2020) Hilfe- und Unterstützungsangebote der Kinder- und Jugendhilfe sind während der Coronakrise wichtiger denn je. Denn die Ausgangsbeschränkungen und die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger können zu vermehrten Konflikten in den Familien führen. „Wir haben noch keine Hinweise auf einen Anstieg an Konfliktsituationen, aber es gilt vorbereitet zu sein.“

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Arbeitsmarkt im März 2020 / Arbeitsministerin Trautner: „Coronavirus stellt den Arbeitsmarkt vor riesige Herausforderung – die Zahlen für den März spiegeln das noch nicht wider“

(31.03.2020) „Am bayerischen Arbeitsmarkt sind die Auswirkungen der Corona-Pandemie bereits sehr deutlich zu spüren“, stellte Bayerns Arbeitsministerin Carolin Trautner am 31. März 2020 am Tag der Veröffentlichung der Arbeitsmarktzahlen für den Monat März fest und erklärt weiter: „In den Märzzahlen spiegeln sich die massiven Einschränkungen auf dem Arbeitsmarkt infolge der Corona-Pandemie noch nicht wider, denn der Stichtag für den Berichtsmonat liegt mit dem 12. März noch vor den einschneidenden Maßnahmen, wie den Betriebs- und Schulschließungen sowie Ausgangsbeschränkungen, die angesichts der massiv steigenden Zahlen an Corona-Infektionen notwendig geworden sind.“

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Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Huml: „Notfallplan Corona-Pandemie“ für Krankenhäuser in Bayern erfolgreich angelaufen – Bayerns Gesundheitsministerin: „Ärztliche Leiter“ können dezentral Krankenhauskapazitäten steuern und belegen

(29.03.2020) Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml sieht die bayerischen Krankenhäuser auch für den Fall eines starken Anstiegs der Zahl der Corona-Patienten vorbereitet. Huml betonte am 29. März 2020 in München: „Für die Verteilung der Patienten auf die Akutkrankenhäuser brauchen wir effiziente Strukturen. Um bei Bedarf schnell entscheiden zu können, gibt es seit vergangenem Freitag in allen 26 bayerischen Leitstellenbereichen Mediziner mit dem Titel ‚Ärztliche Leiter‘.“

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Bayerisches Staatsministerium für Digitales

Gerlach: „Die Filmtheater können auf unsere Hilfe zählen“ / Bayern stellt über 2 Millionen Euro für Kinobetreiber bereit

(02.04.2020) Die Schließung der Filmtheater stellt für die Kinobetreiber eine existenzielle Bedrohung dar. Digitalministerin Judith Gerlach kündigt daher Hilfen für die bayerischen Kinos an: „Corona verändert derzeit alles und trifft auch die Kinos in Bayern mit voller Härte. Wir stellen daher 1,2 Millionen Euro an Sofortprämien für Kinos in Bayern mit bis zu sieben Sälen bereit. Das bedeutet 5.000 Euro pro Spielstätte für rund 240 Spielstätten in Bayern.“

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