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Newsletter

Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 4. September 2020

Bayerische Staatskanzlei 

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 1. September 2020

Pressekonferenz mit Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo, MdL, Staatskanzleiminister Dr. Florian Herrmann, MdL, und Gesundheitsministerin Melanie Huml, MdL (v.l.n.r.).vergrößern

(01.09.2020) 1. Schuljahresbeginn 2020/2021: Aktueller Hygieneplan für den Unterrichtsbetrieb / Maskenpflicht für die ersten Schultage / Stufenplan je nach Infektionsgeschehen / Testung des Schulpersonals / 2. Vorsorge- und Hygienemaßnahmen für den Schülerverkehr / Freistaat übernimmt Kosten für zusätzliche Verstärkerbusse / Verkehrsplattform vermittelt freie Kapazitäten

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Gespräch mit der Schulfamilie

Im Mittelpunkt des Austauschs stehen die Rahmenbedingungen, die bei entsprechender Entwicklung des Corona-Pandemie-Geschehens, einen Regelbetrieb an Schulen unter besonderen Hygieneauflagen im kommenden Schuljahr ermöglichen können.vergrößern

(31.08.2020) Am 31. August 2020 haben Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, und Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, zum Gespräch über den Unterrichtsbetrieb unter Pandemiebedingungen in den Kuppelsaal der Staatskanzlei eingeladen.

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Gespräch mit der indischen Botschafterin Mukta Dutta Tomar

Staatsminister Dr. Florian Herrman, MdL (rechts), empfängt die indische Botschafterin Mukta Dutta Tomar (links) in der Staatskanzlei.vergrößern

(31.08.2020) Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, hat am 31. August 2020 die indische Botschafterin Mukta Dutta Tomar zu einem Gespräch in der Staatskanzlei empfangen.

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Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei INTERPOL-Generalsekretär Prof. Dr. Jürgen Stock in Lyon: INTERPOL für Bekämpfung der internationalen Kriminalität immer wichtiger, auch gegen Rechtsextremismus – Noch engere Zusammenarbeit mit der Bayerischen Polizei

(03.09.2020) Die Bayerische Polizei wird INTERPOL künftig verstärkt unterstützen und die Zusammenarbeit in Fällen internationaler Kriminalität noch weiter ausbauen. Das betrifft beispielsweise den Aufbau von Kooperationsformen zur Analyse und Bekämpfung des zunehmend international agierenden Rechtsextremismus. Darauf hat sich am 3. September 2020 Bayerns Innenminister Joachim Herrmann mit dem INTERPOL-Generalsekretär Prof. Dr. Jürgen Stock verständigt.

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Karin Baumüller-Söder übernimmt Schirmherrschaft über die berittenen Einheiten der Bayerischen Polizei – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: „Turniererfahrene Springreiterin mit umfangreichem Know-How im Reitsport und viel persönlicher Passion für Pferde“

(02.09.2020) Karin Baumüller-Söder hat am 2. September 2020 in Nürnberg die Schirmherrschaft über die berittenen Einheiten der Bayerischen Polizei übernommen. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: „Ich freue mich sehr, dass Karin Baumüller-Söder, selbst turniererfahrene Springreiterin mit umfangreichem Know-How im Reitsport und vor allem auch mit viel persönlicher Passion für Pferde, die Schirmherrschaft übernimmt.“

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Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Verkehrsministerin Schreyer: „Wir stärken das Straßennetz und entlasten die Menschen“ – Ortsumgehung soll bis 2027 fertig sein / Weniger Lärm und mehr Verkehrssicherheit in Waldershof / Freistaat investiert 32,3 Millionen Euro / Ministerin Schreyer: „Die Straße ist Mobilitätsträger Nummer 1. Wir verbessern das Straßennetz deswegen konsequent weiter.“

(02.09.2020) Fast 12.500 Autos fahren Tag für Tag auf der Staatsstraße 2177 durch Waldershof – eine große Belastung für den Ort. Doch Besserung ist in Sicht. Am 2. September 2020 hat der symbolische erste Spatenstich für die neue Ortsumgehung stattgefunden. „Mit der neuen Umgehung wird Waldershof nun noch ein Stück lebenswerter“, so Bayerns Verkehrsministerin Kerstin Schreyer.

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Verkehrsministerin Schreyer: „Wir stärken das Straßennetz und entlasten die Menschen“ – Neue Ortsumgehung stärkt Tourismusregionen Oberpfalz und Niederbayern / Weniger Lärm und mehr Verkehrssicherheit in Lederdorn / Freistaat investiert 13,5 Millionen Euro / Ministerin Schreyer: „Die Straße ist Mobilitätsträger Nummer 1. Wir verbessern das Straßennetz deswegen konsequent weiter.“

(02.09.2020) Zweieinhalb Jahre Bauzeit, Gesamtkosten in Höhe von rund 13,5 Millionen Euro und eine große Entlastung für Anwohner und Autofahrer: Die neue Ortsumgehung der Staatstraße 2132 ist seit 2. September 2020 offiziell für den Verkehr freigegeben. „Mit der neuen Umgehung wird Lederdorn nun noch ein Stück lebenswerter“, so Bayerns Verkehrsministerin Kerstin Schreyer.

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Bayerns Verkehrsministerin Kerstin Schreyer sagt finanzielle Unterstützung für Ausbau des Fergerlbergs zu / Fahrbahn und Stützkonstruktion des Gehwegs werden ausgebaut / Sperrung ab Anfang September / Freistaat unterstützt mit mehr als zwei Millionen Euro

(31.08.2020) Der Landkreis Berchtesgadener Land und die Gemeinde Schönau am Königssee investieren in die Verkehrssicherheit und erhalten hierfür Unterstützung vom Freistaat Bayern.

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Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Justizminister Eisenreich errichtet „Zentrum zur Bekämpfung von Kinderpornografie und sexuellem Missbrauch im Internet“ (ZKI) / Bayerische Cybercrime-Spezialeinheit gegen Kindesmissbrauch mit doppelter Kraft / Oberstaatsanwalt Thomas Goger wird Chef der Spezialeinheit / Eisenreich: „Der Kampf gegen Kindesmissbrauch muss Tag für Tag entschlossen geführt werden“

(02.09.2020) Justizminister Georg Eisenreich hat am 2. September 2020 in Bamberg mit Generalstaatsanwalt Thomas Janovsky Bayerns neue Spezialeinheit gegen Kindesmissbrauch vorgestellt. Eisenreich: „Die erschütternden Missbrauchstaten von Staufen, Lügde und Münster sowie Plattformen wie Elysium oder ‚The Giftbox Exchange‘ haben einmal mehr eine Schattenseite der Digitalisierung deutlich gemacht.“

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Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Schuljahresauftakt im Corona-Jahr: Regelbetrieb mit Hygienekonzept / Kultusminister Michael Piazolo: „Bestmögliche Bildung auch in Pandemie-Zeiten“

(04.09.2020) Für rund 1,65 Millionen Schülerinnen und Schüler in Bayern, darunter rund 115.300 Schulanfänger (Vorjahr: 113.425), beginnt am Dienstag, den 8. September der Unterricht im neuen Schuljahr. „Das kommende Schuljahr startet im Regelbetrieb – unter besonderen Hygieneauflagen. Dies war auch einhelliger Wunsch der Schulfamilie auf dem Schulgipfel. Der Anspruch auf Bildung und der bestmögliche Gesundheitsschutz haben beide sehr hohe Priorität,“ sagte Kultusminister Piazolo in München.

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Bayerische Realschülerinnen und Realschüler mit erneut sehr guten Ergebnissen bei internationalen Cambridge Prüfungen / Rund 2.500 Schülerinnen und Schüler bayerischer Realschulen nahmen im vergangenen Schuljahr an den Prüfungen zu dem weltweit anerkannten Sprachdiplom teil – viele bestanden mit Auszeichnung

(03.09.2020) Die bayerischen Realschülerinnen und Realschüler haben bei den internationalen Cambridge Prüfungen in diesem Jahr erneut sehr gute Ergebnisse erzielt. Rund 2500 Schülerinnen und Schüler aus den 9. Jahrgangsstufen der Realschulen haben an dem internationalen Preliminary English Test (PET) teilgenommen.

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Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Großer Erfolg für Bayerns Wissenschaftsnachwuchs: 16 zukunftsweisende Forschungsprojekte erhalten renommierte Forschungsförderung der EU / 16 der 88 ERC Starting Grants für Deutschland gehen an Nachwuchswissenschaftlerinnen und -wissenschaftler bayerischer Universitäten in Würzburg, Erlangen-Nürnberg, München und Regensburg – Wissenschaftsminister Bernd Sibler: „Bayerische Universitäten forschen an Antworten auf die Fragen von morgen“ – von Parkinson und Thromboseerkrankungen über neue chemische Verbindungen bis hin zur Bedrohung durch eingeschleppte Tierarten

(03.09.2020) Insgesamt 16 zukunftsweisende Forschungsprojekte von Nachwuchswissenschaftlerinnen und -wissenschaftlern an der Julius-Maximilians-Universität Würzburg, Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg, der Ludwig-Maximilians-Universität München, der Technischen Universität München und an der Universität Regensburg erhalten vom Europäischen Forschungsrat (European Research Council, ERC) ERC Starting Grants.

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Pilotversuch an der Bayerischen Staatsoper zur Erhöhung der Besucherzahlen bei kulturellen Veranstaltungen / Kunstminister Bernd Sibler gibt vierwöchige Testphase bekannt – Sibler: „Mit dem Pilotversuch an der Bayerischen Staatsoper loten wir unsere Möglichkeiten hinsichtlich höherer Besucherzahlen und dem verantwortungsvollen Umgang mit dem Corona-Virus aus.“

(31.08.2020) Ab dem 1. September 2020 sollen im Rahmen eines Pilotversuchs zu den Vorstellungen der Bayerischen Staatsoper im Nationaltheater München bis zu 500 Besucher auf gekennzeichneten Plätzen zugelassen werden. Das gab Kunstminister Bernd Sibler am 31. August 2020 in München bekannt.

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Kunstförderpreis 2020 für besonders begabte junge Bildende Künstlerinnen und Künstler in Bayern / Kunstminister Bernd Sibler gibt sechs Preisträgerinnen und Preisträger in der Sparte „Bildende Kunst“ bekannt – „Kreative und tiefgründige Werke, die Betrachter zur Auseinandersetzung herausfordern“

(30.08.2020) Den Kunstförderpreis 2020 in der Sparte „Bildende Kunst“ erhalten in diesem Jahr die drei Münchner Stephan Janitzky, Paula Leal Olloqui und Irina Ojovan sowie Lea von Wintzingerode aus Pottenstein. Der Spezialpreis „Glas und Keramik“ geht an das Künstlerduo Viola Relle und Raphael Weilguni aus München.

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Kulturfonds Bayern 2021: Jetzt den Antrag stellen! / Kunstminister Bernd Sibler ermuntert zur Antragstellung bis 1. Oktober 2020: „Ich rufe alle Kreativen im Freistaat dazu auf, sich mit ihren Projekten zu bewerben, damit wir Kunst und Kultur wieder zum Blühen bringen!“

(28.08.2020) Die Bewerbungsfrist für den Kulturfonds 2021 läuft noch bis 1. Oktober 2020. Kunstminister Bernd Sibler ermuntert alle Kunst- und Kulturschaffenden im Freistaat, sich für die Förderrunde 2021 des Kulturfonds Bayern im Bereich Kunst zu bewerben: „Corona hat Kunst und Kultur vor große Herausforderungen gestellt. Deshalb müssen wir sie nach Kräften unterstützen.“

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Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Industriebericht Bayern 2020 / Aiwanger: „Bayerns Industriepolitik stärkt Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen“

(04.09.2020) Das Verarbeitende Gewerbe in Bayern konnte 2019 vor der Corona-Krise seinen Gesamtumsatz um 1,5 Prozent gegenüber dem Vorjahr steigern. Dies geht aus dem Industriebericht Bayern 2020 hervor, den Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger nun vorgelegt hat. Insgesamt haben die mehr als 7.600 Industriebetriebe mit ihren über 1,3 Millionen Beschäftigten einen Gesamtumsatz von knapp 382 Milliarden Euro erwirtschaftet.

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Mobilfunk-Ausbau: Förderbescheide für weitere 16 bayerische Gemeinden in Höhe von 8 Millionen Euro / Aiwanger: „Immer mehr Städte und Gemeinden beteiligen sich beim Mobilfunkausbau“

(02.09.2020) Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat im Rahmen des bayerischen Förderprogramms Mobilfunk Förderbescheide in Höhe von 8 Millionen Euro für den Netzausbau an 16 weitere bayerische Gemeinden überreicht. Hubert Aiwanger: „Leistungsfähiger Mobilfunk ist unverzichtbar für unser wirtschaftliches und gesellschaftliches Leben. Gerade beim Mobilfunkausbau zeigt sich: Die kommunale Ebene ist entscheidend.“

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Continental streicht Stellen / Aiwanger: „Wir werden nicht locker lassen. Es geht um die Rettung möglichst vieler Arbeitsplätze in Bayern“

(01.09.2020) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat den Arbeitsplatzabbau beim Autozulieferer-Konzern Continental bedauert. Aiwanger: „Die Entscheidung des Managements ist ein schwerer Schlag für die betroffenen bayerischen Mitarbeiter und ihre Familien.“ Zuvor war bekannt geworden, dass der Konzern auch in Regensburg, Ingolstadt und Nürnberg zahlreiche Stellen streicht.

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Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Kaniber eröffnet die Bayerische Karpfensaison

(03.09.2020) Bayerns Feinschmecker können sich freuen: Pünktlich zu Beginn des Septembers gibt es im Freistaat wieder fangfrischen Karpfen. Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber hat am 3. September 2020 im Oberpfälzer Landkreis Schwandorf die Bayerische Karpfensaison eröffnet.

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Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Gesamtstrategie „Digitalisierung in Kindertageseinrichtungen“ beschlossen / Familienministerin Trautner: „Jeder Euro, den wir für die Digitalisierung der Kitas in die Hand nehmen, ist gut investiert – nämlich in unsere Kinder“

(02.09.2020) Der Ministerrat hat eine umfassende Digitalisierungsstrategie für Kindestageseinrichtungen in Bayern beschlossen. Ziel ist es, die Kitas fit für die digitale Zukunft zu machen. „Die Kinder sollen von klein an einen kreativen, sichereren und kritisch-reflektierten Umgang mit digitalen Medien erlernen“, so Bayerns Familienministerin Carolina Trautner.

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Arbeitsmarkt im August 2020 / Arbeitsministerin Trautner: „Die Verlängerung der Sonderregelungen zur Kurzarbeit verschafft Planungssicherheit“

(01.09.2020) „Der Anstieg der Arbeitslosigkeit im Ferienmonat August ist nach dem Ende des Ausbildungsjahres und des Sommersemesters durchaus saisonüblich aber nicht Corona-bedingt. Wir müssen aber auch feststellen, dass die Auswirkungen der Corona-Pandemie den bayerischen Arbeitsmarkt nach wie vor belasten.“

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Gewaltschutz für Mädchen und Frauen / Sozialministerin Trautner: „Gewalt hat grausamste Folgen für die Opfer, die sie ein Leben lang in schlimmster Form begleiten. Deshalb planen wir Präventionsmaßnahmen gegen weibliche Genitalverstümmelung“

(31.08.2020) Gewalt findet nicht nur auf der Straße statt, sondern auch in der eigenen Familie, wo der Schutz am größten sein sollte. Immer mehr Mädchen und Frauen sind in Deutschland von weiblicher Genitalbeschneidung, Female Genital Mutilation (FGM), betroffen.

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Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Gesundheitsministerin Huml: Corona-Testungen von Reise-Rückkehrern erfolgreich verlaufen

(30.08.2020) Die bayerischen Corona-Testungen von Reise-Rückkehrern sind am Wochenende, 29. August sowie 30. August 2020, erfolgreich verlaufen. Bis zum Mittag des 30. August 2020 wurden an den Autobahnteststationen Heuberg, Hochfelln-Nord und Donautal-Ost mehrere tausend Personen getestet. Genaue Zahlen werden in den nächsten Tagen vorliegen.

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Bundeswehr unterstützt Autobahn-Teststationen Hochfelln-Nord und Donautal-Ost – Bayerns Gesundheitsministerin Huml: Wir möchten, dass Reiserückkehrer auch an diesem Wochenende schnell an ihren Test kommen

(28.08.2020) Am Wochenende, Samstag, 29. August sowie Sonntag, 30. August 2020, wurden die Corona-Teststationen Hochfelln-Nord an der Autobahn A8 bei Bergen und Donautal-Ost an der A3 bei Passau durch die Bundeswehr unterstützt.

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