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Newsletter

Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 31. Oktober 2019

Bayerische Staatskanzlei

Bayern und Westkap vertiefen Partnerschaft mit neuem Aktionsplan (2019-2021) / lebendiger Austausch durch vielfältige gemeinsame Aktivitäten / Staatsminister Dr. Herrmann: „Aktionsplan ist zentraler Baustein in einer exzellenten Partnerschaft“

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(30.10.2019) Bundes- und Europaminister Dr. Florian Herrmann und der Premierminister von Westkap (Südafrika), Alan Winde, haben am 28. Oktober 2019 in Stellenbosch (Westkap) den neuen Aktionsplan zwischen Bayern und Westkap unterzeichnet.

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Eröffnung des HENSOLDT-Headquarters

Das Headquarter der HENSOLDT Holding GmbH in Taufkirchen wird eröffnet (v.l.n.r.): Der Bürgermeister der Gemeinde Taufkirchen Ulrich Sander, die Vertreterin des HENSOLDT Gesellschafters KKR Claire Wellby, Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, und der CEO der HENSOLDT Holding GmbH Thomas Müller. © HENSOLDT Holding GmbHvergrößern

(29.10.2019) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 29. Oktober 2019 an der Eröffnungsfeier des neuen Headquarters der HENSOLDT Holding GmbH in Taufkirchen teilgenommen.

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Verleihung des Theodor-Herzl-Preises

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(28.10.2019) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 28. Oktober 2019 an der Verleihung des Theodor-Herzl-Preises an Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel durch den World Jewish Congress und die Israelitische Kultusgemeinde München und Oberbayern teilgenommen.

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Zukunftswald im Forstenrieder Park

Staatsministerin Michaela Kaniber, MdL (Mitte), und Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL (rechts), pflanzen den ersten Baum für einen klimaneutralen Zukunftswald im Rahmen der Herbstpflanzung am Forstbetrieb München.vergrößern

(28.10.2019) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat gemeinsam mit Staatsministerin Michaela Kaniber, MdL, am 28. Oktober 2019 Bäume für einen klimastabilen Zukunftswald im Forstenrieder Park gepflanzt.

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Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zu Besuch in Griechenland: Griechische Regierung bei der Bewältigung der Migrationslage unterstützen – Engere Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden – Terrorismusbekämpfung vertiefen

(30.10.2019) Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat sich bei einem zweitägigen Besuch in Athen über die Flüchtlingslage in der Ägäis informiert. Mit Blick auf den aktuellen Anstieg des Flüchtlingsaufkommens, besonders auf den griechischen Mittelmeerinseln, sagte Herrmann: „Ein wirksamer Grenzschutz an den griechischen EU-Außengrenzen ist von großer Bedeutung für ganz Europa. Niemand will, dass sich in Deutschland eine Situation wie im Jahr 2015 wiederholt.“

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Keine Chance für Einbrecher – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zum Tag des Einbruchschutzes 2019: Mehr Schutz der eigenen vier Wände lohnt sich – Mehr als 1.800 verhinderte Einbrüche im vergangenen Jahr – Deutlicher Rückgang der Einbruchskriminalität in Bayern

(25.10.2019) „Gerade im Herbst, wenn es früher dunkel wird, müssen wir uns besonders vor Wohnungseinbrechern in Acht nehmen“, warnte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zum ‚Tag des Einbruchschutzes‘ am 27. Oktober. Zwar sei die Zahl der Wohnungseinbrüche seit Jahren rückläufig. „Aber“, so der Minister, „besondere Aufmerksamkeit und Investitionen in den Schutz der eigenen vier Wände vor Einbrechern lohnen sich.“

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Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

„Regionalzug der Zukunft“ rollt ab 2020 bei der Südostbayernbahn zwischen München und Mühldorf / Zug mit zahlreichen innovativen Elementen wie großzügigem Familienbereich, Panoramalounge und Einzelkabinen zum ungestörten Arbeiten / Fahrgäste sollen Reisezeit im Regionalzug noch effektiver nutzen können / Südostbayernbahn und Bayerische Eisenbahngesellschaft überreichen Machbarkeitsstudie an Verkehrsminister Reichhart

(31.10.2019) Unser Mobilitätsverhalten unterliegt einem steten Wandel. Wer heute etliche Kilometer zurücklegt, kann dabei komfortabel arbeiten oder entspannen. Bayerns Verkehrsminister Dr. Hans Reichhart setzt jetzt einen Ideenzug aufs Gleis – mit innovativen Elementen, die Fahrgästen ihre Reise auf der Schiene noch angenehmer machen sollen.

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Verkehrsminister Dr. Hans Reichhart: „Wir tun viel, um das Fahrradfahren noch attraktiver zu machen!“ / Neue Internetseite www.radverkehr.bayern.de ab sofort erreichbar / Informationen über Routenplaner, Förderangebote und Verkehrssicherheit / Reichhart will Fahrrad im Alltagsverkehr fördern

(30.10.2019) Bayern startet ins lange Wochenende. Trotz mittlerweile herbstlicher Temperaturen wird der ein oder andere die freien Tage sicherlich gerne für eine Radtour nutzen oder Verwandte und Freunde mit dem Radl besuchen. Das Bayerische Verkehrsministerium hält hierfür jetzt wissenswerte Tipps bereit: Die neue Internetseite www.radverkehr.bayern.de bündelt Informationen und Links rund um Förderangebote des Freistaats, Infrastruktur und Routenplaner.

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Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Bayerns Justizminister Eisenreich: „Gegen Hass und Hetze im Netz noch mehr tun“ / „Müssen soziale Netzwerke stärker in die Pflicht nehmen“

(30.10.2019) Das Bundeskabinett hat am 30. Oktober 2019 ein Maßnahmenpaket zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität beschlossen. Bayerns Justizminister Georg Eisenreich hierzu: „Unser Rechtsstaat muss sich gegen die Bedrohung durch Extremisten und den Hass im Netz entschlossen zur Wehr setzen. Ich begrüße ausdrücklich die heute beschlossenen Eckpunkte.“

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Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Gutes Signal für Weg Bayerns bei der Digitalisierung der Schulen – Kultusminister Michael Piazolo zur heute veröffentlichten vbw-Studie zur Digitalisierung an bayerischen Schulen

(30.10.2019) „Mit unserem Gesamtkonzept zur digitalen Bildung sind wir in Bayern auf dem richtigen Kurs. Wir haben uns genau auf die richtigen Bereiche konzentriert – Ausstattung, Unterricht, Fortbildung und Beratung. Das zeigt die heute veröffentlichte Studie der vbw“, betonte Kultusminister Michael Piazolo in München angesichts der Veröffentlichung der Studie der Vereinigung der bayerischen Wirtschaft (vbw).

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Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Hochschule Würzburg-Schweinfurt für beste Fakultät Maschinenbau in Deutschland ausgezeichnet / Wissenschaftsminister Bernd Sibler gratuliert Hochschule zur Auszeichnung mit VDMA-Hochschulpreis „Bestes Maschinenhaus 2019“ – Drei von vier Finalisten kommen aus Bayern

(31.10.2019) Die Fakultät Maschinenbau der Hochschule für angewandte Wissenschaften Würzburg-Schweinfurt (FH W-S) wurde mit dem Hochschulpreis „Bestes Maschinenhaus 2019“ des Verbands Deutscher Maschinen- und Anlagenbau e. V. (VDMA) ausgezeichnet. Unter den insgesamt 38 Bewerbungen von Hochschulen aus ganz Deutschland setzte sich die FH W-S mit ihrem Konzept „c-factory“ durch.

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Hochschulen im Freistaat und in Israel gehen Zukunftsthemen gemeinsam an / Wissenschaftsminister Bernd Sibler beendet Delegationsreise mit 19 Hochschulvertretern aus ganz Bayern – Beziehungen zwischen Hochschulen festigen, Austausch zu Künstlicher Intelligenz und Computer Science stärken

(31.10.2019) Am Ende seiner Delegationsreise nach Israel zieht Wissenschaftsminister Bernd Sibler ein positives Fazit: Mit 19 Hochschulvertreterinnen und -vertretern aus ganz Bayern war er am 27. Oktober 2019 aufgebrochen, um in Tel Aviv, Jerusalem und Haifa den Dialog mit israelischen Hochschulen und Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern zu suchen und die Zusammenarbeit und den Austausch zwischen Bayern und Israel zu stärken.

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Wissenschaftsminister Bernd Sibler gratuliert Prof. Ingrid Kögel-Knabner von der TUM zum Deutschen Umweltpreis / „Pionierin, die lange vor vielen anderen die richtigen Zukunftsfragen gestellt hat“

(27.10.2019) Bayerns Wissenschaftsminister Bernd Sibler gratuliert der Geoökologin Prof. Ingrid Kögel-Knabner, Inhaberin des Lehrstuhls für Bodenkunde am Wissenschaftszentrum Weihenstephan für Ernährung, Landnutzung und Umwelt der Technischen Universität München (TUM), zum Deutschen Umweltpreis der Deutschen Bundesstiftung Umwelt (DBU). Die Auszeichnung wurde der Wissenschaftlerin am 27. Oktober 2019 in Mannheim von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verliehen.

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Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: FLÄCHENDECKEND GIGABIT AUSBAUEN! / Heimatminister übergibt EU-weit ersten Förderbescheid in Höhe von 106.560 Euro für ein Gigabit-Pilotprojekt an die Stadt Berching

(29.10.2019) Der flächendeckende Gigabit-Ausbau startet in eine neue Phase und geht mit Vollgas weiter. Bayern ist europaweiter Vorreiter. „Schnelles Internet wird jetzt noch schneller! Unsere bayerische Pilotförderung ermöglicht auch in Gebieten mit bereits vorhandenem schnellen Internet die Förderung von Gigabitbandbreiten. Vor allem gewerbliche Nutzer haben einen sehr hohen Bedarf an symmetrischen Bandbreiten.“

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FÜRACKER: EHRENAMTSTAG ALS DANK UND ANERKENNUNG FÜR EHRENAMTLICH AKTIVE / Inhaber der Ehrenamtskarte erhalten am Ehrenamtstag drei Stunden freien Eintritt in die Thermen der Staatsbäder

(28.10.2019) Fast die Hälfte aller Bürgerinnen und Bürger über 14 Jahren im Freistaat Bayern ist ehrenamtlich aktiv, engagiert sich also in ihrer Freizeit freiwillig und ohne Bezahlung für andere Menschen. „Sie leisten einen unverzichtbar wichtigen Beitrag für die Gesellschaft in Vereinen und Verbänden.“

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Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Bayerns Wirtschaftsminister Aiwanger zu den bayerischen Arbeitsmarktzahlen für Oktober 2019 / Aiwanger: „Bayern ist ein stabiler Wirtschaftsstandort!“

(30.10.2019) „Die Fakten sprechen für sich: die bayerische Wirtschaft ist trotz vieler internationaler Herausforderungen robust und hat beste Kennzahlen vorzuweisen. Ein weiterer Rückgang der Arbeitslosenquote um 0,1 Prozentpunkte auf nun 2,7 Prozent bedeutet einen der besten Oktober-Werte in den letzten 15 Jahren.

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Förderbescheid für das Digitale Gründerzentrum Parsberg / Aiwanger: „Kurze Wege von der Idee zum fertigen Produkt“ / Füracker: „Vom Digitalen Gründerzentrum profitiert die ganze Region“

(29.10.2019) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger übergibt zusammen mit dem bayerischen Finanz- und Heimatminister Albert Füracker den Förderbescheid für das Digitale Gründerzentrum Parsberg. Im neuen Technologiecampus der Ostbayerischen Technischen Hochschule Regensburg und der Technischen Hochschule Deggendorf stehen hier für Start-ups, Hochschul- oder Projekt-Spin-offs günstige Mietflächen bereit.

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Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Glauber: Neuer Mikroplastik-Bericht bestätigt Einsatz gegen Plastikmüll

(28.10.2019) Bayern geht bei der Reduzierung von Plastikmüll einen klaren Weg: Neben einer Bundesratsinitiative für ein umfassendes Verbot von Einweg-Plastiktüten in Deutschland oder dem Einsatz gegen Coffee-to-go-Becher wird die Staatsverwaltung bei der Nutzung ihrer Grundstücke und Einrichtungen sowie bei Veranstaltungen des Freistaats auf Plastiktüten und Einweg-Plastik verzichten.

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Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Ministerpräsident Dr. Söder und Forstministerin Kaniber pflanzen Klimawald der Zukunft

(28.10.2019) Bäume pflanzen fürs Klima: Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Forstministerin Michaela Kaniber starteten am 28. Oktober 2019 im Forstenrieder Park bei München das Zukunftsprogramm für Bayerns Wälder. Der Ministerpräsident und die Staatsministerin pflanzten vor allem Laubbäume als Basis eines jungen, klimastabilen Mischwalds.

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Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Arbeitsmarkt im Oktober 2019 / Arbeitsministerin Schreyer: „Bayern behauptet Spitzenstellung im bundesweiten Vergleich – weiterhin hervorragende Chancen auf dem Ausbildungsmarkt“

(30.10.2019) Bayerns Arbeitsministerin Kerstin Schreyer zu den Arbeitsmarktdaten im Oktober 2019: „Mit 200.516 Arbeitslosen steigt die Arbeitslosigkeit im Vorjahresvergleich und auch stärker als in den Vormonaten. Trotz einer sich abkühlenden Konjunktur kann der bayerische Arbeitsmarkt seine starke Stellung behaupten. Die Arbeitslosenquote liegt in Bayern bei 2,7 Prozent.“

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Hilfsangebote für gewaltbetroffene Frauen und ihre Kinder in Bayern / Sozialministerin Schreyer: „Modellhafte Förderung von Second-stage-Projekten steht in den Startlöchern“

(29.10.2019) Bayerns Sozialministerin Kerstin Schreyer hat am 29. Oktober 2019 die modellhafte Förderung sogenannter Second-stage Projekte als nächsten Schritt der Weiterentwicklung der Hilfsangebote für gewaltbetroffene Frauen und ihre Kinder verkündet: „Mir geht es hier darum, Frauen und ihren Kindern einen dauerhaften Übergang in ein selbstbestimmtes und gewaltfreies Leben zu ermöglichen.“

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Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Huml: Zahl der Angebote zur Unterstützung von Pflegebedürftigen im Alltag auf über 1.200 gestiegen – Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin strebt weitere Entlastung von häuslich Pflegenden an

(25.10.2019) Die Zahl der Angebote zur Unterstützung von Pflegebedürftigen im Alltag ist in Bayern auf über 1.200 gestiegen. Darauf hat Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin Melanie Huml am 25. Oktober 2019 hingewiesen. Huml betonte: „Es ist mir ein wichtiges Anliegen, häuslich Pflegende zu entlasten und zusätzliche Betreuungsmöglichkeiten für Pflegebedürftige zu schaffen.

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