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Newsletter

Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 3. Januar 2020

Bayerische Staatskanzlei

Sternsinger aus dem Bistum Eichstätt in der Staatskanzlei

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(03.01.2020) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 3. Januar 2020 die Sternsinger in der Staatskanzlei empfangen. Die Sternsinger kamen in diesem Jahr aus dem Bistum Eichstätt und überbrachten dem Bayerischen Ministerpräsidenten im Ministerratssaal ihren traditionellen Segensspruch.

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Neujahrsskispringen in Garmisch-Partenkirchen

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(01.01.2020) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, und Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, haben am 1. Januar 2020 das Neujahrsskispringen in Garmisch-Partenkirchen besucht.

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Neujahrsansprache 2020 des Bayerischen Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder

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(30.12.2019) Ministerpräsident Dr. Markus Söder zum Jahreswechsel 2019/20: „Wir sind ein Land, das viele Möglichkeiten bietet. Heimat, Kultur und Tradition, gleichzeitig aber auch Modernität und Offenheit. Ich möchte, dass Bayern ein Land bleibt, das frei ist und frei denkt – ein Freistaat eben.“

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Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Innenminister Joachim Herrmann und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger: Antragsfrist für Zahlungen aus dem Härtefallfonds für Straßenausbaubeiträge abgelaufen – Rund 14.500 Anträge eingegangen

(03.01.2020) Rund 14.500 Anträge auf Leistungen aus dem Härtefallfonds für Straßenausbaubeiträge sind bis zum Ende der Antragsfrist am 31. Dezember 2019 bei der Geschäftsstelle der Härtefallkommission für Straßenausbaubeiträge bei der Regierung von Unterfranken eingegangen. Das haben Innenminister Joachim Herrmann und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger mitgeteilt.

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Bayerns Innenminister Joachim Herrmann stellt regionalisierte Bevölkerungsvorausberechnung bis zum Jahr 2038 vor: Bayerns Bevölkerung wächst weiter – Entwicklungen verlaufen im Freistaat unterschiedlich – „Ländliche Regionen nachhaltig stärken“

(03.01.2020) Bayerns Bevölkerung wächst weiter, die Zahl der Kinder nimmt zu, noch stärker steigt die Zahl der Senioren und die Entwicklungen verlaufen in den einzelnen Regierungsbezirken unterschiedlich. Das sind die wesentlichen Ergebnisse der neuen Bevölkerungsvorausberechnung für alle bayerischen Kreise bis zum Jahr 2038, die Bayerns Innenminister Joachim Herrmann am 3. Januar 2020 in Fürth vorgestellt hat.

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Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Bayerns Bauminister Dr. Hans Reichhart übergibt Förderbescheid für ehemalige Gießereihalle in Ingolstadt

(03.01.2020) Freistaat und Bund unterstützen die Stadt Ingolstadt beim Umbau und der Sanierung der ehemaligen Gießereihalle mit weiteren Mitteln aus der Städtebauförderung. Das bedeutende Baudenkmal beherbergt künftig das renommierte Museum für konkrete Kunst und Design und bietet den Bürgerinnen und Bürgern zudem eine vielfältig nutzbare Veranstaltungshalle.

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Verkehrsminister Dr. Hans Reichhart: „Weitere Sicherungsmaßnahmen gegen Naturgefahren an Gebirgsstraßen“ / 14.000 Sicherungsbauwerke schützen mittlerweile vor Lawinen und anderen Georisiken / Reichhart: „Unsere Leute sind täglich im Einsatz“ / Neues Pilotprojekt im Alpenraum

(30.12.2019) Steinschlag, Felsabgänge und Rutschungen: Gerade in der Wechselphase zwischen warmen Temperaturen und Frost können Georisiken und Naturgefahren den Verkehr im Alpenraum beeinträchtigen oder sogar verhindern. Im Winter kommen auch noch Lawinen dazu. Bayerns Verkehrsminister Hans Reichhart: „Im abgelaufenen Jahr haben wir die Gefahrenabwehr in diesem Bereich nochmals verstärkt.“

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Bayerns Bauminister Dr. Hans Reichhart sagt 38 Millionen Euro für 1.200 neue Wohnplätze zu / Wohnraum für Studierende entsteht unter anderem in München, Bamberg, Ingolstadt und Pfarrkirchen / 2019 insgesamt 38 Millionen Euro in der Studentenwohnraumförderung / 2020: mindestens 32,5 Millionen Euro

(27.12.2019) Damit Studierende günstig wohnen können, setzt sich der Freistaat Bayern wie kein anderes Bundesland für preisgünstigen Wohnungsbau ein. Bayerns Bauminister Hans Reichhart hat heuer rund 38 Millionen Euro für knapp 1.200 Wohnplätze, unter anderem in München, Bamberg, Ingolstadt und Pfarrkirchen zugesagt: „Die Anzahl der Studierenden in Bayern befindet sich auf Rekordniveau.“

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Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Bayerische Museen sind deutschlandweit größte Publikumsmagneten / Einrichtungen im Freistaat können deutschlandweit höchste Besucherzahlen verbuchen – rund 19,7 Millionen Besucherinnen und Besucher im Jahr 2018 – Kunstminister Bernd Sibler: Strahlkraft der Einrichtungen erhalten und Sichtbarkeit in allen Regionen noch weiter erhöhen

(30.12.2019) Die Museen im Freistaat waren im Jahr 2018 die besucherstärksten Einrichtungen in ganz Deutschland, fasst Kunstminister Bernd Sibler den aktuellen Bericht des Instituts für Museumsforschung erfreut zusammen. Mit rund 19,7 Millionen Besucherinnen und Besuchern konnten sie deutschlandweit die höchsten Besucherzahlen verbuchen.

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Kunstminister Bernd Sibler zum Tode von Christoph Vitali: „Christoph Vitali hatte die Gabe, die Menschen in der Kunst willkommen zu heißen“

(30.12.2019) Kunstminister Bernd Sibler hat mit großer Trauer die Nachricht vom Tode des früheren Direktors der Stiftung Haus der Kunst Christoph Vitali aufgenommen. „Christoph Vitali hatte die Gabe, die Menschen in der Kunst willkommen zu heißen, sie für alle erlebbar und erfahrbar zu machen. Während seiner Zeit als Direktor des Hauses der Kunst hat er die Münchner Kunstszene belebt und weiterentwickelt.“

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Startschuss für KI-Wettbewerb für Bayerns Hochschulen / Wissenschaftsminister Bernd Sibler ruft zur Bewerbung um zusätzliche Professuren auf – Frist läuft bis Ende Februar 2020 – „Ausbau des Freistaats zu führendem KI-District“ – „Forschung und Lehre stärken“

(27.12.2019) Der Startschuss für den Wettbewerb zur Einrichtung von 50 KI-Professuren an Bayerns Hochschulen ist gefallen. Die Hochschulen im Freistaat können zusätzliche Professuren für Künstliche Intelligenz einwerben. Die Bewerbungsfrist läuft bis Ende Februar 2020. Ein wichtiger Baustein der im Oktober 2019 von Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder angekündigten Hightech Agenda Bayern nimmt damit konkrete Gestalt an.

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Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Bayerische Staatsgüter gehen an den Start

(30.12.2019) Mit Beginn des neuen Jahres gehen die staatlichen Agrarbetriebe in neuer Aufstellung an den Start: als Bayerische Staatsgüter (BaySG). Das hat Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber in München mitgeteilt. Die BaySG bündelt die sieben Lehr-, Versuchs- und Fachzentren (LVFZ) sowie die sieben Versuchsstationen, die früher unter dem Dach der Landesanstalt für Landwirtschaft arbeiteten.

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Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Reform des Bundesteilhabegesetzes / Mehr Selbstbestimmung und Teilhabe für Menschen mit Behinderung

(30.12.2019) Nicht mehr Bittsteller, sondern Auftraggeber: Durch das Bundesteilhabegesetz erhalten Menschen mit Behinderung mehr Wahlfreiheit und damit mehr Selbstbestimmung. Zum 1. Januar 2020 tritt die dritte Reformstufe in Kraft. Bayerns Sozialministerin Kerstin Schreyer: „Menschen mit Behinderung, die nicht selbst für ihren Lebensunterhalt sorgen können, erhalten künftig die Leistungen für ihren Lebensunterhalt grundsätzlich selbst.“

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Mindestlohnerhöhung / Arbeitsministerin Schreyer: „Evaluation des Mindestlohngesetzes 2020 nutzen und Mindestlohnregelungen endlich entbürokratisieren!“

(29.12.2019) Ab 1. Januar 2020 erhöht sich der gesetzliche Mindestlohn auf 9,35 Euro. Die Erhöhung der gesetzlichen Lohnuntergrenze basiert auf einer Empfehlung der sogenannten Mindestlohnkommission, die turnusmäßig nach Gesamtabwägung aller fachlichen Aspekte einen Vorschlag zur Anpassung des Mindestlohns vorlegt.

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Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Huml will Hebammenversorgung im neuen Jahr weiter verbessern – Bayerns Gesundheitsministerin: Runder Tisch soll Anfang Januar Aktionsprogramm mit weiteren Maßnahmen verabschieden

(01.01.2020) Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml will die Hebammenversorgung im Freistaat im neuen Jahr weiter verbessern. Huml betonte am 1. Januar 2020: „Es ist wichtig, mehr Hebammen zur Betreuung von Schwangeren und Müttern mit Neugeborenen zu gewinnen.“

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