Diese Webseite verwendet Cookies und das Webanalyse- Tool Matomo. Wenn Sie durch unsere Seiten surfen, erklären Sie sich hiermit einverstanden. Eine Widerspruchsmöglichkeit gibt es hier.

Hinweis schliessen
 

Metanavigation - Service-Menue

Suche

A   A   A
Newsletter

Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 3. Juli 2020

Bayerische Staatskanzlei 

Vereidigung von neuen Polizistinnen und Polizisten in Nürnberg

Innenminister Joachim Herrmann, MdL (links), und Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL (2. von rechts), gratulieren den neuen Polizistinnen und Polizisten bei der Vereidigung auf dem Gelände der IV. Bereitschaftspolizeiabteilung in Nürnberg.vergrößern

(03.07.2020) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 3. Juli 2020 an der Vereidigung neuer Polizistinnen und Polizisten des 42. Ausbildungsseminars in Nürnberg teilgenommen.

 

zur Fotoreihe

Eröffnung des BMW-Kompetenzzentrums E-Antriebsproduktion

Der Vorstandsvorsitzende der BMW AG, Oliver Zipse (links), und Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL (rechts), neben einem BMW Concept i4.vergrößern

(02.07.2020) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 2. Juli 2020 an der Eröffnung des BMW-Kompetenzzentrums E-Antriebsproduktion in Dingolfing teilgenommen.

zur Fotoreihe

zum Video

IAA 2021 Launch Event

Live Q&A unter anderem mit Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, der VDA-Präsidentin Hildegard Müller und Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (v.l.n.r.).vergrößern

(01.07.2020) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 1. Juli 2020 am IAA 2021 Launch Event in der Messe München teilgenommen. Das Motto der Veranstaltung lautet: „IAA 2021 Concept Release“.

zur Fotoreihe

Bericht aus der Kabinettssitzung

Pressekonferenz mit Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, MdL, Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, und Gesundheitsministerin Melanie Huml, MdL (v.l.n.r.).vergrößern

(30.06.2020) 1. Bayerische Teststrategie zur Bewältigung der Corona-Pandemie / Testungen zum Schutz bei akutem Infektionsgeschehen / Testungen zur Sicherheit der Bewohner Bayerns / Testungen zur Prävention in infektionsgefährdeten Bereichen / 2. Bayerische Corona-Strategie / Lockerung der Maskenpflicht bei Veranstaltungen im Kunst- und Kulturbereich und Kinos / 3. Stärkung der Medienlandschaft in Bayern / Staatsregierung beschließt Fortsetzung der Förderung von lokalen und regionalen Fernsehangeboten

weiter

zum Video

Eröffnung des Amerikahauses in München

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, vor dem Amerikahaus in München.vergrößern

(29.06.2020) Am 29. Juni 2020 haben Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, die amtierende US-Botschafterin Robin S. Quinville und die Stiftungsgeschäftsführerin Dr. Meike Zwingenberger das umgebaute und neugestaltete Amerikahaus in München eröffnet.

zur Fotoreihe

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann auf der Vollversammlung des Bayerischen Bezirketags in Erlangen: Bayerische Verwaltung leistet auf allen staatlichen und kommunalen Ebenen Außerordentliches

(02.07.2020) Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann hat auf der Vollversammlung des Bayerischen Bezirketags in Erlangen am 2. Juli 2020 die Bayerische Verwaltung gelobt: „Unsere Mitarbeiter leisten auf allen staatlichen und kommunalen Ebenen jeden Tag Außerordentliches. Auch während der Hochzeiten der Corona-Krise hat jeder Einzelne seinen Anteil dazu beigetragen, dass der öffentliche Dienst handlungs- und leistungsfähig bleibt.“

weiter

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Verkehrsministerium fördert Einbau von Trennwänden in Linienbussen des ÖPNV / Neue Förderrichtlinie unterstützt Busunternehmen / Trennwände zum Infektionsschutz ermöglichen Einstieg an vorderer Bustür / Bis zu 1.500 Euro Förderung pro Fahrzeug

(03.07.2020) Für Busunternehmen, die Fahrgäste und Fahrer vor einer Ansteckung mit dem Corona-Virus schützen wollen, gibt es ab sofort Geld von der Staatsregierung. Das bayerische Verkehrsministerium fördert den Einbau von Trennwänden für das Fahrpersonal mit bis zu 1.500 Euro pro Bus.

weiter

Verkehrsministerin Schreyer und Umweltminister Glauber: „Beim Artenschutz sind wir alle gefragt. Wir gehen mit gutem Beispiel voran!“ / Ministerrat beschließt Aufwertung von Straßenböschungen / Verkehrs- und Umweltministerium stellen neues Konzept zur Pflege der Grünflächen vor / Straßenbetriebsdienst betreut Grünflächen an rund 20.000 Kilometern Bundes- und Staatsstraßen

(02.07.2020) Es blüht und summt schon jetzt an vielen Grünflächen entlang der Bundes- und Staatsstraßen in Bayern. In Zukunft sollen die Straßenböschungen durch mehr Pflege noch stärker zum Erhalt und zur Erhöhung der Biodiversität beitragen. Der Ministerrat hat das neue Konzept von Verkehrs- und Umweltministerium dazu beschlossen.

weiter

Bayerns Verkehrsstaatssekretär Klaus Holetschek setzt sich als neuer BEG-Aufsichtsratsvorsitzender für Stärkung des Schienenverkehrs ein / Klaus Holetschek übernimmt Vorsitz des Aufsichtsrats der Bayerischen Eisenbahngesellschaft / 30 Millionen Euro für Stundentakt in Bayern / Ab Dezember 2021 Taktverdichtungen im Allgäu

(02.07.2020) Als neuer Aufsichtsratsvorsitzender der Bayerischen Eisenbahngesellschaft (BEG) will Verkehrsstaatssekretär Klaus Holetschek die Mobilität im Freistaat maßgeblich mitgestalten: „Unser Ziel ist es, den Bayerntakt auf der Schiene sukzessive und flächendeckend zu einem Stundentakt auszubauen“, so Holetschek.

weiter

Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Bayern geht konsequent gegen Hasskriminalität vor / Justizminister Eisenreich und Innenminister Herrmann stellen gemeinsames Schutzkonzept für Kommunalpolitiker vor

(01.07.2020) Bayerns Justizminister Georg Eisenreich und Innenminister Joachim Herrmann haben am 1. Juli 2020 in München ein gemeinsames Schutzkonzept für Kommunalpolitiker vorgestellt. Eisenreich zu diesem Anlass: „Hass und Hetze im Netz haben ein erschreckendes Ausmaß angenommen. Immer wieder schlagen auch Amts- und Mandatsträgern Beleidigungen und Bedrohungen entgegen, in Einzelfällen wird aus Worten Gewalt.“

weiter

Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Kulturfonds Bayern 2020: „Exzellent angelegte Unterstützung“ für „wichtige Säule der kulturellen Bildung“ / Von Projekten mit Kindern und Jugendlichen bis zur Erwachsenenbildung – Kulturfonds Bayern 2020 unterstützt bayernweit bildungsrelevante kulturelle Projekte

(02.07.2020) Der Kulturfonds Bayern unterstützt erneut eine Vielzahl von kreativen Projekten im kulturellen Bereich. „Die Corona-Krise hat uns gezeigt, wie schmerzlich wir kulturelle Veranstaltungen vermissen“, sagt Kultusminister Michael Piazolo. „Umso mehr freue ich mich, dass mit den Mitteln des Kulturfonds viele neue kulturelle Projekte angeschoben werden können.“

weiter

Mehr Flexibilität bei weiterhin hohem Niveau – Kultusminister Piazolo stellt das Abitur des neuen neunjährigen Gymnasiums vor / Kultusminister Michael Piazolo: „Wir sichern die hohe Qualität des bayerischen Abiturs für die Zukunft“

(01.07.2020) „Das Abitur am neuen neunjährigen Gymnasium steht! Wir haben damit die Planungen für die Oberstufe im neuen neunjährigen Gymnasium abgeschlossen. Wir werden die hohe Qualität des bayerischen Abiturs auch in Zukunft sichern und gleichzeitig den Schülerinnen und Schülern mehr Flexibilität bei der Abiturfächerwahl geben“, sagte Kultusminister Michael Piazolo am 1. Juli 2020 in München.

weiter

„Wege zur Freiheit“ erfolgreich erkundet – Gewinner des Schülerwettbewerbs machen die Geschichte der DDR und des Mauerfalls lebendig / Schülerinnen und Schüler aus sieben bayerischen Schulen gewinnen Preise für ihre Beiträge im Schülerwettbewerb der Bayerischen Landeszentrale für politische Bildungsarbeit „Wege zur Freiheit“

(30.06.2020) „Ich freue mich, die Arbeiten von unseren Schülerinnen und Schülern auszuzeichnen, die mit ihren Beiträgen zum Schülerwettbewerb ein wichtiges Kapitel in der deutschen Geschichte aufgeschlagen und nachgezeichnet haben: Das Alltagsleben in der Diktatur der ehemaligen DDR und die Suche ihrer Bürger nach Wegen, die in Freiheit, Demokratie und Rechtstaat führen.“

weiter

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

„Begegnung, Austausch und Perspektivwechsel: Arbeitsstipendium der Villa Concordia schafft inspirierendes Arbeitsumfeld für Künstlerinnen und Künstler“ / Kunstminister Bernd Sibler gibt 13 Stipendiatinnen und Stipendiaten aus Deutschland und Slowenien bekannt – ab Juli zu Gast im Internationale Künstlerhaus in Bamberg 

(03.07.2020) Dreizehn Künstlerinnen und Künstler aus Deutschland und Slowenien erhalten für fünf bzw. elf Monate ein Arbeitsstipendium des Freistaats Bayern im Internationalen Künstlerhaus Villa Concordia in Bamberg. Kunstminister Bernd Sibler gab am 3. Juli 2020 die Stipendiatinnen und Stipendiaten bekannt und betonte: „Kunst lebt von Begegnung, Austausch und Perspektivwechsel.“

weiter

Künstlerinnen und Künstler aufgepasst: Bewerbungsfrist für das Atelierförderprogramm endet am 31. Juli 2020 / Kunstminister Bernd Sibler ermuntert zur Bewerbung bis 31. Juli 2020: „Freiräume für kreatives Schaffen erweitern“ – Monatlicher Zuschuss für zwei Jahre

(02.07.2020) Die Bewerbungsfrist für das Atelierförderprogramm des Bayerischen Kunstministeriums endet am 31. Juli 2020. Darauf wies Kunstminister Bernd Sibler am 2. Juli 2020 in München hin. 100 bildende Künstlerinnen und Künstler haben im Rahmen des sog. Atelierförderprogramms die Chance auf einen Zuschuss des Freistaats für ihre Atelierkosten.

weiter

Gemeinsam durch die Corona-Krise: Neue Hilfsprogramme für kulturelle Spielstätten und für Laienmusikvereine starten / Kunstminister Bernd Sibler stellt weitere Teile des bayerischen Kultur-Rettungsschirms vor – 30 Millionen für Spielstätten – 10 Millionen für Laienmusikvereine – „Kunst und Kultur in Bayern eine Perspektive bieten“

(01.07.2020) Zum 1. Juli 2020 können in Bayern zwei neue Hilfsprogramme für Kunst und Kultur in der Corona-Krise in Anspruch genommen werden: Kulturelle Spielstätten können ebenso eine Unterstützung erhalten wie Laienmusikvereine. Kunstminister Bernd Sibler stellte beide Programme am 1. Juli 2020 im Rahmen einer Pressekonferenz in München vor: „Wir müssen unser facettenreiches Kulturleben in Bayern erhalten.“

weiter

Neue Leitung der Landesstelle für die nichtstaatlichen Museen in Bayern: Kunstminister Bernd Sibler stellt Dr. Dirk Blübaum vor

(29.06.2020) Der Kunsthistoriker Dr. Dirk Blübaum wird zum 1. Juli 2020 neuer Leiter der Landesstelle für die nichtstaatlichen Museen in Bayern. Dies gab Kunst- und Wissenschaftsminister Bernd Sibler am 29. Juni 2020 in München bekannt. Dr. Blübaum tritt damit die Nachfolge von Dr. Astrid Pellengahr an, die seit März 2014 das Amt der Leiterin innehatte und zum 1. März 2020 an das Landesmuseum Württemberg gewechselt ist.

weiter

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: BAYERNWLAN IM ON-DEMAND-EXPRESSBUS IM LANDKREIS KELHEIM

(01.07.2020) Ab sofort ist BayernWLAN in zwei digital buchbaren Expressbussen „KEXI“ im Landkreis Kelheim verfügbar. „Damit steht den Fahrgästen ein einfaches und komfortables Angebot zur Verfügung. Man ist nicht mehr auf ein kostenpflichtiges und begrenztes Datenvolumen des Handys angewiesen.“

weiter

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Ausflügleransturm auf bayerische Alpenregion / Aiwanger: „Mit digitalen Werkzeugen die Besucherlenkung optimieren“

(02.07.2020) In Zeiten von Corona gewinnt der Urlaub in der Heimat noch mehr an Bedeutung. Der Andrang auf bayerische Destinationen führt dazu, dass sich Besucherströme von Übernachtungsgästen und Tagestouristen weiter konzentrieren. Das stellt hochfrequentierte Regionen wie Kochel- und Walchensee oder Garmisch-Partenkirchen vor Herausforderungen.

weiter

Arbeitsplatzabbau bei Airbus / Aiwanger: „Große Herausforderung für den Luft- und Raumfahrtstandort Bayern“

(01.07.2020) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat den angekündigten Abbau von Airbus-Arbeitsplätzen als „große Herausforderung für den Luft- und Raumfahrtstandort Bayern und insbesondere für den Raum Augsburg“ bezeichnet. Es sei nicht zu verhindern gewesen, dass die dramatischen Auswirkungen der Corona-Pandemie in der zivilen Luftfahrt nun auch in Bayern auf die Flugzeugindustrie durchschlagen.

weiter

Bayerns Wirtschaftsminister zu den bayerischen Arbeitsmarktzahlen für Juni 2020 / Aiwanger: „Jetzt Investitionen ermöglichen und Optimismus stärken“

(01.07.2020) Die Pandemie bestimmt weiter den Arbeitsmarkt. „Die Corona-Krise schlägt auf den bayerischen Arbeitsmarkt durch und hat die Arbeitslosenquote auf den höchsten Juni-Stand seit zehn Jahren getrieben. Damit werden zukunftsfähige Arbeitsplätze zum Primäranliegen der Bayerischen Wirtschaftspolitik. Wir müssen jetzt Investitionen ermöglichen und den Grundoptimismus im Land stärken.“

weiter

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Glauber: Tierschutz-Reform umgesetzt / Kontrollbehörde zuständig für Rindergroßbetriebe

(01.07.2020) Ab 1. Juli 2020 ist Bayerns Sonderkontrollbehörde für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (KBLV) auch für die Überwachung und den Vollzug von großen Rinderbetrieben zuständig. Bayerns Umwelt- und Verbraucherschutzminister Thorsten Glauber betonte dazu am 1. Juli 2020 in München: „Wir setzen den Weg für mehr Tierschutz in Bayern konsequent fort.“

weiter

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Vorstellung des Agrarberichts 2020 im Landtag – Kaniber kündigt Maßnahmenpaket zu Tierwohl, Forschung und Nachhaltigkeit an

(01.07.2020) „Bayerns Landwirtschaft kann sich auch unter den zunehmend schwierigen Marktbedingungen gut behaupten. Mit ihren vielfältigen Betriebsformen beweist sie Konkurrenzfähigkeit, Kreativität und Krisenfestigkeit. Bayern verteidigt damit seine Rolle als führender Agrar- und Forststandort in Deutschland“, sagte Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber bei der Vorstellung des neuen Agrarberichts am 1. Juli 2020 im Bayerischen Landtag.

weiter

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Grundrente / Sozialministerin Trautner: „Die Lebensleistung jahrzehntelang arbeitender Bürgerinnen und Bürgern wird nun stärker anerkannt!“

(02.07.2020) Nach langer Diskussion über die Ausgestaltung der Grundrente hat der Deutsche Bundestag am 2. Juli 2020 das entsprechende Gesetz beschlossen. Dadurch wird die Lebensleistung von 1,3 Millionen Rentnerinnen und Rentnern, die jahrzehntelang gearbeitet, Kinder erzogen und Angehörige gepflegt haben, honoriert.

weiter

Arbeitsmarkt im Juni 2020 / Arbeitsministerin Trautner: „Die Lage auf dem Arbeitsmarkt bleibt angespannt – Arbeitsplatzsicherung durch Kurzarbeit auch weiterhin wichtig“

(01.07.2020) Anlässlich der Veröffentlichung der Arbeitsmarktzahlen am 1. Juli 2020 für den Monat Juni stellt Bayerns Arbeitsministerin Carolina Trautner fest: „Gegenüber dem sehr hohen Anstieg im April und Mai flacht der Zuwachs der Arbeitslosigkeit ab. Von einer Trendumkehr kann jedoch noch nicht gesprochen werden, da die Zahl der Arbeitslosen gegenüber dem Vormonat erneut um 3.243 gestiegen ist und nun bei 293.823 liegt.“

weiter

Ab 1. Juli 2020 Reihentests für pädagogisches Personal der Kindertageseinrichtungen / Familienministerin Trautner: „Der Gesundheitsschutz für unser pädagogisches Personal steht an oberster Stelle“

(01.07.2020) Pünktlich zum Start des eingeschränkten Regelbetriebs in den bayerischen Kindertageseinrichtungen ab 1. Juli 2020, können sich nun die Beschäftigten auf das Coronavirus testen lassen. Die Kosten dafür übernimmt der Freistaat. Geplant sind zwei Durchläufe: Der erste Reihentest erfolgt im Juli oder August und der zweite mit dem geplanten Regelbetrieb ab 1. September.

weiter

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Huml fordert vom Bund weitere Pflege-Reformen – Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin: Wir brauchen eine zukunftsfeste und generationengerechte Finanzierungsgrundlage

(01.07.2020) Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin Melanie Huml fordert vom Bund weitere Reformen bei der Pflegeversicherung. Huml betonte am 1. Juli 2020 in München: „Der Kampf gegen die Corona-Pandemie hat in den vergangenen Monaten viel Kraft gekostet. Wichtig ist aber auch, die langfristige Finanzierbarkeit des Pflegesystems im Blick zu behalten.“

weiter

Bayerisches Staatsministerium für Digitales

Gerlach: Trotz Kita-Öffnung Homeoffice-Möglichkeiten weiter ausbauen / Corona-Krise kann Chance für Frauen sein

(01.07.2020) Digitalministerin Judith Gerlach fordert, trotz Öffnung der Kitas in Bayern am 1. Juli den Ausbau von Homeoffice-Möglichkeiten weiter voranzutreiben. Die digital angebundene Heimarbeitssituation sei zwar oft wegen einer fehlenden Kinderbetreuung während des Corona-Lockdowns entstanden. Eine flexible Arbeitsumgebung biete aber gerade für Frauen auch viele Möglichkeiten.

weiter

Innenminister Herrmann und Digitalministerin Gerlach: Mit online ‚Quick-Check‘ Einbürgerungschancen prüfen

(30.06.2020) Wie hoch die eigenen Chancen auf eine Einbürgerung sind, kann ab sofort jeder Interessierte online im BayernPortal beim ‚Quick-Check‘ herausfinden. „Hier kann schnell, unverbindlich und vor allem anonym getestet werden, ob man die Anforderungen für eine Einbürgerung erfüllt“, so Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann.

weiter

Am 1. Juli starten Anlaufhilfen für Kinos / Maskenpflicht entfällt / Gerlach: Stehen hinter unseren Filmtheatern

(30.06.2020) Seit Mitte Juni dürfen Kinos in Bayern nach der Corona-bedingten Schließung unter Einhaltung strenger Hygieneregeln wieder öffnen. Um sie in der schwierigen Anlaufphase zu unterstützen, stellt der Freistaat 12 Millionen Euro zur Verfügung. Diese Starthilfen können ab dem 1. Juli von den Kinobetrieben auf der Internetseite www.coronahilfe-kino.bayern.de beantragt werden, die von dem für die Kino- und Filmwirtschaft zuständigen Digitalministerium betrieben wird.

weiter