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Newsletter

Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 31. Januar 2020

Bayerische Staatskanzlei

Ministerpräsident Dr. Söder in Moskau

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(28.01.2020) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, ist vom 28. bis 29. Januar 2020 zu einem Arbeitsbesuch nach Moskau gereist. Begleitet wurde er von Europaminister Dr. Florian Herrmann, MdL, sowie von Botschafter Wolfgang Ischinger. Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, traf den Präsidenten der Russischen Föderation, Wladimir Putin, und den Bürgermeister der Stadt Moskau, Sergej Sobjanin, zu Gesprächen.

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zum Video „Ministerpräsident Dr. Markus Söder in Moskau“

zum Video „Moskau: Kranzniederlegung am Grabmal des unbekannten Soldaten“

Gespräch mit dem litauischen Botschafter Darius Jonas Semaška

Europaminister Dr. Florian Herrmann, MdL (links), begrüßt den litauischen Botschafter Darius Jonas Semaška (rechts) in der Staatskanlei.vergrößern

(27.01.2020) Europaminister Dr. Florian Herrmann, MdL, hat am 27. Januar 2020 den litauischen Botschafter Darius Jonas Semaška zu einem Gespräch in der Staatskanzlei empfangen.

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Bürgerforum „Europa im Dialog“ mit Europaminister Dr. Florian Herrmann und dem Bürgerbeauftragten Klaus Holetschek am 3. Februar 2020 um 19:00 Uhr in Memmingen

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Am Montag, 3. Februar 2020, 19:00 Uhr (Einlass ab 18:00 Uhr) findet in der Stadthalle Memmingen, Platz der Deutschen Einheit 1, 87700 Memmingen, ein Bürgerforum „Europa im Dialog“ statt. Der Staatsminister für Bundes- und Europaangelegenheiten Dr. Florian Herrmann und der Bürgerbeauftragte der Bayerischen Staatsregierung Klaus Holetschek diskutieren mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern über die Zukunft der Europäischen Union. Die Diskussion wird inhaltlich vorbereitet durch drei Schülerworkshops am Nachmittag und moderiert von Doris Bimmer (Bayerischer Rundfunk). Die Staatskanzlei veranstaltet das Bürgerforum in Zusammenarbeit mit dem Europabüro der Stadt Memmingen, den Vertretungen des Europäischen Parlaments und der Europäischen Kommission in München, der Landeszentrale für politische Bildungsarbeit, der Europäischen Akademie Bayern, und dem Centrum für angewandte Politikforschung der Ludwigs-Maximilians-Universität München. Interessierte sind herzlich eingeladen, an der Veranstaltung teilzunehmen. Aufgrund der begrenzten Platzkapazitäten ist eine vorherige Anmeldung unter www.eveeno.com/europa-im-dialog-memmingen erforderlich.

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Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Wechsel an der Spitze des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann verabschiedet VGH-Präsidenten Stephan Kersten und führt Nachfolgerin Andrea Breit in das Amt ein – Breit führungserfahrene Idealbesetzung und erste Frau an der Spitze des VGH

(27.01.2020) Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat am 27. Januar 2020 den langjährigen Präsidenten des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (VGH), Stephan Kersten, in den Ruhestand verabschiedet und seine Nachfolgerin, Andrea Breit, in ihr neues Amt eingeführt.

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Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Bayerns Verkehrsminister Dr. Hans Reichhart: „Rund 20 neue Zughalte und Stundentakt für Haltepunkt Mindelaltheim“ / Alle Züge des Fugger-Express halten künftig in Mindelaltheim / Stündliches Angebot an allen Wochentagen / Taktverdichtungen treten ab Dezember 2020 ein

(29.01.2020) Gute Nachrichten hatte am 29. Januar 2020 Bayerns Verkehrsminister Hans Reichhart für die Fahrgäste des Fugger-Express: Zum Fahrplanwechsel am 12. Dezember 2020 werden alle Züge des Fugger-Express in Mindelaltheim halten. Der Haltepunkt wird bislang als einzige Station zwischen Augsburg und Ulm nur zweistündlich bedient.

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Bayerns Verkehrsminister Dr. Hans Reichhart übergibt Förderbescheid für vollautomatisches Fahrrad-Parkhaus

(29.01.2020) Das Fahrrad ist als gleichwertiges Verkehrsmittel im Alltag nicht mehr wegzudenken. Gerade auf dem Weg zum Bahnhof und vom Bahnhof nach Hause ist es das perfekte Bindeglied auf dem Schul- oder Arbeitsweg. Wichtig für die Akzeptanz ist aber auch, dass es am Bahnhof genügend sichere und komfortable Abstellmöglichkeiten gibt.

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Bauminister Dr. Hans Reichhart würdigt gelungene Architektur, die Flächen spart: „Müssen sorgsam mit unserem höchsten Gut umgehen“ / Bauminister verleiht sieben Preise und fünf Anerkennungen für vorbildhafte Projekte in ganz Bayern / Preis wird zum 16. Mal verliehen / Projekte bis 20. Februar im Foyer des Bauministeriums ausgestellt

(29.01.2020) Bayerns Bauminister Dr. Hans Reichhart hat am 29. Januar 2020 als Schirmherr des „Landeswettbewerbs für den Wohnungsbau in Bayern – Bayerischer Wohnungsbaupreis“ insgesamt zwölf Wohngebäude in ganz Bayern gewürdigt. Besonders lobte Reichhart das Flächensparen beim Bauen.

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Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Justizminister Eisenreich eröffnet IT-Schulungszentrum Süd der bayerischen Justiz in Schwabmünchen / Justizminister Eisenreich: „Mit dem neuem Test-, Sicherheits- und Schulungszentrum in Schwabmünchen gestalten wir den digitalen Wandel in der Justiz“

(27.01.2020) Bayerns Justizminister Georg Eisenreich eröffnete am 27. Januar 2020 gemeinsam mit der Staatssekretärin im Bayerischen Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales, Carolina Trautner, dem Präsidenten des Oberlandesgerichts Nürnberg, Dr. Thomas Dickert, und dem Präsidenten des Landgerichts Augsburg, Dr. Herbert Veh, das neue IT-Schulungszentrum Süd der bayerischen Justiz in Schwabmünchen.

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Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

„Lesen und Schreiben ist der Schlüssel zur Welt!“ – Kultusstaatssekretärin Anna Stolz und Bergsteiger Alexander Huber besuchen Alphabetisierungskurs der Münchner Volkshochschule

(30.01.2020) Staatssekretärin Anna Stolz verschaffte sich am 30. Januar 2020 bei einem Besuch in der Münchner Volkshochschule gemeinsam mit dem Extrembergsteiger Alexander Huber einen Überblick über die Alphabetisierungskurse für Erwachsene, die Schwierigkeiten mit dem Lesen und Schreiben haben. Die Kurse im Programm „Alpha+ – Besser Lesen und Schreiben“ werden zu 90 Prozent vom Bayerischen Kultusministerium gefördert und sind für die Teilnehmer kostenfrei.

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Kultusminister Michael Piazolo zum Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus: „Wir wollen die verpflichtenden Besuche von Schülern in KZ-Gedenkstätten ausbauen. Wir werden die bayerischen Orte der Erinnerung an die nationalsozialistischen Verbrechen mit einem neuen Gesamtkonzept weiterentwickeln.“

(27.01.2020) Anlässlich des Internationalen Tages des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus ruft Bayerns Kultusminister Michael Piazolo dazu auf, die Erinnerungskultur zu stärken und entschieden gegen Antisemitismus vorzugehen. „In Bayern sind verpflichtende Besuche von KZ-Gedenkstätten bereits fest in den Lehrplänen verankert. Wir wollen diese Besuche noch weiter ausbauen.“

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Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Lehrerbildung im digitalen Zeitalter: Freistaat und Bund fördern zukunftsweisendes Konzept der TUM / Wissenschaftsminister Sibler informiert sich über Projekt „Teach@TUM 4.0“ – Angehende Berufsschullehrerinnen und -lehrer für Zukunftskompetenzen ihrer Schüler sensibilisieren – Teil der „Qualitätsoffensive Lehrerbildung“

(28.01.2020) Die Technische Universität München (TUM) geht die Weiterentwicklung der Ausbildung von Berufsschullehrerinnen und -lehrern proaktiv an: Mit ihrem Konzept „Teach@TUM 4.0: Innovative und zukunftsweisende Maßnahmen in der Lehrerbildung für berufliche Schulen“ nimmt sie an der bundesweiten Förderinitiative „Qualitätsoffensive Lehrerbildung“ teil.

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„PRO MERITIS SCIENTIAE ET LITTERARUM“ und Bundesverdienstkreuz am Bande – „Besondere Menschen für besondere Leistungen auszeichnen“ / Wissenschafts- und Kunstminister Bernd Sibler verleiht die Auszeichnung „PRO MERITIS SCIENTIAE ET LITTERARUM“ an Anton Daumerlang und händigt das Bundesverdienstkreuz am Bande an Bruno Zechmann aus Pocking aus

(24.01.2020) Wissenschafts-  und Kunstminister Bernd Sibler verlieh am 24. Januar 2020 im Großen Sitzungssaal des Landratsamts Passau die Auszeichnung „PRO MERITIS SCIENTIAE ET LITTERARUM“ des Bayerischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst an Oberstudiendirektor a. D. Anton Daumerlang aus Pocking. Zudem händigte er dem Lehrer a. D. Bruno Zechmann, ebenfalls aus Pocking, das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland aus.

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Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: STARTSCHUSS FÜR DIE NEUE BAYERISCHE GIGABITRICHTLINIE! / EU-Kommission genehmigt bayerische Gigabitrichtlinie // Bayern damit erste Region in Europa, die Gigabit-Ausbau in grauen Flecken fördert

(29.01.2020) „Bayern ist und bleibt Vorreiter in Europa bei der Breitbandförderung! Mit der neuen Gigabitrichtlinie kann Bayern nunmehr als erste Region in Europa auch die Beschleunigung von Anschlüssen an grauen NGA-Flecken fördern, also Orten wo bereits schnelles Internet mit mind. 30 Mbit/s verfügbar ist.“

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Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Glauber: Waldbesitzer sind wichtige Partner für die Artenvielfalt / Wettbewerb mit insgesamt 10.000 Euro dotiert / Jetzt noch teilnehmen

(30.01.2020) Bis zum 23. Februar 2020 besteht die Möglichkeit, am Wettbewerb „Naturschutzpartner Waldbesitzer“ teilzunehmen. Der Wettbewerb richtet sich an alle privaten und körperschaftlichen Waldbesitzer in Bayern mit Ausnahme von Kommunen, die ihre Wälder nach historischen Waldnutzungsformen bewirtschaften, am Vertragsnaturschutzprogramm Wald teilnehmen ode­r sich in besonderer Weise für die biologische Vielfalt engagieren.

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Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Kaniber begrüßt Koalitionsbeschluss für die Landwirte – An den Forderungen zur Düngeverordnung ändert sich nichts

(30.01.2020) Bayerns Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber hat den Beschluss des Koalitionsausschusses in Berlin begrüßt: „Es ist ein gutes Signal für die bayerischen Bauern, das aus Berlin kommt. Dass die Koalition auf Initiative des CSU-Vorsitzenden Dr. Markus Söder den Landwirten eine Milliarde Euro über vier Jahre zusagt, zeigt: Wir nehmen die Sorgen der Bauern ernst und wir sind bereit, ihnen in schwierigen Zeiten unter die Arme zu greifen.“

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Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Arbeitsmarkt im Januar 2020 / Arbeitsministerin Schreyer: „Gelungener Jahresauftakt – aber Konjunktureintrübung macht sich bemerkbar“

(30.01.2020) Zu den am 30. Januar 2020 veröffentlichten Arbeitsmarktdaten erklärt Bayerns Arbeitsministerin Kerstin Schreyer: „Die Arbeitslosigkeit liegt saisonal bedingt im Januar deutlich über der des Vormonats. Denn gerade Bayern verfügt über einen hohen Anteil von Beschäftigten in witterungsabhängigen Berufen.“

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Neuer Wegweiser zu den sozialen Hilfen erschienen / Sozialministerin Schreyer: „Nur wer über soziale Leistungen Bescheid weiß, kann die ihm zustehenden Hilfen auch tatsächlich nutzen“

(29.01.2020) Das Bayerische Sozialministerium hat die Sozial-Fibel neu aufgelegt. In diesem Nachschlagewerk finden Bürgerinnen und Bürger in gedruckter und in digitaler Form Informationen zu sozialen Hilfen, finanziellen Leistungen und ihren Rechten.

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Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Huml informierte über ersten Coronavirus-Fall in Bayern – Bayerns Gesundheitsministerin: Bayern ist gut vorbereitet – Telefon-Hotline geschaltet

(28.01.2020) Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml hat am 28. Januar 2020 bei einer Pressekonferenz in München über den ersten Fall einer Erkrankung mit dem neuartigen Coronavirus in Bayern informiert. Die Ministerin betonte: „Wir nehmen die Lage sehr ernst. Bayern ist aber gut vorbereitet. So haben wir bereits seit Jahren eine Spezialeinheit für solche Fälle – die ‚Task Force Infektiologie‘ am Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL).“

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