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Newsletter

Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 5. Juni 2020

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Lob von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: „Bayerisches Rotes Kreuz trägt als wichtige Stütze im Katastrophenfall maßgeblich zur Aufrechterhaltung des sozialen Lebens und der gesundheitlichen Versorgung im Freistaat bei“ – Vorsicht weiterhin oberstes Gebot

(04.06.2020) Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat im Rahmen einer Gesprächsrunde mit dem Präsidenten des Bayerischen Roten Kreuzes (BRK) Theo Zellner, dem Landesgeschäftsführer Leonhard Stärk, dem Leiter des Krisenstabs Daniel Pröbstl sowie zwei Rettungskräften die große Bedeutung des BRK im aktuell bayernweiten Katastrophenfall betont.

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Lagebild für 2019 veröffentlicht: Neuer Höchststand bei Gewalt gegen Polizeibeamte – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann setzt auf umfangreiche Schutzmaßnahmen und harte Strafen

(04.06.2020) Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat am 4. Juni 2020 in München das Lagebild zur ‚Gewalt gegen Polizeibeamte 2019‘ veröffentlicht. „Der Trend zu mehr Gewalt gegen Polizistinnen und Polizisten ist leider ungebrochen“, lautete Herrmanns Fazit. „Die Fallzahlen markieren einen neuen Höchststand seit Beginn der Aufzeichnungen im Jahr 2010.“

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Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Bayerns Verkehrsministerin Kerstin Schreyer nominiert Altötting: „Pilgerbahnhof in vielerlei Hinsicht einzigartig“ / Verein „Allianz pro Schiene“ lobt bundesweiten Wettbewerb aus / Altöttinger Bahnhof erfüllt viele Kriterien / Entscheidung im dritten Quartal erwartet

(02.06.2020) „Bahnhof des Jahres“ – mit etwas Glück könnte diese Auszeichnung heuer nach Altötting gehen. Bayerns Verkehrsministerin Kerstin Schreyer hat den kürzlich neu sanierten und revitalisierten Bahnhof für einen bundesweiten Wettbewerb des Vereins „Allianz pro Schiene“ nominiert: „Der Altöttinger Bahnhof ist in vielerlei Hinsicht einzigartig und ein Schmuckstück im Bahnland Bayern“, schreibt die Ministerin in ihrem Brief an den Geschäftsführer der „Allianz pro Schiene“ Dirk Flege.

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Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Bayern geht konsequent und erfolgreich gegen Hate-Speech vor / 400 Ermittlungsverfahren allein im ersten Quartal 2020 / Justizminister Eisenreich: „Kampf gegen Hasskriminalität ist eine der zentralen Herausforderungen unserer Zeit / Umfassende Reform des Beleidigungsstrafrechts notwendig“

(04.06.2020) Die bayerischen Staatsanwaltschaften gehen konsequent gegen strafbare Hassbotschaften vor. Justizminister Georg Eisenreich: „Hass und Hetze haben im Internet ein erschreckendes Ausmaß angenommen. Der Kampf gegen Hate-Speech ist eine der zentralen Herausforderungen unserer Zeit.“

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Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Mit Tablet und Tinte – Medienkonzept des Oskar-Maria-Graf-Gymnasiums Neufahrn erreicht 2. Platz bei bundesweitem Wettbewerb der Dieter-Schwarz-Stiftung /  Kultusminister Michael Piazolo und Kultusstaatssekretärin Anna Stolz gratulieren

(04.06.2020) Ob in Schule, Beruf oder Freizeit: Die Digitalisierung erreicht alle Lebensbereiche und ist aus unserem Alltag nicht mehr wegzudenken. Schuleigene Medienkonzepte sollen dabei helfen, die Schülerinnen und Schüler zielgerichtet auf die Herausforderungen und Möglichkeiten der digitalen Welt vorzubereiten.

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Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

KI-Netzwerk in Bayern: Würzburg ist Innovationsstandort für Data Science und Künstliche Intelligenz / Wissenschaftsminister Bernd Sibler besucht KI-Knotenpunkt in Würzburg – „Forschung zu Data Science und KI nachhaltig verankern, bayernweit vernetzen und einen zügigen Transfer neuer Methoden und Erkenntnisse sicherstellen“ – Ausbau ist Teil der Hightech Agenda Bayern

(03.06.2020) Ausgehend vom KI-Zentrum in München und den Knotenpunkten in Würzburg, Erlangen-Nürnberg und Ingolstadt wird im Rahmen der Hightech Agenda Bayern (HTA) ein landesweites, thematisch fokussiertes Netzwerk in der KI-Forschung aufgespannt, um Bayern als führenden KI-Standort weiter auszubauen. Der Julius-Maximilians-Universität (JMU) Würzburg und der Hochschule für angewandte Wissenschaften Würzburg-Schweinfurt (FHWS) kommt dabei als „Data Science-Knoten“ eine wichtige Rolle zu.

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Stipendium plus Stelle: Neue Wege in der Promotionsförderung / Freistaat Bayern und Studienstiftung starten gemeinsam Programm zur individuellen Förderung von Doktorandinnen und Doktoranden

(03.06.2020) Bayern legt gemeinsam mit der Studienstiftung ein neues Programm für Doktorandinnen und Doktoranden an bayerischen Hochschulen auf: Über das neue Marianne-Plehn-Programm erhalten sie bei erfolgreicher Bewerbung zusätzlich zum Stipendium der Studienstiftung eine frei wählbare Viertelstelle, die vom Freistaat Bayern finanziert wird.

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KI-Netzwerk in Bayern: Technische Hochschule Ingolstadt als Innovationsstandort für Künstliche Intelligenz in der Mobilität / Wissenschaftsminister Bernd Sibler besucht KI-Knotenpunkt in Ingolstadt – „Innovationspotenziale in den besonders relevanten Bereichen autonomes Fahren, unbemanntes Fliegen und KI-gestützte Automobilproduktion“ – Ausbau ist Teil der Hightech Agenda Bayern

(02.06.2020) Ausgehend vom KI-Zentrum in München und den Knotenpunkten in Würzburg, Erlangen-Nürnberg und Ingolstadt wird im Rahmen der Hightech Agenda Bayern (HTA) ein landesweites, thematisch fokussiertes Netzwerk in der KI-Forschung aufgespannt, um Bayern als führenden KI-Standort weiter auszubauen. Der Technischen Hochschule Ingolstadt (THI) kommt dabei als „Mobilitätsknoten“ eine wichtige Rolle zu.

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20.000 Euro für bayerische Jazzprogramme: Freistaat weitet Förderung aus / Kunstminister Bernd Sibler: „Jazz in allen Ecken des Freistaats noch stärker zum Klingen bringen“ – Bewerbungsverfahren über den Bayerischen Musikrat

(01.06.2020) Der Freistaat weitet seine Jazzförderung aus: Mit dem kommenden Jahr 2021 soll die Prämierung von Jazzprogrammen als ergänzender Baustein zur bereits bestehenden „Jazzfestivalförderung“ mit einem Volumen in Höhe von 20.000 Euro an den Start gehen.

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Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Bayerns Wirtschaftsminister kommentiert das Konjunkturpaket des Bundes / Aiwanger: „Patient Deutschland wurde weich gebettet, rettende Operation wurde versäumt“

(04.06.2020) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat auf das im Berliner Koalitionsausschuss vereinbarte Konjunkturpaket reagiert: „Vieles tut gut, industriepolitisch aber auf halbem Wege stehengeblieben. Die Mehrwertsteuersenkung für ein halbes Jahr ist eine unbürokratische Lösung, breite Teile der Gesellschaft zu entlasten, Familien freuen sich über 300 Euro Familiengeld.“

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Hohe Nachfrage nach dem LfA-Schnellkredit / Aiwanger: „LfA-Schnellkredit kommt bei den kleinen Unternehmen sehr gut an“

(02.06.2020) Der Schnellkredit der LfA Förderbank Bayern (LfA) für Unternehmen mit bis zu zehn Mitarbeitern wird stark nachgefragt. Vier Wochen nach dem Start wurden bereits über 1.100 Schnellkredite mit einem Gesamtvolumen von fast 55 Millionen Euro beantragt und zugesagt.

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Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Glauber: Grünes Licht für Ausweitung der Weideschlachtung / Bayerns Bundesratsinitiative erfolgreich

(05.06.2020) Der Bundesrat hat am 5. Juni 2020 die Initiative Bayerns zur Weideschlachtung mehrheitlich angenommen. Dazu betonte Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber am 5. Juni 2020 in München: „Mit unserer Bundesratsinitiative zur Weideschlachtung haben wir einen wichtigen Anstoß für mehr Tierschutz und regionale Wertschöpfung gegeben.“

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Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Kaniber startet die Aktion „Blühende Ämter“

(04.06.2020) Jeder einzelne kann und soll etwas für den Artenschutz tun. Um direkt vor Augen zu führen, welche Möglichkeiten es dafür gibt, haben bayernweit die Ämter für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten und die Ämter für Ländliche Entwicklung ihre Freiflächen arten- und strukturreicher gestaltet.

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Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Kindertagesbetreuung / „Bündnis für frühkindliche Bildung in Bayern“ unterzeichnet „Gemeinsame Erklärung zur Corona-Pandemie“

(03.06.2020) Das „Bündnis für frühkindliche Bildung in Bayern“ hat eine „Gemeinsame Erklärung zur Corona-Pandemie“ unterzeichnet. Bayerns Familienministerin Carolina Trautner freut sich über diesen breiten gesellschaftlichen Konsens: „Die Gemeinsame Erklärung des ‚Bündnisses für frühkindliche Bildung in Bayern‘ zeigt, Familienministerium und die weiteren Unterzeichnenden ziehen an einem Strang, um gemeinsam die Herausforderungen der Corona-Pandemie jetzt und für die Zukunft zu bewältigen.“

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Arbeitsmarkt im Mai 2020 / Arbeitsministerin Trautner: „Auswirkungen der Corona-Pandemie hinterlassen ihre Spuren auf dem Arbeitsmarkt – die Chancen auf dem Ausbildungsmarkt sind trotzdem weiterhin gut“

(03.06.2020) „Am bayerischen Arbeitsmarkt sind die Auswirkungen der Corona-Pandemie weiterhin deutlich zu spüren“, stellte Bayerns Arbeitsministerin Carolina Trautner am 3. Juni 2020 am Tag der Veröffentlichung der Arbeitsmarktzahlen für den Monat Mai fest. Mit 290.580 Arbeitslosen steigt die Arbeitslosigkeit im Vormonatsvergleich zum zweiten Mal infolge der Einschränkungen auf dem Arbeitsmarkt durch die Corona-Pandemie an.

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Ab dem 15. Juni 2020 gibt es weitere Lockerungen im Kita-Bereich / Familienministerin Trautner: „Kinder brauchen Kinder und Eltern eine Perspektive!“

(03.06.2020) Ab dem 15. Juni 2020 können erneut mehr Kinder ihre Kindertageseinrichtung wieder besuchen. Bayerns Familienministerin Carolina Trautner: „Kinder brauchen Kinder! Auch den Eltern wollen wir eine Perspektive geben. Daher steht nun die nächste Ausweitung der Notbetreuung bevor: Ab dem 15. Juni 2020 können auch Kinder, die im Schuljahr 2021/2022 schulpflichtig werden, wieder in ihre Kitas gehen.“

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Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Huml nimmt seelische Gesundheit in Zeiten der Corona-Pandemie in den Fokus – Bayerns Gesundheitsministerin weitet Kampagne zur psychischen Gesundheit wegen Corona aus

(01.06.2020) Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml will die Menschen im Freistaat dafür sensibilisieren, während der Corona-Pandemie auf ihre psychische Gesundheit zu achten. Huml betonte am 1. Juni 2020: „Jeden Einzelnen von uns stellt die Corona-Pandemie vor ganz persönliche Herausforderungen. Corona hat unser Leben stark verändert.“

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Bayerisches Staatsministerium für Digitales

Gerlach begrüßt Konjunkturpaket des Bundes / Kraftspritze für die Digitalisierung

(04.06.2020) Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach begrüßt die beschlossenen Konjunkturmaßnahmen der Großen Koalition in Berlin. „Die Ergebnisse des Koalitionsausschusses sind eine echte Kraftspritze für die Digitalisierung in Deutschland. Vor allem die Digitale Verwaltung wird einen kräftigen Schub erfahren.“

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Neue TUM-Forschungsstelle für die Digitalisierung der Verwaltung / Gerlach: Ideale wissenschaftliche Ergänzung

(03.06.2020) Der Ausbau der digitalen Verwaltung in Bayern wird jetzt durch eine neue Einrichtung wissenschaftlich begleitet. Die Technische Universität München (TUM) hat eine einzigartige Forschungsstelle für die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung gegründet.

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Nutzung digitaler Verwaltung steigt während Corona-Krise stark / Gerlach will Dienstleistungen noch weiter ausbauen

(01.06.2020) Während der Corona-Krise sind die Nutzungszahlen für die digitale Verwaltung in Bayern um über 30 Prozent angestiegen. Nach aktuellen Zahlen der Anstalt für Kommunale Datenverarbeitung in Bayern (AKDB) wurden in der Zeit seit März vor allem Online-Meldedienste und Kfz-Zulassungsdienste nachgefragt.

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