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Newsletter

Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 4. Oktober 2019

Bayerische Staatskanzlei

Ökologische Durchgängigkeit am Wöhrder See

Der Zweite Bürgermeister der Stadt Nürnberg Christian Vogel (links) im Gespräch mit Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL (rechts).vergrößern

(02.10.2019) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 2. Oktober 2019 an der Vorstellung der Arbeiten zur ökologischen Durchgängigkeit am Wöhrder See in Nürnberg teilgenommen.

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175 Jahre BKK Faber-Castell

Zum Festakt auf Schloss Faber-Castell in Stein sind u.a. der Vorstand der BKK Faber-Castell & Partner Christian Pröbster (4. von links), Gesundheitsministerin Melanie Huml, MdL (5. von links), Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL (Mitte), und Charles Graf von Faber-Castell (2. von rechts) gekommen. © BKK Faber-Castell & Partnervergrößern

(02.10.2019) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 2. Oktober 2019 am Festakt anlässlich 175 Jahre BKK Faber-Castell auf Schloss Faber-Castell in Stein teilgenommen.

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Förderbescheidübergabe an die ITG Isotope Technologies GmbH

Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL: „Bayern ist Zukunftsland. Mit unserer Innovationsförderung stellen wir uns dem weltweiten Wettbewerb um Wissen, Köpfe und Ideen, auch in der modernen Krebstherapie.“ © WE Communicationsvergrößern

(02.10.2019) Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, hat am 2. Oktober 2019 einen Förderbescheid über rund 403.000 Euro der Bayerischen Forschungsstiftung an die ITG Isotope Technologies GmbH für ein gemeinsames Forschungsprojekt mit der TU München übergeben.

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Bericht aus der Kabinettssitzung vom 1. Oktober 2019

(01.10.2019) 1. Staatsregierung startet Informations- und Imagekampagne, um den Bürgern die Leistungen der Landwirtschaft für die Gesellschaft näherzubringen / Städtische Bevölkerung als Hauptzielgruppe für innovative Botschaften und Dialog / Sensibilisierung für Anliegen bäuerlicher Familien / 2. Bayern setzt künftig noch mehr auf regionale Lebensmittel / Regionale Wertschöpfungsketten werden gestärkt und ausgebaut / Heimat-Lebensmittel werden fester Faktor im Ernährungsbereich / 3. Zehn Jahre Games-Förderung in Bayern / 160 Projekte mit fast zehn Millionen Euro unterstützt / Perspektive auch für E-Sports

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Gespräch mit dem Bayerischen Bauernverband

Gruppenbild mit dem Bayerischen Bauernverband in der Staatskanzlei: Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL (6. von links), Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber, MdL (7. von links) und MdL Martin Schöffel (7. von rechts).vergrößern

(01.10.2019) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 1. Oktober 2019 Vertreter des Bayerischen Bauernverbandes zu einem Gespräch in der Staatskanzlei empfangen.

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Übergabe des Präsidentenamts an der TUM

Der TUM-Präsident Prof. Dr. Dr. Wolfgang A. Herrmann (Mitte) und sein Nachfolger Prof. Dr. Thomas Hofmann (rechts) begrüßen Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL (links) vor dem Auditorium Maximum an der TUM. © TUM / Heddergottvergrößern

(30.09.2019) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 30. September 2019 am Festakt anlässlich der Übergabe des Präsidentenamts an der Technischen Universität München im Auditorium Maximum an der TUM teilgenommen.

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Landesversammlung des Bayerischen Trachtenverbandes

Bayerische Trachtler bei der Jahrestagung des Bayerischen Trachtenverbandes in Bad Tölz. © Hötzelsperger/Bayerischer Trachtenverbandvergrößern

(28.09.2019) Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, hat am 28. September 2019 an der Landesversammlung des Bayerischen Trachtenverbandes in Bad Tölz teilgenommen.

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Medienminister Dr. Florian Herrmann beim Bayerischen Mediengespräch 2019 / Beste Bedingungen für bayerische Medienlandschaft / Regulierung muss mit Digitalisierung schritthalten

(27.09.2019) Staatsminister Dr. Florian Herrmann traf sich am 27. September zum zweiten Bayerischen Mediengespräch in den Highlight Towers München mit Spitzenvertretern der Branche. Auf Einladung des Ministers diskutierten Conrad Albert (ProSiebenSat1), Dr. Christoph Clément (Vodafone Deutschland), Prof. Albrecht Hesse (Bayerischer Rundfunk), Dr. Dirk Ippen (Verband Bayerischer Zeitungsverleger e. V.), Lars Janssen (game – Verband der deutschen Games-Branche), Martin Moszkowicz (Constantin Film) und Siegfried Schneider (Bayerische Landeszentrale für neue Medien) über die Weiterentwicklung des Medienstandorts Bayern.

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Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Mehr Sicherheit im Gebirge: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann ernennt neue Polizeibergführer und stellt neue hochmoderne Sonderbekleidung der Alpinen Einsatzgruppe der Bayerischen Polizei vor – Dank an Bergwacht und DAV

(01.10.2019) Für mehr Sicherheit im Gebirge: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat am 1. Oktober 2019 sieben neu ausgebildeten Polizeibergführern im Kletterzentrum des Deutschen Alpenvereins (DAV) in München gemeinsam mit dem Präsidenten der Bundespolizeiakademie, Alfons Aigner, und dem Kommandanten der Kantonspolizei St. Gallen, Oberst Dr. Bruno Zanger, die Ernennungsurkunden überreicht. Eine Polizeibergführerin und zwei Polizeibergführer verstärken die Alpine Einsatzgruppe der Bayerischen Polizei.

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Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Terminhinweis: Bayerisches Flächenspar-Forum 2019 in Regensburg / Reichhart und Glauber verleihen erstmals staatliches Gütesiegel „Flächenbewusste Kommune“ an Kommunen aus Oberfranken, Unterfranken, Oberbayern und der Oberpfalz / SPERRFRIST FÜR DIE NENNUNG DER KOMMUNEN: 9. Oktober 2019, 10:00 Uhr

(04.10.2019) Durch das neue staatliche Gütesiegel „Flächenbewusste Kommune“ schafft der Freistaat Anreize für Kommunen, das Thema Flächensparen zielgerichtet voranzubringen. Die ausgezeichneten Kommunen zeichnen sich durch ein aktives Flächenmanagement und innovative Ansätze und Maßnahmen zur Reduzierung des Flächenverbrauchs aus.

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Verkehrsminister Dr. Hans Reichhart: „Kürzere Wege für Fahrgäste am Hauptbahnhof München – Ländlicher Raum profitiert“ / Verkürzung der Reisezeit / Einsparen von etwa 3,5 Minuten beim Umsteigen / Freistaat finanziert Teil-Vorplanung in Höhe von 265.000 Euro / Vor allem Fahrgäste der Regionalzüge profitieren

(01.10.2019) Bayerns Verkehrsminister Dr. Hans Reichhart hat gute Nachrichten für die Fahrgäste am Münchner Hauptbahnhof im Gepäck. Ein neuer Fußgängersteg soll künftig die beiden Bahnhofsflügel Holzkirchner Bahnhof und Starnberger Bahnhof miteinander verbinden sowie auch die Bahnsteige in der Haupthalle anbinden.

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Für einen besseren ÖPNV in der Oberpfalz: Freistaat fördert neue Rufbusse im Landkreis Cham mit mehr als 64.000 Euro / Rufbusprojekt „Korridor Nord-West“ ergänzt sinnvoll bestehenden ÖPNV seit Juni 2019 / Förderung für drei weitere Rufbuslinien und vier neue Nacht-Rufbusse / Freistaat unterstützt Landkreis Cham mit mehr als 64.000 Euro in 2019

(01.10.2019) Für den Landkreis Cham hatte Bayerns Verkehrsminister Dr. Hans Reichhart am 1. Oktober 2019 gute Nachrichten: Für die insgesamt sieben neuen Rufbusse des Projekts „Korridor Nord-West“ übernimmt der Freistaat Bayern im Jahr 2019 bis zu 70 Prozent des Betriebskostendefizits – insgesamt mehr als 64.000 Euro. Die neuen Rufbusse kommen ab dem 1. Oktober 2019 zum Einsatz.

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Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Eisenreich besucht Zentralstelle Cybercrime Bayern: „Arbeit der ZCB heute wichtiger denn je“ / „Für die Verfolgung digitaler Straftaten brauchen wir ausreichende digitale Ermittlungsbefugnisse“

(30.09.2019) Bayerns Justizminister Georg Eisenreich besuchte am 30. September 2019 die Generalstaatsanwaltschaft Bamberg – Zentralstelle Cybercrime Bayern (ZCB). Bei dem anschließenden Pressegespräch betont Eisenreich: „Die Menschen sollen sich auch in der digitalen Welt sicher fühlen. Hierzu leistet die Zentralstelle Cybercrime einen wesentlichen Beitrag.“

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Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Welttag der Lehrerin und des Lehrers: Kultusminister Michael Piazolo und Staatssekretärin Anna Stolz würdigen die wertvolle Arbeit der Pädagoginnen und Pädagogen und werben für den Lehrberuf / „Lehrkräfte sind Vorbilder und erfüllen eine der wichtigsten Aufgaben unserer Gesellschaft“

(04.10.2019) Am 5. Oktober ist der Welttag der Lehrerin und des Lehrers. Kultusminister Michael Piazolo und Staatssekretärin Anna Stolz möchten diesen Anlass nutzen, um sich einmal mehr bei allen bayerischen Lehrerinnen und Lehrern zu bedanken.

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„Schulsport leistet einen wertvollen Beitrag für ein gesundes und effektives Lernklima in der Schule“ – Amtschef Herbert Püls bei Passauer Sportlehrertag

(02.10.2019) In Passau drehte sich am 2. Oktober 2019 alles rund um die Themen Bewegung und Sport: Schülerinnen und Schüler, Studentinnen und Studenten sowie Sportlehrkräfte und Wissenschaftsexperten tauschten sich auf dem Passauer Sportlehrertag über den Sportunterricht im Freistaat aus. In den Blick genommen wurde auch die Ausbildung der Sportlehrerinnen und -lehrer an den Universitäten und im Vorbereitungsdienst.

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Der Landesschülerrat zeichnet die Sieger des Wettbewerbs „#Schulgemeinschaft – gemeinsam sind wir stärker!“ aus – Kultusminister Michael Piazolo lobt „großartigen Einsatz für Schule und Gesellschaft“ / „Schule muss ein Ort sein, an dem sich alle wohlfühlen“

(01.10.2019) Der jährliche Wettbewerb des Landesschülerrats verfolgt das Ziel, die Schulgemeinschaft zu stärken und die Mitschülerinnen und Mitschüler zur aktiven Mitgestaltung von Schule zu motivieren. Auch unter dem diesjährigen Motto „#Schulgemeinschaft – gemeinsam sind wir stärker!“ beteiligten sich zahlreiche Schülerinnen und Schüler der verschiedenen Schularten mit innovativen Beiträgen.

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Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

„Siblers DenkRäume“: Wissenschaftsminister Sibler startet Austausch zwischen Bürgern und Wissenschaftlern zu gesellschaftsrelevanten Themen / Fragen können vorab eingesandt werden – Erstes Thema: „Künstliche Intelligenz… und ich?“ – Beginn der Reihe am 10. Oktober in Freising

(04.10.2019) Bayerns Wissenschaftsminister Bernd Sibler will mit der neuen Veranstaltungsreihe „Siblers DenkRäume“ mit Bürgerinnen und Bürgern in ganz Bayern über gesellschaftsrelevante Themen und Forschungsfragen ins Gespräch kommen. Ihre Anliegen, die sie in Form von Fragen vorab per Mail an das Ministerium (denkraum@stmwk.bayern.de) senden oder während der Veranstaltung vortragen können, wird er vor Ort an anwesende Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler weitergeben und in der Diskussion gemeinsam mit ihnen Antworten suchen.

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Wissenschaftsminister Bernd Sibler zu Anstrengungen des Freistaats für erschwinglichen Wohnraum für Studentinnen und Studenten – knapp 50 Millionen Euro allein im Jahr 2018 / Deutsches Studentenwerk lobt Einsatz des Freistaats für studentischen Wohnungsbau

(02.10.2019) Erschwinglichen Wohnraum für Studentinnen und Studenten zur Verfügung zu stellen und damit die Studienbedingungen im gesamten Freistaat weiter zu verbessern, ist Wissenschaftsminister Bernd Sibler ein wichtiges Anliegen: „Zu den Rahmenbedingungen für ein erfolgreiches Studium zählt insbesondere auch die Frage des Wohnens.“

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Wissenschaftsminister Bernd Sibler verleiht Preise für hervorragende Hochschulabschlüsse oder Promotionen von Studentinnen der Ingenieurwissenschaften / Studentinnen der OTH Amberg-Weiden, der OTH Regensburg, der TH Rosenheim, der TU München und der FAU Erlangen-Nürnberg – Frauenförderung wichtiges Anliegen / Sibler: „Wir können nicht auf das Know-how und die Kreativität von Frauen im Ingenieurwesen verzichten“

(30.09.2019) Fünf bayerische Studentinnen erhielten am 30. September 2019 von Wissenschaftsminister Bernd Sibler für ihre hervorragenden Hochschulabschlüsse und Promotionen im Bereich der Ingenieurswissenschaften eine Auszeichnung.

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Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: BILDUNG MUSS WEITERHIN UMSATZSTEUERFREI BLEIBEN!

(04.10.2019) Der Bayerische Finanz-und Heimatminister Albert Füracker setzt sich für eine möglichst weite Auslegung der Umsatzsteuerbefreiung für Bildungsleistungen ein. „Alle auf nationaler Ebene vorhandenen Spielräume und EU-rechtlichen Möglichkeiten müssen vollständig ausgeschöpft werden,“ so Füracker in einem Schreiben an Bundesfinanzminister Olaf Scholz.

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FÜRACKER LEHNT GEMEINSAME EUROPÄISCHE EINLAGENSICHERUNG AB / Finanzmarktregulierung mit Augenmaß angehen

(02.10.2019) „Die von der Europäischen Kommission vorgesehene gemeinsame europäische Einlagensicherung ist eine schlechte Idee, jedenfalls zum jetzigen Zeitpunkt. Die trotz aller Fortschritte weiterhin äußerst ungleiche Verteilung von Bilanzrisiken bei den europäischen Banken würde zu einer Umverteilung von soliden Banken zu Instituten in Schieflage führen.“

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FÜRACKER UND GERLACH: FÖRDERPROGRAMM „DIGITALES RATHAUS“ STARTET / Freistaat fördert den Ausbau von eGovernment im kommunalen Bereich // Rund 43 Millionen Euro für Bereitstellung von Online-Diensten

(30.09.2019) „Wir wollen, dass Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen Verwaltungsleistungen rund um die Uhr als Onlinedienste nutzen können. Deshalb treibt der Freistaat den Ausbau von eGovernment weiter voran“, teilten Finanz- und Heimatminister Albert Füracker und Digitalministerin Judith Gerlach zum Start des neuen Förderprogramms „Digitales Rathaus“ am 1. Oktober 2019 mit.

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Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Exportmotor „Bayern – Fit for Partnership“ geht in die nächste Runde / Aiwanger: „Mit dem Erfolgsprogramm fördern wir das Exportgeschäft kleiner und mittlerer Unternehmen“

(02.10.2019) Das Programm „Bayern – Fit for Partnership“ (BFP) für 2020 steht: Zwölf Delegationen aus Osteuropa und Nordafrika werden auf bayerische Unternehmen treffen und sich bei Firmenbesuchen und Hausmessen über bayerische Technologien und Innovationen informieren. Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger: „Die Agenda jedes einzelnen Projektes ist maßgeschneidert auf die Bedürfnisse der bayerischen Firmen, die an dem Programm teilnehmen.“

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Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Glauber: 35 Ranger in den bayerischen Naturparken eingestellt / Erstes großes Treffen im Naturpark Nagelfluhkette

(02.10.2019) Im Rahmen der Naturoffensive Bayern wurden seit Ende letzten Jahres 35 Ranger in den Naturparken eingestellt. Seitdem stärken diese den Schutz der Natur zwischen Spessart und Ammergauer Alpen. Weitere 25 Ranger sollen im kommenden Jahr dazukommen. Ein erstes Rangertreffen fand nun am 1. und 2. Oktober im Naturpark Nagelfluhkette statt.

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Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Kaniber prämiert zehn bayerische Käseschätze

(30.09.2019) Zehn besondere bayerische Käsespezialitäten hat Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber beim zweiten Käse-Genussmarkt in ihrem Ministerium in München ausgezeichnet. Die Preisträger nahmen am Wettbewerb „Bayerische Käseschätze 2019“ für Weichkäse und halbfesten Schnittkäse aus kleinen Käsereien des Freistaats teil, den die Ministerin im Frühjahr ausgerufen hatte.

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Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Kita 2050 / Familienministerin Schreyer: „Wir wollen die Zukunft der Kita gestalten und diskutieren schon heute die Kinderbetreuung von übermorgen“

(02.10.2019) Bayerns Familienministerin Kerstin Schreyer richtete am 2. Oktober 2019 gemeinsam mit allen wichtigen Playern aus dem Bereich der Kinderbetreuung den Blick in die Zukunft. „Unsere Gesellschaft, allen voran die Familie und Arbeitswelt verändern sich immer stärker. Auch die Kindertagesbetreuung ist mitten im Wandel und im Aufbruch. In Zeiten der Digitalisierung beispielsweise brauchen unsere Kinder neue Kompetenzen.“

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Arbeitsmarkt im September 2019

(30.09.2019) „Der bayerische Arbeitsmarkt ist trotz einer sich eintrübenden Konjunktur weiterhin in robuster Verfassung. Die Arbeitslosenquote lag im September mit 2,8 Prozent um 0,1 Prozentpunkte unter dem Wert des Vormonats und damit auf dem Rekordniveau des Vorjahres. Wir haben damit weiterhin Vollbeschäftigung“, so Bayerns Arbeitsministerin Kerstin Schreyer anlässlich der Veröffentlichung der Arbeitsmarktdaten.

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Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Huml: Fairer Wettbewerb und gute Versorgung benötigen auch künftig regional verwurzelte Krankenkassen – Bayerns Gesundheitsministerin anlässlich der 175-Jahr-Feier der BKK Faber-Castell in Stein bei Nürnberg

(02.10.2019) Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml begrüßt, dass Bundesgesundheitsminister Jens Spahn auf seinen umstrittenen Vorschlag zur zwangsweisen bundesweiten Ausdehnung regionaler Krankenkassen verzichtet. Huml betonte am 2. Oktober 2019 anlässlich der 175-Jahr-Feier der BKK Faber-Castell in Stein bei Nürnberg: „Ich halte es für ein großes Plus für die Versorgung der Versicherten, dass es so regional verwurzelte Krankenkassen wie die BKK Faber-Castell gibt.“

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Bayerisches Staatsministerium für Digitales

FÜRACKER UND GERLACH: FÖRDERPROGRAMM „DIGITALES RATHAUS“ STARTET / Freistaat fördert den Ausbau von eGovernment im kommunalen Bereich / Rund 43 Millionen Euro für Bereitstellung von Online-Diensten

(30.09.2019) „Wir wollen, dass Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen Verwaltungsleistungen rund um die Uhr als Onlinedienste nutzen können. Deshalb treibt der Freistaat den Ausbau von eGovernment weiter voran“, teilten Finanz- und Heimatminister Albert Füracker und Digitalministerin Judith Gerlach zum Start des neuen Förderprogramms „Digitales Rathaus“ am 1. Oktober 2019 mit.

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