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Newsletter

Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 31. Juli 2020

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 28. Juli 2020

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(28.07.2020) 1. Bayerische Teststrategie / Weiterer massiver Ausbau der Testkapazitäten pro Tag / Mehr Sicherheit durch mobile Teststrecken an Schulen und in Gemeinschaftsunterkünften / Testzentren für Reiserückkehrer an den bayerischen Flughäfen, an den Hauptbahnhöfen München und Nürnberg sowie an Grenzübergängen / Ausweitung der Testungen in Asylunterkünften / Testungen in landwirtschaftlichen Betrieben mit Saisonarbeitern / 2. Bayerische Corona-Strategie / Verlängerung bayerische Infektionsschutzverordnung und Einreisequarantäneverordnung / Wiederaufnahme Präsenzbetrieb an Hochschulen ab WS 2020/2021 möglich / Erhöhung des Bußgeldrahmens auf 25.000 Euro / Prüfung von Alkoholverboten im öffentlichen Raum / 3. Schneller, kostengünstiger, zielgerichteter: Staatsregierung plant Pilotprojekte für innovative Testkonzepte mit modernsten Testverfahren und alternativen Methoden / Ausweitung der Antikörpertestungen / 4. Staatsregierung sichert den weiterhin hohen Personalbedarf im Öffentlichen Gesundheitsdienst / Befristete Neueinstellungen für Contact Tracing Teams / 5. Staatsregierung unterstützt Kommunen und Einsatzorganisationen mit 400 Mio. Euro bei Kosten der Corona-Pandemie / Erstattung der Einsatzkosten über die Regierungen

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Bayerische Staatskanzlei 

Gespräch mit dem Verband Deutscher Sinti und Roma

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(30.07.2020) Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, hat am 30. Juli 2020 Herrn Erich Schneeberger, Verband Deutscher Sinti und Roma – Vorsitzender des Landesverbands Bayern e.V., Herrn Siegfried Heilig, Vorstandsmitglied des Landesverbands Bayern e.V. und den Beauftragten der Staatsregierung für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus, für Erinnerungsarbeit und geschichtliches Erbe, Dr. Ludwig Spaenle, MdL, zu einem Gespräch in der Staatskanzlei empfangen.

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Gespräch mit Vertretern der Hochkultur in Bayern

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL (2. v. r.), Staatskanzleiminister Dr. Florian Herrmann, MdL (rechts), und Kunst- und Wissenschaftsminister Bernd Sibler, MdL (3. v. r.), im Gespräch mit Vertretern der bayerischen Hochkultur.vergrößern

(27.07.2020) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 27. Juli 2020 Vertreter der Hochkultur in Bayern in der Staatskanzlei empfangen.

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Gespräch mit dem pakistanischen Botschafter S. E. Dr. Mohammad Faisal

Staatskanzleiminister Dr. Florian Herrmann, MdL (links), überreicht S. E. Dr. Mohammad Faisal ein Willkommensgeschenk.vergrößern

(27.07.2020) Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL (links), empfängt den pakistanischen Botschafter, Seine Exzellenz Dr. Mohammad Faisal (rechts), bei seinem Antrittsbesuch in München in der Staatskanzlei.

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Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Konsequente Strafverfolgung bei häuslicher Gewalt und Stalking – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Justizminister Georg Eisenreich geben Startschuss für Pilotprojekt „Priorisierung von Fällen häuslicher Gewalt und Nachstellungen“

(29.07.2020) Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Justizminister Georg Eisenreich haben am 29. Juli 2020 in Regensburg den Startschuss für ein Pilotprojekt zur Priorisierung von Fällen häuslicher Gewalt und Nachstellungen gegeben. Eisenreich und Herrmann: „Wir lassen die Opfer nicht allein. Gewaltschutz hat auch in Krisenzeiten Priorität in Bayern.“

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Weiterer Ausbau der Corona-Teststrategie in Asylunterkünften Bayerns Innenminister Joachim Herrmann kündigt deutlich mehr verdachtsunabhängige Tests an: „Wir brauchen den bestmöglichen Überblick über das Infektionsgeschehen“

(28.07.2020) Die Bayerische Staatsregierung hat am 28. Juli 2020 auf Vorschlag von Innenminister Joachim Herrmann einen weiteren Ausbau der Corona-Teststrategie in Asylunterkünften beschlossen. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: „Wir werden künftig in Asylunterkünften deutlich mehr verdachtsunabhängig testen. Das Ziel ist ein bestmöglicher Überblick über das dortige Infektionsgeschehen.“

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Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Mehr als 50 Millionen Euro für mehr Lebensqualität und stärkeren sozialen Zusammenhalt in 132 Gemeinden / In diesem Jahr große Reform der Städtebauförderung mit drei neuen Programmen / Für lebenswerte Wohnquartiere und eine gute soziale Infrastruktur steht das neue Städtebauförderungsprogramm „Sozialer Zusammenhalt“ / Mehr als 50 Millionen Euro für 132 Gemeinden in Bayern

(30.07.2020) Im Jahr 2020 wird eine umfangreiche Neustrukturierung der Städtebauförderung umgesetzt. „Mit den drei neuen Programmen machen wir die Städtebauförderung einfacher und verständlicher. Damit können wir weiterhin ein verlässlicher Partner für die bayerischen Städte und Gemeinden sein“, so Bayerns Bauministerin Kerstin Schreyer.

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„Erdinger Ringschluss“: Realisierungs- und Finanzierungsvertrag zum Bau der Strecke vom Flughafen bis Schwaigerloh unterzeichnet / Planung für die Strecke vom Flughafen bis Schwaigerloh abgeschlossen / Realisierungs- und Finanzierungsvertrag zum Baustart / Offizielle Staffelübergabe von Freistaat Bayern an Deutsche Bahn

(29.07.2020) Mit dem Zug zum Flug – eine bessere Schienenanbindung des Flughafens München ist ein Kernanliegen des Bahnausbaus in der Region München. Jetzt hat das Vorhaben ein weiteres wichtiges Etappenziel erreicht.

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Bauministerin Schreyer besucht Baustelle des neuen OP-Zentrums in Erlangen / 20 neue Operationssäle, weitere Intensivpflegeplätze und Forschungsflächen / Gesamtinvestition in Höhe von rund 230 Millionen Euro / Bauarbeiten laufen trotz Corona weiter

(28.07.2020) Bayerns Bauministerin Kerstin Schreyer hat sich am 27. Juli 2020 vor Ort ein Bild vom Fortschritt der Bauarbeiten am neuen OP-Zentrum des Universitätsklinikums Erlangen gemacht. Neben 20 neuen Operationssälen entstehen dort unter anderem 42 zusätzliche Intensivpflegeplätze, die chirurgischen Polikliniken, die Radiologie, die zentrale Sterilgutversorgung, Forschungsflächen und ein Schulungsbereich für bildgebende Verfahren.

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Senkung der Werte für Lärmschutz: Bayern hält an Bundesratsinitiative fest / Bund kündigt Senkung der Auslösewerte der Lärmsanierung für Bundesfernstraßen an / Bayerische Bundesratsinitiative leistet Schützenhilfe / Verkehrsministerin Schreyer: „Wir sind froh, dass Forderung aus Bayern so schnell umgesetzt wird“

(27.07.2020) Mehr Verkehr heißt: mehr Lärm. Lärm durch Straßenverkehr ist immer noch die Nummer Eins bei den Umweltbelastungen, von denen sich die Bürgerinnen und Bürger am meisten betroffen fühlen. Der Ministerrat hat daher am 21. Juli beschlossen, eine Bundesratsinitiative auf den Weg zu bringen, mit der Anwohner bundesweit besser vor Verkehrslärm geschützt werden sollen.

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Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Mehr Licht ins Darknet: Dark Web Monitor soll Strafverfolgungsbehörden bei Ermittlungen im Darknet verstärken / Bayerns Justizminister Georg Eisenreich und niederländische Forschungsgesellschaft TNO unterzeichnen Kooperationsvereinbarung / Eisenreich: „Der Freistaat geht entschlossen gegen Cybercrime vor“

(27.07.2020) Das Bayerische Staatsministerium der Justiz und die niederländische Forschungsgesellschaft TNO haben am 27. Juli 2020 im Münchner Justizpalast eine Kooperationsvereinbarung unterzeichnet. Um für Ermittlungen im Darknet technisch noch besser gerüstet zu sein, vernetzen sich die bayerischen Cybercrime-Ermittler eng mit der niederländischen Forschungsgesellschaft TNO.

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Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Viele zusätzliche Betreuungsangebote – auch spontane Anmeldungen möglich – Kultusminister Michael Piazolo: „Angebote ermöglichen unbeschwerte Ferien für Eltern und deren Kinder“ 

(30.07.2020) Das zusätzliche Betreuungsangebot für Kinder in den Sommerferien, das vom Kultusministerium in Zusammenarbeit mit dem Bayerischen Jugendring (BJR) ermöglicht wurde, startet ab dem 3. August 2020. Insgesamt konnten dadurch in kürzester Zeit neben den bereits bestehenden Ferienprogrammen weitere 700 Gruppenangebote für 9.000 Kinder auf die Beine gestellt werden.

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Über 100.000 Schülerinnen und Schüler mit erfolgreichem Abschluss an Mittelschulen, Realschulen und Wirtschaftsschulen – Kultusminister Michael Piazolo: „Faire Bedingungen garantierten erfolgreichen Abschluss“

(29.07.2020) „Wir hatten es versprochen und wir haben Wort gehalten: Trotz der zeitweiligen Schulschließungen wegen der Corona-Krise hatten alle Schülerinnen und Schüler faire Bedingungen bei ihren Abschlussprüfungen und konnten erfolgreich ihren Abschluss machen“, freut sich Kultusminister Michael Piazolo.

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„Wichtige Bausteine in unserer Erinnerungskultur“ – Kultusminister Michael Piazolo übergibt Erinnerungszeichen zum Gedenken an Elisabeth Heims und Alexander Dünkelsbühler 

(24.07.2020) „Erinnerungszeichen sind wichtige Bausteine in unserer Erinnerungskultur. Unsere jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger haben Bayern über Jahrhunderte mitgestaltet und viele Spuren hinterlassen, bevor sie mitten in unserer Stadt mitten aus dem Leben gerissen wurden. Mit den Erinnerungszeichen möchten wir diese Spuren wieder sichtbar machen“, sagte Kultusminister Michael Piazolo am 24. Juli 2020 bei der Übergabe zweier Erinnerungszeichen im Münchner Haus der Kulturinstitute.

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Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Kampf gegen Corona: In Zukunft bis zu 4.500 Testungen täglich an bayerischen Universitätsklinika möglich / Tests vor allem für Personal der Universitätskliniken und Krankenhäuser – Wissenschaftsminister Bernd Sibler: „Massiver Ausbau der Testkapazitäten hilft, Ansteckungsketten zu durchbrechen und Personal und Patienten noch besser zu schützen“

(31.07.2020) Die bayerischen Universitätsklinika in Augsburg, Erlangen, München, Regensburg und Würzburg stocken ihre Kapazitäten für COVID19-Tests weiter auf: Zeitnah sollen täglich bis zu 4.500 Testungen möglich sein. Die Planungen laufen, die Voraussetzungen werden geschaffen.

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Mehr Präsenzlehre an Bayerns Hochschulen im Wintersemester 2020/21 / Lehrveranstaltungen bis 200 Personen möglich – Mix aus Online- und Präsenzlehre – Vorlesungszeiten stehen fest – Wissenschaftsminister Bernd Sibler: „Planbarkeit und Sicherheit für unsere gesamte Hochschulfamilie“

(29.07.2020) Wissenschaftsminister Bernd Sibler möchte im Wintersemester 2020/2021 mehr Präsenzveranstaltungen an bayerischen Hochschulen ermöglichen. Das gab er am 29. Juli 2020 in München bei einer Pressekonferenz zum anstehenden Semester bekannt.

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Kampf gegen Corona: 113.400 Euro für Studie zur Ausbruchsvermeidung bei Regensburger Domspatzen / Wissenschaftsminister Bernd Sibler sagt volle Finanzierung für Forschungsprojekt „STACADO“ der Kinderuniversitätsklinik Ostbayern (KUNO) am Domspatzen-Gymnasium zu: „Grundlegende Forschungsarbeit als Modell für zahlreiche andere Musikgymnasien“ – 16 Wochen Testungen

(24.07.2020) Das Bayerische Wissenschaftsministerium stellt im Kampf gegen Corona 113.400 Euro für das Forschungsprojekt STACADO (STudie zur Ausbruchsvermeidung von CoronA bei den Domspatzen (STACADO): Proof of Concept Untersuchung für eine intelligente SARS-CoV-2 Teststrategie an Bayerischen Schulen) zur Verfügung.

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Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: SCHWEINFURT ERHÄLT 300 NEUE ARBEITSPLÄTZE / Neue Bearbeitungsstelle des Finanzamts München // Ganze Region profitiert von Behördenverlagerung 

(30.07.2020) „Die Region Schweinfurt ist ein großer Profiteur unserer 2. Stufe der Behördenverlagerung. Eine Bearbeitungsstelle des Finanzamts München mit 300 Beschäftigten wird möglichst zentral in Schweinfurt eingerichtet. Das stärkt die Stadt und die gesamte Region“, stellte Finanz- und Heimatminister Albert Füracker anlässlich seines Besuchs am 30. Juli 2020 in Schweinfurt fest.

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FÜRACKER: NEUE AUßENSTELLE DES LSI IN BAD NEUSTADT A.D.SAALE ERÖFFNET / Behördenverlagerung ist Erfolgsprojekt 

(30.07.2020) Bad Neustadt a.d.Saale erhält im Rahmen des Konzepts „Regionalisierung von Verwaltung – Behördenverlagerung“ 15 hochqualifizierte Arbeitsplätze. „Ein wichtiger Meilenstein zur Stärkung des Behördenstandorts und ein Gewinn für das nördliche Unterfranken.“

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Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Glauber: Schutz der Bevölkerung hat oberste Priorität / Offizieller Startschuss für Bayerische Prüfstelle für Schutzgüter

(30.07.2020) Mit der neuen „Bayerischen Prüfstelle für Schutzgüter“ (BayPfS) startet eine deutschlandweit einmalige Einrichtung in München am 30. Juli 2020 offiziell ihren Betrieb. Von der Arbeit der neu eingerichteten Prüfstelle machte sich Bayerns Verbraucherschutzminister Thorsten Glauber persönlich ein Bild: „Für uns gilt: Lernen aus der Pandemie. Wir müssen jetzt die richtigen Schlüsse ziehen.“

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Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Kaniber verleiht Bayerische Klimapreise 2020

(29.07.2020) Landwirte, Gärtner und Winzer tragen in ihrer täglichen Arbeit aktiv zum Klimaschutz und zur Anpassung an den Klimawandel bei. Besonders gelungene Beispiele von drei Betrieben hat Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber am 29. Juli 2020 mit dem „Bayerischen Klimapreis 2020“ ausgezeichnet.

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Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Arbeitsmarkt im Juli 2020 / Arbeitsministerin Trautner: „Die Chancen, einen Ausbildungsvertrag zu erhalten, sind trotz der Pandemie weiterhin hervorragend“

(30.07.2020) Zu den am 30. Juli 2020 veröffentlichten Arbeitsmarktdaten erklärt Bayerns Arbeitsministerin Carolina Trautner: „Die Auswirkungen der Corona-Pandemie haben den bayerischen Arbeitsmarkt im Juli weiterhin fest im Griff. Jedoch ist die Arbeitslosigkeit gegenüber dem Vormonat nur noch leicht angestiegen. Im Juli waren 295.665 und damit 1.842 mehr Menschen in Bayern arbeitslos als im Juni.“

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Kabinettsausschuss „Bayern barrierefrei“ / Sozialministerin Trautner will verstärkt Einsatz von Gebärdensprache und leicht verständlicher Sprache voranbringen: „Informationen der Bayerischen Staatsregierung müssen allen Menschen zugänglich sein“

(30.07.2020) Die Corona-Pandemie hat zu weitreichenden Änderungen in der barrierefreien Kommunikation der Bayerischen Staatsregierung geführt. Die Angebote in Gebärdensprache haben ebenso wie die Übersetzungen in besonders leicht verständliche Sprache stark zugenommen. Bayerns Sozialministerin Carolina Trautner hat bei der Sitzung des Kabinettsauschusses „Bayern barrierefrei“ betont, dass sich diese sehr positive Entwicklung nicht auf die Krisenzeit beschränken darf.

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Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Huml: Bayerisches Investitionskostenförderprogramm „PflegeSoNah“ schreitet gut voran – Förderbescheid über 3,5 Millionen Euro an Diakonieverein Amberg übergeben

(29.07.2020) Das neue Investitionskostenförderprogramm zum Ausbau von Pflegeplätzen in Bayern mit dem Titel „PflegesoNahFöR“ (Förderung der pflegerischen Versorgung im sozialen Nahraum) schreitet weiter voran. Einen entsprechenden Förderbescheid in Höhe von 3.548.000 Euro hat Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin Melanie Huml am 29. Juli 2020 für das Projekt „Neubau und Erweiterung des Seniorenzentrums der Diakonie Amberg e.V.“ an den Diakonieverein Amberg e.V. übergeben.

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Huml startet neue Corona-Testoffensive bei Erntehelfern – Bayerns Gesundheitsministerin: Reihenuntersuchungen von Mitarbeitern haben begonnen

(26.07.2020) Im Kampf gegen die Corona-Pandemie hat Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml eine neue Testoffensive in landwirtschaftlichen Großbetrieben gestartet. Huml betonte am 26. Juli 2020 in Dingolfing: „Ziel des neuen Untersuchungsprogramms ist es, größeren Ausbruchsgeschehen wie aktuell in einem landwirtschaftlichen Betrieb in Mamming vorzubeugen.“

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